In dieser Hausarbeit soll die Durchsetzungskraft der globalen Zivilgesellschaft und ihr Anteil an der Politikgestaltung weltpolitischer Themen am Beispiel der HIPC-Initiative untersucht werden. Es wird zunächst die These aufgestellt, dass NGOs mittlerweile einen recht großen Anteil an der policy-Bildung auf globaler Ebene haben, auch wenn nicht alle radikalen Forderungen Gehör finden. Ihr wird nach der Bewertung der zunächst so gelobten erweiterten HIPC-Initiative die Frage entgegen gestellt, ob die Einbeziehung der NGO-Initiativen in die Politikgestaltung auf globaler Ebene von den Industriestaaten und den von ihnen dominierten internationalen Organisationen vielleicht doch nur als Alibifunktion genutzt worden ist, um ihre vorherige neoliberale Politik fortzusetzen.
Inhaltsverzeichnis
Einleitung
1. Global Governance und Entwicklungspolitik
1.1 Internationale Regime
1.2 Globale Zivilgesellschaft, NGOs und ihre Funktionen
2. Verschuldung bei Ländern mit niedrigem Einkommen
2.1 HIPC-Initiative
2.2 Kritik und Einfluss der globalen Zivilgesellschaft: Kampagne Erlassjahr 2000
3. HIPC II: Ein Erfolg?
3.1 Wird die Schuldentragfähigkeit erreicht?
3.2 PRSP: Ownership, Armutsorientierung und Partizipation?
4. Alternative Forderungen zur Lösung der Schuldenproblematik
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit untersucht die Durchsetzungskraft der globalen Zivilgesellschaft bei der Gestaltung weltpolitischer Themen, konkret am Beispiel der HIPC-Initiative zur Entschuldung armer Länder. Dabei steht die Forschungsfrage im Mittelpunkt, ob NGOs tatsächlich einen substanziellen Einfluss auf die globale Politikgestaltung nehmen können oder ob ihre Einbeziehung lediglich eine Alibifunktion erfüllt, um neoliberale Strukturen der Industrieländer und internationaler Organisationen zu legitimieren.
- Rolle der globalen Zivilgesellschaft und NGOs in der Global Governance Architektur
- Analyse der HIPC-Initiative als internationales Regime zur Armutsbekämpfung
- Einfluss der Kampagne Erlassjahr 2000 auf den Reformprozess der Schuldenpolitik
- Kritische Bewertung der Wirksamkeit von HIPC II (Schuldentragfähigkeit und Armutsorientierung)
- Diskussion alternativer Ansätze, wie eines internationalen Insolvenzrechts für Staaten
Auszug aus dem Buch
1.1 Internationale Regime
Die Regimetheorie misst Institutionen in den internationalen Beziehungen große Bedeutung zu. Sie ist dem Neoinstitutionalismus zuzuordnen. Staaten bleiben jedoch die wichtigsten Akteure, die durch ihr national motiviertes egoistisches Handeln im Rahmen der anarchischen Strukturen des internationalen Systems gekennzeichnet sind.
Durch zunehmende Interdependenz in einer globalisierten Welt kommt es zu einem Kooperationsdruck, um die angesprochenen Weltprobleme zu lösen. Das daraus resultierende Kooperationsproblem (Staaten handeln vor allem aus Eigennutz) kann durch Kooperation im gemeinsamen Interesse (die Lösung der Weltprobleme) gelöst werden. Der Regimetheorie von Keohane folgend ist Kooperation allerdings nur dann wahrscheinlich, wenn sie durch internationale Regime gesichert wird. Internationale Regime werden als kooperative internationale Institutionen gesehen, die sich auf spezifische Problemfelder der internationalen Politik beziehen, aber anders als internationale Organisationen nicht als eigenständige Akteure auftreten.
„Regimes can be defined as sets of implicit or explicit principles, norms, rules, and decision-making procedures around which actors´ expectations converge in a given area of international relations“.
Sie senken die Transaktionskosten, da sie einen festen Verhandlungsrahmen bieten und durch die Bedrohung eines Reputationsverlusts und durch eine erhöhte Erwartensverlässlichkeit die Einhaltung der Vereinbarungen garantieren. Krasner bezeichnet internationale Regime als „intervening variables“, die vermittelnd zwischen den grundlegenden kausalen Variablen (wie Macht und Interessen) und dem von ihnen beeinflussten Verhalten stehen. Es gibt noch einige andere theoretische Ansätze, die die Bildung internationaler Regime beschreiben, die hier leider nicht weiter behandelt werden können.
