Die Schweiz ist ein kleines Land mit 7.461.000 Einwohnern auf einer Gesamtfläche von
41.285 km2, wovon jedoch nur 30.753 km2 produktiv als Siedlungs- und
Landwirtschaftsfläche genutzt werden können. Nichtsdestotrotz ist dieses kleine Land
auffällig dezentral gegliedert und organisiert. „Die Schweiz umfasst 26 ganz
unterschiedliche Kantone, die gegenüber dem Zentralstaat – dem Bund – eine grosse
Autonomie geniessen. Einzigartig im internationalen Vergleich ist das Verhältnis
zwischen der Gesamtbevölkerung (etwas mehr als sieben Millionen Einwohnerinnen und
Einwohner) und der Zahl der Gliedstaaten, etwa im Vergleich zu anderen föderalistischen
Ländern wie Deutschland, Kanada oder den USA.“ „Dennoch gliedert sie sich mit 26
Kantonen und Halbkantonen sowie 2903 Gemeinden stark in verschiedene
Gebietskörperschaften. Im Vergleich zu Deutschland hat die Schweiz somit auf einem
Neuntel der Fläche bei nur etwa neun Prozent der Einwohner zehn Gliedstaaten mehr und
mehr als 20 Prozent der Zahl der Deutschen Gemeinden. Sie ist damit sowohl auf der
regionalen Ebene als auch auf der lokalen Ebene dezentraler organisiert als die
Bundesrepublik. Der kleinste Kanton Appenzell Innerrhoden hat lediglich 14.900
Einwohner. Der Schweizer Föderalismus ist zudem durch eine weitreichende Autonomie
der Gliedstaaten gekennzeichnet […]“
Die vorangegangenen zwei Zitate entstammen Einleitungen von Sachbüchern über die
Schweiz. Zunächst sollte diese Arbeit einen ähnlichen Einstieg erfahren, wie die ersten
Sätze zeigen, doch gibt es über die Größe und die Vergleichbarkeit dieses föderalistischen
Landes nichts eigenes mehr für eine Einleitung auf den Weg bringen. Nichtsdestotrotz
belegen die angeführten Auszüge, die ungeheure Wirkung der Schweiz, sobald man sich
mit der föderalistischen Struktur auseinander zu setzen gedenkt. Geht man ahnungslos an
die Aufgabe, eine Hausarbeit über die Schweizer Finanzverfassung zu schreiben heran,
könnte man sich eventuell noch fragen, inwieweit und ob diese ungeheure
Dezentralisierung in die Finanzverfassung hineinreicht. Beginnt man jedoch mit der
Recherche, kommt man nicht umhin, derartige Sätze wie sie zitiert wurden wahrzunehmen. Die vorliegende Arbeit versucht die Stellung der Finanzverfassung
innerhalb der Schweiz herauszuarbeiten und herauszustellen, inwiefern sich die
föderalistische Struktur auf die Finanzverfassung auswirkt oder umgekehrt. Doch zunächst
gilt es zu klären, was hinter dem Begriff der Finanzverfassung steht und welchen Platz sie
innerhalb des Schweizer Verfassungsgefüges einnimmt. Die Arbeit wird versuchen einen
Überblick über die Auf- und Ausgaben der Gebietskörperschaften herauszustellen, um
dann herauszufinden, wodurch und wie dies finanziert wird.
Inhaltsverzeichnis
- 1. Einleitung
- 2. Begriff der Finanzverfassung
- 2.1 Allgemeine Begriffsklärung
- 2.2 Schweizer Besonderheiten innerhalb der Finanzverfassung
- 3. Die Zuteilung der Aufgaben und der Ausgaben
- 3.1 Verfassungsrechtliche Rahmenbedingungen
- 3.2 Die Aufgabenzuteilung zwischen den Gebietskörperschaften
- 3.3 Ausgabenverteilung zwischen den Gebietskörperschaften
- 4. Die Steuern in der Schweiz
- 5. Der Finanzausgleich in der Schweiz
- 6. Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit befasst sich mit der Finanzverfassung der Schweiz. Ziel ist es, die Stellung der Finanzverfassung innerhalb des Schweizer Verfassungsgefüges herauszuarbeiten und zu untersuchen, inwieweit sich die föderalistische Struktur auf die Finanzverfassung auswirkt oder umgekehrt.
- Der Begriff der Finanzverfassung im Schweizer Kontext
- Die Zuteilung von Aufgaben und Ausgaben zwischen Bund, Kantonen und Gemeinden
- Die Finanzierungsmechanismen der schweizerischen Finanzverfassung, insbesondere Steuern und Finanzausgleich
- Die Auswirkungen des Föderalismus auf die Finanzverfassung der Schweiz
- Ein Vergleich der Schweizer Finanzverfassung mit anderen föderalistischen Systemen
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung führt in die Thematik der Schweizer Finanzverfassung ein und beleuchtet die Besonderheiten des Schweizer Föderalismus. Kapitel 2 definiert den Begriff der Finanzverfassung und untersucht die spezifischen Charakteristika der Schweizer Finanzverfassung. Kapitel 3 behandelt die Zuteilung von Aufgaben und Ausgaben zwischen den verschiedenen Gebietskörperschaften der Schweiz. Kapitel 4 befasst sich mit dem Steuersystem der Schweiz, während Kapitel 5 den Finanzausgleich zwischen den Kantonen beleuchtet. Das Fazit fasst die wichtigsten Erkenntnisse der Arbeit zusammen.
Schlüsselwörter
Finanzverfassung, Föderalismus, Schweiz, Aufgabenverteilung, Ausgabenverteilung, Steuern, Finanzausgleich, Gebietskörperschaften, Kantone, Gemeinden, Bund, Verfassungsrecht.
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- Florian Seidel (Autor), 2007, Die Finanzverfassung der Schweiz, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/117408
