Bürgerkrieg und Völkermord in Ruanda - Erklärungen für das Scheitern einer humanitären Intervention

INHALT

I. Einleitung

II. Hauptteil
1. Definitorisches
1.1. Genozid
1.2. Humanitäre Intervention
2. Landeskunde und Historie
3. Gegenstand, Parteien und Voraussetzung des Konfliktes
4. Konfliktentwicklung
4.1. Hamitenhypothese und Kolonialverordnungen
4.2. Die Folgen
5. Gründe für das Scheitern der humanitären Intervention
5.1. interne Faktoren
5.1.1. schnelles Umsetzen des geplanten Völkermords
5.1.2. Taktik & Täuschung
5.2. externe Faktoren
5.2.1. die internationalen Akteure
5.2.2. die Vereinten Nationen

III. Schluss

IV. Literaturverzeichnis

I. Einleitung

Bei einer humanitären Intervention handelt es sich per definitionem um „ein auf Gewaltmittel gestütztes Eingreifen eines oder mehrerer Staaten in einem anderen Staat […], um dort nennenswerten Bevölkerungsteilen, die durch besonders brutale Gewalt massiv bedroht werden, zu helfen“ (Zangl, 2002: 106). Eine solche Intervention in einen fremden Staat bezieht sich dabei auf völkerrechtliche Grundsätze.

Innerhalb des Zeitraums vom 6. April 1994 bis Mitte Juli 1994 werden in Ruanda ungefähr 800 000 Menschen umgebracht. Die Brutalität und die Geschwindigkeit in der Art und Weise der Durchführung dieses erst spät als Genozid bezeichneten Massakers sucht seinesgleichen in der Geschichte. 100 Tage lang werden innerhalb jeder Minute durchschnittlich 5 ½ Menschen getötet. Dies übertrifft die Rate der Ermordung an den Juden durch die Nationalsozialisten, wobei man beim Völkermord in Ruanda von einer industriellen Vernichtung wie im Falle des Holocausts nicht sprechen kann (Barnett, 2002: 1). Es war ein staatlich organisierter Massenmord, bei dem das Volk zu Massenmördern wurde. Und trotz der eingangs zitierten Bedingung zur Durchführung einer humanitären Intervention hat die internationale Gemeinschaft, allen voran die Vereinten Nationen, sowie die politischen Führungen der hauptsächlich in die Vorgänge in Ruanda verwickelten Staaten, Belgien, USA und Frankreich, vergeblich auf eine adäquate Reaktion ihrerseits warten lassen.

Gegenstand dieser Arbeit soll es sein, Erklärungen für das Scheitern einer humanitären Intervention in Ruanda zu liefern. Dabei wird das Augenmerk zunächst auf möglicherweise dafür verantwortliche interne Faktoren gelegt, ehe dahinter stehende externe Bedingungen näher erläutert werden. Zur Bewerkstelligung dessen bilden zuvor sowohl ein allgemein definitorischer Teil, als auch ein landeskundlicher und historischer Abriss Ruandas, sowie die Beschreibung der Konfliktentwicklung bis zum Jahre 1994 inklusive der daran beteiligten Parteien, den Einstieg in die Thematik. Die Abwägung eines Für und Wider humanitärer Interventionen findet in der vorliegenden Untersuchung allerdings keine weitere Beachtung.

II. Hauptteil

1. Definitorisches

Im Folgenden werden die Begriffe des Genozids und der Humanitären Intervention ihre definitorische Ausarbeitung erfahren, da diese für das weitere Verständnis der hier behandelten Thematik von Bedeutung sind.

1.1. Genozid

Da es sich bei dem Massaker in Ruanda wie eingangs erwähnt um einen Völkermord handelt und folglich der Terminus des Genozids im Laufe dieser Arbeit immer wieder auftauchen wird, soll zunächst erklärt werden was sich hinter jenem Begriff verbirgt. Allgemein bezeichnet er „die vollständige oder teilweise, direkte oder indirekte Ausrottung von nat[ionalen], ethn[ischen], rass[ischen], religiösen oder sozialen Gruppen“ (Brockhaus, 2005: 959). Wegen den Verbrechen der Nationalsozialisten im Dritten Reich definierten die Vereinten Nationen jenen in einer am 12. Januar 1951 in Kraft getretenen Konvention über die Verhütung und Bestrafung des Völkermordes in Artikel II genauer. Danach beinhaltet Völkermord, die^[1]:

(a) Tötung von Mitgliedern der Gruppe;
(b) Verursachung von schwerem körperlichem oder seelischem Schaden an Mitgliedern der Gruppe;
(c) vorsätzliche Auferlegung von Lebensbedingungen für die Gruppe, die geeignet sind, ihre körperliche Zerstörung ganz oder teilweise herbeizuführen;
(d) Verhängung von Maßnahmen, die auf die Geburtenverhinderung innerhalb der Gruppe gerichtet sind;
(e) gewaltsame Überführung von Kindern der Gruppe in eine andere Gruppe.

