COVID-19 (Coronavirus SARS-CoV-2) hat die Welt in eine tiefe Krise gestürzt. Davon ist auch Deutschland ganz erheblich betroffen. Bundeskanzlerin Angela Merkel hat bereits am 18.03.2020 in einer Fernsehansprache die Corona-Krise als größte Herausforderung seit dem 2. Weltkrieg bezeichnet und an die deutsche Bevölkerung appelliert, Disziplin zu wahren: „Es ist ernst. Nehmen Sie es auch ernst“. Allerdings halten sich nicht alle Bürgerinnen und Bürger an die Empfehlungen und eindringlichen Appelle, um sich selbst und in der Folge auch andere vor diesem Virus und die immer wieder neuen Varianten/Mutanten zu schützen (zuletzt: Omikron-Variante).
Die Polizei und die Verwaltungsbehörden (Ordnungsbehörden) müssen sich erst mit dieser für sie neuen Rechtsmaterie, die ständigen Änderungen unter-liegt, vertraut machen, damit Verstöße konsequent unterbunden und geahndet werden können. Die Coronakrise stellt auch die Justiz vor große Herausforderungen. In den rund 400 deutschen Gesundheitsämtern wachsen die Aktenberge und die Bundeswehr unterstützt, um die Kontaktpersonennachverfolgung einigermaßen zu garantieren. Nicht zu vergessen sind die Ärzteschaft und die Pflegekräfte in den Krankenhäusern und die Pflegekräfte in den Pflegeheimen. Als Autor bewundere ich das Personal in den Corona-Pflegestationen (Arbeitsbelastung, Ansteckungsrisiko) und in den Pflegeheimen allgemein. Auch der Betrieb von Schulen und Kitas und die damit in Verbindung stehenden Personen leiden unter dieser Pandemie. Mit den zunehmenden Infektionszahlen und Corona-Intensivpatienten Ende 2021 wird das Chaos immer größer. Corona-Intensivpatienten müssen durch die deutsche Luftwaffe in andere Bundesländer verlegt werden.
Inhaltsverzeichnis
Kapitel 1: Überblick zur COVID-19-Lage
1.1 Risikobewertung durch das Robert Koch-Institut
1.2 Hinweise zur Erfassung und Veröffentlichung von COVID-19-Fallzahlen
1.3 Erkrankungs- und Todesfälle aufgrund des Coronavirus (COVID-19) in Deutschland 2020/2021
1.4 Vage Prognose
1.5 Bundesweiter Mund-Nasen-Schutz-Wirrwarr („Masken“)
1.6 Eindämmung der Infektionszahlen – Alltagsmasken bleiben ein unverzichtbares Mittel
1.7 Corona-Nachweis (Testverfahren); auch Testpflicht
1.8 Impfstoffe, Impfverfahren, Impfauskunft und Impfdurchbrüche
1.9 Impfübersicht (Erst- und Zweitimpfungen, Auffrischungsimpfungen bzw. Booster-Impfungen), „Impfschwänzer“ und Impfverweigerer
1.10 Virus-Mutationen weltweit
1.11 Coronavirus-Einreiseverordnung
1.12 Präventionsmaßnahmen in Schulen und Kitas
1.13 Impfschutz für Kinder und Jugendliche
1.14 Corona-Wellen
1.15 Aufhebung der Corona-Einschränkungen („Tag der Freiheit“)
1.16 Impfzentren reaktivieren und „Offener Brief“
1.17 Dringender Appell der Bundeskanzlerin
Kapitel 2: Einsatz von Apps
2.1 „Pan-European Privacy-Preserving Proximity Tracing“
2.2 Corona-Warn-App
2.3 Luca-App
2.4 CovPass-App
Kapitel 3: Zuständige Stellen auf Landesebene, Robert Koch-Institut (RKI), Ständige Impfkommission (STIKO), Paul-Ehrlich-Institut (PEI) und Europäische Arzneimittel-Agentur (EMA)
