Sind gezielte Tötungen (durch Drohnen) in militärischen Konflikten vom Völkerrecht gedeckt? Inwiefern verletzen diese Praktiken die Souveränität betroffener Staaten und die Rechte der betroffenen Personen? Zudem stellt sich die Frage, ob diese Praktik mit der Moral vereinbar ist und welche möglichen Risiken deren Anwendung mit sich bringt. Ziel dieser Arbeit ist es, die Praktik der gezielten Tötungen durch Drohnen, im Kontext des Völkerrechts und der Ethik zu untersuchen und diese Fragen zu beantworten.
Am 03. Januar 2020 wird der iranische Divisionskommandeur Qasem Soleimani, bei einem gezielten Luftschlag durch eine US-Drohne vom Typ MQ-9-Reaper, am Flughafen Bagdad im Irak getötet. Bei dem Angriff werden mindestens fünf weitere Menschen, darunter ein irakischer Politiker, Soleimanis Schwiegersohn und ein ziviler Flughafenangestellter getötet. Das US-Verteidigungsministerium bestätigt, dass der Angriff auf Anweisung des Präsidenten Donald Trump erfolgte, um geplante Angriffe auf amerikanische Diplomaten und Einsatzkräfte zu verhindern.
Der Drohnenangriff auf Soleimani ist die Eskalation eines Konflikts, der bereits eine Woche zuvor begann. Am 27. Dezember 2019 wurde der US-Stützpunkt bei Kirkut, im Nordirak, mit Raketen beschossen. Für diesen Angriff war die irakische Kataib Hisbollah verantwortlich, welche von der iranischen Revolutionsgarden gesteuert wird. Qasem Soleimani war Kommandeur der Al-Kuds-Brigaden, einem Verband innerhalb der Revolutionsgarde und gilt als Strippenzieher hinter den Angriffen auf die amerikanischen Streitkräfte. Doch rechtfertigt dieser Umstand eine gezielte Tötung Soleimanis? Der US-Außenminister Mike Pompeo begründet die Vorgehensweise im Kontext der drohenden Gefahr für US-Bürger und bezeichnet den Angriff als Akt der Selbstverteidigung.
Inhaltsverzeichnis
1 Einleitung
2 Forschungsgegenstand und Methode
3 Asymmetrie der bewaffneten Konflikte im 21. Jahrhundert
3.1 Technische und taktische Dimension der Drohnentechnik
3.2 Targeted Killings
4 Analyse der Targeted Killings auf Grundlage des Völkerrechts
4.1 Souveränität der betroffenen Staaten
4.1.1 Gezieltes Töten auf der Grundlage zwischenstaatlicher Absprachen
4.1.2 Gezieltes Töten auf der Grundlage staatlicher Selbstverteidigung
4.2 Individuelle Rechte der Betroffenen im Kontext des Rechts auf Leben
4.2.1 Im Rahmen eines bewaffneten Konflikts als Methode der Kriegsführung
4.2.2 Außerhalb bewaffneter Konflikte
5 Ethische Bewertung der Targeted Killings durch Drohnen
5.1 Bewaffnete Drohnen aus der Perspektive der Technikfolgenabschätzung
5.2 Die Problematik des Schutzbegriffes im Kontext bewaffneter Drohnen und gezielter Tötungen
5.3 Targeted Killings aus der Perspektive der Risikoethik
5.4 Bewertung der Targeted Killings auf der Grundlage von Immanuel Kants Werk Zum ewigen Frieden
5.4.1 Kants Friedensschrift als Werk der deontologischen Ethik?
6 Fazit
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Bachelorarbeit untersucht die völkerrechtliche und ethische Vereinbarkeit der militärischen Praxis gezielter Tötungen durch Drohnen. Ausgehend von der Eskalation asymmetrischer Konflikte analysiert die Arbeit die Legalität dieser Einsätze unter Berücksichtigung von staatlicher Souveränität und individuellen Menschenrechten sowie deren moralische Vertretbarkeit anhand risikoethischer und deontologischer Kriterien.
