Diese Hausarbeit fragt nach der zivilrechtlichen Wirksamkeit von Negativzinsen und den Folgen auf die Vertragsgestaltung zwischen den Banken und ihren Privat- bzw. Unternehmenskunden.
Als erstes Geldinstitut führte die Skatbank ab 1. November 2014 einen negativen Zins für Privatkunden mit einem Guthaben von mehr als 500.000€ ein. Vor diesem Hintergrund stellt es eine wirtschaftlich vernünftige Reaktion dar, dass Banken durch unattraktive Konditionen angebotene Liquidität verringern und in andere Finanzinstrumente kanalisieren.
Dabei sollen die Kundenbeziehungen jedoch erhalten bleiben. Aus diesem Grund wird das Bedürfnis nach sicherer Verwahrung der Gelder gegen Zahlung eines Entgelts in Form eines negativen Einlagezinses befriedigt.
Inhaltsverzeichnis
- Einführung
- Negative Zinsen als Zinsen im Rechtssinne
- Auswirkungen negativer Zinsen auf Neuverträge
- Darlehensvertrag
- Unregelmäßiger Verwahrungsvertrag
- Besonderheit bei öffentlich-rechtlichen Kreditinstituten
- Auswirkungen negativer Zinsen auf bestehende Verträge
- Zinsgleitklauseln
- Anpassung als Folge einer Störung der Geschäftsgrundlage
- Kündigung und Neuabschluss
- Abschluss eines Änderungsvertrags
- Verbraucherschutz
- Ökonomische Wirkung des Negativzins
- Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Arbeit analysiert die rechtlichen und wirtschaftlichen Auswirkungen negativer Zinsen auf das Bankgeschäft. Dabei werden die verschiedenen Vertragstypen, die von negativen Zinsen betroffen sind, beleuchtet und die Folgen für sowohl neue als auch bestehende Verträge untersucht.
- Rechtliche Definition des Zinsbegriffs im Kontext negativer Zinsen
- Auswirkungen negativer Zinsen auf Darlehensverträge und Verwahrungsverträge
- Anpassungsmöglichkeiten bestehender Verträge bei negativen Zinsen
- Ökonomische Folgen des Negativzinses für Banken und Kunden
- Verbraucherschutzrechtliche Aspekte
Zusammenfassung der Kapitel
Einführung: Die Einführung skizziert die aktuelle Problematik negativer Zinsen im Bankwesen und führt den Leser in die Thematik ein.
Negative Zinsen als Zinsen im Rechtssinne: Dieses Kapitel untersucht den rechtlichen Begriff des Zinses im Kontext negativer Zinsen. Dabei werden die juristischen Definitionen des Zinses beleuchtet und die Frage geklärt, ob negative Zinsen als Zinsen im rechtlichen Sinne anzusehen sind.
Auswirkungen negativer Zinsen auf Neuverträge: Dieses Kapitel analysiert die Auswirkungen negativer Zinsen auf Neuverträge, insbesondere Darlehensverträge und Verwahrungsverträge.
Auswirkungen negativer Zinsen auf bestehende Verträge: Dieses Kapitel untersucht die Folgen negativer Zinsen für bestehende Verträge. Es werden verschiedene Anpassungsmöglichkeiten wie Zinsgleitklauseln, Anpassung aufgrund einer Störung der Geschäftsgrundlage, Kündigung und Neuabschluss sowie der Abschluss eines Änderungsvertrags beleuchtet.
Schlüsselwörter
Negative Zinsen, Darlehensvertrag, Verwahrungsvertrag, Zinsgleitklausel, Geschäftsgrundlage, Verbraucherschutz, Ökonomische Folgen, Rechtliche Definition, Zins, EZB, Banken, Kreditinstitute, Privatkunden, Unternehmenskunden.
Häufig gestellte Fragen
Sind Negativzinsen rechtlich als "Zinsen" einzustufen?
Die Arbeit untersucht, ob Negativzinsen die juristische Definition von Zinsen erfüllen oder eher als Verwahrentgelt für eine Dienstleistung zu sehen sind.
Können Banken Negativzinsen in bestehenden Verträgen einfach einführen?
Bei bestehenden Verträgen ist dies schwierig und oft nur über Änderungsverträge, Kündigung und Neuabschluss oder spezifische Zinsgleitklauseln möglich.
Welche Vertragstypen sind besonders von Negativzinsen betroffen?
Betroffen sind vor allem Darlehensverträge und unregelmäßige Verwahrungsverträge (Girokonten, Tagesgeld).
Was bedeutet "Störung der Geschäftsgrundlage" in diesem Kontext?
Banken könnten argumentieren, dass das extreme Niedrigzinsumfeld eine unvorhersehbare Änderung ist, die eine Vertragsanpassung rechtfertigt.
Welchen Schutz genießen Verbraucher bei Negativzinsen?
Das Verbraucherschutzrecht setzt enge Grenzen für einseitige Gebührenerhöhungen und verlangt Transparenz in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB).
Warum führen Banken überhaupt Negativzinsen ein?
Es ist eine Reaktion auf die Geldpolitik der EZB; Banken versuchen so, die Kosten für überschüssige Liquidität an die Kunden weiterzugeben.
- Citation du texte
- Sarah Brockmeyer (Auteur), 2016, Die zivilrechtliche Wirksamkeit von Negativzinsen. Auswirkungen für die Vertragsgestaltung zwischen Banken und Kunden, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/995242
