Die Rolle des G8-Gipfels in der Global Governance

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung

2. Welche Rolle spielt der G8-Gipfel in der Global Governance?
2.1 Definition „Global Governance“
2.2 Der G8-Gipfel
2.2.1 Mitglieder des Gipfels: Von G6 zu G8
2.2.1.1 USA
2.2.1.2 Deutschland
2.2.1.3 Frankreich
2.2.1.4 Italien
2.2.1.5 Japan
2.2.1.6 Großbritannien
2.2.1.7 Kanada
2.2.1.8 Russland
2.2.1.9 Europäische Kommission
2.2.2 Wirtschaftskraft der G8-Staaten
2.2.3 Geschichte des Gipfels von 1975 bis heute – seine Wurzeln, seine Phasen und seine Effektivität
2.2.4 Kritik an G8
2.2.4.1 Kritik an der Effektivität des Weltwirtschaftsgipfels
2.2.4.2 Kritik an den G8 als „Club der Oligarchen“
2.2.5 Fallbeispiel: Gipfel Heiligendamm 2007
2.2.6 Rolle der G8 in der Global Governance

3. Ausblick

Quellenverzeichnis

1. Einleitung

„Für Frieden, Sicherheit, Wachstum und Gerechtigkeit leisten die G8 entscheidende Dienste und sind aus dem Geflecht multilateraler Institutionen nicht mehr wegzudenken.“^[1]

Mit diesen Worten zog der damalige deutsche Staatssekretär Dr. Alfred Tacke im Jahr 2002 seine Bilanz über die Bedeutung des jährlichen G8-Gipfels und der Gipfel-Mitglieder.

Frieden, Sicherheit, Wachstum und Gerechtigkeit – große Werte schreibt der Staatssekretär dem Gipfel zu und er manifestiert mit seinen Worten die Relevanz, die die jährlichen Gipfel seit dem ersten Gipfel 1975 im französischen Rambouillet in verschiedensten Bereichen der Weltpolitik und der Weltwirtschaft erlangt haben.

In der Tat ist der G8-Gipfel zu einer wesentlichen Institution von globaler Bedeutung geworden, die gerade in Zeiten immer stärker werdender Globalisierung an Wichtigkeit gewinnt. Nicht alle aber sehen diese Entwicklung derart positiv, wie sie Alfred Tacke im obigen Zitat bewertete. Der G8-Gipfel ist vielschichtiger Kritik ausgesetzt, es wird abwertend von einer Art „Club-Hegemonie“^[2] gesprochen, die der Gipfel besiegle und immer wieder steht der starke Vorwurf einer Eliten-Politik im Raum, die ausgehend von nur acht Staaten massiv das politische und wirtschaftliche Geschehen auf der Welt bestimmt.

In dieser Arbeit soll der G8-Gipfel im Mittelpunkt stehen und in seiner Ambivalenz beleuchtet werden. Die zentrale Fragestellung ist dabei: Welche Rolle spielt der G8-Gipfel in der global governance? Im Zeitalter immer stärkerer Globalisierung gewinnt dieser Terminus zunehmend an Gewicht – eine genaue Definition wird hier als Grundlage verwendet werden, um – nachdem näher auf verschiedene Facetten des Gipfels eingegangen wurde – eine Bewertung der Rolle des Gipfels in der Global Governance zu versuchen.

In der genaueren Betrachtung des Gipfels wird zunächst auf die einzelnen Mitglieder des Gipfels eingegangen werden, worauf im folgenden Kapitel die Wirtschaftskraft der Mitglieder im Zentrum stehen soll.

Weiter soll die Geschichte des Gipfels von 1975 bis heute skizziert und einige bedeutende Gipfel gesondert erläutert werden.

Der Gipfel ist wie bereits erwähnt auch Angriffspunkt zahlreicher Kritik – ein Kapitel der Arbeit wird sich auch dieser Facette des Gipfels zuwenden und verschiedene Angriffs- bzw. Kritikpunkte aufzeigen.