- Völkerrechtliche Einordnung gezielter Tötungen im Kontext des UN-Gewaltverbots und Menschenrechtsabkommen.
- Analyse der technischen Charakteristika von bewaffneten Drohnen mittels Technikfolgenabschätzung.
- Risikoethische Bewertung von Entscheidungsprozessen in asymmetrischen Konfliktsituationen.
- Ethische Prüfung der Praxis anhand von Immanuel Kants Präliminarartikeln aus "Zum ewigen Frieden".
Auszug aus dem Buch
3.2 Targeted Killings
Bei Targeted Killings oder im Deutschen, gezielten Tötungen handelt es sich um einen Ausdruck für eine militärische Praktik, deren Anwendung in letzten zwanzig Jahren weltweit zugenommen hat.
Erste Bekanntheit erlangte die Methode durch die israelische Politik der gezielten Tötungen während der zweiten Infada, sowie durch die Anti-Terror-Politik der USA infolge der Anschläge vom 11. September 2001. Doch was genau ist unter der Begrifflichkeit der gezielten Tötung zu verstehen? Hier muss zwischen der wörtlichen Bedeutung und der Bedeutung in der Praxis unterschieden werden. Die wörtliche Bedeutung des Begriffs impliziert erstens, dass tödliche Gewalt gegen ein spezifisches Ziel ausgeübt wird. Mit anderen Worten entscheidet der Angreifer, wer attackiert werden soll und leitet dann die Gewalt gegen das Ziel ein. Zweitens lässt sich aus dem Begriff der Tötung ableiten, dass es sich bei dem Ziel um ein Lebewesen handelt. Um was für ein Lebewesen lässt sich aus dem Begriff jedoch nicht ableiten. Zuletzt impliziert der Begriff, dass eine Tötung die grundlegende Intention dieser Handlung ist. Sie geschieht also nicht zufällig oder als Nebenprodukt der Handlung, sondern ist das Hauptziel. Die Bedeutung der gezielten Tötung in der Praxis widerspricht der wörtlichen Bedeutung nicht, denn tödliche Gewalt kann auch in der Praxis nur als gezielte Tötung bezeichnet werden, wenn die Intention zu Töten vorangeht. Die Nutzung des Begriffs in der Praxis ergänzt die Definition jedoch um einige Punkte, welche die wörtliche Bedeutung offenlässt. Erstens wird der Begriff gezielte Tötung nur im Kontext von Tötungen durch Staaten oder Organisationen gebraucht, die im Auftrag von Staaten handeln. Vergleichbare Handlungen von nichtstaatlichen Akteuren werden als Mordanschläge bezeichnet. Zweitens sind mit gezielten Tötungen ausschließlich Tötungshandlungen an Menschen gemeint. Dabei kann es sich sowohl um staatliche als auch um nicht staatliche Akteure handeln. Der Begriff wird jedoch hauptsächlich im Kontext der tödlichen Gewalt gegen nichtstaatliche Akteure, die in Terrorismus verwickelt sind, genutzt. Drittens handelt es sich bei gezielten Tötungen und geplante tödliche Gewalt.
Zusammenfassung der Kapitel
1 Einleitung: Die Einleitung führt in die Problematik gezielter Tötungen durch Drohnen ein, illustriert durch das Beispiel Qasem Soleimani, und stellt die Forschungsfrage nach der völkerrechtlichen und ethischen Vereinbarkeit.
2 Forschungsgegenstand und Methode: Dieses Kapitel definiert die Untersuchung von drei Dimensionen (Legalität, ethische Prinzipien, Technikphilosophie) und begründet die Wahl einer qualitativen Forschungsstrategie.
