Einstieg in die Konjunkturpolitik

Inhaltsverzeichnis

I. Vom Aufschwung zum Boom
a. Kennzeichen des Aufschwungs
b. Der Übergang zum Boom
c. Warum Inflation unerwünscht ist / negative Auswirkungen
d. GELDWERTSTABILITÄT / STABILISIERUNGSPROBLEM

II. Mittel der Geld- und Fiskalpolitik, um den Aufschwung zu stabilisieren / GLOBALSTEUERUNG
a. Variation der Staatsausgausgaben
b. Einnahmenpolitik
c. Beeinflussung von privaten Investitionen
d. Haushaltspolitik / Konjunkturausgleichsrücklage zur Abkühlung des Aufschwungs
e. Anlagevorschrift für die Träger der Sozialversicherung
fa. Geldpolitik zur Liquiditätsabschöpfung
fb Offenmarktpolitik
fc. Mindestreservepolitik 11
ga. Realität der Fiskal- und Geldpolitik / Kritik zur Fiskal- und Geldpolitik
gb. Zweifel am Erfolg von Mitteln die gegen den Boom eingesetzt werden
gc. Milton Friedmann / Monetarismus

III. Mögliche Gründe warum in der Vergangenheit nicht o. nur unzureichend gegen den Boom vorgegangen wurde
a. Politiker als Stimmenmaximierer
b. TIME LAGS / INFO MENGE
c. Zielkonflikte / Auswirkungen der Konjunkturdämpfung auf das Ziel der Preisniveaustabilität und das Wachstumsziel

Literaturverzeichnis / Quellenhinweis

I. Vom Aufschwung zum Boom

"Zunächst ein laues Bad, dann wird das Wasser heißer, und zum Schluss explodiert die Wanne"^[1]

a. Kennzeichen des Aufschwungs

Der Aufschwung wird allgemein als eine angenehme Phase betrachtet. So schauen die Deutschen wehmütig auf z.B. die Zeit Ende der 50er Jahre zurück, wo die Wirtschaft wuchs und es den Bürgen subjektiv gut ging.

Hier wäre zunächst zwischen für den Bürger "spürbaren" und den "versteckten" Anzeichen eines Aufschwungs zu unterscheiden. So werden im Aufschwung zunehmend Arbeitskräfte gesucht. Die Arbeitslosigkeit sinkt, das Volkseinkommen steigt (wie auch die Konsumgüternachfrage zunimmt), wie auch die Zinsen steigen. Die Preise für die Güter steigen ebenfalls langsam an. Investitionsgüter werden verstärkt nachgefragt, Erweiterungsinvestitionen werden getätigt. Die Gewinne steigen.

Weniger offensichtliche, dafür genau so zutreffende Indikatoren für den Aufschwung sind ein steigender Auftragsbestand verbunden mit einer zunehmenden Kapazitätsauslastung. Kurzum: Die Stimmung ist gut und die Erwartungen sind positiv.

b. Der Übergang zum Boom

Das Damokles-Schwert, das nun über der Volkwirtschaft schwebt, ist das das ganze volkswirtschaftliche Gebilde des Landes zu "explodieren" droht: "High sein in der Kollektivität heißt, es kommt irgendwann dann zum blow up"^[2].Nun wird die Stimmung überschwänglich, vereinzelt sind bereits skeptische Töne zu vernehmen. Die Warenpreise steigen stärker an. Zunehmend werden Rationalisierungsinvestitionen getätigt, die Nachfrage nach Investitionsgütern lässt dagegen stark nach.

Der Auftragsbestand steigt, es kommt zu Kapazitätsüberlastung. Zu weiteren Anzeichen des Booms zählen leere Lager, ferner sind lange Lieferzeiten zu beobachten.

Eine Voll- bis Überbeschäftigung ist zu beobachten, es gibt also mehr offene Stellen als Arbeitslose. Diese Überbeschäftigung ist nicht wünschenswert, da sie sowohl für die Unternehmen als auch für die Gesamtwirtschaft zu negativen Effekten führt. Die fehlenden Arbeitskräfte müssen durch Mehrarbeit, eventuell ausländische Arbeitnehmer oder Überstunden ersetzt werden. Die vorgenannten Aktionen führen zu unterlassener Produktion und schließlich zu steigenden Preisen. Die Konsumwilligkeit kann nicht höher sein und das Einkommen wie auch die Zinsen sind auf einem Höchststand. Einer Spirale gleich schaukeln sich die Löhne wie die Preise herauf. Es treten also nur noch Preissteigerungen auf, ohne dass andere Einzelpreise sinken (Anstieg des Preisniveaus), die Flexibilität der Einzelpreise ist gestört, dies ist ein klares Indiz für eine Inflation. Die überwiegend nachteiligen Folgen (gesellschaftlich wie auch wirtschaftlich ) möchte ich nun betrachten.

