In der Arbeit werden drei Bundestagsdebatten zur Beteiligung an der internationalen Sicherheitsunterstützungstruppe in Afghanistan ISAF zwischen 2001 und 2010 im Lichte einer werte- und normenorientierten außenpolitischen Theoriegrundlage analysiert, da Werte in der deutschen Politik eine zentrale Rolle spielen – wie auch bei ISAF, die auf Mandaten der Wertegemeinschaften UN und NATO stützt.
Hierbei drängt sich eine konstruktivistische Variante des aus der liberalen Außenpolitiktheorie stammenden „Demokratischen Friedens“ auf, aus der sich der „Demokratische Krieg“ ableiten lässt. Zum besseren Verständnis der Legitimation soll zusätzlich die Rollentheorie und das deutsche Konzept der Zivilmacht erläutert werden. Da sich die Analyse auf Plenarsitzungen des Bundestages bezieht, wird zudem das Parlamentsbeteiligungsgesetzes angerissen.
Parallel wird der Einsatzverlauf der ISAF-Mission betrachtet. Er dient als Erklärungsvariable für eine veränderte Legitimation des Mandates – genau wie die Zustimmung der deutschen Bevölkerung zum Einsatz, da in Deutschland eine enge Verknüpfung zwischen Wandel des Einsatzcharakters, veränderte Legitimierung und Zustimmung der Bevölkerung auszumachen ist.
Inhaltsverzeichnis
1. Zwischen Solidarität und Sicherheit: Der Afghanistaneinsatz Deutschlands als theoretisches Rätsel
2. Culture of Restraint: Die konstruktivistische Außenpolitiktheorie und die militärische Interventionspolitik Deutschlands
2.1 Norms and Values matter: Der Demokratische Frieden und die Zivilmacht Deutschland
2.2 Arena der Legitimation: Der Bundestag als Hüter des Parlamentsvorbehaltes
3. „Krieg" oder „nicht Krieg" - das ist hier die Frage: Die Begründungsmuster des Afghanistan-Einsatzes zwischen 2001 und 2010
3.1 „Uneingeschränkte Solidarität": Die Bundestagsdebatte am 22.12.2001 und die Legitimierung der ISAF-Beteiligung als Stabilisierungseinsatz
3.2„Kein Kriegseinsatz, sondern eine Friedensmission": Die Bundestagsdebatte am 25.09.2005 und die Abgrenzung zwischen Friedenseinsatz und Kriegsmissionl
3.3 „Bewaffneter Konflikt": Die Bundestagsdebatte am 26.02.2010 und der Kriegseinsatz der Bundeswehr in Afghanistan
4. Legitimationsakrobatik? Der Debattenwandel im Deutschen Bundestag
5. Anhang
6. Literaturverzeichnis
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