Die Umsetzung des Prinzips der Nachhaltigkeit in der Bundesrepublik Deutschland

Inhaltsverzeichnis

1 Einleitung

2 Hauptteil
2.1 Der Begriff der Nachhaltigkeit
2.2 Die Entwicklung der globalen Nachhaltigkeitsdebatte
2.2.1 Die Anfänge
2.2.2 Von Stockholm nach Rio
2.2.3 Der Erdgipfel von Rio
2.2.3.1 Die Deklaration von Rio über Umwelt und Entwicklung
2.2.3.2 Die Klimaschutz-Konvention
2.2.3.3 Die Artenschutz-Konvention
2.2.3.4 Die Walddeklaration
2.2.3.5 Die Agenda 21
2.2.4 Von Rio nach Johannesburg
2.2.5 Der Weltgipfel von Johannesburg
2.3 Deutschlands Nachhaltigkeitsstrategie
2.3.1 Die Studie 'Zukunftsfähiges Deutschland' 1996
2.3.2 Das Altmühltal-Agenda-21-Projekt
2.3.3 Der Rat für Nachhaltige Entwicklung
2.3.4 Die nationale Nachhaltigkeitsstrategie
2.3.5 Die UN-DEKADE 'BILDUNG FÜR NACHHALTIGE ENTWICKLUNG'
2.3.6 Die Studie 'zukunftsfähiges Deutschland' 2008

3 AUSBLICK

4 ABkürzungsverzeichnis

5 Literaturverzeichnis

6 WEITERE QUELLEN

1 Einleitung

Erst seit dem Erdgipfel in Rio de Janeiro, der größten Gipfelkonferenz des 20. Jahrhunderts, ist nachhaltige Entwicklung (sustainable development) ein Prinzip das mehr und mehr das Handeln der Menschen beeinflusst. Auslöser ist die späte Erkenntnis, dass es in einer Welt mit viel Armut und Umweltschäden keine gesunde Gesellschaft oder Wirtschaft geben kann. Die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung muss ihren Kurs ändern und mehr Rücksicht auf die Belange der Umwelt nehmen. Ziel ist, die Befriedigung der menschlichen Grundbedürfnisse mit einer qualitativ hochwertigen Umwelt und einer gesunden Wirtschaft für alle Menschen der Erde miteinander in Einklang zu bringen. Dies kann keine Nation für sich allein – vielmehr ist eine weltweite Partnerschaft für eine nachhaltige Entwicklung erforderlich.

Die vorliegende Arbeit hat den Anspruch einen Überblick über die Geburtsstunde und dem Heranwachsen des Gedankens einer nachhaltigen Entwicklung zu bieten. Nachdem eingangs eine Begriffsabgrenzung (vgl. Abschnitt 2.1) erfolgt, findet im Anschluss zunächst die Betrachtung und Zusammenfassung der internationalen Nachhaltigkeitsdebatte statt (vgl. Abschnitt 2.2). Daraufhin richtet sich der Fokus der Darstellung auf die Geschehnisse in der Bundesrepublik Deutschland (vgl. Abschnitt 2.3). Schließlich erfolgt ein Ausblick (vgl. Abschnitt 3), der wiederum mit Schwerpunkt auf die Belange Deutschlands aufzufassen ist und die Meinung der Autorin wiederspiegelt. Bereits Erreichtes wird hierbei noch notwendigen Entwicklungen gegenübergestellt. Die vorliegende Arbeit schließt mit dem Versuch einer Prognose: es wird diagnostiziert, inwieweit die Realisierung eines nachhaltigen Deutschlands in den nächsten Jahren erfolgen kann.

2 Hauptteil

Neben der Herleitung des Begriffes der Nachhaltigkeit (vgl. Abschnitt 2.1), erfolgt im Rahmen des Hauptteils der vorliegenden Arbeit zunächst ein Überblick über die internationale Nachhaltigkeitsdiskussion. Hierbei werden die wichtigsten Konferenzen, Beschlüsse und Programme seit Veröffentlichung des Berichts des Club of Rome 1972 (vgl. Abschnitt 2.2.1) bis zum Weltgipfel von Johannesburg 2002 (vgl. 2.2.5) aufgezeigt. Anschließend verlagert sich der Blickwinkel auf die spezifische Nachhaltigkeitsstrategie der Bundesrepublik Deutschland. Sowohl den Ausgangspunkt als auch den schließenden Abschnitt stellt hierbei die Studie Zukunftsfähiges Deutschland (1996, 2008) dar.

