Die Grundrechte sind die mit Abstand wichtigsten Rechtsvorschriften im deutschen Rechtssystem. Bei so gut wie jedem Gesetzesentwurf oder jeder Verordnung die durch die Bundesregierung erlassen wird, gibt es immer wieder Kritiker dieser Vorschriften, die sich in Ihren Grundrechten eingeschränkt fühlen und daraufhin eine Verfassungsbeschwerde beim BVerfG einreichen. Doch auch an so einigen Stammtischen hat man ab und zu immer wieder Parolen wie "Das was die Regierung da macht verstößt gegen die Grundrechte" oder "Unsere Grundrechte sind doch schon über 70 Jahre alt, wie sollen die überhaupt noch zeitgemäß sein?" gehört. Allerdings auch in den Medien gab es in den letzten Jahren immer wieder heiß diskutierte Themen, wie Abtreibung, Vorratsdatenspeicherung und speziell in der heutigen Zeit natürlich auch die Corona Maßnahmen, bei denen die Vereinbarung mit den Grundrechten bzw. die Grundrechte an sich in Frage gestellt werden. Diese Diskussionen haben mich dazu motiviert mehr über die Geschichte der Grundrechte im Allgemeinen, als auch über die Frage, ob die Grundrechte noch zeitgemäß seien heraus zu finden.
Diese Bachelorthesis soll sich in einem zentralen Punkt um die oben aufgeführten Thematiken insbesondere um die Frage, ob die Grundrechte noch zeitgemäß sind kümmern. Als ersten Schritt wird dem Leser ein kurzer Überblick über die Grundrechte, die Funktion der Grundrechte, als auch eine Definition der einzelnen Grundrechtsarten gegeben. Damit ein grundsätzliches Verständnis geweckt wird, was die Grundrechte sind und wen genau sie tangieren. Im zweiten Schritt wird die historische Entwicklung der einzelnen Grundrechte, anhand der in den Verfassungen ab 1848 enthaltenen Grundrechte bzw. Grundrechtsgleichen Rechten dargestellt. Die darin enthaltenen Vorschriften vergleiche ich daraufhin mit den heutigen Grundrechten, um eine Entwicklung der einzelnen Grundrechte zu verdeutlichen oder eben Gemeinsamkeiten mit den heutigen Grundrechten darzustellen. Im letzten Schritt wird nun auf die Fragestellung ob die Grundrechte noch zeitgemäß sind eingegangen. Diese durchaus schwierige Fragestellung wird mit Hilfe von aktuellen Themen zu beantworten bzw. die Schnittpunkte dieser Vorschriften mit dem Schutzbereich der jeweiligen Grundrechte darzustellen.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Einführung zu den Grundrechten
