Ziel dieser Arbeit ist es, die These, welche dem Bundespräsidenten Österreichs im Vergleich zum deutschen Bundespräsidenten politisch mehr Macht zuerkennt, zu untersuchen.
Warum wird der deutsche Bundespräsident zumeist als Repräsentant und der österreichische Bundespräsident als politischer Akteur bezeichnet? Diese Fragestellung soll auf Grundlage einer vergleichenden Analyse beantwortet werden. Der Fokus soll dabei auf den den Bundespräsidenten zustehenden Kompetenzen liegen.
Der Übersichtlichkeit halber besteht die Hausarbeit sowohl aus einem eigenständigen Kapitel für den Bundespräsidenten der Bundesrepublik Deutschland als auch für den Bundespräsidenten der Republik Österreich. In den entsprechenden Kapiteln wurde
dann nochmals eine Untergliederung im Hinblick auf die geschichtliche Entwicklung des Amtes, der Wahl und den Aufgaben des jeweiligen Bundespräsidenten vorgenommen.
Im Anschluss hieran erfolgt eine direkte Gegenüberstellung der Kompetenzen beider Bundespräsidenten, auf deren Grundlage dann die Fragestellung abschließend beantwortet werden soll.
Inhaltsverzeichnis
1 Einleitung
1.1 Zielsetzung
1.2 Vorgehensweise in der Arbeit
2 relevante Definitionen
2.1 Macht
2.2 Politischer Akteur
2.3 Kompetenz
3 Der Bundespräsident der Bundesrepublik Deutschland
3.1 Historische Entwicklung des Bundespräsidentenamtes
3.2 Wählbarkeit und Wahl des deutschen Bundespräsidenten
3.3 Kompetenzen des deutschen Bundespräsidenten
4 Der Bundespräsident der Republik Österreich
4.1 Historische Entwicklung des Bundespräsidentenamtes
4.2 Wählbarkeit und Wahl des österreichischen Bundespräsidenten
4.3 Kompetenzen des österreichischen Bundespräsidenten
5 Fazit der vergleichenden Analyse
Zielsetzung & Themen
Ziel der Arbeit ist die Untersuchung der These, dass der österreichische Bundespräsident im Vergleich zu seinem deutschen Amtskollegen politisch machtvoller agiert. Dabei steht die Beantwortung der Frage im Zentrum, warum das deutsche Amt primär als repräsentativ und das österreichische Amt als politischer Akteur wahrgenommen wird.
- Historische Entwicklung der Ämter in Deutschland und Österreich
- Vergleich der Wahlmodi und Wählbarkeitsvoraussetzungen
- Analyse der verfassungsrechtlich verankerten Kompetenzen
- Gegenüberstellung der Entlassungsbefugnisse gegenüber Regierungschefs
- Untersuchung des Oberbefehls über das Bundesheer
Auszug aus dem Buch
3.1 Historische Entwicklung des Bundespräsidentenamtes
„Die Väter und Mütter des Grundgesetzes haben sich bewusst und ausdrücklich für ein schwaches Staatsoberhaupt, für einen vergleichsweise machtlosen Präsidenten einerseits, sowie für ein starkes Parlament und eine machtvolle parlamentarische Regierung andererseits entschieden“ (Marschall 2011: 175).
Ursächlich für diesen Entschluss waren die Negativbeispiele der Reichspräsidenten der Weimarer Republik Friedrich Ebert und Paul von Hindenburg. Obwohl Wilhelm II als letzter Kaiser Deutschlands die Parlamentarisierung der Reichsregierung angeordnet hatte, gelang den Reichspräsidenten ein in der Verfassung der Weimarer Republik nicht vorgesehener Machtaufstieg. Realisierbar war dies letztendlich, weil die Befugnisse immer noch zu Gunsten des nach Art. 41 WRV vom Volk gewählten Reichspräsidenten verteilt waren. Zum einen war er oberster Befehlsherr der Streitkräfte i.S.v. Art. 47 WRV, zum anderen hatte er das Recht nach Art. 48 WRV den Notstand auszurufen, was es ihm wiederum ermöglichte Gesetzesvorlagen unter Umgehung des Reichstages zu erlassen. Eine weitere Aufgabe des Reichspräsidenten bestand gem. Art. 53 WRV darin, den Reichskanzler unter Beteiligung des Parlaments zu ernennen bzw. zu entlassen. Da es einer ausdrücklichen Bestätigung durch den Reichstag nicht bedurfte, war es dem Staatsoberhaupt allerdings möglich, das Parlament zu übergehen.