2.1 Der Begriff der Nachhaltigkeit

Der Begriff der Nachhaltigkeit wurde ursprünglich in der Forstwirtschaft des 18. Jahrhunderts^[1] geprägt. Er beschreibt eine Waldwirtschaft, in der die Holzernte mit der Produktionskraft eines Waldes in Einklang steht und so langfristig ein möglichst hoher Holzertrag gesichert wird (vgl. Miller, 2003). Anders ausgedrückt: der Ressourcenverbrauch^[2] orientiert sich unausweichlich an der Verträglichkeit für die Umwelt. Eben dieses Prinzip findet sich in jenen Diskussionen wieder, die den Grundstein für die jüngste Auseinandersetzung mit dem Nachhaltigkeitsgedanken legten. Als Folge der in der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts stark angestiegenen Inanspruchnahme der Natur wurde die Frage aufgeworfen, wo die Grenzen der Belastbarkeit des natürlichen Systems liegen. Eine erneute und der aktuellen Situation angepasste Definition des Nachhaltigkeitsbegriffs beziehungsweise des Prinzips der nachhaltigen Entwicklung erfolgte im Zuge des 1987 veröffentlichten Brundtland-Berichtes: „Sustainable development is development that meets the needs of the present without compromising the ability of future generations to meet their own needs“ (Brundtland-Bericht, S. 36).

2.2 Die Entwicklung der globalen Nachhaltigkeitsdebatte

Auf internationaler Ebene begann die Aufmerksamkeit für das Prinzip der Nachhaltigkeit nach Veröffentlichung des Berichtes des Club of Rome schlagartig anzusteigen. Neben der ersten internationalen Konferenz der Vereinten Nationen über die menschliche Umwelt in Stockholm 1972 sind die Erdgipfel in Rio 1992 und in Johannesburg 2002 als Meilensteine der globalen Nachhaltigkeitsdiskussionen zu nennen. Im Folgenden soll neben der Darstellung dieser primär wichtigen Veranstaltungen außerdem ein Überblick über erfolgte Maßnahmen und Konferenzen zwischen der Umweltschutzkonferenz von Stockholm und den beiden Weltgipfeln geboten werden.

2.2.1 Die Anfänge

Die Nachhaltigkeitsdiskussion wurde erstmals intensiver in einem internationalen Rahmen geführt, nachdem der Bericht Grenzen des Wachstums des Club Of Rome veröffentlicht wurde und im selben Jahr die internationale Konferenz der Vereinten Nationen über die menschliche Umwelt ^[3] stattfand. Die Initiatoren der Studie des Club Of Rome zur Weltwirtschaft ermittelten die zukünftig wahrscheinlichen globalen Auswirkungen von Industrialisierung, Bevölkerungswachstum, Unterernährung, Ausbeutung von Rohstoffreserven und Zerstörung von Lebensraum. Das Ergebnis des Berichts gab Anlass zu Besorgnis: die Wachstumsgrenzen auf der Erde würden im Falle der Beibehaltung der gegenwärtigen Zustände im Laufe des nächsten Jahrhunderts erreicht werden (vgl. Meadows, D., Meadows, D. L., 1972). In einer derartigen Deutlichkeit ist die Endlichkeit der globalen Ressourcenvielfalt bisher nicht ausgesprochen worden und die Reaktionen der Weltgemeinschaft waren als entsprechend bestürzt zu bezeichnen.

An der ersten internationalen Konferenz der Vereinten Nationen über die menschliche Umwelt (kurz: Umweltschutzkonferenz) nahmen 1972 in Stockholm mehr als 1200 Vertreter aus 112 Staaten teil. Noch heute wird der Tag des Beginns der Zusammenkunft als internationaler Tag der Umwelt anerkannt. Das dort aufgezeigte pessimistische Szenario hatte zur Folge, dass die beteiligten Nationen 26 Prinzipien für Umwelt und Entwicklung erarbeiteten, die in der Deklaration von Stockholm festgeschrieben wurden. Die Erklärung enthält weiterhin 109 konkrete Handlungsempfehlungen sowie einen Aktionsplan, welche die Umsetzung der 26 Prinzipien in der Praxis erleichtern sollen. Die Besonderheit der Stockholmer Umweltschutzkonferenz liegt darin, dass es sich um ein bis zu diesem Zeitpunkt einmaliges Bekenntnis der Weltgemeinschaft^[4] zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit in Umweltschutzbelangen handelt – dem Recht, die staatseigenen Ressourcen für die individuellen Interessen zu nutzen, steht demnach erstmals auch die Pflicht, dafür zu sorgen, dass durch diese Vorgehensweise keinen anderen Staaten Schaden zugefügt wird, gegenüber. Als exemplarische Beispiele für konkrete Umsetzungen der getroffenen Vereinbarungen sind die Gründung des UN-Umweltschutzprogrammes (UNEP^[5] ), mit Sitz in Kenia, sowie die Entwicklung und Umsetzung des Erdbeobachtungssystems EARTHWATCH^[6] zu nennen.

