Investitionsrelevante Grundlagen zur Durchführung von Bergbautätigkeiten im Kosovo

Inhaltsverzeichnis

1 Einleitung

2 Allgemeines
2.1 Geographie
2.2 Internationale Anerkennung
2.3 Bevölkerung
2.4 Staatsstruktur
2.5 Internationale Organisationen
2.6 Wirtschaft
2.7 Infrastruktur

3 Bedeutung des kosovarischen Bergbaus

4 Rohstoffwirtschaft
4.1 Energiesektor – Energierohstoffe
4.2 Blei und Zink
4.3 Nickel
4.4 Chrom
4.5 Bauxit
4.6 Magnesit
4.7 Zement

5 Rohstoffpolitische Ansätze

6 Investment

7 Rohstoffrelevante Gesetze

8 Normative Grundlagen

9 Rohstoffgruppen und Mineralrechte

10 Erteilung von Genehmigungen

11 Behördliche Kontrollen

12 Abgaben und Förderzinse

13 Anhang A: Antragsformulare

14 Literaturverzeichnis

Verzeichnis der Abbildungen

Abbildung 1: Geographie des Kosovo

Abbildung 2: Physische Karte Kosovos

Abbildung 3: Staaten, welche den Kosovo bis Oktober 2008 anerkannt haben

Abbildung 4: Intentionen über die Anerkennung des Kosovo

Abbildung 5: Verteilung der Ethnien im Kosovo

Abbildung 6: Gemeinden im Kosovo

Abbildung 7: Energieerzeugung und –verbrauch im Kosovo

Abbildung 8: Lagerstättenbereiche im Kosovo

Abbildung 9: Braunkohletagebau und Kraftwerk

Abbildung 10: Kohlebergbau im Kosovo

Abbildung 11: Blei-Zink-Bergwerk in Novo Brdo

Abbildung 12: Hüttenanlage Kosovska Mitrovica

Abbildung 13: Ferronikeli

Abbildung 14: Restloch eines Bauxittagebaus nahe Grebnik

Abbildung 15: Schacht des Bergwerks Golesh

Abbildung 16: Aufbau der ICMM

Abbildung 17: Struktur des Ministeriums für Energie und Bergbau

Abbildung 18: FDI-Tätigkeiten im Kosovo

Abbildung 19: Entwicklung des FDI-Inflows im Kosovo

Verzeichnis der Tabellen

Tabelle 1: Funktionen und Aufgaben der ICMM

Tabelle 2: Bergbaulizenzen im Kosovo

1 Einleitung

Mineralische Rohstoffe sind von enormer Bedeutung für die moderne Gesellschaft. Die wirtschaftliche Entwicklung sowohl von der Industrie, aber auch im Dienstleistungssektor, bedarf mineralische Rohstoffe. Die Europäische Union ist der größte Wirtschaftsraum der Welt. Die Versorgung der Europäischen Union mit mineralischen Rohstoffen ist stark von Importen geprägt, da nur eine geringe Anzahl und Menge von kritischen Rohstoffen innerhalb der EU produziert werden. Die Importabhängigkeit zeigt sich vor allem bei metallischen als auch bei energetischen Rohstoffen. Durch den Stabilisation and Association Process, welcher vor allem die Staaten des westlichen Balkans umschließt, versucht die Europäische Union die wirtschaftliche Stabilität in Staaten, welche einen Beitritt zur Europäischen Union anstreben, zu erreichen. Die Europäische Union hält insbesondere mit den Staaten der CEFTA Beziehungen. Durch diese Beziehungen und einer möglichen Erweiterung der EU könnte der Wirtschaftsraum Europa das Rohstoffpotential Südosteuropas nutzen, um die Importabhängigkeit zu reduzieren und die Importhandelspartner zu diversifizieren.

