Demokratie ist dem Verständnis der Menschen unterworfen, die in ihr leben. Dieses
Verständnis reicht von Demokratie, welche lediglich eine politische Partizipation
garantiert bis hin zu radikaldemokratischen Konzepten. Demokratie, so viel schon an dieser Stelle, ist die Herrschaft des Volkes. Wie
diese Herrschaft ausgeübt werden kann, werde ich an den Beispielen der
Bundesrepublik Deutschland und der Schweiz deutlich machen. Dabei dient die
Bundesrepublik als Vertreter für Repräsentative Demokratien und die Schweiz als
Beispiel für direktdemokratische Systeme.
Sowohl in der Schweiz, als auch in der Bundesrepublik Deutschland, sind politische
Kurswechsel schwierig, bisweilen sogar unmöglich. Dies hängt mit der hohen Anzahl an
Vetospielern innerhalb des jeweiligen politischen Systems zusammen.
In dieser Arbeit möchte ich untersuchen, ob das Volk in der Bundesrepublik
Deutschland und in der Schweiz eine Rolle als Vetospieler einnimmt. Weiterhin ist es
Ziel zu klären, ob direkte Demokratie einen Partizipationsgewinn für die Bürgerinnen
und Bürger darstellt.
Dazu gehe ich zunächst auf die Demokratie im Allgemeinen und ihren Zusammenhang
mit der Demokratisierung ein. Anschließend werde ich auf die Themen Wahlrecht und
Wahlen eingehen. Die Erläuterung der Vetospieler‐Theorie bildet den Abschluss der
theoretischen Grundlagen dieser Arbeit. Unter dem speziellen Aspekt des Vetospieler‐
Ansatzes stelle ich das politische System der Bundesrepublik Deutschland und das der
Schweiz dar und gehe auf Besonderheiten in der Entstehung des jeweiligen politischen
Systems ein. Im Anschluss daran zeichne ich den Einfluss der Demokratisierung auf das
Wahlrecht nach, auch hier kommt die historische Komponente der beiden Systeme zur
Geltung. Abschließend analysiere ich, inwiefern direkte Demokratie die Bürgerinnen
und Bürger für politische Partizipation mobilisiert.
[...]
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Theoretische Aspekte
2.1 Demokratie und Demokratisierung
2.2 Wahlrecht und Wahlen
2.3 Vetospieler-Theorie
3. Vergleich der politischen Systeme
3.1 Das politische System der Bundesrepublik Deutschland
3.2 Das politische System der Schweiz
4. Demokratisierung des Wahlrechts
5. Direkte Demokratie als mobilisierende Form der Bürgerbeteiligung?
6. Fazit
Zielsetzung und Themen der Arbeit
Die vorliegende Arbeit untersucht, inwieweit das Volk in der Bundesrepublik Deutschland und in der Schweiz die Rolle eines Vetospielers einnimmt und ob direktdemokratische Elemente tatsächlich einen Partizipationsgewinn für die Bürgerinnen und Bürger bewirken.
- Analyse der Vetospieler-Theorie nach Tsebelis in verschiedenen politischen Kontexten.
- Vergleichende Betrachtung der politischen Systeme Deutschlands und der Schweiz.
- Untersuchung der Demokratisierungsprozesse im Hinblick auf das Wahlrecht.
- Bewertung der direkten Demokratie als Instrument zur Mobilisierung der Bürgerschaft.
- Diskussion über das Spannungsfeld zwischen policy-Stabilität und Partizipationsmöglichkeiten.
Auszug aus dem Buch
2.3 Vetospieler-Theorie
Innerhalb der Politikwissenschaft ist die Vetospieler-Theorie von Tsebelis noch ein relativ neues Konzept und das obwohl die Vetomacht als solche, „seit die Amerikaner die checks and balances erfanden“ (Abromeit 2006: 63), einen Untersuchungsgegenstand darstellt.
