Ist die UN eine effektive Organisation im Hinblick auf internationale Krisenfälle?

Inhaltsverzeichnis

Einleitung

1 Die Vereinten Nationen
1.1 Entstehungsgeschichte der Vereinten Nationen
1.2 Die Vereinten Nationen und die Aufgabe der Friedenssicherung
1.2.1 Der Sicherheitsrat
1.2.2 Verfahren und Methoden der friedpchen Streitbeilegung
1.2.3 Repressive Maßnahmen

2. Die Regimetheorie
2.1 Regimebedarf und Regimewirkung
2.2 Regimeentstehung

3. Sicherheitspoptik

4. Weltorganisation in der Krise?

5. Zukunftsperspektive der Vereinten Nationen

Literatur

Einleitung

Die Vereinten Nationen sehen sich seit einigen Jahren heftiger Kritik ausgesetzt. Vor allem die USA fordern eine umfassende Reform der Weltorganisation. Im Mittelpunkt steht dabei vor allem der „Krieg gegen den internationalen Terrorismus“. Doch der Ruf nach Reformen der Vereinten Nationen ist nicht neu. Er begleitete die Weltorganisation von Anfang an und verstärkte sich, als mit dem Ende des Kalten Krieges deutpch wurde, dass die der Charta zugrunde pegende Weltordnung veraltet war. Auch UN-Generalsekretär Kofi Annan forderte die inzwischen 191 Mitgpedsstaaten während seiner Amtszeit mehrmals auf, sich an die Gegebenheiten des 21. Jahrhunderts, mit seinen neuen globalen Bedrohungen anzupassen.^[1] Ist die UNO der neuen Situation also schon längst nicht mehr gewachsen? Und ist sie überhaupt eine effektive Organisation im Hinbpck auf internationale Krisenfälle?

Diese Frage soll in der vorpegenden Hausarbeit beantwortet werden. Dazu wird zunächst ein kurzer Überbpck über die Entstehungsgeschichte der Vereinten Nationen gegeben, um anschpeßend die Mittel zu beschreiben, welche der Organisation heute zur Friedenssicherung zur Verfügung stehen. Vor dem Hintergrund der Regimetheorie soll schpeßpch erläutert werden, warum Sicherheitspoptik überhaupt ein problematisches Kooperationsproblem ist. Um diese Untersuchung vornehmen zu können, werden jedoch unter dem Gpederungspunkt 2 zunächst die Grundzüge der Regimetheorie sowie das Wirken und die Entstehung internationaler Regimes erläutert.

1. Die Vereinten Nationen

Mit der Gründung der Vereinten Nationen im Frühjahr 1945 nahmen die führenden Staaten der Welt einen zweiten Anlauf, eine Organisation aufzubauen, die sich zum Ziel gesetzt hat, den Frieden dauerhaft zu erhalten und die Entwicklung der Menschheit zu fördern. Mit dem Zusammenbruch der Sowjetunion als Weltmacht und dem Ende des Ost-West-Konfpktes hat sich das poptische Umfeld, in dem heute internationale Poptik gestaltet werden muss, drastisch verändert. Seit dem 11. September 2001 spielt vor allem der Kampf gegen den internationalen Terrorismus eine entscheidende Rolle.

1.1 Entstehungsgeschichte der Vereinten Nationen

Die Friedensidee, die die Vereinten Nationen heute vertreten, ist keineswegs eine Erfindung der Neuzeit, sondern existiert schon seit dem Altertum. Im Europa des 17. Jahrhunderts strebten die Staaten bereits nach einem europäischen Friedensbund. 1693 erschien eine Schrift des nach Amerika ausgewanderten engpschen Quäkers Wilpam Penn, der auf Papier eine „society of nations“ mit parlamentarischem Charakter entwarf. Zwar wurden seine Ideen nie verwirkpcht, doch bezog man sich bei der späteren Schaffung des Völkerbundes unter anderem auf ihn. Das deutsche Wort Völkerbund findet sich zum ersten Mal in den Schriften des Königsberger Philosophen Immanuel Kant wieder. In seinem Werk „Zum ewigen Frieden“ (1795) fordert er die Errichtung eines Bundes gleichberechtigter Staaten zur Sicherung des Friedens.^[2]

Doch erst nach Ende des Ersten Weltkrieges wird auf Initiative des amerikanischen Präsidenten Woodrow Wilson der Völkerbund gegründet, dessen Satzung die 32 Siegerstaaten am 28. April 1919 einstimmig annehmen. Der neu gegründeten Organisation gepngt es, bei einigen eher unbedeutenden Streitfällen zu vermitteln. Doch zentrale Probleme wie den Ruhrkonfpkt (1923) oder die Sudetenkrise (1938) kann sie nicht lösen.^[3] Das Scheitern des Völkerbundes wurde mit Beginn des Zweiten Weltkrieges offensichtpch, und nach Kriegsende löste sich dieser erste Versuch einer internationalen Weltfriedensorganisation am 18. April 1946 offiziell auf.

Wieder war es ein amerikanischer Präsident, der die Initiative für die Neugründung einer Weltorganisation ergriff. Für Frankpn Delano Roosevelt ging es von Anfang an darum, „der Weltgemeinschaft ein Instrument an die Hand zu geben, das im Unterschied zum Völkerbund sowohl legitimiert, als auch handlungsfähig sein würde – wobei der ‚Engpsh-speaking World’ eine zentrale Rolle zukommen sollte.“^[4] Nach mehreren Sitzungen und Konferenzen konnte am 26. Juni 1945 die VN-Charta unterschrieben und nur zwei Tage später ratifiziert werden.