Das westliche Rohstoffpotential ist aufgrund seiner historischen Nutzung stärker genutzt worden als die Vorkommen und Lagerstätten in Südost- und Osteuropa. Aufgrund der politischen Entwicklungen am westlichen Balkan, welche vor allem durch den Zerfall Jugoslawiens geprägt wurden, ist die Bergbauindustrie trotz wirtschaftlich gewinnbarer Reserven und bis auf wenige Ausnahmen nur schwach entwickelt. Zur Nutzung des Rohstoffpotentials auf der westlichen Balkanhalbinsel sind Modernisierungen von bestehenden Bergwerken und die Entwicklung von neuen Bergbauprojekten (sowohl für Gewinnungs- als auch für Explorationstätigkeiten) notwendig. Ausländische Direktinvestitionen können ein Mittel zur schnellen Entwicklung des Bergbausektors betrachtet werden. Ausländische Investoren besitzen neben den finanziellen Mitteln vor allem technische und operative Erfahrung zur Durchführung von Bergbautätigkeiten.

Während in vielen Ländern Südosteuropas, vor allem in Rumänien und Bulgarien, der Bergbausektor sich aufgrund verstärkter Investitionstätigkeit zu entwickeln beginnt, verbleibt das Rohstoffpotential einiger Staaten noch unangetastet. Zu diesen zählen u.a. Albanien und der Kosovo.

Der Kosovo, welcher durch den Kosovokrieg stark in Mitleidenschaft gezogen wurde, ist eines der rohstoffreichsten Staaten Europas. Aufgrund der jüngsten politischen Entwicklungen, vor allem durch die Erklärung der Unabhängigkeit gegenüber Serbien im Februar 2008, ist ein Strukturwandel zu beobachten. Der Kosovo versucht ausländische Investoren für den Aufstieg der heimischen Wirtschaft zu gewinnen.

Dieses Buch setzt sich mit dem kosovarischen Investitionsklima im Mineralrohstoffsektor auseinander. Dabei werden zunächst in Kapitel 2 allgemeine Investitionsrelevante Informationen vermittelt. Diese umfassen vor allem Angaben bezüglich der Bevölkerung, der Wirtschaft und der Infrastruktur. Die Kapitel 3 und 4 setzen sich mit der Bedeutung des Bergbaus im Kosovo und der aktuellen Unternehmenssituation auseinander. Aufgrund verstärkter Privatisierungen ist ein Einstieg ausländischer Investoren durch den Kauf von bereits bestehenden Anlagen möglich. Kapitel 5 behandelt rohstoffpolitische Ansätze. Die Rohstoffpolitik des Kosovo umfasst viele Aspekte zur nachhaltigen Entwicklung des Bergbausektors und steht somit im direkten Zusammenhang mit Investitions- und Bergbautätigkeiten. Kapitel 6 geht auf Vorteile und Anreize von Investitionen im Kosovo ein, welche das Investitionsklima entscheidend beeinflussen. Die Kapiteln 7 bis 12 erörtern im Detail das primärrechtliche Rahmenwerk zur Durchführung von Bergbautätigkeiten im Kosovo. Dabei werden in den Kapiteln 7 und 8 auf verschiedenste Gesetze und Verordnungen eingegangen. In den Kapiteln 9 bis 12 führen die wichtigsten Bestimmungen der kosovarischen Mineralrohstoffverordnung (UNMIK Verordnung 2005/3 on Mines and Minerals in Kosovo) an.

2 Allgemeines

2.1 Geographie

Am 17. Februar 2008 erklärte sich der Staat Kosovo für unabhängig. Somit spaltete sich das Territorium der Republik Kosovo von Serbien ab. Die Unabhängigkeit ist nachwievor nicht von allen Staaten anerkannt worden (siehe Kap. 2.2.). Geographisch betrachtet ist der Kosovo mit einer Staatsfläche von 10.887 Quadratkilometern der kleinste Staat auf der Balkanhalbinsel. Kosovo ist, wie aus Abbildung 1 hervorgeht, ein Binnenstaat und grenzt an Serbien (352 km), Mazedonien (159 km), Montenegro (79 km) und Albanien (112 km) (CIA, 2009).

