Existiert in Russland eine Zivilgesellschaft oder nicht? Über die Antwort streiten sowohl westliche als auch russische Wissenschaftler, wobei von Ablehnung bis zur Bejahung der Frage alle Positionen in der Literatur wiederzufinden sind. Der Großteil der Wissenschaftler kommt zu dem Ergebnis, dass es eine Zivilgesellschaft in Russland gibt, diese sich allerdings noch konsolidieren muss und unter schwierigen Rahmenbedingungen leidet- seien sie nun rechtlicher oder gesellschaftspolitischer Natur. Die Diskussion um eine Zivilgesellschaft in Russland beginnt jedoch noch viel früher, nämlich bei der Frage nach der Definition von Zivilgesellschaft an sich. Welches Verständnis von Zivilgesellschaft findet man bei den russischen, welches bei den westlichen Wissenschaftlern?
In der vorliegenden Hausarbeit möchte ich den aktuellen Stand der Analysen zur Situation der Zivilgesellschaft und zur Diskussion um Zivilgesellschaft in Russland darstellen. Dabei werde ich zuerst einen Überblick über verschiedene Definitionsansätze des Begriffes der Zivilgesellschaft geben und dabei auch auf das spezifisch russische Verständnis von Zivilgesellschaft eingehen. Anschließend werde ich einen kurzen Überblick über die Geschichte zivilgesellschaftlicher Organisation in Russland geben, um dann den Schwerpunkt auf die Situation der Zivilgesellschaft im heutigen Russland zu legen. Dabei möchte ich insbesondere die Rahmenbedingungen- rechtliche als auch gesellschaftliche- der Zivilgesellschaft in Russland erläutern. Zum Abschluss der Arbeit werde ich die Organisation der Soldatenmütter als ein Beispiel für zivilgesellschaftliche Organisation in Russland vorstellen. Der Begriff der Zivilgesellschaft weist eine lange geschichtliche Entwicklung auf, gilt als äußerst komplex und definitorisch schwer zu fassen. Die Grundidee von Zivilgesellschaft geht bis in die politische Philosophie des 18. Jahrhunderts zurück ; erneute Prominenz und politische Attraktivität erlangte der Begriff insbesondere in den Kreisen von Dissidenten und Bürgerrechtsbewegungen der 70er und 80er Jahre in ihrem Widerstand gegen die kommunistischen Herrschaftssysteme in Ost- und Mitteleuropa. Heute ist der Begriff aus den demokratietheoretischen Diskursen der Gegenwart fast nicht mehr wegzudenken. GAVRA und GOMOSOVA nennen drei grundlegende Ansätze die in den verschiedenen Definitionsansätzen zum Begriff Zivilgesellschaft sowohl von westlichen als auch von russischen Wissenschaftlern genannt werden:
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Hauptteil
2.1 Begriff „Zivilgesellschaft”
2.2 Zivilgesellschaft in Russland
2.2.1 Geschichte der Zivilgesellschaft in Russland
2.2.2 Zahlen und Fakten zur Zivilgesellschaft in Russland
2.2.3 Vernetzung innerhalb der russischen Zivilgesellschaft
2.2.4 Zusammenarbeit Staat - Zivilgesellschaft
2.2.5 Rechtliche Rahmenbedingungen und damit verbundene Probleme der Zivilgesellschaft
2.2.5.1 Zivilrechtliche Grundlagen
2.2.5.2 Steuerrechtliche Grundlagen
2.2.6 Bevölkerung als Blockade für die Entwicklung von Zivilgesellschaft?
2.2.6 Beispiel für zivilgesellschaftliche Organisation: Gesellschaftliche Bewegung der Soldatenmütter
3. Fazit
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit untersucht den aktuellen Status und die Debatte um die Existenz sowie die Konsolidierungsmöglichkeiten einer Zivilgesellschaft in Russland unter Berücksichtigung schwieriger rechtlicher und gesellschaftspolitischer Rahmenbedingungen.
