In der folgenden Hausarbeit wird kurz der Entwicklungsprozess der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) beschrieben, sowie das Verhältnis Deutschlands gegenüber der NATO und den USA näher erläutert. Ebenso werden Deutschlands Postitonen in Bezug auf die ESVP und die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) beschrieben, sowie auf einzelne wichtige Ereignisse wie die NATO-Osterweiterung, den Kosovo-Krieg und das Thema der Irak-Frage eingegangen. Ausgangspunkt des Ganzen ist die Regierungszeit von Gerhard Schröder (SPD) und seinem Außenminister Joschka Fischer (Die Grünen), die im Herbst des Jahres 1998 begann. Die rot-grüne Regierung steht in einem Spannungsverhältnis gegenüber der NATO und der ESVP.
Die ESVP hat mit einer hohen Erwartungshaltung zu kämpfen. Ein Scheitern würde den europäischen Integrationsprozess sicherlich um viele Schritte zurückwerfen. „Von grundsätzlicher Bedeutung ist es jedoch, die ESVP als Teil einer Entwicklung zu verstehen, die auf das Engste mit der Geschichte von Sicherheitspolitik in Europa seit dem Ende des Zweiten Weltkrieges und insbesondere mit der Zeit nach dem Ende des Ost-West-Konflikts verbunden ist.“ (1)
Die EU, und insbesondere die Bundesrepublik Deutschland unter der rot-grünen Regierung, gewinnt durch die ESVP gegenüber der Atlantischen Allianz als sicherheitspolitischer Akteur deutlich an Gewicht. Doch auch weiterhin verteidigt die NATO ihre Stellung als das Fundament kollektiver Sicherheit. Dadurch entstehen Reibereien und Streitigkeiten. Allerdings gab es noch nie eine Phase in den deutsch-amerikanischen Beziehungen, die ohne solche stattgefunden hat.
Inhaltsverzeichnis
1 Einleitung
2 Deutschlands Positionen in der GASP und ESVP
2. 1 Die Stationen auf dem Weg zur ESVP und die Rot-Grünen
2. 2 Die GASP und die rot-grüne Bundesregierung
3 Die widersprüchliche Politik der rot-grünen Regierung im Bezug auf NATO und ESVP
3. 1 ESVP und NATO: Eigene Akzente bezüglich des Funktionsverständnisses
3. 2 Deutschland und der Kosovo-Krieg
3. 3 Die rot-grüne Regierung und die NATO-Osterweiterung
3. 4 Deutschland und die NATO bezüglich der Irak-Frage
4 Rot-grüne Verteidigungspolitik: Akzentverschiebungen und Kontinuität
5 Steigert sich Deutschlands Einfluss in der Außenpolitik?
6 Ist das transnationale Sonderverhältnis am Ende?
7 Schlussfolgerungen
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit untersucht das Spannungsverhältnis zwischen der europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) und der NATO aus der Perspektive der rot-grünen Bundesregierung unter Gerhard Schröder. Dabei wird analysiert, wie Deutschland seine außenpolitische Rolle im globalen Umfeld neugestaltet und wie sich das transatlantische Verhältnis zu den USA unter dem Einfluss sicherheitspolitischer Weichenstellungen verändert hat.
- Entwicklungsprozess der ESVP und die Rolle Deutschlands
- Die GASP unter der rot-grünen Bundesregierung
- Einfluss sicherheitspolitischer Ereignisse wie Kosovo-Krieg und Irak-Frage auf das transatlantische Bündnis
- Verhältnis zwischen kontinentaler Sicherheitsidentität und der NATO
- Kontinuität und Akzentverschiebung in der deutschen Verteidigungspolitik
Auszug aus dem Buch
3.1 ESVP und NATO: Eigene Akzente bezüglich des Funktionsverständnisses
„Europäische Sicherheitspolitik ist [...] nachhaltig von den Interessen amerikanischer Außenpolitik geprägt, und die ESVP hat weitreichende Auswirkungen auf die NATO und die transatlantischen Beziehungen.“ (10) Weiterhin bleibt die NATO das Fundament kollektiver Verteidigung. Aus Sicht der NATO ist Europas strategische Unabhängigkeit nicht machbar, denn nur die USA besitzen im Falle einer Krisenintervention die notwendigen Schlüsselkriterien, um Krieg abzuwenden.
Zunächst einmal schien die rot-grüne Regierung unter Gerhard Schröder nicht vom Vorgehen der Vorgängerregierung abzuweichen, bezüglich des atlantischen Kurses. Deutschland wurde eine Art „Bündnistreue“ (11) bescheinigt. In Bezug auf die Sicherheit in Europas behielt die NATO sowohl beim militärischen Krisenmanagement als auch bei der kollektiven Sicherheit ihre wichtige und zentrale Stellung. Doch genau an dieser Stelle setzen die Verschiebungen an. Diese Funktionen haben für Fischer und Schröder an Wichtigkeit verloren. Die Deutschen setzen mehr auf die Konfliktbearbeitung. Europa, und insbesondere Deutschland, ist durch die ESVP ein wenig unabhängiger und freier geworden. Die Deutschen wollen das Bündnisgebiet zum militärischen Krisenmanagemant der NATO eher geographisch und inhaltlich einengen, als es wachsen zu lassen.
Zusammenfassung der Kapitel
1 Einleitung: Diese Einleitung führt in das Thema ein, skizziert den Entwicklungsprozess der ESVP und erläutert das Spannungsfeld zwischen der deutschen Außenpolitik, der NATO und den USA unter Gerhard Schröder.