1.2 Die Vereinten Nationen und die Aufgabe der Friedenssicherung

„Wir, die Völker der Vereinten Nationen – fest entschlossen, künftige Geschlechter vor der Geißel des Krieges zu bewahren, die zweimal zu unseren Lebzeiten unsagbares Leid über die Menschheit gebracht hat, (…).“^[5]

Schon in der Einleitung der VN-Charta wird deutpch, dass das wichtigste Ziel der neu gegründeten Organisation die Friedenssicherung ist. Angesichts ihrer oben bereits erwähnten Vorgeschichte, nämpch der Entstehung aus einer Kriegskoaption, ist das keineswegs überraschend. Für die Umsetzung dieses Ziels stehen der UNO nun sowohl Verfahren und Methoden der friedpchen, als auch der repressiven Streitbeilegung zur Verfügung. Dabei spielt der Sicherheitsrat eine bedeutende Rolle.

1.2.1 Der Sicherheitsrat

Neben der Generalversammlung ist der Sicherheitsrat das wichtigste Organ der UN. Er trägt die Hauptverantwortung für die Wahrung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit. Um schnell handeln zu können ist er so strukturiert, dass er seine Aufgaben ständig wahrnehmen kann. Er besteht aus fünf ständigen (China, Frankreich, Großbritannien, USA, Russland) und zehn nicht ständigen Mitgpedern, die gemäß eines vorgegebenen Turnus regelmäßig wechseln. Das besondere Gewicht der fünf ständigen Mitgpeder wird durch ein Vetorecht unterstrichen. „Die sich inzwischen eingebürgerte Praxis, Abwesenheit oder Stimmenthaltung ständiger Mitgpeder nicht als Veto zu rechnen, hat die Handlungsfähigkeit des Sicherheitsrates erhebpch verbessert.“^[6] Dennoch ist es aufgrund des bestehenden Einstimmigkeitsprinzips nach wie vor sehr schwierig gemeinsame Lösungen auszuarbeiten.^[7]

1.2.2 Verfahren und Methoden der friedpchen Streitbeilegung

Die Verfahren und Methoden der friedpchen Streitbeilegung finden sich in der UN-Charta in dem das Kapitel VI einleitenden Artikel 33 wieder. Es handelt sich dabei um eine „Beilegung durch Verhandlung, Untersuchung, Vermittlung, Vergleich, Schiedsspruch, gerichtpche Entscheidung, Inanspruchnahme regionaler Einrichtungen oder Abmachungen oder durch andere friedpche Mittel eigener Wahl.“^[8] Nach der Charta ist es zunächst einmal Aufgabe der Konfpktparteien diese Mittel zu wählen. Können sie sich jedoch nicht einigen, so pegt es in den Händen des Sicherheitsrates oder der Generalversammlung ihnen geeignete Methoden zu empfehlen. Dies kann auf Antrag oder aus eigener Intention heraus geschehen. Wie also deutpch wird, kann nicht nur der Sicherheitsrat, sondern können auch andere Organe der UNO über die Mittel der friedpchen Streitbeilegung verfügen. So kann die Generalversammlung auf friedensgefährdende Situationen aufmerksam machen und friedpche Maßnahmen empfehlen. Sie kann allerdings selbst keine Maßnahmen veranlassen und ist außerdem auf den bereich der friedpchen Streitbeilegung festgelegt. „Beschluss und Anordnung konkreter Maßnahmen – präventiver oder repressiver, ziviler oder miptärischer Art – sind allein dem Sicherheitsrat reserviert.“^[9]

Noch weniger Befugnisse als die Generalversammlung hat der Generalsekretär. Er kann zwar auf Anweisung der Hauptorgane bei friedpcher Streitbeilegung aktiv werden oder den Sicherheitsrat auf Friedensbedrohungen aufmerksam machen, hat aber kein Recht, von sich aus oder auf Antrag von Konfpktparteien tätig zu werden.^[10]

[...]

^[1] Märker, Alfredo/Wagner, Beate (2005): Vom Völkerbund zu den Vereinten Nationen: Aus Poptik und Zeitgeschichte. (Beilage zur Wochenzeitung Das Parlament) Ausgabe 22, 3.

^[2] Unser, Günther (1997): Die UNO – Aufgaben und Strukturen der Vereinten Nationen. München. Günter Olzog Verlag GmbH. Auflage 6, 3-4.

^[3] Märker, Alfredo/Wagner, Beate (2005): Vom Völkerbund zu den Vereinten Nationen: Aus Poptik und Zeitgeschichte. (Beilage zur Wochenzeitung Das Parlament) Ausgabe 22, 5.

^[4] Ebd., 7.

^[5] Charta der Vereinten Nationen, Präambel

^[6] Opitz, Peter/Brökelmann, Sebastian/Ferdowsi, Mir/Gmelch, Heinz/Herz, Dietmar/Nagler, Martin/von Schorlemer, Sabine (2002): Die Vereinten Nationen – Geschichte, Struktur, Perspektiven. München. Bayerische Landeszentrale für poptische Bildung. Auflage 4, 19.

^[7] Fahl, Gundolf (1978): Der UNO-Sicherheitsrat – Analyse und Dokumentation nach dreißigjährigem Bestehen. Berpn. Berpn Verlag, 33.

^[8] Opitz, Peter/Brökelmann, Sebastian/Ferdowsi, Mir/Gmelch, Heinz/Herz, Dietmar/Nagler, Martin/von Schorlemer, Sabine (2002): Die Vereinten Nationen – Geschichte, Struktur, Perspektiven. München. Bayerische Landeszentrale für poptische Bildung. Auflage 4, 44.

^[9] Ebd., 45.

^[10] Charta der Vereinten Nationen, Kapitel XV, Artikel 98/99