Diese Studienarbeit befasst sich mit den Themen abkommensautonome Auslegung oder Auslegung der DBA in Anlehnung an das innerstaatliche Recht und beantwortet die Frage "Was ist zutreffend?".
Die Auslegung von Doppelbesteuerungsabkommen ist hochumstritten. Einer der Gründe ist ihre hybride Stellung, die sie im Spannungsfeld zwischen Völkerrecht und nationalem Steuerrecht, einnehmen. Nachfolgend wird eine Abwägung zwischen den zwei Auslegungsmethoden, der abkommensautonomen Auslegung und der Auslegung nach innerstaatlichen Recht, vorgenommen. Hierbei wird speziell ein Augenmerk auf die Bedeutung der verschiedenen Auslegungsmittel gelegt: Wiener Übereinkommen über das Recht der Verträge, Gebot der Entscheidungsharmonie, Verhandlungsgrundlage, OECD-Musterabkommen und -Musterkommentar, sowie innerstaatliches Recht.
Inhaltsverzeichnis
- A. Einleitung
- I. Problem der Doppelbesteuerung
- II. Das Verhältnis von DBA und innerstaatlichem Recht
- 1. DBA als Verteilungsnormen
- 2. Umsetzung in innerstaatliches Recht
- B. Auslegung von DBA
- I. Abkommensautonome Auslegung
- 1. Der klassische Methodenkanon nach dem WÜRV
- a) Grammatikalische Auslegung: Gewöhnliche Bedeutung
- b) Systematische Auslegung: Im Zusammenhang
- c) Teleologische Auslegung: Ziel und Zweck
- aa) Wille der Vertragspartei
- bb) Ziel und Zweck
- d) Ergänzende Auslegungsmittel nach Art. 32 WÜRV
- e) Art. 33 WÜRV
- f) Zusammenfassung
- 2. Das Gebot der Entscheidungsharmonie
- 3. Verhandlungsgrundlage
- 4. OECD-MA und MK
- a) Dogmatische Begründung
- b) Dynamische oder statische Heranziehung
- aa) Inhalt des Abkommens
- bb) Natur der Änderung
- cc) Ergebnis
- 5. Andere Werke der OECD
- II. Auslegung in Anlehnung an das innerstaatliche Recht
- 1. Völkerrechtliche Theorie
- 2. Landesrechtliche Theorie
- 3. Stellungnahme
- C. Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit befasst sich mit der umstrittenen Auslegung von Doppelbesteuerungsabkommen (DBA) und analysiert die Spannungen zwischen völkerrechtlichen und nationalen rechtlichen Ansätzen. Die Arbeit untersucht die beiden dominanten Auslegungsmethoden – die abkommensautonome Auslegung und die Auslegung nach innerstaatlichem Recht – und beleuchtet die Bedeutung verschiedener Auslegungsmittel wie das Wiener Übereinkommen über das Recht der Verträge (WÜRV), das Gebot der Entscheidungsharmonie, die Verhandlungsgrundlage, OECD-Musterabkommen und -Musterkommentar sowie das innerstaatliche Recht.
- Analyse der abkommensautonomen Auslegung und der Auslegung nach innerstaatlichem Recht
- Bedeutung verschiedener Auslegungsmittel für die Interpretation von DBA
- Die Rolle des WÜRV, des Gebots der Entscheidungsharmonie und der Verhandlungsgrundlage
- Der Einfluss von OECD-Musterabkommen und -Musterkommentar auf die Auslegung
- Die Verbindung von DBA mit innerstaatlichen Besteuerungsnormen
Zusammenfassung der Kapitel
- A. Einleitung: Diese Einleitung stellt das Problem der Doppelbesteuerung vor und erläutert die hybride Stellung von DBA zwischen Völkerrecht und nationalem Steuerrecht. Es wird die Notwendigkeit einer Abwägung zwischen den beiden Auslegungsmethoden, der abkommensautonomen Auslegung und der Auslegung nach innerstaatlichem Recht, aufgezeigt.
- I. Problem der Doppelbesteuerung: Dieser Abschnitt erklärt, dass das allgemeine Völkerrecht keine Doppelbesteuerung verbietet, solange die Grenzen der Territorialhoheit und der Personalhoheit eingehalten werden. DBA dienen dazu, diese Lücke zu schließen, indem sie Regelungen zur Verteilung der Besteuerungsrechte festlegen. Der Abschnitt betont die besondere Verknüpfung von DBA mit innerstaatlichen Besteuerungsnormen.
- II. Das Verhältnis von DBA und innerstaatlichem Recht: Dieser Abschnitt beleuchtet die Anwendung von DBA und innerstaatlichem Steuerrecht nebeneinander. Er definiert DBA als Verteilungsnormen, die die bestehenden innerstaatlichen Besteuerungsrechte begrenzen. Der Abschnitt erläutert die Umsetzung von DBA in innerstaatliches Recht durch Ratifikationsgesetze und die damit verbundenen rechtlichen Herausforderungen.
- B. Auslegung von DBA: Dieser Abschnitt analysiert die abkommensautonome Auslegung und die Auslegung in Anlehnung an das innerstaatliche Recht. Er erläutert den klassischen Methodenkanon nach dem WÜRV, das Gebot der Entscheidungsharmonie, die Verhandlungsgrundlage, die Bedeutung von OECD-Musterabkommen und -Musterkommentar sowie die Einbeziehung innerstaatlichen Rechts.
Schlüsselwörter
Die Arbeit befasst sich mit den zentralen Themen Doppelbesteuerung, Doppelbesteuerungsabkommen (DBA), abkommensautonome Auslegung, Auslegung nach innerstaatlichem Recht, Wiener Übereinkommen über das Recht der Verträge (WÜRV), Gebot der Entscheidungsharmonie, Verhandlungsgrundlage, OECD-Musterabkommen und -Musterkommentar sowie innerstaatliches Recht. Sie beleuchtet die Herausforderungen der Auslegung von DBA im Spannungsfeld zwischen Völkerrecht und nationalem Steuerrecht.
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- Anonym (Autor), 2016, Innerstaatliches Recht. Abkommensautonome Auslegung oder Auslegung der DBA?, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/1151574