Schließlich wird mit dem Gipfel 2007 in Heiligendamm der jüngste G8-Gipfel näher unter die Lupe genommen, wobei vor allem Besonderheiten und Ergebnisse von Heiligendamm von Interesse sein werden.

2. Welche Rolle spielt der G8-Gipfel in der Global Governance?

Es ist unbestritten, dass der G8-Gipfel in der globalen Welt eine Institution von nicht geringer Bedeutung ist. Welches Ausmaß diese Bedeutung allerdings hat, steht sehr wohl zur Diskussion. Häufig wird im Zusammenhang mit dieser Diskussion der Begriff der ‚Global Governance’ genannt – im folgenden Abschnitt soll dieser Begriff etwas näher eingegrenzt werden.

2.1 Definition „Global Governance“

„Global Governance“ – übersetzt man dieses Begriffspaar direkt, so könnte man von einer ‚Weltinnenpolitik’ oder etwa einer ‚Erdpolitik’^[3] sprechen, so wie es Dieter Nohlen in einem Aufsatz tut. Johannes Varwick geht noch ein bisschen weiter, indem er „Global Governance“ als ‚Weltordnungspolitik’^[4] ins Deutsche übersetzt und mit dem Aspekt der Ordnung auf globaler Ebene einen wesentlichen Punkt einführt.

Tatsache ist, dass die Welt zunehmend globalisierter wird und sich daraus neue Herausforderungen an die einzelnen Nationalstaaten ergeben. Die Grenzen der Einzelstaaten werden offener, es wird weltweit agiert und in diesem globalen Raum mangelt es an Regelwerken.

Volker Rittberger hat diese Ausgangslage wie folgt zusammengefasst:

„Eine wachsende Zahl von grenzüberschreitend tätigen Akteuren benötigt allgemein verbindliche Regeln und andere öffentliche Leistungen, die sie in den Stand versetzen, ihre jeweils eigenen ebenso wie gemeinsame Interessen zu verfolgen, und die verhindern, dass Interessenskonflikte in einer für die Beteiligten wie für Dritte destruktive Weise ausgetragen werden.“^[5]

Es geht also um die Vermeidung einer destruktiven Austragung von Konflikten. Bei diesem Ziel ist sich die Politikwissenschaft einig - wie es allerdings erreicht werden soll, ist viel diskutiert. Die „Global Governance“ ist ein Ansatz. 1995 legte eine von Willy Brandt einberufene „Commission on Global Governance“ ihren Abschlussbericht vor und definierte darin den Terminus der „Global Governance“ als „die Gesamtheit der zahlreichen Wege, auf denen Individuen sowie öffentliche und private Institutionen ihre gemeinsamen Angelegenheiten regeln“.^[6] Die Politik soll sich also den Problemen anpassen und ebenfalls eine globale Dimension hinzu gewinnen. Johannes Varwick legt den Fokus in einem Text über Globalisierung auf drei Punkte^[7], die „Global Governance“ charakterisieren:

In einem ersten Punkt geht es um eine neue Definition der ehemals nationalstaatlichen Souveränität. Die grundlegenden Prinzipien des nationalen Souveränitätsprinzips, zu denen unter anderem das Verbot der Einmischung in „innere“ Angelegenheiten oder die alleinige Verfügungsgewalt des Staates über gesellschaftliche Verhältnisse gehörten, sind nicht mehr tragfähig, sofern globale Probleme umfassend gelöst werden sollen. Die Aufgabe der „Global Governance“ ist es hier nach Varwick, die staatliche Souveränitätsdefinition den neuen Anforderungen anzupassen und sie ihnen entsprechend umzudefinieren.