- Theoretische Definitionsansätze von Zivilgesellschaft im russischen und westlichen Vergleich
- Historische Entwicklung zivilgesellschaftlicher Organisationen in Russland
- Analyse der aktuellen rechtlichen Rahmenbedingungen und staatlicher Kontrollmechanismen
- Einfluss der gesellschaftlichen Einstellungen und Partizipation auf die Zivilgesellschaft
- Fallbeispiel der gesellschaftlichen Bewegung der Soldatenmütter
Auszug aus dem Buch
2.2.6 Beispiel für zivilgesellschaftliche Organisation: Gesellschaftliche Bewegung der Soldatenmütter
Hintergrund der Arbeit der Soldatenmütter ist die anhaltend schlechte innermilitärische Situation in den russischen Streitkräften, welche durch zahlreiche Menschenrechtsverletzungen gekennzeichnet ist. Nach offiziellen staatlichen Angaben kommt es pro Jahr zu ca. 20.000 durch Angehörige des Militärs verletzte Soldaten, 800 davon tödlich. Durch fahrlässiges Handeln kommen weitere 1200 Soldaten pro Jahr ums Leben. Die Dunkelziffer liegt jedoch nach Schätzungen der Soldatenmütter weit höher und beträgt etwa eine doppelt so hohe Zahl. Ursache für diesen Zustand ist u. a. ein “informelles, neben der offiziellen Kommandohierarchie existierendes, hierarchisches Statussystem” die dedovschtschina -Herrschaft der Großväter: In Russland gibt es pro Jahr zwei Einberufungsperioden und die Dienstzeit der Soldaten beträgt 2 Jahre (nach Hochschulabschluss: 1 Jahr). Es dienen folglich stets mehrere Soldatengenerationen parallel und es kommt zu einer systematischen Unterdrückung und Schikanierung jüngerer Soldaten durch dienstältere Soldaten. Die Angst der jungen russischen Männer vor dem Wehrdienst ist groß, mehrere Zehntausende versuchen jedes Jahr durch legale (etwa Vaterschaft) oder illegale (etwa Freikaufen) Mittel dem Wehrdienst zu entkommen. Dies führt zu einem Mangel an Soldaten auf den die Einberufungsbehörden zum Teil mit illegalen Mitteln reagieren, etwa der Einberufung ohne vorherige medizinische Untersuchung. Für den russischen Militärexperten ALEXANDER GOLZ sind die Streitkräfte “zu einem gewaltigen, wenn nicht zum gravierendsten sozialen und politischen Problem in Russland geworden”.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Diese Einleitung führt in die wissenschaftliche Debatte über die Existenz einer Zivilgesellschaft in Russland ein und skizziert das methodische Vorgehen der Arbeit.
2. Hauptteil: Der Hauptteil analysiert theoretische Definitionsansätze, die historische Entwicklung, die rechtlichen Rahmenbedingungen sowie das Verhalten der Bevölkerung und illustriert diese Aspekte anhand der Soldatenmütter-Bewegung.
2.1 Begriff „Zivilgesellschaft”: Dieses Kapitel erläutert drei grundlegende wissenschaftliche Ansätze zur Definition von Zivilgesellschaft und diskutiert deren Anwendungsmöglichkeiten.
2.2 Zivilgesellschaft in Russland: Dieser Abschnitt beleuchtet die spezifische Situation der Zivilgesellschaft in Russland unter Berücksichtigung historischer und aktueller Einflüsse.
2.2.1 Geschichte der Zivilgesellschaft in Russland: Hier wird die Entwicklung der gesellschaftlichen Selbstorganisation von der vorrevolutionären Zeit über die Sowjetära bis zur Transformation nach 1990 dargestellt.
2.2.2 Zahlen und Fakten zur Zivilgesellschaft in Russland: Dieses Kapitel liefert eine statistische Einordnung der NGOs, ihrer Aktivitäten und ihrer geografischen Verteilung.
2.2.3 Vernetzung innerhalb der russischen Zivilgesellschaft: Es wird die Bedeutung von Kooperationen auf inhaltlicher, geografischer und engagementpolitischer Ebene analysiert.
2.2.4 Zusammenarbeit Staat - Zivilgesellschaft: Der Abschnitt diskutiert die ambivalenten Beziehungen zwischen staatlichen Akteuren und Nichtregierungsorganisationen, insbesondere am Beispiel des „Bürger-Forums“.
2.2.5 Rechtliche Rahmenbedingungen und damit verbundene Probleme der Zivilgesellschaft: Dieses Kapitel untersucht die gesetzliche Grundlage für die Arbeit zivilgesellschaftlicher Akteure.
2.2.5.1 Zivilrechtliche Grundlagen: Hier werden die wesentlichen Gesetze wie das Gesetz über öffentliche Vereinigungen und die Rolle der Gesellschaftlichen Kammer kritisch hinterfragt.