2.2.2 Von Stockholm nach Rio

Als Reaktion auf die aufrüttelnden Schlussfolgerungen, die sowohl aus der Stockholm-Konferenz als auch den Veröffentlichungen des Club Of Rome resultierten, erfolgten eine Reihe von Überlegungen und Maßnahmen verschiedener Institutionen^[7] hinsichtlich der vorherrschenden allumfassenden Problematik. Die folgenden Ausführungen bieten einen komprimierten Überblick über die bedeutsamsten Ereignisse.

Die Weltklimakonferenz in Genf, 1979

Vom 12. bis zum 23. Februar 1979 befassten sich illustre Experten verschiedener UNO-Unterorganisationen eingehend mit dem Zusammenhang von Klima-Anomalien seit 1972 und die Klimabeeinflussung durch die menschliche Gesellschaft. Bei dieser Zusammenkunft handelte es sich um die Weltklimakonferenz ^[8]. Die Situation, die nach Auffassung der Teilnehmer maßgeblich für die Debatte um Umwelt und Entwicklung war, wurde in dem Bericht zur Konferenz wie folgt beschrieben: „Die fortdauernde Ausrichtung der Menschheit auf fossile Brennstoffe als wichtigster Energiequelle wird wahrscheinlich zusammen mit der fortgesetzten Waldvernichtung in den kommenden Jahrzehnten und Jahrhunderten zu einem massiven Anstieg der atmosphärischen Kohlendioxid-Konzentration führen (...) Unser gegenwärtiges Verständnis klimatischer Vorgänge läßt (sic!) es durchaus als möglich erscheinen, dass diese Kohlendioxid-Zunahme bedeutende, eventuell auch gravierende langfristige Veränderungen des globalen Klimas verursacht; und (...) da das anthropogene Kohlendioxid in der Atmosphäre nur sehr langsam durch natürliche Prozesse abgebaut wird, werden die klimatischen Folgen erhöhter Kohlendioxid-Konzentrationen wohl lange anhalten.“ (World Climate Conference, 1979). Die Wissenschaftler betonten ergo schon zum Zeitpunkt des Stattfindens der Weltklimakonferenz in Genf, dass die Zunahme des Kohlenstoffdioxid-Gehaltes in der Atmosphäre die höchste Aufmerksamkeit der Staatengemeinschaft verdiene, da eventuell auch gravierende langfristige Bedrohungen des globalen Klimas verursacht werden könnten. Es ist demgemäß festzuhalten, dass bereits damals auf die unmittelbaren Bedrohungen durch CO² hingewiesen wurden – aktuell, im Jahre 2008, erfährt die Menschheit, was mit diesen Warnungen konkret gemeint war; wobei die derzeitige Lage gewiss erst der Anfang der Umweltauswirkungen des menschlichen Verhaltens darstellt [Anm. der Autorin].

Nachfolgend zur 1. Weltklimakonferenz fanden in den Jahren 1988 in Toronto (1. Weltklimakonferenz über Veränderungen der Atmosphäre) und 1990 erneut in der Stadt des Sitzes der Weltklimaorganisation WMO, Genf (2. Weltklimakonferenz über die Veränderungen der Atmosphäre) weitere Zusammentreffen zur Auseinandersetzung mit der Klimabeeinflussung durch die menschliche Gesellschaft statt. Die Teilnehmer der Konferenzen kamen insgesamt zu dem Ergebnis, dass die Gefahren durch die rapide Erwärmung der Erde bereits so gravierend sind, dass sofortiges Handeln unerlässlich ist. Um geeignete Maßnahmen zu konkretisieren, wurden 1990 Möglichkeiten der globalen Verminderung der Produktion und des Verbrauchs von Substanzen, die die Ozonschicht zerstören, diskutiert. Infolgedessen wurde zwar eine Weltklimakonvention gefordert, diese scheiterte jedoch an der Weigerung der USA, sich an einem solchen Schritt zu beteiligen.

