In dieser Arbeit stellen sich die Fragen, inwieweit Somaliland die objektiven Kriterien der Staatlichkeit erfüllt und warum die internationale Gemeinschaft das De-facto-Regime nicht als souveränen Staat anerkennt. Seit der Unabhängigkeit 1991 fanden zwar regelmäßige Wahlen auf allen politischen Ebene statt, doch stellt sich die Frage, welche weiteren staatlichen und demokratischen Strukturen im Land existieren. Fraglich ist außerdem, welche Strategie die Vereinten Nationen und die Afrikanische Union im Anerkennungsprozess um Somaliland verfolgen.
Im Folgenden wird mit den Begriffsbestimmungen der modernen Staatlichkeit sowie des De-facto-Regimes und der Erläuterung der Bedeutung der internationalen Gemeinschaft in de facto-Regimen der theoretische Rahmen gelegt. Anschließend wird im analytischen Teil der Arbeit der historische Hintergrund Somalilands beleuchtet, um anschließend die Elemente der modernen Staatlichkeit in Somaliland zu überprüfen. Abschließend wird der Umgang der internationalen Gemeinschaft mit dem de facto-Regime sowie die Gründe für die nicht-Anerkennung beleuchtet. Als Literaturgrundlage dienen insbesondere im theoretischen Teil der Arbeit die Werke Schneckeners (2007), Caspersens (2012) und Peggs (1998) sowie im empirischen Teil der Arbeit die Werke Hansen und Bradburrys (2007), Pegg und Kolstos (2014), Walls und Kibbles (2010) sowie die Verfassung Somalilands und Berichte der Weltbank.
Somalia steht aufgrund seines Status als zerfallener Staat schon seit Beginn der 90er Jahre im Fokus der internationalen Gemeinschaft. Im Herbst des Jahres 2016 kam es zwar zu Parlamentswahlen und im März 2017 wurde Mohamed Abdullahi Mohamed als neuer Staatspräsident Somalias bestätigt, doch ist das Land seit Ende des Bürgerkries 1991 tief gespalten. Im Nordwesten erklärte das nicht anerkannte Regime Somaliland 1991 seine Unabhängigkeit und im Nordosten und Südwesten etablierten sich nach einiger Zeit die friedlichen Enklaven Puntland und Südwest Somalia. Während in anderen Regionen des Landes Chaos und Bürgerkrieg herrschten, konnte Somaliland, ohne externe Unterstützung, einen friedlichen und weitestgehend demokratischen Staat etablieren, der in der Bevölkerung Legitimität genießt.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Theoretischer Teil
2.1 Der Begriff der modernen Staatlichkeit
2.2 Der Begriff des de facto-Regimes
2.3 Die internationale Gemeinschaft im Anerkennungsprozess von de facto-Regimen
3. Untersuchungsgegenstand Somaliland
3.1 Historischer Hintergrund: Der Staatszerfall Somalias
3.2 Historischer Hintergrund: Die Gründung des de facto-Regimes Somaliland
4. Analytischer Teil
4.1 Die Elemente und Kriterien der modernen Staatlichkeit in Somaliland
4.1.1 Das Staatsgebiet Somalilands
4.1.2 Die Staatsgewalt und die Verfassung Somalilands
4.1.3 Das Staatsvolk und die Legitimierung des Staates in Somaliland
4.1.4 Die Äußere Legitimierung Somalilands
4.1.5 Innere und äußere Sicherheit in Somaliland
4.1.6 Politische Partizipation und Integration der Bürger in Somaliland
4.1.7 Ökonomische Rahmenbedingungen in Somaliland
4.2 Zwischenfazit
4.3 Die internationale Gemeinschaft im Kontext Somalilands
4.2.1 Die Strategie der Afrikanischen Union im Umgang mit Somaliland
4.2.2 Die Strategie der Vereinten Nationen im Umgang mit Somaliland
5. Fazit
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Arbeit untersucht, inwieweit Somaliland die objektiven Kriterien moderner Staatlichkeit erfüllt und warum das de facto-Regime trotz seiner weitgehenden internen Stabilisierung von der internationalen Gemeinschaft nicht als souveräner Staat anerkannt wird.
- Theoretische Grundlagen moderner Staatlichkeit und de facto-Regime
- Historischer Kontext des somalischen Staatszerfalls und der Genese Somalilands
- Analyse der Staatlichkeitselemente (Territorium, Staatsgewalt, Staatsvolk) in Somaliland
- Untersuchung der politischen Partizipation und ökonomischen Rahmenbedingungen
- Strategien der Afrikanischen Union und der Vereinten Nationen gegenüber Somaliland
Auszug aus dem Buch
4.1.2 Die Staatsgewalt und die Verfassung Somalilands
Die zentrale Staatsgewalt Somalilads geht von der Regierung durch den Präsidenten sowie vom Parlament, welches durch das Repräsentantenhaus und dem Oberhaus der Ältesten, dem Guurti, repräsentiert wird, aus. Diese Regierungsform vereint Elemente der traditionellen "pastoralen" männlichen Demokratie sowie des weberschen Nationalstaats (vgl. Kilcullen et al. 2013: 572).
