Präsidentendoktrinen in den USA

Inhalt

1 Einleitung

2 Die Monroe-Doktrin
2.1 Zeitgeschichtlicher Hintergrund
2.2 Die Verfasser
2.3 Die Monroebotschaft
2.4 Wirkung und spätere Rezeption

3 Die Truman-Doktrin
3.1 Hintergrund und Inhalt
3.2 Auswirkungen der Truman-Doktrin
3.3 Die innenpolitische Komponente der Truman-Doktrin

4 Die Reagan-Doktrin

5 Präsidentendoktrinen
5.1 Allgemeine Definition
5.2 Vergleich der dargestellten Doktrinen
5.3 Zweck, Bedeutung und Problematik

6 Fazit und Ausblick

7 Literatur

1. Einleitung

Seit James Monroe 1823, eingebettet in seiner jährlichen Kongressbotschaft, jene außenpolitische Grundprinzipien formulierte, die später zusammengenommen als Monroe- Doktrin bezeichnet wurden, ist es für amerikanische Präsidenten offenbar fast schon zu einer Art Gemeinplatz geworden, im Laufe ihrer Präsidentschaft selbst eine solche Doktrin zu entwickeln.^[1]

In dieser Hausarbeit soll nun anhand der Untersuchung dreier Doktrinen exemplarisch die Bedeutung von Präsidentendoktrinen für die amerikanische Außenpolitik und darüber hinaus für den gesamten Prozess des Policy Making in den USA aufgezeigt werden. Der Schwerpunkt wird hierbei auf der Monroe-Doktrin (Kapitel 2) liegen, da sie nicht nur die erste Doktrin der amerikanischen Geschichte darstellt, sondern in ihrer historischen und politischen Dimension auch am bedeutendsten bzw. weitreichendsten war.^[2] Zu Vergleichszwecken sollen anschließend zwei weitere, entscheidende Doktrinen der amerikanischen Außenpolitik, namentlich die Truman- (Kap. 3) und die Reagan-Doktrin (Kap. 4) untersucht werden. Nach einer groben Skizzierung des zeitgeschichtlichen Hintergrunds, der zum Verständnis der einzelnen Doktrinen unerlässlich erscheint, werden die jeweiligen Doktrinen dabei primär auf ihren Inhalt, ihren Zweck bzw. ihre Zweckgebundenheit und ihre politische Wirkung überprüft.^[3] Im letzten Kapitel soll dann zunächst versucht werden, den Begriff der Doktrin in Bezug auf die amerikanische Politik zu definieren (Kap. 5.1). Hierbei muss unter anderem die Frage geklärt werden, inwiefern Doktrinen überhaupt Elemente des Policy Making sind. Daraufhin sollen dann die entscheidenden Gemeinsamkeiten der untersuchten Doktrinen herausgestellt werden (Kap. 5.2) und schließlich allgemein auf den Zweck, die Bedeutung sowie die Problematik von Präsidentendoktrinen im amerikanischen Policy Making Prozess eingegangen werden (Kap. 5.3).

Konstatierte Dexter Perkins, dass die amerikanische Bevölkerung zum größten Teil uneingeschränkt an die Monroe-Doktrin glaubt, ohne überhaupt zu wissen, was die Monroe-Doktrin eigentlich ist^[4], so kann dafür nicht die Historiographie bzw. die Politikwissenschaft verantwortlich gemacht werden. Die Anzahl an Sekundärliteratur zur Monroe-Doktrin sprengt inzwischen nämlich jeden Rahmen.^[5] Auch die Truman-^[6] und die Reagan-Doktrin^[7] sind mittlerweile des Öfteren zu Gegenständen umfangreicher wissenschaftlicher Einzeluntersuchungen geworden. Politikwissenschaftlich bislang praktisch vollkommen unerforscht ist dagegen die Thematik von Präsidentendoktrinen allgemein.

2. Die Monroe-Doktrin

2.1 Zeitgeschichtlicher Hintergrund

Nach dem Ende des amerikanisch-englischen Krieges 1813 brach in den USA die „Era of Good Feeling“ an.^[8] Mit diesem Begriff verbindet sich unter anderem ein gestiegenes nationales Selbstbewusstsein der Amerikaner, das in der Präsidentschaft James Monroes insbesondere im Bereich der Außenpolitik deutlich wurde und ohne das die Monroe-Doktrin in ihrer dann gewählten Form undenkbar gewesen wäre. So gelang es Monroes Außenminister John Quincy Adams 1819 im Adams-Onís-Vertrag Florida von der zunehmend schwächer werdenden Kolonialmacht Spanien zu erwerben. Hinzu kamen die immer deutlicher formulierten amerikanischen Ansprüche auf das riesige Oregon-Gebiet, das auch von England beansprucht wurde. Den konkreten Anlass für die Verkündung der Monroe-Doktrin, deren Hauptprinzipien ohnehin schon länger die Grundpfeiler der amerikanischen Außenpolitik bildeten^[9], lieferte dann zum einen die befürchtete Intervention der 1815 auf dem Wiener Kongress gegründeten Heiligen Allianz der europäischen Monarchien zur Rückgewinnung der von Spanien unabhängig gewordenen südamerikanischen Kolonien.^[10] Andererseits richtete sich die Botschaft Monroes aber auch gegen die Pläne des Zaren, das russische Einflussgebiet in Nordamerika über Alaska hinaus territorial und wirtschaftlich zu erweitern.^[11] Beides wurde als direkte Bedrohung für die Vereinigten Staaten empfunden^[12], obwohl diese Befürchtungen nach Konsens der neueren Historiographie auf Irrtümern beruhten.^[13] In diesem Sinne war die Monroe-Doktrin ursprünglich also als reine Schutzdoktrin konzipiert.^[14]