2.1 Definition/ Funktion der Grundrechte
2.2 Die Grundrechtsfähigkeit/ Die Grundrechtsmündigkeit
2.3 Einteilung der Grundrechte
2.3.1 Nach dem zu schützenden Zweck
2.3.2 Nach dem zu schützenden Personenkreis
2.4 Definition Grundrechtsgleiche Rechte
3. Die Pauluskirchenverfassung
3.1 Geschichtliche Entwicklung und Hintergründe
3.2 Die Grundrechte der Pauluskirchenverfassung
3.3 Vergleich und Bewertung
4. Die Verfassung des Norddeutschen Bund und Kaiserreichs
4.1 Geschichtliche Entwicklung und Hintergründe
4.2 Die Verfassung des Norddeutschen Bund/Kaiserreichs und die Grundrechte
4.2.1 Einführung
4.2.2 Die Grundrechte in der NBV und VDR
4.3 Vergleich und Bewertung
5. Verfassung der Weimarer Republik
5.1 Geschichtliche Entwicklung und Hintergründe
5.2 Die Grundrechte der Weimarer Verfassung
5.3 Vergleich und Bewertung
6. Das Grundgesetz von 1949
6.1 Geschichtliche Entwicklung und Hintergründe
6.2 Grundrechte und Grundrechtsgleiche Rechte im Grundgesetz
6.3 Die heutigen Grundrechte im Vergleich zu Grundrechten aus den älteren deutschen Verfassungen
6.4 Grundrechtsgleiche Rechte im Vergleich zu Rechtsvorschriften aus früheren Verfassungen
7. Sind die Grundrechte noch zeitgemäß?
7.1. Sollte die Abtreibung ein Grundrecht darstellen oder ist es eine Straftat gegen das Leben eines ungeborenen?
7.1.1 Gesetzliche Regelungen und Urteile
7.1.2 Abtreibung ein Grundrecht oder eine Straftat?
7.2. Vorratsdatenspeicherung
7.2.1 Definition Vorratsdatenspeicherung
7.2.2 Entwicklung der Rechtslage zur Vorratsdatenspeicherung
7.2.3 Vorratsdatenspeicherung Deutschlands Weg zum Überwachungsstaat?
7.3 Corona Maßnahmen
7.3.1 Chronologischer Überblick über Corona Maßnahmen im Jahr 2020
7.3.2 Eingriff durch die Corona Maßnahmen in die Grundrechte
8. Fazit
8.1 Fazit allgemein
8.1.1 Fazit zu den Corona Maßnahmen
8.1.2 Fazit zur Abtreibung
8.1.3 Fazit zur Vorratsdatenspeicherung
Zielsetzung & Themen
Diese Bachelorarbeit untersucht die historische Entwicklung der Grundrechte in Deutschland, beginnend mit der Paulskirchenverfassung von 1848 bis hin zum Grundgesetz von 1949, um auf dieser Basis die aktuelle Relevanz und Zeitgemäßheit der Grundrechte anhand kontroverser gesellschaftlicher Debatten kritisch zu hinterfragen.
- Historische Evolution der deutschen Verfassungsgeschichte und Grundrechtskataloge
- Vergleich der Grundrechte früherer Verfassungen mit dem heutigen Grundgesetz
- Rechtliche und ethische Analyse der Abtreibungsfrage in Deutschland
- Datenschutz versus Sicherheit im Kontext der Vorratsdatenspeicherung
- Grundrechtseingriffe durch staatliche Maßnahmen während der Corona-Pandemie
Auszug aus dem Buch
3.1 Geschichtliche Entstehung und Hintergründe:
Die Paulskirchenverfassung oder auch Frankfurter Reichsverfassung, wird von vielen als Grundlage für das heute noch gültige Grundgesetz von 1949 gesehen. Im Jahre 1848 herrschten im Deutschen Bund sowie in fast ganz Europa große Unruhen. Die Deutsche Revolution von 1848/49, auch Märzrevolution genannt bahnte den Weg für die Paulskirchenverfassung. Die Deutschen strebten nach einer modernen Verfassung, in der vor allem keine Pressezensur und „Bauernbefreiung“ mehr enthalten sei. Zwischen März und April 1848 trafen sich Abgeordnete aller deutschen Staaten in der Paulskirche zu dem sogenannten Vorparlament. Die Hauptaufgabe des Vorparlaments bestand darin, Wahlgrundsätze für die Wahl der Nationalversammlung zu entwickeln. Das Bundeswahlgesetz wurde daraufhin vom Bundestag verabschiedet, es enthielt genaue Regelungen wer zur Wahl der Nationalversammlung berechtigt war. Grundsätzlich durfte nach dem Bundeswahlgesetz jeder deutsche Staatsangehöriger der volljährig und selbstständig war wählen. Des Weiteren gab es keine religiösen Beschränkungen sowie keine Wahl nach Ständen. Dieses Bundeswahlgesetz ist in den Grundzügen mit dem im GG. verankerten Wahlrecht nach Art. 38 GG. vergleichbar. Das eine Wahl ohne Berücksichtigung der Stände, des Zensus und der unterschiedlichen Schichten/Klassen vonstattenging, spricht dafür das der Entwurf des damaligen Wahlgesetzes schon sehr modern war und dieser Wahlrechtsgrundsatz im heutigen Grundgesetz noch verankert ist.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Die Einleitung erläutert die Motivation der Arbeit und die Relevanz der Grundrechte im aktuellen gesellschaftlichen Diskurs, eingebettet in die Frage nach ihrer Zeitgemäßheit.