Alle staatlichen Institutionen sind an die im Jahr 2001 öffentlich bestätigte Verfassung gebunden, die 130 Artikel umfasst (vgl. Aguilar 2015: 249). In der Präambel dieser ist das Ziel des de facto Regimes festgelegt, einen Staat aufzubauen, der auf Gleichheit und Gerechtigkeit basiert. Somaliland wird in diesem Kontext definiert als „a family that has everything in common, such as religion, culture, customs and language; and whose members are no different from each other and are ready to build together a state in which everyone has equal status“ (Preamble of the Constitution of Somailand). Als Religion Somalilands wird in der Verfassung der Islam proklamiert, der sich in verschiedenen Gesetzen der Verfassung, wie beispielsweise den Menschenrechten, widerspiegelt, jedoch den Grundzügen der Demokratie nicht widerspricht (vgl. Aguilar 2015: 250).
Der Präsident des Landes sowie das Repräsentantenhaus werden der Verfassung zufolge frei und fair von der Bevölkerung gewählt. Diese beschränkt die zur Wahl stehenden politischen Parteien auf drei (Art. 9 Abs. 2 Constitution of Somaliand). Seit der Unabhängigkeitserklärung Somalilands konnten sich die UDUB (The United Democratic People's Party), die Kulmiye (The Unity Party) und die UCID (The Justice and Welfare Party) im politischen Wettbewerb durchsetzen. Es ist jedoch kompliziert, die Parteien nach ihren politischen Inhalten abzugrenzen, da sie sich hinsichtlich ihrer Policy-Dimension kaum unterscheiden (vgl. Hansen und Bradbury 2007: 465). Die derzeitige Regierung stellt die Kulmiye unter dem Präsidenten Muse Bihi Abdi (vgl. World Bank 2018), nachdem die UDUB das politische Geschehen jahrelang dominierte (vgl. Hansen und Bradbury 2007: 465).
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Erläutert die Problematik Somalilands als nicht anerkannter Staat im zerfallenen Kontext Somalias und stellt die Forschungsfrage nach den Kriterien der Staatlichkeit.
2. Theoretischer Teil: Definiert die Konzepte der modernen Staatlichkeit, des de facto-Regimes sowie die Rolle der internationalen Gemeinschaft im Anerkennungsprozess.
3. Untersuchungsgegenstand Somaliland: Beschreibt den historischen Staatszerfall Somalias sowie die Entstehung Somalilands als Enklave durch das bottom-up Prinzip.
4. Analytischer Teil: Überprüft die Kriterien der Staatlichkeit in Somaliland und analysiert die politischen sowie wirtschaftlichen Bedingungen sowie die Strategien der AU und VN.
5. Fazit: Fasst zusammen, dass Somaliland de facto Staatlichkeit besitzt, aber aufgrund internationaler politischer Erwägungen keine formale Anerkennung erfährt.
Schlüsselwörter
Somaliland, de facto-Regime, Staatlichkeit, internationale Anerkennung, Somalia, Staatszerfall, politische Partizipation, Verfassung, Afrikanische Union, Vereinte Nationen, Staatsgewalt, Demokratie, ökonomische Rahmenbedingungen, Clans, Souveränität
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser wissenschaftlichen Arbeit?
Die Arbeit analysiert den Status von Somaliland als nicht anerkanntes de facto-Regime und untersucht dessen staatliche Strukturen im Vergleich zu modernen Kriterien der Staatlichkeit.
Was sind die zentralen Themenfelder der Studie?
Die Schwerpunkte liegen auf der Staatstheorie, der historischen Entwicklung Somalias, der internen politischen und ökonomischen Situation in Somaliland sowie der internationalen Außenpolitik gegenüber abtrünnigen Regionen.
Welches primäre Ziel verfolgt die Forschungsarbeit?
Das Ziel ist es zu klären, warum Somaliland trotz der Erfüllung wesentlicher Kriterien eines modernen Staates international nicht als souverän anerkannt wird.
Welche wissenschaftliche Methode wird in dieser Untersuchung verwendet?
Es handelt sich um eine politikwissenschaftliche Analyse, die auf Literaturarbeit und der Anwendung theoretischer Definitionen (z.B. nach Jellinek und Willke) auf den empirischen Fall Somaliland basiert.
Welche Aspekte stehen im Hauptteil der Untersuchung im Fokus?
Im Hauptteil werden das Staatsgebiet, die Staatsgewalt, das Staatsvolk, die innere/äußere Sicherheit, die politische Partizipation sowie die ökonomische Lage in Somaliland detailliert analysiert.
Welche Schlagworte charakterisieren diese Publikation am besten?
Zu den wichtigsten Begriffen zählen Somaliland, de facto-Regime, internationale Anerkennung, Staatszerfall, Demokratisierung und die Rolle der Afrikanischen Union.
Welche Rolle spielt die Diaspora in Somaliland?
Die Diaspora ist essenziell für die wirtschaftliche Stabilität, da sie durch regelmäßige Finanztransaktionen nicht nur die Regierung in ihrem Unabhängigkeitsbestreben unterstützt, sondern auch direkt Familien und wichtige Infrastrukturprojekte finanziert.
Warum spielt die Afrikanische Union eine so wichtige Rolle bei der Nicht-Anerkennung?
Die AU fürchtet, durch eine Anerkennung Somalilands einen Präzedenzfall zu schaffen, der andere Separatistenbewegungen auf dem Kontinent ermutigen könnte, was die Stabilität der bestehenden afrikanischen Staatsgrenzen gefährden würde.
- Citar trabajo
- Ann-Kathrin Falke (Autor), 2019, Somaliland als souveräner Staat oder De-facto-Regime?, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/1012776