1.2. Humanitäre Intervention

Etymologisch gesehen bedeutet humanitäre Intervention zunächst ein auf die Linderung menschlicher Not ausgerichtetes vermittelndes Eingreifen (Duden, 1989: 741 u. 775). Genauer definiert wird „unter einer humanitären Intervention […] ein militärischer Eingriff in das Hoheitsgebiet eines Staates verstanden zum Schutz von Menschen, die sich in einer humanitären Notlage befinden, sofern der betroffene Staat nicht fähig oder willens ist, diesen Menschen Schutz zu bieten“, wobei sich eine solche Intervention „hierbei auf den Schutz der einheimischen Bevölkerung eines Staates und nicht auf den Schutz eigener Staatsangehöriger im Ausland (humanitäre Rettung)“ bezieht (Nohlen, 2003: 201).

2. Landeskunde und Historie

Die heutige Republik Ruanda liegt knapp südlich des Äquators im Osten Zentralafrikas. Sie zeichnet sich durch ihre hügelige Landschaft, sowie einen „fruchtbaren Boden und […] regelmäßigen Regen“ (Des Forges, 2002: 56) aus. Mit seinen 26.340 km² Grundfläche ist es einer der kleinsten Länder Afrikas. Die Bevölkerungszahl von ca. 8,7 Millionen macht es zugleich zu einem der am dichtesten besiedelten Staaten des ‚schwarzen Kontinents’. Ruanda grenzt im Norden an Uganda, im Osten an Tansania, im Süden an Burundi und im Westen an die Demokratische Republik Kongo.^[2]

Die nun folgende Aufbereitung der Geschichte Ruandas ist eher als eine Hinführung zu dergleichen zu bezeichnen. Eine genauere Darstellung wird sich im anschließenden Teilabschnitt bei der Erwähnung des Konfliktgegenstandes und der daran beteiligten Parteien ergeben, weshalb schließlich auch die Forderung nach einer humanitären Intervention laut wurde.

Insgesamt ist bei der Beschäftigung mit Ruandas Geschichte auffallend, dass die Literatur kaum belegbare Aussagen über die Zeit vor dem 15. Jahrhundert zulässt. Jedenfalls setzte ungefähr zu diesem Zeitpunkt „vermutlich um 1506 […] im Königreich Ruanda ein Einigungsprozess ein. Es entstand eine Gesellschaft, die mit jenen der europäischen Feudalstaaten vergleichbar war“ (Melvern, 2004: 363). In den Jahren 1884/1885 wurde das Königreich Ruanda auf der Berliner Kongo-Konferenz dem deutschen Kaiserreich zugeordnet und demzufolge zur deutschen Kolonie. Oberleutnant Gustav Adolf Graf von Götzen hielt sich 1894 in Ruanda auf und fand dabei ein „Land vor, das im Wesentlichen auf einem Feudalsystem mit Aristokraten und Vasallen basierte und eine Verwaltungsstruktur hatte, die strahlenförmig vom Hof ausging“ (Melvern, 2004: 13/14). Nachdem im Jahre 1908 zunächst der Arzt, Ethnologe und Schriftsteller Richard Kandt zum ersten kaiserlichen Residenten ernannt wurde und einige Jahre herrschte, wurde schließlich infolge des ersten Weltkrieges ab 1923 „Ruanda und das benachbarte Urundi (Burundi) […] als Völkerbundsmandat von Belgien verwaltet“ (Melvern, 2004: 14 u. 363) und im Weiteren 1945 zu einem UN-Treuhandgebiet. Mit dem 1. Juli 1962 erlangte Ruanda seine Unabhängigkeit: es entstand die Erste Republik unter Präsident Grégoire Kayibanda. Kurze Zeit später, ab dem 18.09.1962, wurde die Republik Mitglied der Vereinten Nationen (Opitz, 2002: 269). Ein Staatsstreich führte im Jahre 1973 zur Ablösung Kayibandas und damit zur Zweiten Republik unter Generalmajor Juvénal Habyarimana, der noch „kurz vor dem Putsch […] zum Verteidigungsminister ernannt wurde“ (Melvern, 2004: 21). Eben jener war es auch, der dann am 6. April 1994 zusammen mit dem burundischen Staatspräsidenten Ntaryamira an Bord eines Flugzeuges beim Landeanflug auf Kigali abgeschossen wurde, was im direkten Anschluss zum Ausbruch des Völkermordes führte.

