Als eine der bedeutendsten Bestimmungen nach den beiden Weltkriegen normierten die jeweiligen Staatsverträge das Anschlussverbot Österreichs an Deutschland. Dennoch ergeben sich bei einer Einzelbetrachtung der jeweiligen Bestimmungen erhebliche Unterschiede in deren Ausgestaltung. Die Arbeit geht diesen gestaltlichen Unterschieden auf den Grund und untersucht diese im historischen Kontext.
Inhaltsverzeichnis
Das Anschlussverbot in den Staatsverträgen von St. Germain und Wien – Ein Vergleich
A. Einführung
B. Hauptteil
I. Grundriss der Staatsverträge
1. Der Staatsvertrag von St.-Germain-en-Laye 1919
2. Der Staatsvertrag von Wien 1955
II. Vergleich der relevanten staatsvertraglichen Bestimmungen
C. Schluss: Zusammenfassung und heutige Relevanz des Anschlussverbots
Zielsetzung & Themen
Diese Arbeit analysiert und vergleicht die rechtlichen Bestimmungen zum Anschlussverbot in den Staatsverträgen von St. Germain (1919) und Wien (1955), um die historische Entwicklung und die unterschiedliche Ausgestaltung der Schutzmaßnahmen für die österreichische Unabhängigkeit gegenüber Deutschland darzustellen.
- Historischer Kontext der Staatsverträge nach den Weltkriegen
- Analyse von Art. 88 des Staatsvertrages von St. Germain
- Analyse von Art. 4 des Staatsvertrages von Wien
- Vergleich der staatsvertraglichen Verbote
- Heutige Relevanz und Wirkung des Anschlussverbots
Auszug aus dem Buch
2. Der Staatsvertrag von Wien 1955
Der Staatsvertrag von Wien wurde am 15. Mai 1955 unterzeichnet. Nach Ende des zweiten Weltkrieges diente der Staatsvertrag der Wiederherstellung der österreichischen Souveränität, Unabhängigkeit und Demokratie. Doch auch der Staatsvertrag von Wien enthielt ein Anschlussverbot an Deutschland. Dieses war derart ausgestaltet, dass es ein Verbot einer politischen oder wirtschaftlichen Vereinigung mit Deutschland in Art 4 des Staatsvertrages von Wien festlegte. Österreich darf demnach keine Handlungen setzen, die geeignet sind, eine solche Vereinigung mit Deutschland zu fördern oder die Unabhängigkeit in territorialer, wirtschaftlicher oder politischer Sicht irgend zu beeinträchtigen. Art 4 des Staatsvertrages von Wien lautet:
»1. Die Alliierten und Assoziierten Mächte erklären, daß eine politische oder wirtschaftliche Vereinigung zwischen Österreich und Deutschland verboten ist. Österreich anerkennt voll und ganz seine Verantwortlichkeiten auf diesem Gebiete und wird keine wie immer geartete politische oder wirtschaftliche Vereinigung mit Deutschland eingehen.
2. Um einer solchen Vereinigung vorzubeugen, wird Österreich keinerlei Vereinbarung mit Deutschland treffen oder irgendeine Handlung setzen oder irgendwelche Maßnahmen treffen, die geeignet wären, unmittelbar oder mittelbar eine politische oder wirtschaftliche Vereinigung mit Deutschland zu fördern oder seine territoriale Unversehrtheit oder politische oder wirtschaftliche Unabhängigkeit zu beeinträchtigen. Österreich verpflichtet sich ferner, innerhalb seines Gebietes jede Handlung zu verhindern, die geeignet wäre, eine solche Vereinigung mittelbar oder unmittelbar zu fördern, und wird den Bestand, das Wiederaufleben und die Tätigkeit jeglicher Organisationen, welche die politische oder wirtschaftliche Vereinigung mit Deutschland zum Ziele haben, sowie großdeutsche Propaganda zugunsten der Vereinigung mit Deutschland verhindern.«
Zusammenfassung der Kapitel
A. Einführung: Dieser Abschnitt erläutert den historischen Hintergrund der engen Beziehungen zwischen Österreich und Deutschland und führt in das Konzept des Anschlussverbots als Instrument zur Wahrung der österreichischen Unabhängigkeit ein.
B. Hauptteil: Hier werden die beiden Staatsverträge und ihre historischen Kontexte detailliert untersucht, wobei insbesondere die Unterschiede zwischen Art. 88 von St. Germain und Art. 4 von Wien sowie deren rechtliche Ausgestaltung analysiert werden.
C. Schluss: Zusammenfassung und heutige Relevanz des Anschlussverbots: Das Kapitel fasst die Ergebnisse zusammen und diskutiert die Fortdauer des Anschlussverbots, illustriert am Beispiel des österreichischen EU-Beitritts.
Schlüsselwörter
Anschlussverbot, Staatsvertrag von St. Germain, Staatsvertrag von Wien, Österreich, Deutschland, Souveränität, Unabhängigkeit, Völkerrecht, Weimarer Republik, Nationalsozialismus, Art. 88, Art. 4, Integrationsgeschichte, europäisches Staatengebilde, Friedensvertrag.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit beschäftigt sich mit dem juristischen und historischen Vergleich des Anschlussverbots zwischen Österreich und Deutschland, wie es in zwei zentralen Staatsverträgen des 20. Jahrhunderts verankert wurde.
Welche Themenfelder stehen im Zentrum der Untersuchung?
Zentrale Themen sind die Friedensverhandlungen nach dem Ersten Weltkrieg, der Staatsvertrag von 1955, die Wahrung der Souveränität Österreichs und der Einfluss großdeutscher Ideologien auf die Gesetzgebung.
Was ist die primäre Forschungsfrage?
Die Arbeit untersucht, wie sich das Anschlussverbot rechtlich und inhaltlich von 1919 bis 1955 gewandelt hat und welche unterschiedlichen Motive der Siegermächte hinter den jeweiligen Formulierungen standen.
Welche wissenschaftliche Methode wird in der Arbeit angewandt?
Es handelt sich um eine rechts- und historienwissenschaftliche Analyse, die staatsvertragliche Bestimmungen sowie deren historisch-politisches Umfeld vergleichend gegenüberstellt.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in eine separate Betrachtung des Staatsvertrages von St. Germain und des Staatsvertrages von Wien, gefolgt von einem direkten Vergleich der jeweiligen Bestimmungen.
Welche Schlüsselbegriffe charakterisieren die Arbeit?
Die Arbeit wird durch Begriffe wie Staatsvertrag, Anschlussverbot, Unabhängigkeit, Völkerbund, Souveränität und territoriale Integrität charakterisiert.
Warum war eine detailliertere Regelung im Staatsvertrag von Wien notwendig?
Da der Anschluss an das Deutsche Reich 1938 bereits einmal vollzogen wurde, war es aus Sicht der Alliierten notwendig, im Vertrag von 1955 explizitere und weitreichendere Verbote zu formulieren, um eine Wiederholung zu verhindern.
Spielte das Anschlussverbot beim Beitritt Österreichs zur EU eine Rolle?
Ja, es wurde diskutiert, ob der EU-Beitritt den Bestimmungen des Anschlussverbots widerspricht; da die EU jedoch eine supranationale Organisation ist, wurde dies rechtlich verneint.
- Arbeit zitieren
- Andrè Langer (Autor:in), 2021, Das Anschlussverbot in den Staatsverträgen von St. Germain und Wien – Ein Vergleich, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/1196051