2.2 Die Verfasser

Die Frage nach ihren Hauptverfassern stellte lange Zeit eine der größten Forschungskontroversen bei der Erforschung der Monroe-Doktrin dar.^[15] Im Laufe der Zeit kristallisierten sich jedoch mehr und mehr James Monroe und sein Außenminister John Quincy Adams als die Hauptverantwortlichen heraus.

James Monroe^[16], fünfter amerikanischer Präsident seit 1817, stammte aus eher bescheidenen Verhältnissen und hatte Zeit seines Lebens mit finanziellen Problemen zu kämpfen.^[17] Auch seine politische Karriere verlief insgesamt eher enttäuschend und die Tatsache, dass Monroe dennoch Präsident wurde, ist wohl eher auf einen Mangel an geeigneten Gegenkandidaten zurückzuführen, als auf seine eigene Reputation.^[18] Seine rhetorischen Fähigkeiten waren dabei, nach Urteil der Historiographie ebenso beschränkt wie sein Intellekt.^[19]
Monroes Anteil an der Schaffung der nach ihm benannten Doktrin beschränkt sich nicht auf die simple Tatsache, dass er sie verkündete. So war es Monroe selbst, der die Form der Verkündung wählte und als Präsident über die endgültige Fassung seiner Botschaft entschied^[20], sowie die Verantwortung für sie trug.^[21] Für den größten Teil des Inhaltes der Monroebotschaft war allerdings der Außenminister John Quincy Adams verantwortlich.^[22]
An dieser Stelle nicht unerwähnt bleiben darf auch, dass umfangreichere Studien der Policymakers der Monroe-Doktrin auch auf die Bedeutung des Kriegsministers John Calhoun verweisen. Entscheidend bleibt jedoch festzuhalten, dass aktiv an der Formulierung und Verkündung der Monroe-Doktrin in jedem Falle ausschließlich Regierungsvertreter beteiligt waren.

2.3 Die Monroebotschaft

Am 02. Dezember 1823 hielt James Monroe seine siebte jährliche Botschaft vor dem
Kongress, in der er auf zahlreiche verschiedene innen- und außenpolitische Aspekte einging.^[23] Drei voneinander getrennte Abschnitte der Rede Monroes umfassten dabei jene außenpolitischen Überlegungen und Prinzipien, die die Grundlage der Monroe-Doktrin bilden sollten.^[24] Zunächst legte Monroe dabei das Nicht-Kolonisationsprinzip dar^[25], in dem er postulierte, dass alle bisher nicht kolonisierten bzw. unabhängig gewordenen amerikanischen Staaten zukünftig nicht durch europäische Mächte kolonisiert werden dürfen.^[26] Im Folgenden trennte Monroe die beiden Kontinente ideologisch^[27] und unterschied hierbei scharf zwischen dem schlechten, monarchisch geprägten politischen System Europas und dem guten, republikanischen System Amerikas.^[28] Jeder weitere Versuch der Ausdehnung des politischen Systems Europas auf die Neue Welt sei eine direkte Bedrohung der USA und könne nicht toleriert werden.^[29] Als eine Art Gegenangebot dazu^[30] sind die abschließenden Äußerungen Monroes zu verstehen, dass sich die USA weder in die bereits bestehenden europäischen Kolonien noch in die inneren Angelegenheiten der europäischen Mächte einmischen werden.^[31]

Der Monroebotschaft lag damit im Kern die Idee eines defensiven, amerikanischen Isolationismus zugrunde.^[32] Jedoch findet sich in der Monroebotschaft kein reiner Isolationismus, der in dieser Form auch nicht im Sinne ihrer Autoren gewesen wäre.^[33] So war die Monroebotschaft in vielen Punkten bewusst sehr vage formuliert. Monroe sprach beispielsweise nur davon, dass die USA sich nicht in die inneren Angelegenheiten Europas einmischen wollen, was für die Zukunft natürlich einen gewissen Spielraum ließ.^[34] Bei der Monroebotschaft handelte es sich um eine einseitige Regierungserklärung, die alleine auf das Sicherheitsbedürfnis der USA ausgerichtet war.^[35] Das Angebot des britischen Außenministers Canning zu einem gemeinsamen Vorgehen in der Lateinamerikapolitik der beiden Staaten und zu einer gemeinsamen Erklärung wurde auf Druck Adams abgelehnt^[36], sicher mit dem Hintergedanken, dass sich die Monroe-Doktrin besonders in der Oregonfrage (s.o.) auch unmittelbar gegen England selbst richten sollte. Es kam ferner zu keinerlei Beratungen mit den lateinamerikanischen Staaten^[37] und somit blieb die Monroebotschaft eine unilaterale Erklärung, deren künftige Interpretation und Umsetzung alleine Sache der Vereinigten Staaten war.^[38]

[...]