2 Deutschlands Positionen in der GASP und ESVP: Hier wird das starke Engagement der rot-grünen Regierung in der europäischen Außenpolitik und die strategische Nutzung von GASP und ESVP dargelegt.
3 Die widersprüchliche Politik der rot-grünen Regierung im Bezug auf NATO und ESVP: Dieses Kapitel analysiert die Ambivalenz zwischen dem Wunsch nach europäischer Handlungsfähigkeit und der gleichzeitigen Abhängigkeit vom Bündnissystem der NATO.
4 Rot-grüne Verteidigungspolitik: Akzentverschiebungen und Kontinuität: Das Kapitel beschreibt den Übergang von der Vorrangstellung der NATO hin zu einer neuen, stärkeren deutschen Rolle in der ESVI.
5 Steigert sich Deutschlands Einfluss in der Außenpolitik?: Die Arbeit diskutiert hier, ob das außenpolitische Gewicht Deutschlands durch ein verändertes globales Umfeld und eine geschickte europäische Verzahnung zugenommen hat.
6 Ist das transnationale Sonderverhältnis am Ende?: Es wird untersucht, wie unterschiedliche Perzeptionen und außenpolitische Methoden die transatlantischen Beziehungen zwischen Deutschland und den USA belasten.
7 Schlussfolgerungen: Zusammenfassend wird betont, dass Deutschland an seiner europäischen Führungsrolle festhält, während es versucht, spezifisch-militärische Aufgaben in ein System kooperativer Sicherheit zu integrieren.
Schlüsselwörter
Außenpolitik, ESVP, GASP, NATO, rot-grüne Bundesregierung, Gerhard Schröder, Joschka Fischer, transatlantische Beziehungen, Sicherheitspolitik, Krisenmanagement, Kosovo-Krieg, Irak-Krieg, europäische Integration, Verteidigungspolitik, kooperative Sicherheit
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser wissenschaftlichen Arbeit grundlegend?
Die Arbeit analysiert die deutsche Außen- und Sicherheitspolitik während der Regierungszeit von Gerhard Schröder und deren Auswirkungen auf das Verhältnis zu internationalen Sicherheitsinstitutionen wie der NATO und der ESVP.
Was sind die zentralen Themenfelder der Untersuchung?
Im Zentrum stehen die Entwicklung der ESVP, die Rolle Deutschlands in der EU-Außenpolitik, das transatlantische Verhältnis zu den USA sowie die sicherheitspolitischen Herausforderungen durch Krisen wie den Kosovo-Krieg.
Welches primäre Ziel verfolgt die Autorin?
Das Ziel ist es, das Spannungsfeld aufzuzeigen, in dem sich die rot-grüne Regierung bewegte, indem sie einerseits europäische Eigenständigkeit anstrebte und andererseits die sicherheitspolitische Verankerung in der NATO beibehalten wollte.
Welche wissenschaftliche Methode liegt der Arbeit zugrunde?
Die Arbeit basiert auf einer politikwissenschaftlichen Analyse, die sicherheitspolitische Dokumente, Regierungserklärungen und fachwissenschaftliche Literatur auswertet, um die Kontinuitäten und Brüche deutscher Außenpolitik darzustellen.
Welche Inhalte werden im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil beleuchtet die Stationen zur ESVP, die widersprüchliche Politik im Bezug auf die NATO, spezifische Krisenfälle wie den Kosovo- und den Irak-Konflikt sowie die Frage nach dem Einfluss Deutschlands auf die globale Politik.
Welche Schlüsselbegriffe charakterisieren die Arbeit am besten?
Die Arbeit wird maßgeblich durch Begriffe wie ESVP, GASP, transatlantische Beziehungen, zivile Konfliktbearbeitung und europäische Führungsrolle bestimmt.
Inwiefern hat der Irak-Krieg das deutsch-amerikanische Verhältnis belastet?
Die Ablehnung einer deutschen Beteiligung durch Schröder stellte eine Zäsur dar, die zu einer vorübergehenden Entfremdung führte, da sie den Erwartungen der USA an das transatlantische Bündnis widersprach.
Warum wird die Rolle der rot-grünen Regierung als widersprüchlich bezeichnet?
Widersprüchlich ist die Politik deshalb, weil Deutschland einerseits als „Motor“ der ESVP auftrat, andererseits aber bei der Bereitstellung militärischer Mittel hinter den Anforderungen der NATO zurückblieb.
Welche Rolle spielt die „zivile Komponente“ in der deutschen Sicherheitspolitik?
Die zivile Komponente ist ein zentrales Element der rot-grünen Strategie, die Krisenprävention und kooperative Sicherheit über rein militärische Interventionen stellt.
Zu welchem Fazit kommt die Autorin bezüglich der NATO?
Die Autorin kommt zu dem Schluss, dass die NATO trotz der Entwicklungen der ESVP weiterhin als unverzichtbares Fundament kollektiver Sicherheit betrachtet wird und kein Ende des Bündnisses, sondern eher eine notwendige Anpassung der gegenseitigen Erwartungen stattfindet.
- Quote paper
- M.A. Stephanie Frimmer (Author), 2004, Das Spannungsverhältnis von ESVP und NATO aus Sicht der rot-grünen Bundesregierung unter Gerhard Schröder, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/114692
