Inhaltsverzeichnis

A  )Einleitung  

1.  Einleitende Worte, Fragestellung und Argumentationsgang  3

2.  Der Berg Karabach-Konflikt regional und die Power Brokerage Theorie  4

2.1  Die Parteien  4

2.2  Mediation as Power Brokerage  6

B)  Hauptteil  

3.  Der Konfliktverlauf  7

4.  Russland als Vermittler  8

4.1  Die Interessen  8

4.2  Formen der Mediation  10

5.  Die Minsker Gruppe als Vermittler  11

5.1  Die Interessen  11

5.2  Formen der Mediation  12

  )C Schluss  

7.  Gegenüberstellung  13

8.  Fazit und weiterführende Fragestellung  13

Literaturverzeichnis   15

2

A)Einleitung

„Das Ende des Ost-West-Konfliktes und der damit einhergehende Wegfall der Systemkonkurrenz haben die Möglichkeiten friedenspolitischer Kooperation in der internationalen Staatenwelt erhöht. Parallel zu zunehmender gesellschaftlicher und politischer Mitbestimmung ist jedoch in vielen ehemaligen sozialistischen Ländern die Zahl der Gewaltakte, die nicht mehr nur von Staaten, sondern vermehrt auch von innergesellschaftlichen Gruppen ausgehen, gestiegen. Innerstaatliche Konflikte, die mit [...] ethnoterritorialen Sezessionsbestrebungen einhergehen, sind häufige Phänomene“.

1. Einleitende Worte, Fragestellung und Argumentationsgang

Diese Arbeit beschäftigt sich mit dem innerstaatlichen Sezessions-Konflikt der Regierung Aserbaidschans und der aserischen Enklave Berg Karabach. Anhand dieses Beispiels werden zwei unterschiedliche Typen von Konfliktvermittlung durch Dritte, also nicht direkt beteiligte Akteure untersucht und gegenüber gestellt. Einerseits das Eingreifen der Sowjetunion später Russlands und hier der Einfachheit halber immer als Moskau bezeichnet und andererseits die Vermittlungsversuche der KSZE, später dann der OSZE, welche aus der vorher genannten erwuchs. Auch hier wird vereinfacht immer von der so genannten Minsker Gruppe gesprochen. Diese Betrachtung der unterschiedlichen Formen von Mediation ¹ und ihre Gegenüberstellung haben das Erkenntnisinteresse die These zu belegen, dass die, in der realistischen Tradition stehende Theorie des „Power Brokerage“ ² die hehren Ziele einer Konfliktvermittlung, welche zu aller erst den beteiligten Parteien zu Gute kommt, verfehlt.

¹ Mediation wird in der Literatur zur Friedens- und Konfliktforschung in unterschiedlichster Weise gebraucht. Oft bezeichnet sie nur eine spezielle Unterform der Konfliktvermittlung im Gegensatz zum Beispiel zum Dialog, der stillen Diplomatie oder der guten Dienste. In dieser Arbeit werde ich aber den Begriff Mediation als Synonym für Konfliktvermittlung nutzen. Dabei beziehe ich mich auf den lateinischen Ursprung des Adjektivs >medius<. Das bedeutet zwischen zwei Ansichten oder Parteien die Mitte haltend, einen Mittelweg einschlagend, sich neutral, unparteiisch verhaltend.

² Vgl. Marieke Kleiboer: Four Realities of International Mediation. In: The Multiple Realities of International Mediation. Lynne Rienner Publishers Inc, o.O., Januar 1998.

3

Folglich lautet die Fragestellung, ob diese These zutreffend ist und, ob eine bessere Variante der Mediation existiert.

Meine Argumentation stellt sich wie folgt dar: Im Anschluss an diese Einleitung werde ich die Konfliktparteien vorstellen, dann im Hauptteil einen kurzen Abriss über den historischen Verlauf des Berg Karabach-Konfliktes geben. Aufgrund der Langwierigkeit des Konflikts, dem weitläufigen Forschungsstand und der Fülle an Geschehnissen und Informationen über diese, wird die Skizzierung nur die wesentlichen Dreh- und Angelpunkte erfassen können. Eine Beschreibung der Theorie der „Mediation as Power Brokerage“, entliehen aus dem Werk „The Multiple Realities of International Mediation“ von Marieke Kleiboer, wird zuvor der Darstellung der Konfliktparteien folgen und als Überleitung zum Hauptteil dienen. Dieser gliedert sich, nach Darstellung des Konfliktverlaufs in zwei Teile. Ersterer beschäftigt sich mit der Moskauer Position im Konflikt, als Großmacht und Akteur, welcher sich nach der oben genannten Theorie verhält. Im zweiten Teil wird das Verhalten der Minsker Gruppe beschrieben. Eine Gegenüberstellung beider Formen der Vermittlung wird im Kleinen jeweils bereits in beiden Teilen des Hauptabschnitts erfolgen. Der schlussendliche Vergleich folgt dann am Schluss. Enden wird die Arbeit mit einer knappen Zusammenfassung, einem der Zusammenfassung angeschlossenen Fazit und einigen weiterführenden Überlegungen.