^[1] Vgl. Thomas Meier: Die Reagan-Doktrin. Die Feindbilder, die Freundbilder. Bern 1998, S. 19 und Norman Paech: Interventionsimperialismus. Von der Monroe- zur Bush-Doktrin, in: Blätter für deutsche und internationale Politik 48 (2003), S. 1258-1268, hier S. 1262.

^[2] Cecil V. Crabb: The Doctrines of American Foreign Policy. Their Meaning, Role, and Future. Baton Rouge 1982, S. 9f.

^[3] Alle historischen Ausführungen in dieser Hausarbeit werden allerdings bewusst kurz gehalten und größtenteils auf ihre Relevanz für das Thema Präsidentendoktrin beschränkt.

^[4] Dexter Perkins: A history of the Monroe Doctrine. London 1960, S. ix.

^[5] So finden sich beispielsweise im Online Katalog der Library of Congress unter dem Schlagwort “Monroe Doctrine“ 476 Eintragungen, vgl. http://catalog.loc.gov (Stand: 17.08.2004).

^[6] Vgl. z.B. Richard M. Freeland: The Truman doctrine and the origins of McCarthyism. Foreign policy, domestic politics, and internal security 1946-1948. New York 1972.

^[7] Vgl. z.B. Meier, Reagan-Doktrin.

^[8] Alle zum historischen Kontext verwendeten Angaben entstammen, sofern nicht anders angegeben, Jürgen Heideking: Geschichte der USA. 3., überarbeitete und erweiterte Auflage, Tübingen 2003 [¹1996], S. 104ff.

^[9] John C. Dunning: Die neuesten Anwendungen der Monroedoktrin. Heidelberg 1908, S. 3.

^[10] Vgl. Armin Rappaport: The Monroe Doctrine. New York 1964, S. 1.

^[11] Vgl. Dunning, Monroedoktrin, S.4.

^[12] Herbert Kraus: Die Monroedoktrin in ihren Beziehungen zur amerikanischen Diplomatie und zum Völkerrecht. Berlin 1913, S. 50.

^[13] Vgl. Knud Krakau: Die kubanische Revolution und die Monroe-Doktrin. Eine Herausforderung der Außenpolitik der Vereinigten Staaten. Frankfurt a. M. 1968, S. 1.

^[14] Ebd., S. 4.

^[15] Vgl. u.a. Rappaport, Monroe Doctrine, S. 4f.

^[16] Ein umfangreicher Lebenslauf James Monroes findet sich in Jürgen Heideking (Hg.): Die amerikanischen Präsidenten. 42 historische Portraits von George Washington bis George W. Bush. 3., durchgesehene und aktualisierte Auflage, München 2002 [¹1995], S. 96-105.

^[17] Ernest R. May: The making of the Monroe Doctrine. Cambridge 1975, S. 13.

^[18] Ebd., S. 13ff.

^[19] David W. Dent: The legacy of the Monroe Doctrine. A reference guide to US involvement in Latin America and the Caribbean. Westport 1999, S. 1.

^[20] Crabb, Doctrines, S. 29.

^[21] May, Monroe Doctrine, S. 12.

^[22] Dent, Monroe Doctrine, S. 2.

^[23] Vgl. Rappaport, Monroe Doctrine, S. 2.

^[24] Die entsprechenden Teile der Rede finden sich z.B. in Kraus, Monroedoktrin, S. 406f.

^[25] Ebd., S. 66.

^[26] Vgl. auch Benajah H. Carroll: Die Annexion von Texas. Ein Beitrag zur Geschichte der Monroe-Doktrin. Berlin 1904, S. 57.

^[27] Dieser Teil der Monroebotschaft wird oft als das Zwei-Sphären Prinzip bezeichnet, vgl. z.B. David Ryan: US Foreign Policy in World History. London 2000, S. 44.

^[28] Dent, Monroe Doctrine, S. 2.

^[29] Kraus, Monroedoktrin, S. 406.

^[30] Ebd., S. 74.

^[31] Ebd., S. 407.

^[32] Ebd., S. 346; vgl. auch Ryan, Foreign Policy, S. 43.

^[33] Perkins, Monroe Doctrine, S. 374f.

^[34] Vgl. Ryan, Foreign Policy, S. 49.

^[35] Vgl. Alejandro Alvarez: The Monroe Doctrine. Its importance in the international life of the states of the New World. Oxford 1924, S. 7.

^[36] Ryan, Foreign Policy, S. 47f.

^[37] Donald M. Dozer: The Monroe Doctrine. Its modern significance. New York 1965, S. 6.

^[38] Carl Schmitt: Völkerrechtliche Formen des modernen Imperialismus, in: Ders.: Positionen und Begriffe. Im Kampf mit Weimar. Unveränderter Nachdruck, Berlin 1988, S. 162-180, hier S. 167.