Zusammenfassung der Kapitel
1 Einleitung: Diese Einleitung stellt die Fragestellung nach der unterschiedlichen Machtfülle der Bundespräsidenten in Deutschland und Österreich anhand eines medialen Zitats vor.
2 relevante Definitionen: In diesem Kapitel werden die zentralen Begriffe Macht, politischer Akteur und Kompetenz für den weiteren Verlauf der Arbeit definiert.
3 Der Bundespräsident der Bundesrepublik Deutschland: Dieses Kapitel behandelt die Entstehung des Amtes aus der Weimarer Erfahrung sowie die Wahl und die begrenzte politische Kompetenz des deutschen Staatsoberhaupts.
4 Der Bundespräsident der Republik Österreich: Hier wird die Entwicklung des Amtes in Österreich, insbesondere durch die Reform von 1929 und die Einführung der Direktwahl, sowie die weitreichenderen Befugnisse dargestellt.
5 Fazit der vergleichenden Analyse: Das Fazit fasst die Untersuchungsergebnisse zusammen und bestätigt, dass die Unterschiede in den Befugnissen die unterschiedliche Wahrnehmung der Ämter begründen.
Schlüsselwörter
Bundespräsident, Deutschland, Österreich, Macht, Kompetenz, Grundgesetz, Bundes-Verfassungsgesetz, Wahl, Staatsoberhaupt, politische Macht, Parlament, Regierungsbildung, Repräsentation, historischer Vergleich, Amtsführung.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit vergleicht die Ämter der Bundespräsidenten in Deutschland und Österreich hinsichtlich ihrer Geschichte, der Wahlverfahren und ihrer politischen Befugnisse.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Die Themen umfassen die verfassungsrechtliche Stellung der Staatsoberhäupter, deren historische Genese sowie die spezifischen Kompetenzbereiche in den jeweiligen politischen Systemen.
Was ist das primäre Ziel oder die Forschungsfrage?
Die Arbeit untersucht, warum das deutsche Amt primär als repräsentativ gilt, während das österreichische Staatsoberhaupt als politischer Akteur wahrgenommen wird.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Es handelt sich um eine vergleichende Analyse auf Basis der einschlägigen Verfassungstexte, Gesetzgebungen und politikwissenschaftlicher Sekundärliteratur.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil analysiert detailliert die historische Entwicklung, die Wahlvoraussetzungen und die Kompetenzen in beiden Ländern, gefolgt von einer direkten Gegenüberstellung.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Wichtige Begriffe sind unter anderem Bundespräsident, politische Macht, Kompetenz, Grundgesetz, B-VG und die Unterscheidung zwischen Repräsentation und politischer Akteur.
Warum spielt die Weimarer Republik eine Rolle für das deutsche Amt?
Die Erfahrungen mit der starken, potenziell missbrauchbaren Stellung des Reichspräsidenten in der Weimarer Republik führten dazu, dass das Grundgesetz bewusst ein machtloses Staatsoberhaupt vorsah.
Welchen entscheidenden Machtunterschied hebt die Autorin hervor?
Ein wesentlicher Punkt ist die Entlassung des Regierungschefs sowie der Oberbefehl über das Militär, bei denen der österreichische Bundespräsident deutlich mehr Einflussmöglichkeiten besitzt als der deutsche.
Welchen Einfluss hat die Art der Wahl auf die Machtfülle?
Die Arbeit weist darauf hin, dass die direkte Volkswahl in Österreich die demokratische Legitimation und damit indirekt die Stellung des Staatsoberhauptes stärkt.
Wie wirkt sich die Gegenzeichnung auf die Macht aus?
In beiden Systemen ist für die Wirksamkeit von Rechtsakten des Präsidenten meist eine Gegenzeichnung durch die Regierung erforderlich, was die reale Machtausübung in der Praxis beschränkt.
- Arbeit zitieren
- Nicole Flemming (Autor:in), 2020, Der Bundespräsident der Bundesrepublik Deutschland und der Bundespräsident der Republik Österreich, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/995009