In einem zweiten Punkt spricht Varwick die „Verdichtung und Verrechtlichung der internationalen Beziehungen durch internationale Organisationen und Regime“^[8] an. Diese Regime sollen Formen des norm- und regelgeleiteten Verhaltens institutionalisieren und als Grundlage dienen bei der Bearbeitung von Konflikten. Darunter fällt auch die Forderung nach einem gemeinsamen Regelwerk, nach Normen, Prinzipien und Entscheidungsverfahren, die Basis der „Global Governance“ sein sollen.

In einem dritten Punkt schließlich sieht Varwick die „Global Governance“ als Ansatz zu einer Erweiterung des Akteur-Kreises. Nicht nur Staaten und die klassischen internationalen Organisationen sollen in die globalen Strategien miteinbezogen werden, sondern neue Akteure sollen an Einfluss gewinnen.

Nimmt man die eben genannten drei Charakterisierungspunkte von Varwick nun als Grundmuster für den Ansatz der „Global Governance“, so sollen sie in dieser Arbeit auch dazu dienen, die Rolle des G8-Gipfels in eben jenem Ansatz abzustecken. Konkret gilt es dabei folgende Fragen zu beantworten:

Inwiefern trägt der G8-Gipfel zu einer Neudefinition staatlicher Souveränität bei?

In welchem Ausmaß findet durch den G8-Gipfel eine Verdichtung und Verrechtlichung der internationalen Beziehungen statt?

Inwiefern werden beim G8-Gipfel andere Akteure als die Staaten und die klassischen internationalen Organisationen mit eingebunden?

Im Schlusskapitel sollen diese Fragen auf der Grundlage der bis dahin erläuterten Details über den G8-Gipfel beantwortet werden.

2.2 Der G8-Gipfel:

Der G8-Gipfel steht im Zentrum dieser Arbeit – ein Gipfel, auf dem acht wichtige Staaten dieser Welt zusammenkommen und auf dem mitunter entscheidende Vereinbarungen getroffen werden, die sowohl Wirtschaft als auch Politik betreffen können. In den folgenden Kapiteln sollen einige Eckpunkte zu diesem Gipfel genannt werden – so etwa genauere Daten zu den einzelnen Gipfelmitgliedern, zur Wirtschaftskraft der Gipfelmitglieder insgesamt und zur Geschichte des Gipfels.

2.2.1 Mitglieder des Gipfels: Von G6 zu G8

Mit den Mitgliedern USA, Deutschland, Frankreich, Italien, Japan, Großbritannien, Kanada und Russland bilden heute acht Staaten den Weltwirtschaftsgipfel, die in der Literatur mitunter als die “acht großen Industrienationen“^[9] oder die „acht bedeutendsten Volkswirtschaften der Welt“^[10] bezeichnet werden. An dieser Stelle soll jeweils kurz auf die einzelnen acht Staaten eingegangen werden, die heute den Mitgliederkreis des Weltwirtschaftsgipfels formen. Dabei sollen als Vergleichskategorien für die Größe und Bevölkerung die Gesamtfläche, die Einwohnerzahl, die Bevölkerungsdichte sowie der Anteil an der Weltbevölkerung betrachtet werden. Zur wirtschaftlichen Charakterisierung der einzelnen Mitgliedsstaaten dienen in Folge die Werte des Anteils an der Weltwirtschaft (ausgehend vom jeweiligen Bruttonationaleinkommen), des Wirtschaftswachstums, des Bruttoinlandsprodukts, der Staatsverschuldung und der Inflationsrate. Die Zahlen zur Gesamtfläche, den Einwohnern, der Bevölkerungsdichte, dem Anteil der G8-Staaten an der Weltbevölkerung und der Weltwirtschaft, zum Bruttoinlandsprodukt und zur Verschuldung des Staatshaushalts stammen dabei jeweils aus dem Jahr 2005. Die Angaben zum Wirtschaftswachstum und zur Inflationsrate beziehen sich auf das Jahr 2006.^[11].