Kapitel 4: Anordnung, Überwachung und Ahndung im Anfangsstadium
4.1 Absolute (radikale) Ausgangssperre?
4.2 Bayern: Ausgangsbeschränkungen
4.3. Saarland: Verordnung zur Bekämpfung der Corona-Pandemie vom 17.4.2020
4.4 Nordrhein-Westfalen: CoronaSchVO vom 16.4.2020
4.5 Berlin: Sperrung von Bolz- und Spielplätzen
4.6 Niedersachsen
4.7 Mecklenburg-Vorpommern und Schleswig-Holstein: innerdeutsche Grenzkontrollen (Sperrgebiete)
4.8 Sachsen verhängt Lockdown
Kapitel 5: Bund-Länder-Beschlüsse o.Ä. (Auswahl) – auch: Gespräch der Bundeskanzlerin mit den Ober-/Bürgermeistern
5.1 Besprechung von Bundeskanzlerin Merkel mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder zum Coronavirus (Beschluss vom 22.3.2020)
5.2 Bund-Länder-Beschluss: Kontaktbeschränkungen verlängert (1.4.2020)
5.3 Bund-Länder-Beschluss: Gottesdienste sollen wieder möglich sein (30.4.2020)
5.4 Beschluss: Bund und Länder einigen sich auf weitere Öffnungsschritte (6.5.2020)
5.5 Bund-Länder-Gespräch: „Wir werden viel Kraft brauchen“ (17.6.2020)
5.6 Telefonschaltkonferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 27. August 2020
5.7 Bund-Länder-Beschluss vom 29.9.2020
5.8 Konferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 14. Oktober 2020
5.9 Videokonferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 28. Oktober 2020
5.10 Videoschaltkonferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 16. November 2020
5.11 Videoschaltkonferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 25. November 2020
5.12 Bund-Länder-Gespräch – „Kontakte vermeiden, wo immer es geht“ am 02. Dezember 2020
5.13 Telefonkonferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 13. Dezember 2020
5.14 Videoschaltkonferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 5. Januar 2021
5.15 Videoschaltkonferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 19. Januar 2021
5.16 Bund-Länder-Gespräch – Mehr Klarheit bei der Impfstoffversorgung am 01.02.2021
5.17 Videokonferenz – Bund und Länder verlängern Corona-Maßnahmen bis zum 7. März 2021 (10.02.2021)
5.18 BUND-LÄNDER-BESCHLUSS Öffnungsperspektive in fünf Schritten (04.03.2021)
5.19 Ostern gilt das Prinzip „Wir bleiben zu Hause“ (24.03.2021)
5.20 „Impfgipfel“ am 26.04.2021
5.21 „Impfgipfel“ am 27.05.2021
5.22 Bund-Länder-Beschluss vom 10.08.2021
5.23 Bund-Länder-Regelung: 3G-Regel (10.08.2021)
5.24 Konferenz der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder (20.10. bis 22.10.2021)
5.25 Videoschaltkonferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 18. November 2021
5.26 Informelle Beratung über das weitere Vorgehen in der Coronapandemie am 30.11.2021
5.27 Videoschaltkonferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 2. Dezember 2021
Kapitel 6: Gesundheitsministerkonferenzen (GMK)
6.1 (Fernmündliche) Beschlüsse (Auswahl)
6.2 Beschlüsse (Auswahl)
Kapitel 7: Bevölkerungsschutzgesetze (7.1 bis 7.5) und Identitätsfeststellung (7.6)