3. Gegenstand, Parteien und Voraussetzung des Konfliktes

An dieser Stelle vorliegender Arbeit soll nun der Konfliktgegenstand samt den daran beteiligten Parteien erhoben werden, da dies gemeinsam als Voraussetzung für die Entstehung des Genozids zu sehen ist. Dabei finden vor allem die das Land bewohnenden Gruppen ihre Beachtung, um sich ein Bild machen zu können auf welchen Grundlagen die Massaker des Jahres 1994 letztlich fußen. Zusätzlich werden weitere historische Ereignisse erhoben, deren Auftreten größtenteils auf bestimmte Fremdeinflüsse zurückzuführen ist, und die gleichzeitig den Ausbruch solch eklatanter Gewalt in Ruanda zusätzlich begünstigten. Um Wiederholungen zu vermeiden wurde aus diesem Grunde im vorherigen Punkt auf eine Erwähnung der am Konflikt beteiligten Parteien gänzlich verzichtet und stattdessen nur einen grober historischer Überblick der Geschichte Ruandas geliefert.

In Ruanda leben drei verschiedene Bevölkerungsgruppen: die Hutu, die Tutsi und die Twa. Erstere machten vor Beginn des Genozids ca. 85% der Bewohner aus, zweit genannte stellten ca. 14% und das übrige Prozent fiel auf die Gruppe der Twa (Stockhammer, 2005: 13/14). Letztere waren „Pygmäen“ (Melvern, 2004: 14) und da ihre „Zahl […] so gering ist und nur begrenzte Informationen über sie verfügbar sind“ (Des Forges, 2002: 58), werden sie in der Behandlung des Themas dieser Hausarbeit keine größere Rolle spielen – ganz im Gegenteil zu den beiden Übrigen, den Hutu und den Tutsi. Ihre Rivalität bildet den Kern des ruandischen Konfliktes und letztlich auch des Völkermords. Bevor genauer auf die Entwicklung eben dieser Rivalität eingegangen wird, soll zunächst noch angeführt werden, was es mit den beiden Begriffen Hutu und Tutsi auf sich hat. So verbergen sich dahinter Bezeichnungen für Menschen, deren „Vorfahren […] sich über einen Zeitraum von 2000 Jahren in der Region angesiedelt“ (Des Forges, 2002: 55) haben. Die Hutu und Tutsi bewohnen nicht nur denselben geografischen Raum, sie „sprechen dieselbe Sprache […], [Kinyarwanda], haben die gleiche indigene Religion“ (Stockhammer, 2005: 13), sowie eine gemeinsame Kultur und Weltanschauung (Roggemann, 1998: 158). Der ursprüngliche Unterschied zwischen den Hutu und den Tutsi wird ersichtlich, wenn man eben jene Termini aus dem Kinyarwanda übersetzt. Demnach „bedeutet das Wort hutu ‚Untertan’ oder ‚Diener’ und tutsi ‚reich an Vieh’“ (Melvern, 2004: 13). Im Laufe der Zeit entwickelte sich eine Parallele zwischen Macht und Viehbesitz, bzw. zwischen Untergebenenstatus und Bauerndasein. So entfaltete sich langsam „das Wort ‚Tutsi’ […] zu einem Begriff für die Elite als Ganzes, und das Wort ‚Hutu’ stand schließlich für die Masse der gewöhnlichen Leute“ (Des Forges, 2002: 57). Dementsprechend sind die für die beiden Bevölkerungsgruppen stehenden Bezeichnungen zunächst nur Ergebnis sozialer Unterscheidung und noch vor der Kolonialzeit waren „die Grenzen zwischen Hutu und Tutsi flexibel und durchlässig“, so dass es vereinzelt auch vorkam, dass Hutu und Tutsi untereinander heirateten (Des Forges, 2002: 58)^[3]. Erst „der europäische Kolonialismus verschärfte die […] Rangordnungen, die soziale Differenzierung […] und machte diese starr und rigide“ (Scherrer, 1997: 29).

[...]

^[1] Vgl. Stockhammer, 2005: 57.

^[2] Zu den aufgeführten landeskundlichen Fakten: http://www.auswaertiges-amt.de/diplo/de/Laender/Ruanda.html; Stand April 2006 (letzter Zugriff: 30.05.2006). Zu den aufgeführten und nicht anders vermerkten historischen Fakten: http://www.auswaertiges-amt.de/diplo/de/Laenderinformationen/Ruanda/Geschichte.html; Stand April 2006 (letzter Zugriff: 30.05.2006).

^[3] Zur Möglichkeit des Erlangens eines anderen Sozial-Status ausführlicher, in: Taylor, 1999: 66.