2.2.1.1 USA

Die Vereinigten Staaten haben eine Gesamtfläche von 9.631.000 qu² und sind damit nach Russland und Kanada der drittgrößte G8-Staat. Die Einwohnerzahl beträgt 302.841.000 und die Bevölkerungsdichte 31 Einwohner je km², der Anteil an der Weltbevölkerung ist in etwa 4,5 Prozent. Blickt man auf die Wirtschaftsdaten der USA, so wird besonders im späteren Vergleich mit den weiteren Mitgliedsstaaten der enorme Einfluss der USA deutlich. Mit einem Anteil von 28,2 Prozent an der Weltwirtschaft sind die Vereinigten Staaten das mit Abstand wirtschaftsstärkste Mitglied, das Wirtschaftswachstum liegt dabei bei etwa 3 Prozent. Das amerikanische Bruttoinlandsprodukt betrug 2006 13.192,2 Mrd. US-Dollar. Im Hinblick auf die Staatsverschuldung stellen die USA mit 63,4% des Bruttoinlandproduktes eine eher durchschnittliche Höhe dar, die Inflationsrate liegt knapp über 3 Prozent.

2.2.1.2 Deutschland

Die Bundesrepublik Deutschland hat eine Gesamtfläche von 357.000 km² und bei insgesamt 82.365.000 Einwohnern eine Bevölkerungsdichte von 231 Einwohnern pro km². Der Anteil an der Weltbevölkerung beträgt etwas über 1 Prozent. Im Hinblick auf den Anteil an der Weltwirtschaft liegt Deutschland mit 6,3 Prozent nach Amerika und Japan an dritter Stelle. Das Wirtschaftswachstum beträgt in Deutschland etwa 2,5 Prozent, das Bruttoinlandsprodukt 2006 waren 2.896,9 Mrd. US-Dollar. Mit 67,9 Prozent des Bruttoinlandproduktes hält Deutschland einen im Vergleich mittleren Wert bei der Verschuldung des Staatshaushalts, die Inflationsrate beträgt knappe 2 Prozent.

2.2.1.3 Frankreich

Valéry Giscard d’Estaing hatte im Jahre 1975 zusammen mit dem deutschen Bundeskanzler Helmut Schmidt die Initiative für ein Treffen der führenden Staats- und Regierungschefs im französischen Ramboulliet ergriffen und damit den Grundstein gelegt für den jährlichen Weltwirtschaftsgipfel. Bis heute zählt Frankreich zu einem der wichtigsten G8-Mitglieder. Mit einer Gesamtfläche von 544.000 km² und einer Bevölkerungsdichte von 113 Einwohnern pro km² ist Frankreich neben Russland, den USA und Kanada eines der größeren G8-Länder. Die Einwohnerzahl beträgt 61.330.000, der Anteil an der Weltbevölkerung ist damit unter einem Prozent. Schwenkt man von den allgemeineren Eckdaten nun wieder zu den Wirtschaftszahlen, so liegt der Anteil Frankreichs an der Weltwirtschaft bei 4,8 Prozent, wobei das Wirtschaftswachstum etwas über 2 Prozent liegt und das Bruttoinlandsprodukt 2.229,3 Mrd. US-Dollar beträgt. Mit einer Verschuldung des Staatshaushaltes von 66,6 Prozent des Bruttoinlandproduktes und einer Inflationsrate von knapp 2 Prozent liegt Frankreich im Durchschnitt.

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^[1] Gstöhl, 2003, 8

^[2] Melber, 2007, 5

^[3] Nohlen, 2006, 399

^[4] Varwick, 2006, 167

^[5] Rittberger, 2000, 188

^[6] Varwick, 2006, 167

^[7] Varwick, 2006, 168

^[8] Varwick, 2006, 168

^[9] Gstöhl, 2003, 7

^[10] Statistisches Bundesamt, 2007

^[11] Alle Angaben zu den einzelnen Ländern entnommen aus: Statistisches Bundesamt, 2007