Der Brandt-Report, 1977

Im September 1977 nahm die von dem damaligen Präsidenten der Weltbank, Robert S. McNamara, angeregte Unabhängige Kommission für Internationale Entwicklungsfragen ihre Arbeit auf. Unter Vorsitz von Bundeskanzler Willy Brandt bezeichnete eine Gruppierung von Vertretern aus 20 Staaten – die Hälfte davon Entwicklungsländer – ihre Hauptaufgabe darin, angemessene Lösungswege in Bezug auf Entwicklungsprobleme und Armut aufzuzeigen. Um dies zu untermauern reichte die Kommission 1980 einen aus diesem Anlass verfassten Bericht^[9] (Nord-Süd-Bericht, auch: Brandt-Report) offiziell bei den Vereinten Nationen ein. Bis heute gelten diese viel diskutierten Darstellungen als Meilenstein der Entwicklungspolitik, insbesondere was die beschriebenen Strategien und Konzepte betrifft, die durchaus als zukunftsweisend zu bezeichnen waren und sind. So wurde unter Anderem die unbedingte Integration der unterprivilegierten Länder des Südens in die Weltwirtschaft verlangt. Retrospektiv muss jedoch leider festgehalten werden, dass die Forderungen der Nord-Süd-Kommission weitestgehend unverwirklicht blieben. Vor allem die Industrienationen zeigten von Beginn an breite Zustimmung für das vorgestellte Programm – zu konkreten Handlungen kam es letztlich jedoch nicht.

Weltcharta für die Natur, 1982

Im Oktober 19982 beschloss die Generalversammlung der Vereinten Nationen die Weltcharta für die Natur. Dieses Konzept beinhaltet einen Verhaltenskodex zur Behandlung der natürlichen Reichtümer auf Weltebene und fordert umfangreiche Maßnahmen für den Schutz und die Erhaltung natürlicher Lebensräume. Die Charta umfasst fünf zentrale Prinzipien: 1. Respekt vor der Natur und keine Beeinträchtigung ihrer grundlegenden Prozesse, 2. Erhalt der genetischen Lebensfähigkeit, Erhalt der Arten und Erhalt der Lebensräume, 3. Erhalt einzigartiger Gebiete und unter Anderem der Lebensräume seltener oder gefährdeter Arten, 4. Erreichen und Erhalten der optimalen dauerhaften Produktivität der vom Menschen genutzten Ökosysteme und Lebewesen, ohne die Unversehrtheit anderer Ökosysteme oder koexistierender Arten zu gefährden und 5. Schutz der Natur vor Zerstörung durch Kriegsführung oder feindliche Aktivitäten. Neben diesen Handlungsanweisungen wird im Rahmen der Charta ausdrücklich betont, dass die natürlich Regenerationskapazität von lebenden Ressourcen keinesfalls überschritten werden darf und Aktivitäten, die einen Einfluss auf die Natur ausüben können, aus diesem Grund kontrolliert werden müssen. Weiterhin müssen die besten verfügbaren Technologien dafür genutzt werden, signifikante Risiken für die Natur oder andere nachteilige Effekte zu minimieren. Ferner wird eine Strategie zur Umsetzung – wenn auch abstrakt – vorgeschlagen. So sollen sich die in der Charta niedergelegten Grundprinzipien in Gesetz und Praxis eines jeden Staates wiederspiegeln, ebenso auf internationaler Ebene. Trotz derartiger, eher allgemein gehaltener, Forderungen, wird im letzten Punkt auch an den Einzelnen appelliert: „each person has a duty to act in accordance with the provisions of the present Charter; acting individually, in association with others or through participation in the political process, each person shall strive to ensure that the objectives and requirements of the present Charter are met“ (Weltcharta für die Natur, 1982).