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

Abbildung 1: Geographie des Kosovo

(Quelle: CIA, 2009)

Die durchschnittliche Erhebung beläuft sich auf ca. 800 m. Die tiefste geographische Lages ist Drini i Bardhe/Beli Drim mit 287 m und im Gegensatz dazu die höchste Erhebung, Gjeravica/Deravica mit 2.565 m. Der Kosovo kann in zwei regionale Großebenen eingeteilt werden. Die Rrafshi i Kosovës (Kosovoebene) im Nordosten und die Rrafshi i Dukagjinit (Metohijaebene) im Südwesten (ICMM, 2005a). Getrennt werden diese beiden Ebenen von einer niedrigen Hügelkette und sind von Gebirgsketten umrahmt. Im Norden liegt die Kopaonik -Gebirgskette, im Süden und Südwesten erstreckt sich der Mali i Sharrit/Šar Planina -Gebirgszug und im Westen die Albanischen Alpen. An der Grenze zu Montenegro befindet sich die Mali i Moknes/Mokra Gora (ICMM, 2005a). Die Grenze zu Serbien ist im Gegensatz zu den anderen Grenzen nicht durch ein hohes Gebirge geteilt. Abbildung 2 gibt einen physischen Überblick über das Territorium des Kosovo.

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

Abbildung 2: Physische Karte Kosovos

(Quelle: http://de.wikipedia.org/wiki/Geographie_Kosovos)

2.2 Internationale Anerkennung

Mit Stand 09.03.2009 haben insgesamt 56 Staaten den Kosovo als unabhängigen Staat anerkannt (siehe Abbildung 3), darunter Österreich, Deutschland, die USA und viele weitere westliche Staaten. Alle Mitglieder der Europäischen Union, mit Ausnahme von Spanien, Griechenland, Rumänien und der Slowakei, erkennen den Kosovo offiziell an.

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

Abbildung 3: Staaten, welche den Kosovo bis Oktober 2008 anerkannt haben

(Quelle: http://de.wikipedia.org/wiki/Kosovo)

Andererseits haben eine größere Anzahl an Staaten Absichten geäußert, Kosovo nicht als selbstständigen Staat anzuerkennen (siehe Abbildung 4). Darunter fallen Serbien, die Russische Föderation, China und Indien, sowie einige westliche Staaten wie Spanien und viele Staaten Südamerikas. Von einigen Staaten, vor allem in Afrika, sind bislang noch keine offiziellen Stellungsnahmen bezüglich der Anerkennung des Kosovo bekannt geworden.

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

Abbildung 4: Intentionen über die Anerkennung des Kosovo

(Quelle: http://commons.wikimedia.org/wiki/Atlas_of_Kosovo)

2.3 Bevölkerung

Im Kosovo leben insgesamt 2.127.000 Menschen. Gerechnet auf die Staatsfläche ergibt sich somit eine durchschnittliche Bevölkerungsdichte von 195 Einwohnern je Quadratkilometer (Fischer, 2009). Somit stellt der Kosovo einen der dicht besiedelten Gebiete in Südosteuropa dar. Im Kosovo leben hauptsächlich Albaner (88% der Gesamtbevölkerung) und Serbien (7%). Zudem finden sich eine Vielzahl an Minderheiten, so etwa Bosniaken, Goranen und Roma. Im Kosovo sind neben dem Islam weiterhin die serbisch-orthodoxe und die römisch-katholische Kirche anzutreffen (CIA, 2009). Die Ethnien sind im Kosovo nicht gleichmäßig verteilt, wie in Abbildung 5 ersichtlich ist. Die größte Minderheit, die Serben, finden sich vor allem im Norden. Aus diesem Grund und der geographischen Nähe zu Serbien verfügen die kosovarischen Behörden und Autoritäten praktisch über keine Kontrolle über diese Gebiete (The New York Review of Books, 2008).

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

Abbildung 5: Verteilung der Ethnien im Kosovo

(Quelle: http://de.wikipedia.org/wiki/Kosovo)

Die Hauptstadt des Kosovo ist Priština. Die Stadt ist das administrative und kulturelle Zentrum des Staates. Hier findet sich ebenso die einzige Universität des Kosovo, die Universität Priština. Von dieser höheren Bildungseinrichtung existiert eine Zweigstelle in Kosova Mitrovica.