Zusammenfassung der Kapitel
Einleitung: Es wird die These aufgestellt, dass NGOs bei der globalen Politikgestaltung mitwirken, jedoch kritisch hinterfragt, ob sie dabei nur eine Alibifunktion zur Aufrechterhaltung neoliberaler Strukturen erfüllen.
1. Global Governance und Entwicklungspolitik: Dieses Kapitel erläutert den Global Governance Ansatz und die Rollen internationaler Regime sowie der Zivilgesellschaft als zentrale Akteure in einer interdependenten Welt.
2. Verschuldung bei Ländern mit niedrigem Einkommen: Es wird das strukturelle Insolvenzproblem der HIPC-Länder analysiert sowie die ursprüngliche HIPC-Initiative und die Kritik der zivilgesellschaftlichen Kampagnen vorgestellt.
3. HIPC II: Ein Erfolg?: Die Ergebnisse der erweiterten Initiative werden bewertet, wobei sowohl die Fortschritte bei der Schuldentragfähigkeit als auch die Mängel der armutsorientierten Strategiepapiere (PRSPs) diskutiert werden.
4. Alternative Forderungen zur Lösung der Schuldenproblematik: Das Kapitel stellt weitergehende Forderungen der internationalen Entschuldungsnetzwerke dar, insbesondere die eines fairen und transparenten Verfahrens der internationalen Staateninsolvenz.
Schlüsselwörter
Global Governance, Zivilgesellschaft, NGOs, HIPC-Initiative, Armutsbekämpfung, Schuldentragfähigkeit, Strukturanpassung, Entwicklungszusammenarbeit, Erlassjahr 2000, Internationale Regime, PRSP, Entschuldung, Weltbank, IWF, Staateninsolvenz
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in der Arbeit grundlegend?
Die Arbeit untersucht den Einfluss der globalen Zivilgesellschaft, insbesondere von NGOs, auf die internationale Politikgestaltung am Beispiel der HIPC-Schuldeninitiative.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Die zentralen Themen sind Global Governance, internationale Schuldenproblematik, die Rolle zivilgesellschaftlicher Netzwerke und die Effektivität von Entschuldungsprogrammen.
Was ist die primäre Forschungsfrage?
Die Arbeit fragt, ob NGOs tatsächlich policy-bildend wirken oder ob ihre Einbindung in globale Prozesse nur als Alibi für eine neoliberale Politik der Industriestaaten dient.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Es handelt sich um eine politikwissenschaftliche Analyse, die theoretische Ansätze der Global Governance und Regimetheorie nutzt, um die Empirie der HIPC-Initiative zu untersuchen.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in theoretische Grundlagen, die Analyse der Entstehung und Entwicklung der HIPC-Initiative, die Bewertung von HIPC II sowie die Darstellung alternativer Forderungen wie eines internationalen Insolvenzrechts.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Wichtige Begriffe sind Global Governance, HIPC-Initiative, zivilgesellschaftliche Partizipation, Schuldentragfähigkeit, PRSPs und internationale Staateninsolvenz.
Warum wird die Kampagne Erlassjahr 2000 so betont?
Weil diese Kampagne ein Paradebeispiel für die globale Mobilisierungskraft der Zivilgesellschaft ist, die den politischen Druck für die Erweiterung der HIPC-Initiative im Jahr 1999 maßgeblich erzeugt hat.
Was ist das zentrale Kritikargument an der PRSP-Strategie?
Die Kritik besagt, dass die PRSPs trotz partizipatorischer Versprechen an neoliberale Konditionalitäten gebunden bleiben und die Mitbestimmung der Zivilgesellschaft häufig nur eine Alibiveranstaltung darstellt.
Was fordert das Netzwerk "Jubilee South" anders als die offizielle HIPC-Initiative?
Das Netzwerk fordert weitergehende Maßnahmen wie einen unkonditionierten Schuldenerlass und erkennt Schulden nicht an, die durch korrupte Eliten oder unter Verletzung von Menschenrechten entstanden sind.
Wie lautet das Fazit zur Wirksamkeit der NGO-Einflussnahme?
Das Fazit kommt zu dem Schluss, dass NGOs zwar wichtige Agenda-Setting-Funktionen wahrnehmen, ihre Durchsetzungskraft aber begrenzt bleibt, es sei denn, staatliche Akteure sehen einen eigenen wirtschaftlichen Vorteil oder sind durch enormen internationalen Druck zum Einlenken gezwungen.
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- Magistra Artium Catharina Köhler (Author), 2006, Was wurde mit der erweiterten HIPC-Initiative erreicht? Weltproblem: Armutsbekämpfung, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/123707
