Im Zuge der Wandlung der Erwartungen von Bürgern gegenüber Entscheidungsträgern im Staat und insbesondere in den Kommunen wird die Frage aufgeworfen, inwieweit welche Demokratie- und Mitbestimmungsmodelle zumindest auf kommunaler Ebene eingeführt werden können, um Transfer vom Konsumenten zum Mitgestalter realisieren zu können. Das Schlagwort der Bürgerkommune ist in aktuellen Forschungsarbeiten sowie den Ausarbeitungen der Kommunen vorherrschend. Diese Arbeit geht den Fragen nach, was unter der Bürgerkommune zu verstehen ist, und welche möglichen Formen diese mit sich bringt, um den Bürgern in der vorherrschenden Form der Demokratie erweiterte Beteiligungsrechte einzuräumen.
Inhaltsverzeichnis
- 1 Einführung
- 2 Bürger-Kommune in der neuen kommunalpolitischen Situation
- 3 Formen der Demokratie
- 3.1 Mittelbare und unmittelbare Demokratie
- 3.1.1 Definition
- 3.1.2 Unmittelbare (direkte) Demokratie
- 3.1.3 Mittelbare (repräsentative) Demokratie
- 3.2 Formen der Demokratie auf kommunaler Ebene
- 3.2.1 Bisherige Ausgestaltung
- 3.2.2 Neuer Mix aus repräsentativer, direkter und kooperativer Demokratie
- 3.1 Mittelbare und unmittelbare Demokratie
- 4 Formen und Gegenstand der unmittelbaren demokratischen Bürgerbeteiligung
- 4.1 Beteiligungsformen klassifiziert nach Entscheidungszuständigkeit
- 4.1.1 Beteiligungsformen ohne Entscheidungszuständigkeit
- 4.1.2 Beteiligungsformen mit Entscheidungszuständigkeit
- 4.2 Gegenstände der Beteiligungsformen
- 4.2.1 Entscheidungen im Selbstverwaltungsbereich
- 4.2.2 Entscheidungen der Kommunen als Teil der Staatsverwaltung
- 4.3 Beteiligungsformen mit Entscheidungszuständigkeit
- 4.3.1 Bürgerbegehren und Bürgerentscheid als neuere Beteiligungsformen
- 4.3.1.1 Zur Institution im allgemeinen
- 4.3.1.2 Bürgerbegehren
- 4.3.1.3 Bürgerentscheid
- 4.3.1.4 Gegenstand von Bürgerbegehren und Bürgerentscheid
- 4.3.2 Bürgermitwirkung durch Wahlen
- 4.3.3 Bürgermitwirkung in Ausschüssen
- 4.3.1 Bürgerbegehren und Bürgerentscheid als neuere Beteiligungsformen
- 4.1 Beteiligungsformen klassifiziert nach Entscheidungszuständigkeit
- 5 Die unmittelbare demokratische erweiterte Bürgerbeteiligung am Beispiel Niedersachsens
- 6 Allgemeine Thesen zur Entwicklung der Bürgerbeteiligung
- 7 Zusammenfassung
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit untersucht den Begriff der Bürgerkommune und die damit verbundenen Möglichkeiten erweiterter Bürgerbeteiligung auf kommunaler Ebene. Sie analysiert verschiedene Modelle der Demokratie und Mitbestimmung im Kontext der veränderten Erwartungen der Bürger an politische Entscheidungsträger.
- Der Begriff der Bürgerkommune
- Formen der direkten und repräsentativen Demokratie auf kommunaler Ebene
- Neue Beteiligungsformen wie Bürgerbegehren und Bürgerentscheid
- Erweiterte Bürgerrechte und Mitbestimmungsmöglichkeiten
- Die Entwicklung der Bürgerbeteiligung in Niedersachsen
Zusammenfassung der Kapitel
Kapitel 1: Einführung legt den Fokus auf die Entwicklung der kommunalen Politik und Demokratie seit den 1990er Jahren und die zunehmende Bedeutung der Bürgerkommune als Leitbild für die Modernisierung der Kommunalverwaltung.
Kapitel 2: Bürger-Kommune in der neuen kommunalpolitischen Situation erläutert den Begriff der Bürgerkommune im Kontext der veränderten kommunalpolitischen Situation.
Kapitel 3: Formen der Demokratie unterscheidet zwischen mittelbarer und unmittelbarer Demokratie und analysiert verschiedene Formen der Demokratie auf kommunaler Ebene, einschließlich bestehender und neuer Modelle.
Kapitel 4: Formen und Gegenstand der unmittelbaren demokratischen Bürgerbeteiligung klassifiziert Beteiligungsformen nach Entscheidungszuständigkeit und untersucht verschiedene Gegenstände der Bürgerbeteiligung, einschließlich Bürgerbegehren und Bürgerentscheid.
Kapitel 5: Die unmittelbare demokratische erweiterte Bürgerbeteiligung am Beispiel Niedersachsens untersucht die Umsetzung der erweiterten Bürgerbeteiligung in Niedersachsen.
Kapitel 6: Allgemeine Thesen zur Entwicklung der Bürgerbeteiligung präsentiert allgemeine Thesen zur Entwicklung der Bürgerbeteiligung.
Schlüsselwörter
Bürgerkommune, direkte Demokratie, repräsentative Demokratie, Bürgerbeteiligung, Bürgerbegehren, Bürgerentscheid, Kommunalpolitik, kommunale Selbstverwaltung, Niedersachsen.
- Quote paper
- Diplom Kauffrau (FH) Katharina Schlosser (Author), 2005, Direkte / partizipative Demokratie: Beteiligung, Bürgerentscheid, neue Beteiligungsformen und Strukturen, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/124764