c. Warum Inflation unerwünscht ist / negative Auswirkungen des Booms / "Die Inflation trifft alle, aber nicht alle gleich empfindlich"

Zunächst werden Gläubiger benachteiligt, da ihnen nur ein nominaler Betrag geschuldet wird, die Kaufkraft im Zeitpunkt der Zahlung allerdings bereits gesunken ist. Daraus resultiert, dass Schuldner bevorteilt sind, sie können nun ihre (alten) Schulden schneller und leichter begleichen. Es ist weiterhin eine Flucht heraus aus Geldanlagen hinein in Sachwerte zu beobachten. Der Wert insbesondere von Immobilien aber auch von Gold und Antiquitäten steigt.^[3]

Eine solche "Flucht" ist den sozial Schwachen meist nicht möglich. Die schwächeren, weniger gut organisierten Bevölkerungsgruppen können die Anpassung ihrer Einkommen an die fortschreitende Inflation erst später und unzureichender erreichen als die schlagkräftigeren Starken. "Die anhaltende Inflation bringt eine asoziale Einkommensverteilung!"^[4]. Die Kaufkraft von Beziehern von Festeinkommen sinkt. Um der Entwertung des inländischen Geldvermögens zu entgehen, wird Geld ins Ausland transferiert.

Weil der Staat bemüht ist, die Inflation einzudämmen, werden bestimmte Kontrollen eingeführt.

Es kommt zu sozialen Spannungen, die nicht selten in eine politische Radikalisierung führen. Dr Karl Schiller sagte dazu: "Der Kampf gegen die Teuerung ist zugleich ein Kampf um die Bewährung unserer freiheitlichen und marktwirtschaftlichen Ordnung"^[5].

d. GELDWERTSTABILITÄT / STABILISIERUNGSPROBLEM

Die vorgenannten Erscheinungen (besonders die Preissteigerung) deuten daraufhin, das die Stabilität der Volkswirtschaft bedroht ist.

Das 1967 in Kraft getretene „Gesetz zur Förderung der Stabilität und des Wachstums der Wirtschaft“ wird nicht umsonst auch als „wirtschaftliches Grundgesetz“ bezeichnet, denn es gibt klare Vorgaben, die unter dem Begriff „Magisches Viereck“ ( Geldwertstabilität, hoher Beschäftigungsstand, stetiges wirtschaftliches Wachstum, Außenwirtschaftliches Gleichgewicht) bekannt sind. Das Sachverständigenratgesetz (SVRG) fordert ferner noch die Einbeziehung der Frage der Verteilung von Vermögen und Einkommen, was in ein „Magisches Fünfeck“ resultieren würde.

Der Boom mit seinen Begleiterscheinungen stört nun direkt und empfindlich die Geldwertstabilität. Die Kaufkraft des Geldes nimmt mit dem Boom weiter ab. Indikatoren, um die Preisniveaustabilität zu messen, sind u.a. der Verbraucherpreisindex und der BIP-Deflator (der implizite Preisindex, errechnet aus nominellem und realem Bruttoinlandsprodukt).

Neben dem Ziel der Geldwertstabilität sind mittelfristig alle Ziele, die im StabG von 1967 genannt sind, gefährdet. Führt doch eine dauerhafte Überhitzung zu einer Rezession, welche sich schlecht mit dem Ziel des stetigen Wirtschaftwachstums (die wirtschaftlichen Aktivitäten nehmen nun ab) vereinbaren lässt.

Die Politik wird handeln. Welche Mittel ihr im einzelnen zur Verfügung stehen und welche Kritik an ihnen, wie auch am generellen Eingreifen der Politik geäußert wird, beschreibe ich im folgenden Kapitel behandelt.

II. Mittel der Geld- und Fiskalpolitik, um den Aufschwung zu stabilisieren / GLOBALSTEUERUNG

Das Stabilitätsgesetz schreibt genau vor, wie die Bundesregierung gegen den drohenden Boom vorzugehen hat. Die Vorgehensweise ist sozusagen spiegelbildlich zu expansiven Instrumentarien zu verstehen, nun geht es darum, den privaten Konsum zu drosseln und/oder die Sparneigung durch eine Steuererhöhung zu fördern. Steigt zum Beispiel die MwSt oder werden Steuern auf gewisse Güter erhoben, könnten die privaten Haushalte ihre Investitionen auf später verschieben und statt dessen das Geld anlegen.

