Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass die Erziehungsarbeit in der Pflegeversicherung zu berücksichtigen ist. Vor der Sprechung des Urteils sind mehrere Beschwerden beim höchsten Gericht eingegangen, in denen Kläger/innen sich bei der ursprünglichen Gestaltung des Pflegeversicherungsgesetztes in ihren Grundrechten verletzt fühlten. Sie beriefen sich dabei auf Artikel 3 Abs.1,2,3 GG und Artikel 6 Abs.1 GG.
Zu diesen Klagen hat sich das Bundesverfassungsgericht am 03.04.2001 unterschiedlich geäußert und zugleich dem Gesetzgeber eine Umsetzungsanweisung auferlegt.
Zunächst werde ich in Form einer definitorischen Darstellung die wesentlichen Pfeiler des bundesdeutschen Sozialversicherungssystems erläutern. Außerdem möchte ich kurz auf das von mir zugrundegelegte Verständnis der Erziehungsarbeit eingehen.
Im dritten Teil werde ich den wesentlichen Sachverhalt und die zwei Hauptbegründungen behandeln.
Resultierend aus dem gefällten Urteil stelle ich mir die Frage nach einer möglichen Berücksichtigung der Erziehungsarbeit auch in anderen Systemen. Abschließend sollen in diesem vierten Teil unterschiedliche Interessenvertreter beleuchtet werden, um durch Perspektivenwechsel die Brisanz dieser Thematik bewusst zu machen.
Mit einer persönlichen Stellungnahme in Form eines kurzen Fazits werde ich diese Arbeit abschließen.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Definitionen der Grundbegriffe
- Die wesentlichen Pfeiler des bundesdeutschen Sozialversicherungssystems
- Die Rentenversicherung
- Die Krankenversicherung
- Die Pflegeversicherung
- Erziehungsarbeit
- Die wesentlichen Pfeiler des bundesdeutschen Sozialversicherungssystems
- Die Urteile zur Berücksichtigung der Erziehungsarbeit in der Pflegeversicherung
- Der Sachverhalt
- Das Verfahren zur sozialen Pflegeversicherung (1 BvR 1629/94)
- Der spezielle Sachverhalt
- Das Urteil
- Die Gründe
- Das Verfahren zur privaten Pflegeversicherung (1 BvR 1681/94)
- Der spezielle Sachverhalt
- Das Urteil
- Die Gründe
- Sichtweisen unterschiedlicher Interessenvertreter
- Konsequenzen des Urteils und mögliche Umsetzungsformen
- Vergleich der Sozialversicherungen im Hinblick auf eine mögliche Verankerung der Erziehungsarbeit
- Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit befasst sich mit der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Berücksichtigung von Erziehungsarbeit in der Pflegeversicherung. Ziel ist es, die Hintergründe und Argumente des Urteils zu beleuchten sowie die potenziellen Konsequenzen für das deutsche Sozialversicherungssystem zu erörtern.
- Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Erziehungsarbeit in der Pflegeversicherung
- Die Auswirkungen auf das deutsche Sozialversicherungssystem
- Die Verankerung von Erziehungsarbeit in anderen Sozialversicherungszweigen
- Die verschiedenen Perspektiven von Interessenvertretern in Bezug auf die Thematik
- Die Bedeutung der Erziehungsarbeit für die gesellschaftliche und familiäre Entwicklung
Zusammenfassung der Kapitel
Die Arbeit beginnt mit einer Einführung, in der das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Thema Erziehungsarbeit in der Pflegeversicherung vorgestellt wird. Im zweiten Kapitel werden die grundlegenden Begriffe des deutschen Sozialversicherungssystems, insbesondere die Renten-, Kranken- und Pflegeversicherung, definiert.
Das dritte Kapitel beschäftigt sich mit den Urteilen des Bundesverfassungsgerichts in den Fällen der sozialen und privaten Pflegeversicherung. Die verschiedenen Sachverhalte, Urteile und Begründungen werden im Detail analysiert.
Kapitel 4 untersucht die Konsequenzen des Urteils und mögliche Umsetzungsformen. Dabei wird ein Vergleich der Sozialversicherungen im Hinblick auf eine mögliche Verankerung der Erziehungsarbeit durchgeführt.
Schlüsselwörter
Bundesverfassungsgericht, Erziehungsarbeit, Pflegeversicherung, Sozialversicherungssystem, Rentenversicherung, Krankenversicherung, Familienarbeit, Grundrechte, Gleichstellung, Interessenvertreter, Umsetzungsformen.
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- Lars Zwahr (Autor), 2002, Berücksichtigung von Erziehungsarbeit in der Pflegeversicherung, ein Modell auch für andere Versicherungssysteme?, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/12441