2. Der Berg Karabach-Konflikt regional und die Power Brokerage Theorie

2.1 Die Parteien

„Die bergige Region zwischen Schwarzem und Kaspischem Meer wird in Westeuropa vor allem als Krisenherd wahrgenommen. Insbesondere seit dem Zusammenbruch der Sowjetunion 1991 scheint Kaukasien, das so viele Volks- und Sprachgruppen beherbergt, wie kaum eine andere Weltgegend von vergleichbarer Größe, nicht zur Ruhe zu kommen“. ³ Gerade aufgrund dieser kulturellen Vielfalt der Völker kommt es immer öfter zu Sezessionsbestrebungen. Der prominenteste Fall dieser Tage ist der Augustkrieg ⁴ 2008 in Georgien um die Provinzen Südossetien und Abchasien. Georgien ist aber keinesfalls das einzige Land im Südkaukasus, welches von innerstaatlichen Konflikten zerrissen ist. Es

³ Johannes Piepenbrink: Editorial. In: Aus Politik und Zeitgeschichte. 13/2009. Bundeszentrale für politische Bildung. Bonn, März 2009.

Vgl. Manfred Quiring: Schwelende Konflikte in der Kaukasus-Region. In: Aus Politik und Zeitgeschichte. 13/2009. Bundeszentrale für politische Bildung. Bonn, März 2009. S.18.

⁴ Vgl. Johannes Piepenbrink: Editorial.

4

existiert ein weiterer Pol der Unruhe in der Region. Ein so genannter „frozen conflict“. ⁵ In einem Land an der südöstlichen Grenze Georgiens tobt ein solcher Streit schon etliche Jahre länger. In Aserbaidschan. Schon im Jahr 1987 wurden Forderungen von Seiten Berg Karabachs und Armeniens laut, dass die Enklave an das armenische Territorium angeschlossen werden solle. ⁶ Ein Bruch zwischen Armenien und Aserbaidschan auf ethnopolitischer Ebene existiert sogar noch länger. Bereits Anfang des 20. Jahrhunderts gab es gewaltvolle Übergriffe auf beiden Seiten. ⁷ Das islamisch geprägte Aserbaidschan ist sowohl an territorialer Größe als auch im Bereich des Ressourcenaufkommens der stärkste Staat im Südkaukasus. ⁸ Die Bevölkerung ist mehrheitlich muslimischen Glaubens, gesellschaftlich aber in verschiedene Kräfte geteilt. Der Berg Karabach-Konflikt führte allerdings zu einer starken Einigung der verschiedenen Parteien zu zwei großen Lagern. ⁹ Armenien, an der westlichen Grenze von Aserbaidschan und südlich von Georgien gelegen, ist christlich-orthodox. Von Berg Karabach trennt es nur ein schmaler Korridor unter aserischer Hoheitsgewalt. Berg Karabach selbst umfasst ein Territorium von 4400km², welches mehr oder minder willkürlich durch Moskau in Zeiten der Beherrschung eingegrenzt wurde. Die Zusammensetzung der Bevölkerung wechselte seit Beginn des Konflikts stark durch Wanderungs- und Fluchtbewegungen. Die Region Berg Karabachs gehörte historisch bereits sowohl zu Armenien; nach Beendigung des Ersten Weltkrieges; als auch zu Aserbaidschan; nach dem türkisch-russischen Frieden im Jahr 1921. ¹⁰ Auf dem Gebiet der Enklave lebten immer armenisch-stämmige und zu Aserbaidschan zählende Volksgruppen zusammen. Der Streit und die variierenden Positionen zur Siedlungsgeschichte und der historischen Zugehörigkeit Berg Karabachs zu einer der beiden Nationen Armenien oder Aserbaidschan ist zu weitläufig und strittig um hier ausführlich diskutiert zu werden. Es bleibt nur anzumerken, dass beide Länder einen Anspruch auf die Enklave erheben.

⁵ Vgl. Maximilian Opitz: Der Kaukasus zwischen Minderheiten- und Machtpolitik. In: Aus Politik und Zeitgeschichte. 13/2009. Bundeszentrale für politische Bildung. Bonn, März 2009. S.25.

⁶ Vgl. Rexane Dehdashti: Internationale Organisationen als Vermittler in innerstaatlichen Konflikten. Frankfurt am Main, Juli 1999

⁷ Vgl. Eva-Maria Auch: Ein Blick in die Geschichte Kaukasiens. In: Aus Politik und Zeitgeschichte. 13/2009. Bundeszentrale für politische Bildung. Bonn, März 2009. S.35.

Und: Eva-Maria Auch: Zur Rolle armenisch-tatarischer Konflikte bei der Herausbildung einer aserbaidschanischen Wir-Gruppen-Identität und gesellschaftlicher Organisationen zu Beginn des 20. Jahrhunderts. In: Fikret Adanir/Bernd Bonwetsch (Hrsg.): Osmanismus, Nationalismus und der Kaukasus. Muslime und Christen,Türken und Armenier im 19. und 20. Jahrhundert. Kaukasienstudien - Caucasian Studies Bd.9. Wiesbaden, Mai 2005. S.99-132.

⁸ Vgl. Manfred Quiring: Schwelende Konflikte. S.19. Und: Eva-Maria Auch: Ein Blick in die Geschichte. S.39.

⁹ Vgl. Eva-Maria Auch: Ein Blick in die Geschichte. S.39.

¹⁰ Vgl. Manfred Quiring: Schwelende Konflikte. S.19.

5