In die Vergleichende Systemanalyse fand die Theorie allerdings erst 1992 mit der Studie Immerguts über die Gesundheitssysteme, die sich auf die Vetospieler konzentrierte. Nach Tsebelis „sind Vetospieler die individuellen oder kollektiven Akteure, deren Zustimmung für eine Veränderung des (legislativen) Status quo notwendig ist“ (Abromeit 2006: 63). Jeder Vetospieler ist demnach in der Lage, eine konkrete policy zu verhindern. Damit bliebe die policy stabil. Dank dieser weitgreifenden Definition können Vetospieler ohne weiteres über Systemgrenzen hinweg verglichen werden. Die Vetospieler können so unabhängig von ihrer Position in dem jeweiligen politischen System oder eines speziellen systemischen Arrangements betrachtet und verglichen werden. Daher schafft die Vetospieler-Theorie einen objektiven und systemunabhängigen Analysezugang um policy-Stabilität beziehungsweise Ursachen für politischen Wandel zu erklären (vgl. Abromeit 2006: 63).
Jeder Vetospieler nimmt eine bestimmte Haltung zu einer bestimmten Politikentscheidung ein. Dabei ist diese Idealvorstellung unveränderlich. Die Akteure versuchen innerhalb ihres jeweiligen politischen Systems nach dem Prinzip der Nutzenmaximierung ein policy-Ergebnis auszuhandeln. Dabei wirkt sich das institutionelle Arrangement, in dem sich die politischen Akteure befinden, nicht direkt aus. Es beschränkt die Handlungsoptionen der Vetospieler.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Einführung in die Problematik der Demokratiedefinition und Vorstellung der Forschungsfrage bezüglich der Rolle des Volkes als Vetospieler.
2. Theoretische Aspekte: Definition der Grundlagen von Demokratie, Wahlrecht und Einführung in die Vetospieler-Theorie.
3. Vergleich der politischen Systeme: Gegenüberstellung der Machtstrukturen in Deutschland und der Schweiz unter Fokus auf die jeweiligen Vetospieler.
4. Demokratisierung des Wahlrechts: Analyse der Entwicklungslinien des Wahlrechts im Hinblick auf allgemeine, gleiche und direkte Teilhabe.
5. Direkte Demokratie als mobilisierende Form der Bürgerbeteiligung?: Kritische Betrachtung, ob direkte Demokratie zu tatsächlicher Mobilisierung und Partizipation führt.
6. Fazit: Zusammenfassende Bewertung der Ergebnisse und Beantwortung der Frage nach der Partizipationsleistung direktdemokratischer Elemente.
Schlüsselwörter
Demokratie, Demokratisierung, Wahlrecht, Vetospieler, Vetospieler-Theorie, Bundesrepublik Deutschland, Schweiz, Politische Partizipation, Direkte Demokratie, Policy-Stabilität, Volksentscheid, Volksinitiative, Repräsentative Demokratie, Machtzentrum, Politische Willensbildung.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit untersucht die Rolle des Volkes als politischer Akteur in der Bundesrepublik Deutschland und der Schweiz, insbesondere unter dem Aspekt der Vetospieler-Theorie.
Welche zentralen Themenfelder werden behandelt?
Die Arbeit befasst sich mit Demokratisierungsprozessen, Wahlsystemen, der Vetospieler-Theorie sowie den Auswirkungen direktdemokratischer Partizipationsmöglichkeiten.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Das Ziel ist zu klären, ob das Volk in beiden Ländern als Vetospieler fungiert und ob direkte Demokratie tatsächlich zu einem quantitativen Gewinn an politischer Partizipation führt.
Welche wissenschaftliche Methode kommt zum Einsatz?
Es wird eine vergleichende Systemanalyse durchgeführt, die auf der Vetospieler-Theorie von Tsebelis basiert.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in theoretische Grundlagen, den Vergleich der politischen Systeme, die Analyse des Wahlrechts sowie die empirische Betrachtung der direkten Demokratie.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Zentrale Begriffe sind Demokratie, Vetospieler, Partizipation, Wahlsystem und politische Stabilität.
Warum ist das Schweizer Volk ein stärkerer Vetospieler als das deutsche?
Durch Instrumente wie das fakultative Referendum und Volksinitiativen verfügt das Schweizer Volk über direkte legislative Einflussmöglichkeiten, die in Deutschland auf Bundesebene fehlen.
Führt direkte Demokratie immer zu einer höheren Mobilisierung der Bürger?
Nein, die Untersuchung zeigt, dass direkte Demokratie zwar politische Prozesse zeitlich verdichten kann, aber nicht zwangsläufig zu einer breiteren Partizipation der Gesamtbevölkerung führt, da häufig primär Eliten mobilisiert werden.
- Citation du texte
- Alexander Schröder (Auteur), 2009, Wahlrecht und Demokratisierung, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/123450
