Die vorliegende Seminararbeit soll der Frage nachgehen, ob
und inwieweit deutsche Gerichte an die Entscheidungen des
Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) gebunden sind.
Dabei wird zu zunächst die Bedeutung der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) für den Grundrechtsschutz in
Europa und die Stellung der Konvention im deutschen Rechtssystem geklärt. Des Weiteren wird aufgezeigt, welche Wirkungen allgemein von EGMR-Urteilen ausgehen. In diesem Zusammenhang ist darauf einzugehen, wieso gerade konventionsidrige Urteile deutscher Gerichte – im Vergleich zu konventionswidrigen Gesetzen oder Verwaltungsakten deutscher Institutionen – bezüglich der Herstellung eines konventionsgemäßen Zustandes besondere Probleme aufwerfen.
Im zweiten Teil wird dann die Problematik der Bindungswirkung
von EGMR-Urteilen für deutsche Gerichte anhand des Falls
Görgülü diskutiert, in dessen Zusammenhang das Bundesverfassungsgericht explizit Stellung zu der Bedeutung der Entscheidungen des Gerichtshofs für deutsche Gerichte genommen hat.
Abschließend soll das zuvor Erörterte bewertet und ein kurzes
Fazit gezogen werden.
Inhaltsverzeichnis
- 1 Einleitung
- 2 Die EMRK im Allgemeinen
- 2.1 Bedeutung der EMRK
- 2.2 Die EMRK im deutschen Recht
- 2.2.1 Einbeziehung der EMRK
- 2.2.2 Rang der EMRK
- 2.3 Allgemeine Wirkungen von EGMR-Urteilen
- 2.4 Besondere Probleme bei der Beseitigung konventionswidriger Zustände
- 3 Fall Görgülü
- 3.1 Darstellung des Sachverhaltes
- 3.2 Darstellung der EGMR-Entscheidung
- 3.3 Weitere Entwicklungen
- 3.4 Darstellung des Urteils des Bundesverfassungsgerichts
- 3.5 Kommentar zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts
- 4 Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Seminararbeit untersucht die Bindung deutscher Gerichte an Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR). Die Arbeit analysiert die Bedeutung der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) im deutschen Rechtssystem und beleuchtet die Herausforderungen bei der Umsetzung von EGMR-Urteilen.
- Bedeutung der EMRK im deutschen Rechtssystem
- Rang und Wirkung von EGMR-Urteilen in Deutschland
- Probleme bei der Umsetzung von EGMR-Urteilen
- Analyse des Falls Görgülü
- Verhältnis zwischen Bundesverfassungsgerichtsbarkeit und Europäischer Gerichtsbarkeit
Zusammenfassung der Kapitel
Kapitel 1 (Einleitung): Einführung in die Thematik der Bindung deutscher Gerichte an EGMR-Entscheidungen.
Kapitel 2 (Die EMRK im Allgemeinen): Behandlung der Bedeutung der EMRK, ihres Ranges im deutschen Recht, und der allgemeinen Wirkungen von EGMR-Urteilen. Es werden besondere Probleme bei der Umsetzung konventionswidriger Zustände angesprochen.
Kapitel 3 (Fall Görgülü): Detaillierte Darstellung des Falls Görgülü, inklusive der EGMR-Entscheidung, weiterer Entwicklungen und des Urteils des Bundesverfassungsgerichts. Ein Kommentar zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts wird ebenfalls gegeben.
Schlüsselwörter
Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK), Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR), Bundesverfassungsgericht, Bindungswirkung, Rechtsprechung, Fall Görgülü, Völkerrecht, nationales Recht, Grundrechte.
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- M.A. Carsten Bobe (Autor), 2007, Bindung deutscher Gerichte an Entscheidungen des EGMR?, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/119092