2.4 Staatsstruktur

Die Regierungsform des Kosovo ist laut Artikel 4 der kosovarischen Verfassung aus dem Jahr 2008 eine parlamentarische Republik. Kosovo ist zurzeit jedoch ein gemeinsames Protektorat der United Nations Organisations (UNO), der Europäischen Union und der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE). Seit Ende des Kosovokrieges 1999 unterhält die UNO eine Mission zur Etablierung einer Zivilregierung und Zivilstrukturen. Die Mission trägt den Namen United Nations Interim Administration Mission in Kosovo (UNMIK). Die UNMIK koordiniert die gesamte politische und zivilrechtliche Aufbauarbeit im Kosovo. Die Aufbauarbeit ist zurzeit wie folgt unterteilt(Europäische Union; UNMIK, 2008):

- Polizei und Justiz (unter Leitung der UN)
- Selbstverwaltung (unter Leitung der UN)
- Demokratisierung und Wiederaufbau der Institutionen (unter Leitung der OSZE) und
- Wiederaufbau und wirtschaftliche Entwicklung (unter Leitung der EU).

Das Parlament des Kosovo umfasst 120 Sitze, wovon 20 Sitze für Minderheiten reserviert sind (Art. 64 der kosovarischen Verfassung). Diese 20 Sitze werden je nach Ausgang der Wahlen vergeben. So müssen mindestens 10 Sitze für Vertreter von Serben, je ein Sitz für Roma, Ashkali und Ägypter, wobei die bei einer Wahl erfolgreichste dieser drei Volksgruppen einen zusätzlichen Sitz erhält, vergeben werden. Von den restlichen Sitzen halten drei Bosniaken, zwei Türken und einer die Volksgruppe der Goranen. Laut Art. 124 der kosvarischen Verfassung ist der Staat in Gemeinden geteilt, welche einen hohen Grad an lokaler Selbstverwaltung genießen. Zurzeit existieren 30 Gemeinden(OSCE, 2008), welche in Abbildung 6 dargestellt werden:

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

Abbildung 6: Gemeinden im Kosovo

(Quelle: http://en.wikipedia.org/wiki/Kosovo)

2.5 Internationale Organisationen

Aufgrund der kürzlich erlangten Unabhängigkeit des Kosovo existieren zwei Mitgliedschaften in internationalen Organisationen:

- International Trade Union Confederation (ITUC)
- World Federation of Trade Unions (WFTU)

Weiterhin repräsentiert die UNMIK die Anliegen des Kosovo in mehreren Organisationen, Abkommen bzw. Gemeinschaften, wie dem Stabilitätspakt für Südosteuropa und dem Mitteleuropäischen Freihandelsabkommen.

2.6 Wirtschaft

Das Bruttoinlandsprodukt des Kosovo belief sich mit 4 Milliarden US-Dollar im Jahr 2008 auf einem sehr geringen Niveau. Das BIP pro Kopf ist eines der geringsten der Welt. Das BIP wurde zu 60% aus dem Dienstleistungssektor und je zu 20% aus der Industrie und der Landwirtschaft erbracht (CIA, 2009).

Die Folgen des Kosovokrieges ziehen eine schwach entwickelte Wirtschaft mit sich. Durch Schaffung von neuen Strukturen versucht der junge Staat ein für Investoren interessantes Umfeld zu gestalten. Mit dieser Strategie soll sich der Kosovo zu einer florierenden regionalen Wirtschaftsregion entwickeln können. Von den insgesamt 550.000 Arbeitskräften sind etwa 16,5% im Landwirtschaftssektor beschäftigt. Die Arbeitslosenrate liegt bei 40% (CIA, 2009). Ein großer Teil der Bevölkerung lebt unter der Armutsgrenze.

