In der Arbeit werden drei Bundestagsdebatten zur Beteiligung an der internationalen Sicherheitsunterstützungstruppe in Afghanistan ISAF zwischen 2001 und 2010 im Lichte einer werte- und normenorientierten außenpolitischen Theoriegrundlage analysiert, da Werte in der deutschen Politik eine zentrale Rolle spielen – wie auch bei ISAF, die auf Mandaten der Wertegemeinschaften UN und NATO stützt.
Hierbei drängt sich eine konstruktivistische Variante des aus der liberalen Außenpolitiktheorie stammenden „Demokratischen Friedens“ auf, aus der sich der „Demokratische Krieg“ ableiten lässt. Zum besseren Verständnis der Legitimation soll zusätzlich die Rollentheorie und das deutsche Konzept der Zivilmacht erläutert werden. Da sich die Analyse auf Plenarsitzungen des Bundestages bezieht, wird zudem das Parlamentsbeteiligungsgesetzes angerissen.
Parallel wird der Einsatzverlauf der ISAF-Mission betrachtet. Er dient als Erklärungsvariable für eine veränderte Legitimation des Mandates – genau wie die Zustimmung der deutschen Bevölkerung zum Einsatz, da in Deutschland eine enge Verknüpfung zwischen Wandel des Einsatzcharakters, veränderte Legitimierung und Zustimmung der Bevölkerung auszumachen ist.
Inhaltsverzeichnis
1. Zwischen Solidarität und Sicherheit: Der Afghanistaneinsatz Deutschlands als theoretisches Rätsel
2. Culture of Restraint: Die konstruktivistische Außenpolitiktheorie und die militärische Interventionspolitik Deutschlands
2.1 Norms and Values matter: Der Demokratische Frieden und die Zivilmacht Deutschland
2.2 Arena der Legitimation: Der Bundestag als Hüter des Parlamentsvorbehaltes
3. „Krieg“ oder „nicht Krieg“ – das ist hier die Frage: Die Begründungsmuster des Afghanistan-Einsatzes zwischen 2001 und 2010
3.1 „Uneingeschränkte Solidarität“: Die Bundestagsdebatte am 22.12.2001 und die Legitimierung der ISAF-Beteiligung als Stabilisierungseinsatz
3.2 „Kein Kriegseinsatz, sondern eine Friedensmission“: Die Bundestagsdebatte am 25.09.2005 und die Abgrenzung zwischen Friedenseinsatz und Kriegsmission
3.3 „Bewaffneter Konflikt“: Die Bundestagsdebatte am 26.02.2010 und der Kriegseinsatz der Bundeswehr in Afghanistan
4. Legitimationsakrobatik? Der Debattenwandel im Deutschen Bundestag
Zielsetzung & Themen
Diese Arbeit untersucht den Wandel der Begründungsmuster für den Bundeswehreinsatz in Afghanistan im Zeitraum von 2001 bis 2010, um zu analysieren, inwieweit sich die deutsche Außenpolitik von einer Friedensmission hin zu einem Kriegseinsatz entwickelte.
- Konstruktive Außenpolitiktheorie und das Konzept der Zivilmacht
- Die Rolle des Deutschen Bundestages als Legitimationsarena
- Analyse der Debatten um „Uneingeschränkte Solidarität“ (2001)
- Abgrenzung zwischen Friedensmission und Kriegseinsatz
- Legitimationsakrobatik und der Wandel der sicherheitspolitischen Sprache
Auszug aus dem Buch
3.1 „Uneingeschränkte Solidarität“: Die Bundestagsdebatte am 22.12.2001 und die Legitimierung der ISAF-Beteiligung als Stabilisierungseinsatz
Nach dem Fall des afghanischen Talibanregimes durch die „Operation Enduring Freedom“ (OEF), an der auch 100 deutsche KSK-Kräfte beteiligt waren, stimmte der Bundestag am 22.12.2001 der Bereitstellung von maximal 1200 deutschen Soldaten für die ISAF-Mission zu. Von 581 Abgeordneten votierten 538 für den Einsatz. In Afghanistan war laut der rot-grünen Bundesregierung folgende Aufgabenverteilung vorgesehen: „Die amerikanischen Truppen bekämpfen die verbliebenen Terroristen, die UNO-Einheiten sichern den Friedensprozess.“
Die Entsendung deutscher Soldaten nach Afghanistan war laut Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) die „[...] Konsequenz einer Solidarität, die ich – dabei bleibe ich - uneingeschränkt genannt habe, weil sie sich eben auch auf den Gebrauch militärischer Mittel bezog.“ Hier erwähnt Schröder seine erste Rede einen Tag nach den Terroranschlägen, in der er den Vereinigten Staaten von Amerika Beistand aussprach. Die Solidarität ist in dieser ersten Debatte überparteilich das alles überstrahlende Argument, mit dem auch der Koalitionspartner, wie zum Beispiel der Bündnis 90/Die Grünen-Abgeordnete Rezzo Schlauch und seine Parteikollegin Rita Grießhaber, ihre Zustimmung legitimierten. Volker Rühe (CDU/CSU) kritisierte sogar, dass Solidarität versprochen wurde, aber noch keine Taten gefolgt seien.