2. Einführung zu den Grundrechten: Dieses Kapitel definiert die Funktionen der Grundrechte (Status negativus, positivus, activus) sowie deren Träger und Einteilung.
3. Die Pauluskirchenverfassung: Es wird die Entstehung der Frankfurter Reichsverfassung von 1848 dargestellt und ihr Einfluss auf spätere deutsche Verfassungen analysiert.
4. Die Verfassung des Norddeutschen Bund und Kaiserreichs: Dieses Kapitel thematisiert das weitgehende Fehlen eines einheitlichen Grundrechtskatalogs in der Bismarck'schen Reichsverfassung und beleuchtet die Hintergründe.
5. Verfassung der Weimarer Republik: Hier werden die Entstehung der Weimarer Republik und der erstmals eigenständig ausgearbeitete Grundrechtskatalog von 1919 behandelt.
6. Das Grundgesetz von 1949: Die historische Genese des Grundgesetzes sowie die Systematik der Grundrechte und ihre dogmatische Kontinuität werden analysiert.
7. Sind die Grundrechte noch zeitgemäß?: Dieses Kapitel diskutiert anhand der Abtreibungsthematik, der Vorratsdatenspeicherung und der Corona-Maßnahmen die aktuelle Relevanz und Belastbarkeit der Grundrechte.
8. Fazit: Das Fazit fasst die Ergebnisse zusammen und bewertet die Zukunftsfähigkeit des deutschen Grundrechtsschutzes, insbesondere im Hinblick auf mögliche Krisensituationen.
Schlüsselwörter
Grundrechte, Verfassungsgeschichte, Grundgesetz, Paulskirchenverfassung, Weimarer Verfassung, Vorratsdatenspeicherung, Abtreibung, Corona-Maßnahmen, Freiheitsrechte, Rechtsstaat, Grundrechtsgleiche Rechte, Verfassungsbeschwerde, Grundrechtsmündigkeit, Sozialstaat, Demokratie.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit untersucht die historische Entwicklung und die aktuelle Anwendbarkeit der deutschen Grundrechte.
Welche zentralen Themenfelder stehen im Fokus?
Die zentralen Schwerpunkte liegen auf der Verfassungsgeschichte, dem Grundgesetz sowie den aktuellen Debatten um Abtreibung, Vorratsdatenspeicherung und staatliche Pandemie-Maßnahmen.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Das Ziel ist es zu analysieren, ob die Grundrechte in der heutigen Zeit, insbesondere angesichts moderner Krisen, noch zeitgemäß sind oder Anpassungen erfordern.
Welche wissenschaftliche Methode kommt zum Einsatz?
Es wird eine rechtsgeschichtliche und analytische Methode verwendet, um historische Verfassungsentwürfe mit dem heutigen Grundgesetz zu vergleichen und auf aktuelle rechtliche Sachverhalte anzuwenden.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in eine historische Analyse der Verfassungen von 1848, 1871, 1919 sowie 1949 und eine anschließende Prüfung aktueller Konfliktfelder wie Abtreibung und Vorratsdatenspeicherung.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren das Werk?
Wichtige Begriffe sind Grundrechte, Verfassungsgeschichte, Rechtsstaat, Vorratsdatenspeicherung und Grundgesetz.
Wie bewertet der Autor die Corona-Maßnahmen im Hinblick auf die Grundrechte?
Der Autor hält die Maßnahmen zwar für sinnvoll zur Bekämpfung der Pandemie, kritisiert jedoch teilweise die mangelnde Verhältnismäßigkeit und fordert für die Zukunft klare Regelungen zur Grundrechtseinschränkung in Pandemiefällen.
Welches Fazit zieht der Verfasser zur Abtreibungsthematik?
Der Verfasser sieht die Thematik als ethisch und rechtlich sehr komplex an und befürwortet eine Änderung der bestehenden Regelung für akute Risikofälle, hält jedoch die Einbettung als Grundrecht für kaum umsetzbar.
- Arbeit zitieren
- Julian Großmann (Autor:in), 2021, Historische Entwicklungen der Grundrechte. Sind die Grundrechte noch zeitgemäß?, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/1026064