Ein Problemfeld für die Industrie ist der Energiesektor^[1]. Im Kosovo wird Energie zu einem sehr hohen Prozentsatz aus nicht-erneuerbaren Energien (v.a. Braunkohle) gewonnen. Das Mindestalter von Kraftwerksanlagen liegt hierbei bei 25 Jahren, das Durchschnittsalter mit 35 Jahren noch viel höher. Insgesamt benötigt der Kosovo die Erneuerung von 11,6 GW und der Neubau von 15,5 GW Kapazität. Wäre dies realisiert, wäre nicht nur die Energieversorgung des Kosovo gesichert, ebenso eine Rolle als Nettostromexporteur in der gesamten Region. Zurzeit verhindert die mangelhafte Stromversorgung eine rasche wirtschaftliche (v.a. industrielle) Entwicklung. Ein großes Konfliktfeld findet sich im Stromnetz, welches nach wie vor vom serbischen Stromanbieter KOSTT betrieben wird. Die Erzeugung von elektrischem Strom wird bei Weitem vom Verbrauch überstiegen, wie aus Abbildung 7 ersichtlich ist:

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

Abbildung 7: Energieerzeugung und –verbrauch im Kosovo

Die wichtigsten Industriezweige des Landes sind die Landwirtschaft, der Bergbau, der metallurgische Sektor, der Baurohstoffsektor, die Maschinenbau- und die Lederindustrie. Die Exporte richten sich ganz nach diesen Bereichen: Metalle, Metallschrott, Lederprodukte, Maschinen und Ausrüstung. Die wichtigsten Handelspartner sind die Mitglieder der CEFTA. Kosovo importiert vor allem Nahrungsmittel, Erdöl- und Erdgasprodukte, Holzprodukte, chemische Produkte und Elektroprodukte. Die wichtigsten Importhandelspartner sind die Europäische Union, Mazedonien, Serbien und die Türkei (CIA, 2009).

2.7 Infrastruktur

Die Situation der Infrastruktur kann generell als gut bezeichnet werden. Es existiert ein dichtes Straßennetz mit 1.924 km Länge, 87% davon befestigt. Mehrere Straßen führen über Gebirgspässe in die benachbarten Staaten. Das Eisenbahnnetz des Kosovo beläuft sich auf 430 km (CIA, 2009). Betrieben wird die nationale Eisenbahn von der Hekurudhat e Kosovës. Im Schienenverkehr gibt es, ebenso wie in vielen anderen Bereichen, Streitigkeiten oder Uneinigkeiten mit serbischen Behörden bzw. Unternehmen. So betreibt z.B. die serbische Eisenbahn das Schienennetz im Nordkosovo. Zudem verfügt der Kosovo über 10 Flughäfen, wobei nur einer, der Flughafen Priština, zivil betrieben wird.

3 Bedeutung des kosovarischen Bergbaus

Der Bergbau ist einer der größten wirtschaftlichen Sektoren im Kosovo. Kosovo verfügt über eine große Rohstoffvielfalt, welche wirtschaftlich genutzt werden könnte (siehe Abbildung 8). Dies trifft vor allem auf Braunkohle, Blei und Zink, Silber, Nickel, Chrom, Aluminium und Magnesit zu(MEM, ICMM, 2005). Im Kosovo befinden sich in der Nähe von Priština zwei große Braunkohlelagerstätten. Braunkohlentagebaue und thermische Kraftwerke kommen für 97% der Stromerzeugung im Kosovo auf. Insgesamt besitzt der Kosovo die fünft größten Reserven an Braunkohle weltweit. Eine weitere große Bedeutung kommt den Blei-Zink-Lagerstätten zu. Zurzeit sind neun Bergwerke in diesem Bereich in Betrieb(MEM, ICMM, 2005).

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

Abbildung 8: Lagerstättenbereiche im Kosovo

(Quelle: UNMIK)