Der Brundtland-Bericht, 1987

Nachdem im Anschluss an die Bemühungen der Nord-Süd-Kommission einige Jahre ohne ausschlaggebende Handlungen verstrichen, änderte sich die Situation mit Veröffentlichung des Berichtes Unsere gemeinsame Zukunft, genannt Brundtland-Bericht, schlagartig. Nachdem die Vereinten Nationen 1983 die Weltkommission für Umwelt und Entwicklung (WCED^[10] ) gegründet hatte, wurde diese mit der Erstellung eines Perspektivberichts zu langfristig tragfähiger, umweltschonender Entwicklung im Weltmaßstab bis zum Jahr 2000 und darüber hinaus beauftragt. Das Ergebnis der daraufhin erfolgenden Bemühungen war der, nach der früheren norwegischen Umweltministerin und Ministerpräsidentin benannten, Brundtland-Report, dessen Veröffentlichung 1987 bekannt gegeben wurde. Seine immense Bedeutung für die internationale Debatte erlangte der Bericht vor allem, da erstmals ein Leitbild für eine nachhaltige Entwicklung erarbeitet wurde und diese Begrifflichkeit ins diesem Zusammenhang bisher keine Anwendung fand. Laut der Verfasser stellt der Grundgedanke des Leitbildes eine „Entwicklung, die den Bedürfnissen der heutigen Generation entspricht, ohne die Möglichkeiten künftiger Generationen gefährden, ihre eigenen Bedürfnisse zu befriedigen und ihren Lebensstil zu wählen“ (Brundtland-Bericht, 1987) dar. Um dies in die Realität umsetzen zu können, muss – so die Kommission – einerseits die Armut in den Entwicklungsländern überwunden werden und andererseits der materielle Wohlstand in den Industrieländern mit der Erhaltung der Natur als Lebensgrundlage in Einklang zu bringen. Zusätzliche Brisanz erhalten diese Forderungen durch das Wissen, dass sich die Konsum- und Lebensweisen der westlichen Industrieländer nicht auf die gesamte derzeitige und zukünftige Weltbevölkerung übertragen lassen. Weiterhin wurde seitens der Kommission betont, dass die Befriedigung der Bedürfnisse und der legitimen Wünsche der Menschheit mittels der Weltwirtschaft zwar durchaus verständlich sei, jedoch dürfe das Weltwirtschaftswachstum die Grenzen der Erde nicht sprengen. Wenn die Welt als Konsequenz einer Überbelastung der Erde nicht vor unannehmbare menschliche Leiden und Umweltschäden gestellt werden solle, müssten die Menschen viele ihrer Tätigkeiten und Lebensweisen ändern. Um derartigen Szenarien des Schreckens auszuweichen, fordert die Kommission „eine neue Ära der menschlichen wirtschaftlichen Entwicklung“ (ebd.). Die generelle Umsetzbarkeit einer solchen Neuordnung sehen die Verfasser dabei zweifellos als gegeben: „Die Menschheit ist einer nachhaltigen Entwicklung fähig – sie kann gewährleisten, dass die Bedürfnisse der Gegenwart befriedigt werden, ohne die Möglichkeiten künftiger Generationen zur Befriedigung ihrer eigenen Bedürfnisse zu beeinträchtigen.“ (ebd.).

2.2.3 Der Erdgipfel von Rio

Die Verfasser des Brundtland-Berichts haben mit Nachdruck auf den akuten Handlungsbedarf hinsichtlich der beschriebenen globalen Entwicklungen hingewiesen, doch ohne international verbindlich Verträge und Konventionen ist die Um- und Durchsetzung solcher – wenn auch zwingend notwendiger – Maßnahmen selten von Erfolg gekrönt. Um also solide Grundlagen für ein Umdenken hinsichtlich der zentralen Problematik des Zusammenspiels von Bevölkerungs-, Wirtschafts- und Umweltentwicklungen zu schaffen, wählte die UNO eine Konferenz als Ausgangspunkt, die genau 20 Jahre nach der 1. weltweiten Umweltkonferenz stattfinden sollte (vgl. Punkt 2.2.1). Diese wegweisende Zusammenkunft, die UNO-Konferenz über Umwelt und Entwicklung ^[11], fand nach mehrjähriger Vorbereitung unter Berücksichtigung von Berichten aus über 120 Ländern und den Ergebnissen von Expertenarbeitsgruppen aus verschiedenen UN-Gremien statt. Die UNCED tagte vom 03. bis zum 14. Juni 1992 in Rio de Janeiro und es nahmen insgesamt rund 10.000 Delegierte aus 178 Ländern teil.

[...]

^[1] wobei die Wälder schon ab etwa dem 15. Jahrhundert nach per definitionem nachhaltiger Art bewirtschaftet wurden

^[2] hier der Ressource Holz

^[3] United Nations Conference of the Environment

^[4] in Form der Teilnehmerstaaten

^[5] United Nations Environment Programme

^[6] das Programm Earthwatch hat die folgenden Aufgaben:
- Koordinieren, Harmonisieren und Integrieren der Aktivitäten wie Beobachten, Bewerten und Berichten quer über das gesamte UN-System, - mit dem Ziel, Umwelt- und geeignete sozio-ökonomische Information zur Verfügung zu stellen - für nationale und internationale Entscheidungsprozesse bzgl. nachhaltiger Entwicklung (sustainable development) und - zur Früherkennung von und Warnung vor aufkommenden Problemen, die ein internationales Eingreifen erforderlich machen

^[7] sowohl NGOs als auch GOs

^[8] World Climate Conference

^[9] der vollständige deutsche Name des Berichts lautet: Das Überleben sichern. Gemeinsame Interessen der Industrie- und Entwicklungsländer.

^[10] World Commission on Environment and Development

^[11] UNCED = United Nations Conference on Environment and Development