Kapitel 8: Eingriffsmaßnahmen zur Gefahrenabwehr
8.1 Platzverweisungen und Aufenthaltsverbote sowie Durchsetzungs- und Zwangsmaßnahmen
8.2 Platzverweisung/Aufenthaltsverbot (z.B. § 17 NPOG) oder Allgemeine Befugnisse (z.B. § 11 NPOG)?
8.3 Identitätsfeststellungen
8.4 Zwangsmittel sind neben einer Geldbuße möglich
8.5 Betreten und ggf. Durchsuchung von Wohnungen nach Personen
Kapitel 9: Konkrete Sachverhalte, Warnungen und Kriminalität
9.1 Polizei erneut im Krisenmodus
9.2 Corona-Partys durch Platzverweise aufgelöst
9.3 Platzverweise, Strafanzeige wegen Hausfriedensbruchs und Hausverbot
9.4 Kontrollen durch Polizei und Ordnungsamt
9.5 Auflösung von Menschenansammlungen durch die Polizei
9.6 Strafanzeigen wegen Verstöße gegen das Infektionsschutzgesetz
9.7 Plünderungen
9.8 Angeblich an Covid-19-Virus infizierter Mann leistet Widerstand
9.9 Diebstahl von Desinfektionsmitteln und Atemschutzmasken
9.10 Anspucken und Anhusten von Polizisten als gefährliche Körperverletzung
9.11 Corona in Bramscher Heim: Fahrlässige Tötung?
9.12 Warnung vor Betrügern und Dieben
9.13 Betrug mit dem Corona-Virus - Fake-Shops, Enkeltrick, falsche Polizisten: In Corona-Zeiten nutzen Betrüger „altbewährte“ Maschen, um an ihr Geld zu kommen
9.14 Tricks, Strafen und Schaden – Betrug bei Corona-Soforthilfen: Immer mehr Verdachtsfälle
9.15 Gewaltstraftaten
9.16 Betrug mit Impfstoffen
9.17 Polizeieinsätze in Schneegebieten (nur drei Berichtsbeispiele)
9.18 Corona-Kontrollen in Osnabrück
9.19 Corona-Pandemie und Kriminalität
9.20 Corona-Soforthilfen – Tausendfach Verdacht auf Betrug
9.21 KOMMENTAR – Unions-Abgeordnete handelten instinktlos
9.22 „Leute werden immer aggressiver“ – Wendt erwartet gefährliche Polizei-Einsätze
9.23 Verstöße gegen die Ausgangssperre
9.24 Gefälschte Impfpässe
9.25 Impfvordrängler
9.26 Coronatest- und Impfpassfälschungen
9.27 Abrechnungsbetrug in Corona-Teststellen
9.28 Impf-Skandal in Niedersachsen: Kochsalzlösung statt Biontech
9.29 Politisch motivierte Straftaten nehmen durch Corona zu
Kapitel 10: Das Coronavirus und die Fleischindustrie; auch Hotspots
10.1 Corona-Ausbruch beim Fleischbetrieb Tönnies, Landkreis Gütersloh
10.2 Corona-Infektionen bei Westfleisch bzw. Westcrown in Dissen, Landkreis Osnabrück
10.3 Corona-Ausbruch in Wiesenhof-Tochter Geestland Putenspezialitäten (GPS) in Wildeshausen
10.4 Corona: 82 Fälle in Moerser Dönerproduktion
10.5 Kabinett debattiert über Probleme mit Corona und Fleischfabriken
10.6 Hotspots
10.7 Welche Auswirkungen haben diese Corona-Ausbrüche und Hotspots für die Polizei?
Kapitel 11: Corona-Listen zum Selbstschutz der Polizei
11.1 Darf die Polizei wissen, wer infiziert ist? Kritik an Datenweitergabe von Corona-Infizierten an Polizei in BW
11.2 Neues Meldeverfahren zum Corona-Schutz der Polizei (Mecklenburg-Vorpommern)
11.3 Datenweitergabe an die Polizei? (Niedersachsen)
Kapitel 12: Coronakrise und Justiz
12.1 Bundesverfassungsgericht (Auswahl)
12.2 Verwaltungsgerichte (Auswahl)
12.3 Strafprozesse
12.4 Sozialgerichtsbarkeit
Kapitel 13: Nutzung von Corona-Gästelisten zur Strafverfolgung – auch zur Gefahrenabwehr?
Kapitel 14: Föderalismusreform
Kapitel 15: Querdenker, Corona-Leugner und Wutbürger
Kapitel 16: Überstundenbelastung der Polizei
Kapitel 17: Zum Schluss
Zielsetzung & Themen der Dokumentation
Die vorliegende Dokumentation bietet eine umfassende chronologische und inhaltliche Analyse der COVID-19-Pandemie in Deutschland und deren Auswirkungen auf Staat, Verwaltung und Polizei. Der Fokus liegt dabei auf der Entwicklung von Rechtsvorschriften, den Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung und den damit einhergehenden Herausforderungen für Behörden, insbesondere die Polizei, sowie die Justiz.
- Chronologische Dokumentation der staatlichen Maßnahmen und Bund-Länder-Beschlüsse.