Im Gebiet des Kosovo liegen auch eine große und zwei kleinere Nickel-Kobalt-Lagerstätten. Eine eigene Gesellschaft, die Kosovo Trust Agency, wurde mit dem Verkauf vieler vormals staatlicher Betriebe beauftragt, und so wurde auch der frühere Nickelproduzent Ferronikeli an die britische Alferon versteigert(UNMIK, 2006). Kleinere Chromlagerstätten, jedoch mit einem hohen Chromgehalt, finden sich im ganzen Kosovo verteilt. Es wurde in der Zeit nach dem zweiten Weltkrieg die Chromproduktion drastisch reduziert und 1991 stellte die letzte Verarbeitungsstätte ihren Betrieb ein. Die Bauxitlagerstätten wurden bis zum Jahr 1990 abgebaut. Aufgrund der Verschlechterung der politischen Situation im Kosovo wurden die Bergwerke aufgelassen(MEM, ICMM, 2005). Im Kosovo existieren weiterhin zwei Magnesitbergwerke, eine kleine Kupferlagerstätte, mehrere Vorkommen von Gold und Silber (auch in Verbindung mit anderen Lagerstätten), Asbestlagerstätten, Kaolin- und Bentonithältige Tone, sowie eine nennenswerte Anzahl an Baurohstoffen (Monthel et.al., 2002).

4 Rohstoffwirtschaft

In Kapitel 3 wurde ein prägnanter Überblick über den kosovarischen Rohstoffsektor vermittelt. In diesem Kapitel soll nun auf ausgewählte Rohstoffe eingegangen werden.

4.1 Energiesektor – Energierohstoffe

Die kosovarische Energiegesellschaft, Korporata Energjetike e Kosovës (KEK), befeuert über die von zwei Braunkohlenlagerstätten gelieferte Kohle zwei Blöcke eines thermischen Kraftwerks mit 645 bis 710 MW Leistung (MEM, 2005a). Die erzeugte Energie der beiden Kraftwerksblöcke und aus den wenigen Wasserkraftwerken reicht nicht aus den Stromverbrauch des Kosovo zu decken. Der Braunkohlenabbau wird durch den Ausbau des Energiesektors im Kosovo einen Aufschwung erleben. Dr. Günther Ofner, CEO der EVN Macedonia und EVN Albania gab bei der Konferenz über Investitionsmöglichkeiten im Bergbau- und Energiesektor im Kosovo im Mai 2008 an (vgl. Fußnote 1, S. 11), dass es denkbar wäre, eine energetische Kooperation zwischen Albanien und Kosovo zu etablieren. Dabei würde die Grundlast des Strombedarfs aus den kosovarischen Braunkohlenkraftwerken und die Spitzenlast aus albanischen Speicherkraftwerken stammen. Weiterhin gibt Öfner an, dass Investitionen im kosovarischen Energiesektor kritisch sind, da nur etwa 30% der erzeugten Energie bezahlt wird. Zurzeit ist ein großes Kraftwerks- und Bergbauprojekt Kosova C geplant. Hierbei wird ein neues Braunkohlekraftwerk errichtet und zu dessen Versorgung in weiterer Folge ein neuer Braunkohlentagebau aufgefahren (SESA, 2008). Blerim Rexha, stellvertretender Minister für Energie und Bergbau, gab bei der erwähnten Konferenz an, dass zusätzlich zum fossilen Energiesektor der erneuerbare Energiesektor um 18 Wasserkraftwerke erweitert wird. Wie bereits erwähnt stellt die Braunkohle einen enormen Bestandteil des kosovarischen Rohstoffpotentials dar. Die Reserven belaufen sich auf 14,70 Milliarden Tonnen. Die kosovarischen Braunkohlereserven stellen die fünft größten der Welt dar (MEM, ICMM, 2005). Die Reserven liegen in Lagerstätten im Becken von Priština, sowie in Drenica, Krivoreca und in Methochien (Häußer & Kruse, 2000). Die Braunkohle ist mit einem Verhältnis von 1,7 Kubikmeter Abraum pro Tonne und einem Heizwert zwischen 6,27 bis 9,21MJ/kg von sehr guter Qualität. Die Mächtigkeiten der Flöze beläuft sich auf maximal 100 Meter, im Durchschnitt jedoch auf 40 Meter (MEM, ICMM, 2005). Abbildungen 9 und 10 verdeutlichen den Umfang des Braunkohlenabbaus im Kosovo.

[...]

---

^[1] Alle Angaben zum kosovarischen Energiesektor, soweit nicht anders angeführt, wurden von der Konferenz „Investitionsmöglichkeiten im Bergbau- und Energiesektor im Kosovo“, welche am 28.05.2008 in Wien stattfand, entnommen.