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Wissenschaftliche Texte zu  EPÜ

Das EPÜ, European Patent Convention, ist ein völkerrechtlicher Vertrag, der den Schutz von Erfindungen in Europa regelt. Es wird im Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes verhandelt, insbesondere im Patentrecht. Der Begriff bezieht sich auf die europäische Patentkonvention, die den Rahmen für die Erteilung von europäischen Patenten bildet.

1  Veröffentlichungen

Das EPÜ bildet die Grundlage für die Erteilung von europäischen Patenten und regelt die Voraussetzungen und Verfahren für die Anmeldung und Prüfung von Patenten. Zentrale Aspekte des EPÜ sind die Bestimmungen zu den Anmelderechten, der Priorität und der Patentfähigkeit. Die Anwendung des EPÜ ist in verschiedenen Ländern unterschiedlich und hängt von den nationalen Rechtsvorschriften ab. Fragen zur Auslegung und Anwendung des EPÜ sind Gegenstand von wissenschaftlichen Diskussionen und Forschungen. Du findest wissenschaftliche Arbeiten zum EPÜ als PDF und eBook, viele auch als Print-on-Demand, bei GRIN.