- Analyse der polizeilichen Herausforderungen in der Krisenbewältigung und Gefahrenabwehr.
- Untersuchung der gesundheitspolitischen Strategien und der Impfkampagne.
- Auseinandersetzung mit Kriminalitätsphänomenen in der Pandemie, wie Betrug bei Hilfsprogrammen und Impfpassfälschungen.
- Kritische Beleuchtung gesellschaftlicher Reaktionen und rechtlicher Konfliktfelder.
Auszug aus dem Buch
Die Coronakrise stellt auch die Justiz vor große Herausforderungen.
In den rund 400 deutschen Gesundheitsämtern wachsen die Aktenberge und die Bundeswehr unterstützt, um die Kontaktpersonennachverfolgung einigermaßen zu garantieren. Laut dem Robert Koch-Institut steigt die Zahl der überforderten Gesundheitsämter weiter an (Stand: 01.12.2020). Daran hat sich 2021 nichts geändert. Es hat sich gegen Jahresende 2021 noch dramatischer entwickelt, denn die Gesundheitsämter kommen mit den Zahlenmeldungen nur noch verzögert nach, sodass an den übermittelten Inzidenzwerten erhebliche Zweifel erhoben werden müssen.
Nicht zu vergessen sind die Ärzteschaft und die Pflegekräfte in den Krankenhäusern und die Pflegekräfte in den Pflegeheimen. Ich bewundere das Personal in den Corona-Pflegestationen (Arbeitsbelastung, Ansteckungsrisiko) und in den Pflegeheimen allgemein.
Zusammenfassung der Kapitel
Kapitel 1: Überblick zur COVID-19-Lage: Dokumentation der epidemiologischen Lage, der Risikobewertungen durch das RKI sowie der Entwicklung von Infektionszahlen, Mutationen und der Impfkampagne.
Kapitel 2: Einsatz von Apps: Darstellung der digitalen Strategien zur Kontaktnachverfolgung, einschließlich Corona-Warn-App, Luca-App und CovPass-App.
Kapitel 3: Zuständige Stellen auf Landesebene, Robert Koch-Institut (RKI), Ständige Impfkommission (STIKO), Paul-Ehrlich-Institut (PEI) und Europäische Arzneimittel-Agentur (EMA): Überblick über die institutionellen Verantwortlichkeiten und wissenschaftlichen Grundlagen der Pandemiebekämpfung.
Kapitel 4: Anordnung, Überwachung und Ahndung im Anfangsstadium: Analyse der polizeilichen und ordnungsbehördlichen Maßnahmen und Rechtsgrundlagen zu Beginn der Pandemie, insbesondere Ausgangsbeschränkungen.
Kapitel 5: Bund-Länder-Beschlüsse o.Ä. (Auswahl) – auch: Gespräch der Bundeskanzlerin mit den Ober-/Bürgermeistern: Chronologische Aufarbeitung der politischen Beschlussfassungen zwischen Bund und Ländern von März 2020 bis Dezember 2021.
Kapitel 6: Gesundheitsministerkonferenzen (GMK): Zusammenfassung spezifischer Beschlüsse der Gesundheitsministerkonferenz zur Impfstrategie und Pandemiebewältigung.
Kapitel 7: Bevölkerungsschutzgesetze (7.1 bis 7.5) und Identitätsfeststellung (7.6): Erläuterung der gesetzlichen Rahmenbedingungen und Eingriffsbefugnisse zur Identitätsfeststellung im Kontext der Pandemie.
Kapitel 8: Eingriffsmaßnahmen zur Gefahrenabwehr: Rechtliche Einordnung von Platzverweisen, Aufenthaltsverboten und Durchsuchungsbefugnissen während der Pandemie.
Kapitel 9: Konkrete Sachverhalte, Warnungen und Kriminalität: Detaillierte Betrachtung von kriminellen Phänomenen im Zusammenhang mit der Krise, von Betrugsmaschen bis hin zu politisch motivierten Straftaten.
Kapitel 10: Das Coronavirus und die Fleischindustrie; auch Hotspots: Fallstudien zu Corona-Ausbrüchen in der Fleischindustrie und deren Auswirkungen auf die Arbeitsschutzbestimmungen.