2.2.5.2 Steuerrechtliche Grundlagen: Es werden die steuerlichen Hürden und deren Auswirkungen auf die Handlungsfähigkeit von gemeinnützigen Organisationen thematisiert.
2.2.6 Bevölkerung als Blockade für die Entwicklung von Zivilgesellschaft?: Dieses Kapitel untersucht die soziokulturellen Ursachen für die geringe politische Partizipation der russischen Bürger.
2.2.6 Beispiel für zivilgesellschaftliche Organisation: Gesellschaftliche Bewegung der Soldatenmütter: Anhand dieses Beispiels wird aufgezeigt, wie eine Organisation mit Menschenrechtsverletzungen umgeht und welche Bedeutung sie für die Entwicklung eines Rechtsstaates hat.
3. Fazit: Das Fazit fasst die Ergebnisse zusammen und bewertet die Zukunftsaussichten für eine konsolidierte Zivilgesellschaft in Russland.
Schlüsselwörter
Zivilgesellschaft, Russland, Nichtregierungsorganisationen, NGO, Soldatenmütter, Demokratisierung, Rechtsstaat, politische Partizipation, Vereinsrecht, Steuerreform, Transformationsprozess, Menschenrechte, Selbstorganisation, Staat, Bürgergesellschaft.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in der vorliegenden Arbeit?
Die Arbeit befasst sich mit der Frage, ob in Russland eine Zivilgesellschaft existiert und mit welchen rechtlichen sowie gesellschaftlichen Herausforderungen sich zivilgesellschaftliche Akteure in diesem Kontext konfrontiert sehen.
Welche zentralen Themenfelder werden behandelt?
Die zentralen Themen umfassen die begriffliche Definition von Zivilgesellschaft, die historische Entwicklung in Russland, staatliche Regulierungsmaßnahmen (Gesetze und Steuern) sowie die Rolle der Bevölkerung.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Das Ziel ist es, den aktuellen Stand der Analyse zur Situation der Zivilgesellschaft in Russland darzustellen und dabei insbesondere das spezifisch russische Verständnis des Begriffes zu beleuchten.
Welche wissenschaftliche Methode kommt zum Einsatz?
Die Arbeit stützt sich auf eine Analyse des aktuellen Forschungsstandes und die Auswertung von Fachliteratur sowie offizieller Rechtsgrundlagen zur zivilgesellschaftlichen Tätigkeit.
Was ist Gegenstand des Hauptteils?
Der Hauptteil gliedert sich in theoretische Ansätze, historische Analysen, die Untersuchung rechtlicher Rahmenbedingungen sowie die Betrachtung der Rolle der Bevölkerung und ein praktisches Fallbeispiel.
Welche Keywords charakterisieren die Arbeit?
Wichtige Begriffe sind unter anderem Zivilgesellschaft, Rechtsstaat, NGO, politische Partizipation, Soldatenmütter, Transformation und staatliche Kontrolle.
Wie bewertet die Autorin die Rolle der Gesellschaftlichen Kammer?
Die Rolle der Kammer wird als ambivalente Einrichtung gesehen, die einerseits Mitspracherechte bietet, andererseits aufgrund ihrer Zusammensetzung von Kritikern als PR-Instrument des Kreml wahrgenommen wird.
Warum wird die Soldatenmütter-Bewegung als Fallbeispiel gewählt?
Sie dient als Beispiel für eine unabhängige Rechtsschutzorganisation, die erfolgreich Menschenrechtsverletzungen im Militär thematisiert und damit den Druck auf staatliche Institutionen zur Rechtsstaatlichkeit erhöht.
Welche Auswirkungen hat das NGO-Gesetz von 2006?
Das Gesetz erschwert die Arbeit von Nichtregierungsorganisationen durch bürokratische Hürden, verschärfte Kontrollmöglichkeiten und Anforderungen an die Meldung von Auslandshilfen.
Welche Rolle spielt die Bevölkerung bei der Entwicklung einer Zivilgesellschaft?
Die Bevölkerung wird als potenzieller Blockadefaktor betrachtet, da ein historisch bedingtes Misstrauen gegenüber Organisationen sowie ein Gefühl der Machtlosigkeit das zivilgesellschaftliche Engagement hemmen.
- Citation du texte
- Bettina Anker (Auteur), 2006, Gesellschaft als staatliche Veranstaltung? Probleme der Zivilgesellschaft in Russland, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/113521