3 Asymmetrie der bewaffneten Konflikte im 21. Jahrhundert: Es wird die historische Veränderung der Kriegführung hin zu asymmetrischen Konflikten unter Beteiligung nichtstaatlicher Akteure erläutert und die Rolle der Drohnentechnik darin verortet.
4 Analyse der Targeted Killings auf Grundlage des Völkerrechts: Dieses Kapitel prüft die Legalität gezielter Tötungen auf staatlicher Souveränitätsebene sowie im Kontext individueller Menschenrechte und bewaffneter Konflikte.
5 Ethische Bewertung der Targeted Killings durch Drohnen: Hier erfolgt eine ethische Analyse mittels Technikfolgenabschätzung, Risikoethik und einer Prüfung anhand von Immanuel Kants Friedensschrift.
6 Fazit: Das Fazit fasst die Ergebnisse der Arbeit zusammen und beantwortet abschließend die Forschungsfrage zur völkerrechtlichen und ethischen Vertretbarkeit.
Schlüsselwörter
Targeted Killings, Gezielte Tötungen, Drohnen, UCAV, Völkerrecht, UN-Charta, bewaffnete Konflikte, Ethik, Technikfolgenabschätzung, Risikoethik, Immanuel Kant, Zum ewigen Frieden, Souveränität, Selbstverteidigungsrecht, Terrorismusbekämpfung.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Bachelorarbeit grundsätzlich?
Die Arbeit befasst sich mit der Untersuchung der militärischen Praxis gezielter Tötungen ("Targeted Killings") mittels unbemannter Luftfahrzeuge (Drohnen) und deren Vereinbarkeit mit geltendem Völkerrecht sowie ethischen Prinzipien.
Was sind die zentralen Themenfelder der Analyse?
Die zentralen Themen sind das völkerrechtliche Interventionsverbot und das Recht auf Leben, die Technikphilosophie im Kontext bewaffneter Drohnen sowie die ethische Einordnung durch Risikoethik und die politische Philosophie Kants.
Was ist das primäre Ziel oder die Forschungsfrage der Arbeit?
Das Ziel ist es, zu klären, inwieweit gezielte Tötungen durch Drohnen mit dem Völkerrecht vereinbar sind und ob sie unter moralischen Aspekten als vertretbar angesehen werden können.
Welche wissenschaftliche Methode wird in der Arbeit verwendet?
Die Arbeit basiert auf einer systematischen Literaturrecherche, der Interpretation völkerrechtlicher Normen sowie einer risikoethischen Analyse anhand eines fiktiven Fallbeispiels und einer Untersuchung anhand Kants Präliminarartikeln.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in eine völkerrechtliche Analyse (Souveränität, individuelle Rechte, Konfliktarten) und eine ethische Bewertung (Technikfolgen, Risikoethik und Kant’sche Philosophie).
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Wichtige Schlagworte sind gezielte Tötungen, Drohnenkrieg, Völkerrecht, Souveränität, ethische Bewertung, Technikfolgenabschätzung, Risikoethik und Immanuel Kant.
Warum zieht die Arbeit einen Vergleich zu Immanuel Kants "Zum ewigen Frieden"?
Die Arbeit prüft die Praxis der Drohneneinsätze an Kants "ehrlosen Strategemen", da sein Werk als ein philosophischer Grundstein für die heutige internationale Friedensordnung und das Völkerrecht gilt.
Wie bewertet die Arbeit das Argument des "Schutzes" durch Drohnen?
Die Arbeit kommt zu dem Schluss, dass das Argument des Schutzes oft als universelle Rechtfertigung missbraucht wird, um gezielte Tötungen zu legitimieren, deren Korrelation zu tatsächlichen Schutzleistungen in vielen Fällen nicht belegbar oder rein spekulativ ist.
- Citation du texte
- Fabio Hauser (Auteur), 2020, Inwieweit sind Targeted Killing Missionen durch Drohnen mit dem Völkerrecht und der Ethik vereinbar?, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/1169901