Nun sollen kontraktive Mittel eingesetzt werden, so dass sich die Volkswirtschaft kalmieren soll.

Zu den Instrumenten der Fiskalpolitik zählen die Ausgaben-, Einnahmen-, Haushaltspolitik und die Beeinflussung von privaten Investitionen.

Im einzelnen:

a. Variation der Staatsausgaben

Um hier eine restriktive Wirkung zu erzielen, wird der Staat öffentliche Baumaßnahmen verschieben. Wie eingangs unter dem Begriff der Spiegelbildlichkeit eingeführt, kann der Staat in Zeiten einer drohenden Rezession die Konjunktur anschieben, indem er auf dem Markt "künstlich" Nachfrage (zB. durch Investitionsprogramme) erzeugt. Zieht sich der Staat aus dem Markt zurück, nimmt die Nachfrage ab.sup>^[6]

Ein Problem mit diesem Mittel ist allerdings, dass ein gewisser Teil der staatl. Ausgaben gesetzlich festgelegt ist (z.B. Sozialabgaben), für andere Staatsausgaben liegen einfach Sachzwänge vor (z.B. Verwaltungs- oder Personalkosten).

b. Einnahmenpolitik

Indem der Staat seine Einnahmen erhöht, entzieht er dem Markt Kapital, was wieder kontraktive Wirkungen haben soll. Die sich ausdehnende Blase des Booms soll kontraktieren, d.h. sich zusammen ziehen, vulgo das wirtschaftliche Wachstum kann durch die Erhöhung einiger Steuern verlangsamt werden. An dieser Stelle soll an § 1 des StabG erinnert werden, wo ausdrücklich von einem stetigen , angemessen Wachstum die Rede ist^[7]. Schon jetzt ließe sich trefflich ausführen, warum gerade die Einnahmepolitik von den Politikern nicht als konjunkturdämpfendes Mittel eingesetzt wird, dies soll aber Inhalt des letzten Kapitels sein^[8].

Das Einkommensteuersystem in Deutschland wirkt durch seinen progressiven Steuertarif bereits automatisch stabilisierend:

Bei steigender Konjunktur und parallel steigenden Einkommen steigt auch das Lohn- und Einkommensaufkommen. Das Lohn- und Einkommensaufkommen steigt überproportional. Zusätzlich könnte der Staat die Einkommens- und Körperschaftssteuer erhöhen^[9]. Die automatischen Stabilisatoren zusammen mit den gesteuerten Maßnahmen wirken restriktiv.

Den aktuellen Gegebenheiten kann auch die Steuervorauszahlung (Einkommensteuer und Gewerbesteuer) angepasst, d.h. erhöht werden.

"Die Steuereinnahmen dienen im Rahmen der Fiskalpolitik zur Einflussnahme auf die private Kaufkraft"^[10]. Schon in der Vergangenheit bewegte die Regierenden die Frage, wie man ein Volk in Sachen Steuerlast nicht überstrapaziert: "Die große Kunst besteht nur darin, die Summen zu erheben, ohne die Staatsbürger zu bedrücken"^[11].

c. Beeinflussung von privaten Investitionen

Die fortschreitende Inflation (Geldwertschwund) verfälscht die Gewinnerwartungen der Unternehmer: "Es kommt daher zu unwirtschaftlichen zusätzlichen Investitionen oder zu Vorverlegungen in der Hoffnung, dadurch der Teuerung, insbesondere auf dem Bausektor entrinnen zu können".^[12]

Diese Investitionen schaden der Volkswirtschaft sehr, entstehen doch einerseits Überkapazitäten und durch die Kapitalfehlleitung andererseits Engpässe.

[...]

^[1] Andrè Kostolany zur Inflation aus www.zitate.de

^[2] Karl Schiller aus "Konjunkturpolitik im Boom DIHT", S.29

^[3] Schmitz (Antizyklische Konjunkturpolitik), S. 57

^[4] Schmitz (Antizyklische Konjunkturpolitik), S. 57

^[5] Karl Schiller aus Konjunkturpolitik im Boom DIHT, S. 29

^[6] StabG § 5,6,8-12

^[7] StabG § 1 satz 2

^[8] Stichwort "Stimmenmaximierer"

^[9] StabG 26 Ziff. 3 b, § 27 Ziff. 1

^[10] Seidel / Temmen: Grundlagen der Volkswirtschaft, S. 300

^[11] Friedrich II, der Große, König von Preussen, aus www.zitate.de

^[12] Schmitz, aus "Die antizyklische Konjunkturpolitik- eine Illusion", S. 58