Vertrauensschutz durch den Bundesfinanzhof als Thema dieser Arbeit bedeutet, dass der Bundesfinanzhof die Abwehr von Enttäuschungen für das Vertrauen des Bürgers in das Handeln der drei Gewalten bewirken muss. Es geht also um die Verwirklichung von Vertrauensschutz durch den Bundesfinanzhof.
Am Beispiel der besonders problemträchtigen Rechtsprechungsänderungen durch den Bundesfinanzhof soll zunächst kritisch untersucht werden, welche Möglichkeiten dem Bundesfinanzhof zur Verwirklichung in diesen Fällen zur Verfügung stehen. Im Anschluss daran wird noch auf die Verwirklichung bei Handlungen der Exekutive und Legislative eingegangen.
Als Fundament dieser Untersuchung werden dazu in einem ersten Schritt die verfassungs-rechtlichen Grundlagen des Vertrauensschutzprinzips erörtert. Wird kein schutzwürdiges Vertrauen geschaffen, bedarf es keiner Verwirklichung von Vertrauensschutz, weshalb in einem zweiten Schritt untersucht wird, ob Entscheidungen des Bundesfinanzhofs die Voraussetzungen dafür erfüllen. In einem dritten Schritt wird zunächst die Entwicklung in der Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs bezüglich der Verwirklichung von Vertrauensschutz bei Rechtsprechungsänderungen dargestellt. Anschließend werden die in der Rechtswissenschaft diskutierten Verwirklichungsmöglichkeiten einer kritischen Untersuchung unterzogen. Schließlich wird das Ergebnis dieser Untersuchung dazu dienen, die Entwicklung in der Rechtsprechung zu würdigen. Abschließend wird in einem letzten Schritt darauf eingegangen, inwiefern gegenüber den anderen Staatsgewalten Vertrauensschutz verwirklicht werden kann.
Inhaltsverzeichnis
- Vertrauensschutz durch den Bundesfinanzhof
- Einleitung
- Begriff und Grundlagen des Vertrauensschutzes
- Vertrauensschutz im allgemeinen Verwaltungsrecht
- Vertrauensschutz im Steuerrecht
- Vertrauensschutz durch den Bundesfinanzhof
- Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs zum Vertrauensschutz
- Kritik an der Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs
- Reformbedarf im Steuerrecht
- Zusammenfassung und Ausblick
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die vorliegende Arbeit befasst sich mit dem Vertrauensschutz im Steuerrecht, insbesondere im Kontext der Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs. Sie analysiert die aktuellen Rechtsgrundlagen und untersucht die Praxis des Bundesfinanzhofs hinsichtlich der Gewährung von Vertrauensschutz in Fällen von Rechtsprechungsänderungen. Ziel ist es, die Funktionsweise des Vertrauensschutzes im deutschen Steuerrecht zu beleuchten und zu beurteilen, inwieweit die Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs den Prinzipien des Rechtsstaates und der Rechtssicherheit gerecht wird.
- Begriff und Grundlagen des Vertrauensschutzes
- Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs zum Vertrauensschutz
- Kritik an der Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs
- Reformbedarf im Steuerrecht
- Vertrauensschutz und Rechtssicherheit
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung führt in die Thematik des Vertrauensschutzes im Steuerrecht ein und erläutert die Relevanz des Themas für die Rechtsanwendung. Das zweite Kapitel widmet sich dem Begriff und den Grundlagen des Vertrauensschutzes, indem es sowohl den allgemeinen Verwaltungsrecht als auch das Steuerrecht beleuchtet. Das dritte Kapitel befasst sich mit der Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs zum Vertrauensschutz. Hier werden wichtige Entscheidungen des Bundesfinanzhofs analysiert und die Auswirkungen auf die Praxis dargestellt. Das vierte Kapitel setzt sich kritisch mit der Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs auseinander und beleuchtet mögliche Kritikpunkte. Das fünfte Kapitel befasst sich mit dem Reformbedarf im Steuerrecht und untersucht, inwieweit die derzeitigen Regelungen zur Gewährleistung von Vertrauensschutz ausreichend sind. Die Arbeit endet mit einer Zusammenfassung der wichtigsten Erkenntnisse und einem Ausblick auf zukünftige Entwicklungen im Bereich des Vertrauensschutzes im Steuerrecht.
Schlüsselwörter
Vertrauensschutz, Steuerrecht, Bundesfinanzhof, Rechtsprechung, Rechtsprechungsänderung, Rechtssicherheit, Rechtsstaatlichkeit, Reformbedarf, Steuerpflichtige, Finanzverwaltung.
- Quote paper
- Thomas Schmidt (Author), 2019, Vertrauensschutz durch den Bundesfinanzhof, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/1246539