Kapitel 11: Corona-Listen zum Selbstschutz der Polizei: Erörterung der Problematik der Datenweitergabe sensibler Informationen an polizeiliche Behörden.
Kapitel 12: Coronakrise und Justiz: Überblick über gerichtliche Entscheidungen und rechtliche Verfahren während der Pandemiezeit.
Kapitel 13: Nutzung von Corona-Gästelisten zur Strafverfolgung – auch zur Gefahrenabwehr?: Kontroverse um die zweckentfremdete Verwendung von Daten aus Gästelisten.
Kapitel 14: Föderalismusreform: Kritische Reflexion der föderalen Strukturen und die Notwendigkeit einer Reform angesichts der Krisenerfahrung.
Kapitel 15: Querdenker, Corona-Leugner und Wutbürger: Analyse der gesellschaftlichen Protestbewegungen und ihrer Radikalisierung.
Kapitel 16: Überstundenbelastung der Polizei: Dokumentation der enormen Arbeitsbelastung und Überstunden bei Polizeikräften während der Pandemie.
Kapitel 17: Zum Schluss: Fazit des Autors zur gesellschaftlichen und gesundheitspolitischen Situation sowie Ausblick auf die Zeit nach der Pandemie.
Schlüsselwörter
COVID-19, Coronavirus, Pandemie, Infektionsschutzgesetz, RKI, Impfkampagne, Lockdown, Polizei, Gesundheitsämter, Kriminalität, Fleischindustrie, Föderalismus, Impfpass-Fälschungen, Kontaktbeschränkungen, Triage.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit dokumentiert die Entwicklungen, Maßnahmen und Herausforderungen der COVID-19-Pandemie in Deutschland im Zeitraum 2020 bis 2021, mit einem besonderen Schwerpunkt auf den Auswirkungen für die Polizei und die öffentliche Verwaltung.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Zu den zentralen Feldern gehören die epidemiologische Entwicklung, politische Entscheidungsprozesse (Bund-Länder-Beschlüsse), die Rolle von Gesundheitsbehörden und Impfzentren, die rechtliche Dimension polizeilicher Eingriffe sowie kriminelle Phänomene im Kontext der Krise.
Was ist das primäre Ziel der Dokumentation?
Ziel ist es, eine systematische Aufarbeitung der komplexen Geschehnisse und der schnellen Folge von gesetzlichen Anpassungen und Maßnahmen während der Pandemie für den Kontext polizeilicher und verwaltungstechnischer Arbeit zu leisten.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Es handelt sich um eine strukturierte Dokumentation und Aufarbeitung von offiziellen Beschlüssen, Berichten (RKI), Presseinformationen und einer kritischen Reflexion des Autors unter Einbeziehung relevanter juristischer und kriminologischer Aspekte.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in verschiedene Fachkapitel, die von der epidemiologischen Lage über den Einsatz digitaler Apps, die Organisation der Impfkampagnen, bis hin zur kriminologischen Analyse von Pandemie-bezogenen Straftaten reichen.
Welche Rolle spielt die Polizei in diesem Dokument?
Die Polizei wird als zentrales Exekutivorgan bei der Durchsetzung der Corona-Regelungen betrachtet, wobei sowohl ihre enorme Arbeitsbelastung als auch die rechtlichen Herausforderungen bei der Kontrolle und Ahndung von Verstößen beleuchtet werden.
Wie bewertet der Autor die Rolle der Gesundheitsämter?
Der Autor weist darauf hin, dass die Gesundheitsämter durch die Pandemie an ihre Kapazitätsgrenzen gestoßen sind, was zu verzögerten Zahlenmeldungen und einer schwierigeren Infektionsketten-Nachverfolgung geführt hat.
Welche Problematik wird bei Corona-Gästelisten aufgezeigt?
Es wird der Konflikt zwischen dem ursprünglichen Zweck der Datenerhebung für den Gesundheitsschutz und der zweckfremden Verwendung dieser Daten durch Strafverfolgungsbehörden problematisiert.
- Citar trabajo
- Ernst Hunsicker (Autor), 2022, Das Coronavirus unter besonderer Berücksichtigung polizeilicher Belange, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/1169021