Da die NATO nach 9/11 den Bündnisfall ausrief, wird mit der Solidarität häufig ein zweites Begründungsmuster genannt: Die Pflicht. Bundesverteidigungsminister Rudolph Scharping wie auch Außenminister Joseph (Joschka) Fischer nannten das Engagement in Afghanistan wiederholt „[...] unsere Verpflichtung [...].“ Von Deutschland wird „[...] international ein bestimmter Beitrag erwartet [...]“, erklärte der FDP-Fraktionschef Wolfgang Gerhardt. Aufgrund der Solidarität nach dem Zweiten Weltkrieg könnten die Verbündeten einen deutschen Beitrag „[...] zu recht erwarten [...]“, argumentierte Rühe (CDU/CSU).
Zusammenfassung der Kapitel
1. Zwischen Solidarität und Sicherheit: Der Afghanistaneinsatz Deutschlands als theoretisches Rätsel: Dieses Kapitel führt in das Thema ein und definiert die Forschungsfrage bezüglich des Wandels der Begründungsmuster von humanitärer Intervention zu Krieg.
2. Culture of Restraint: Die konstruktivistische Außenpolitiktheorie und die militärische Interventionspolitik Deutschlands: Hier werden die theoretischen Grundlagen des Konstruktivismus sowie die Konzepte des Demokratischen Friedens und der deutschen Zivilmacht erläutert.
3. „Krieg“ oder „nicht Krieg“ – das ist hier die Frage: Die Begründungsmuster des Afghanistan-Einsatzes zwischen 2001 und 2010: Dieses Kapitel analysiert drei zentrale Bundestagsdebatten in den Jahren 2001, 2005 und 2010 hinsichtlich ihrer sprachlichen und inhaltlichen Rechtfertigungen.
4. Legitimationsakrobatik? Der Debattenwandel im Deutschen Bundestag: Das Fazit stellt dar, wie sich die politische Argumentation über die Jahre hinweg an die militärische Realität anpasste und dabei das Bild der deutschen Zivilmacht wandelte.
Schlüsselwörter
Bundeswehr, Afghanistan, ISAF, Bundestagsdebatten, Zivilmacht, Konstruktivismus, Demokratischer Frieden, Solidarität, Kriegseinsatz, Friedensmission, Legitimationsakrobatik, Außenpolitik, Parlamentsvorbehalt, Werte, Normen
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in der Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert den Wandel der Begründungsmuster der deutschen Bundestagsabgeordneten für den Bundeswehreinsatz in Afghanistan im Zeitraum von 2001 bis 2010.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Zentrale Felder sind die deutsche Außenpolitik als Zivilmacht, die konstruktivistische Außenpolitiktheorie und die Auseinandersetzung mit den Begriffen "Krieg" und "Friedensmission".
Was ist das primäre Ziel oder die Forschungsfrage?
Die Forschungsfrage lautet, inwieweit die Debatten im Bundestag den Wandel des Afghanistan-Einsatzes von einer humanitären Mission hin zu einem aktiven Kriegseinsatz widerspiegeln.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit nutzt eine wert- und normenorientierte außenpolitische Theorie (Konstruktivismus) und führt eine Analyse ausgewählter Bundestagsdebatten durch.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil befasst sich mit der theoretischen Einordnung der deutschen Rolle sowie der detaillierten Untersuchung der Debatten von 2001, 2005 und 2010.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Zu den Schlüsselwörtern gehören: Bundeswehr, Afghanistan, ISAF, Zivilmacht, Konstruktivismus, Solidarität, Legitimationsakrobatik und Parlamentsvorbehalt.
Warum wird im Buch von "Legitimationsakrobatik" gesprochen?
Der Begriff beschreibt den Prozess, in dem Abgeordnete versuchten, die steigende militärische Gewalt und die Kriegswirklichkeit in Afghanistan weiterhin unter dem Label einer friedlichen Mission oder Stabilisierung zu legitimieren.
Welche Rolle spielte der 11. September für die deutsche Debatte?
Der 11. September 2001 wirkte als rhetorisch-legitimatorische Zäsur, die Solidarität mit den USA als primäres Begründungsmuster für den ersten Einsatz definierte.
- Citation du texte
- Isabel Fisch (Auteur), 2018, Von der Aufbaumission zum Krieg am Hindukusch. Der Wandel der Bundestagsdebatten zum Einsatz der deutschen Bundeswehr in Afghanistan, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/1130554
