In dieser Seminararbeit werde ich das Thema der Souveränität im Völkerrecht der Gegenwart behandeln und wie die staatliche Souveränität mit der zunehmenden Bedeutung der international anerkannten Menschenrechte kollidiert. Hierbei werde ich auf die aktuelle Sicht auf diese Problematik eingehen: „The Responsibility to Protect“. Im Rahmen dieser Arbeit wird dieser Begriff synonym auch mit „the Duty to Protect“ oder auch „R2P“/„D2P“ bezeichnet. Um eine sinnvolle Diskussion zu führen, ist es notwendig zuvorderst die Grundbegriffe der Thematik zu erläutern. Dies wird auch der erste Punkt meiner Arbeit sein. Nach dieser Einleitung werde ich kurz die völkerrechtlichen Standards von Souveränität und den Menschenrechten und ihre Entwicklung in der Geschichte beleuchten um dann auf positive und negative Argumente in Bezug auf die R2P zusprechen zukommen. In diesem Rahmen werden im besonderen das Interventionsverbot und die Befugnisse des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen (im weiteren Verlauf mit VN oder UN bezeichnet) im Vordergrund stehen. Schließen wird die Arbeit mit einem knappen Fazit des Erarbeiteten und einer interessanten Fragestellung der heutigen Wissenschaft.
Inhaltsverzeichnis
A. Einleitende Punkte
1. Definition Völkerrecht
1.1 Begriff und Geltungsbereich
1.2 Rechtsträger (der Staat als primäres Völkerrechtssubjekt)
2. Die staatliche Souveränität
2.1 Staatengleichheit
2.2 Die Vereinten Nationen (VN, UN, UNO)
3. Die Menschenrechte
3.1 Universeller Menschenrechtsschutz
3.2 Allgemeine Erklärung der Menschenrechte (AEMR)
3.3 Spezielle Konventionen
4. „The Responsibility to Protect“ (R2P)
4.1 Internationale Verantwortung & „Good Governance“
B. Diskussion
5. Darstellung der völkerrechtlichen Standards mit Blick auf den internationalen Schutz der Menschenrechte und staatliche Souveränität
5.1 Geschichtlich
5.1.1 Souveränität
5.1.2 Gewaltverbot
5.1.3 Menschenrechte
5.2 Wandel des Völkerrechts
5.2.1 Interventionsgebot
6. Betrachtung der Pro- und Kontra-Argumentation in Bezug auf „R2P“
6.1 Gewichtung von Interventionsverbot und R2P
6.2 Politische Einflussgrößen
6.3 Ethische Einflussgrößen
C. Zusammenfassung
7. Fazit
8. Weiterführende Fragestellung
Zielsetzung und Themen
Das Hauptziel dieser Arbeit ist es, das Konzept der staatlichen Souveränität im modernen Völkerrecht zu beleuchten und zu analysieren, inwiefern dieses mit dem wachsenden Schutz international anerkannter Menschenrechte — insbesondere durch das Konzept der „Responsibility to Protect“ (R2P) — kollidiert.
- Grundbegriffe des Völkerrechts und Rechtsträger
- Staatliche Souveränität und souveräne Gleichheit
- Entwicklung und Status der Menschenrechte
- Das Konzept „The Responsibility to Protect“ (R2P)
- Völkerrechtliche Standards, Gewaltverbot und Interventionsgebot
- Pro- und Kontra-Argumente sowie politische und ethische Implikationen
Auszug aus dem Buch
5.2.1 Interventionsgebot
Wenn das Individuum als Träger gewisser völkerrechtlicher Privilegien eingesetzt wird, muss der Geber dieser Rechte, namentlich die VN nun aber auch für die Gewährleistung und Einklagbarkeit sowie eine effiziente Überwachung dieser Maßnahme eintreten. Hier kommen wir nun auf das Thema der Staatenverantwortlichkeit oder auch internationalen Verantwortlichkeit und damit auf den Unterpunkt der humanitären Intervention zu sprechen.
„Das Völkerrecht begründet vielfältige Handlungs- und Unterlassungspflichten, die Völkerrechtssubjekte in ihren internationalen Beziehungen zu beachten haben. Die völkerrechtlichen Regeln der internationalen Verantwortlichkeit setzen diese Pflichten als gegeben voraus. [...] Sie [werden] auch als sog „Sekundärnormen“ charakterisiert, die ausschließlich darüber Aufschluss geben sollen, unter welchen Voraussetzungen Staaten und I.O. für ihnen zurechenbare Völkerrechtsverletzungen einzustehen haben und welche Rechtsfolgen sich an die Verantwortlichkeit knüpfen.[...] Für ihm zurechenbare Verletzungen völkerrechtlicher Pflichten ist der Staat nach internationalem Recht verantwortlich. Über diesen Grundsatz besteht seit langem Einigkeit. [...] [Siehe] Entwurf zur Responsibility of States for internationally wrongful acts [...]. Beteiligte der Rechtsbeziehung sind Urheber und Betroffene einer Völkerrechtsverletzung. Der Urheber muss rechts- und handlungsfähig iSd Völkerrechts sein. [...] Hingegen kommt es beim Betroffenen allein auf die Rechtsfähigkeit, nicht auf die Handlungsfähigkeit an. Der Betroffene muss Träger eines im Völkerrecht begründeten und durch die Pflichtverletzung missachteten Rechtes sein. [...] Die verletzte Pflicht kann ihren Ursprung in jeder Völkerrechtsnorm iSd Art 38 Abs 1 IGH-Statut haben, sofern die Norm zum Zeitpunkt des Handelns oder Unterlassens für den betreffenden Staat in Kraft gewesen ist. Aktivem Zuwiderhandeln steht das Unterlassen gleich, sofern eine (Rechts-) Pflicht zum Handeln bestand.“
Zusammenfassung der Kapitel
Literaturverzeichnis: Auflistung der verwendeten Fachliteratur, Sammelbände und Internetmedien.
A. Einleitende Punkte: Einführung in die Thematik der Souveränität und der Menschenrechte sowie Vorstellung der zentralen Forschungsfrage.
1. Definition Völkerrecht: Erläuterung der Grundlagen, Geltungsbereiche und Rechtsträger des Völkerrechts.
2. Die staatliche Souveränität: Definition der inneren und äußeren Souveränität sowie des Prinzips der Staatengleichheit.
3. Die Menschenrechte: Darstellung des universellen Menschenrechtsschutzes, der AEMR und spezieller Konventionen.
4. „The Responsibility to Protect“ (R2P): Einführung in das Konzept der internationalen Verantwortung und Good Governance.
B. Diskussion: Vertiefende Analyse der völkerrechtlichen Standards im Spannungsfeld zwischen Souveränität und Intervention.
5. Darstellung der völkerrechtlichen Standards mit Blick auf den internationalen Schutz der Menschenrechte und staatliche Souveränität: Historische Betrachtung von Souveränität, Gewaltverbot und Menschenrechten sowie deren Wandel.
6. Betrachtung der Pro- und Kontra-Argumentation in Bezug auf „R2P“: Gewichtung von Interventionsverbot und R2P unter Einbezug politischer und ethischer Faktoren.
C. Zusammenfassung: Resümee der zentralen Ergebnisse.
7. Fazit: Zusammenfassende Bewertung des Konflikts zwischen staatlicher Souveränität und Menschenrechtsschutz.
8. Weiterführende Fragestellung: Ausblick auf neue Ansätze und die Rolle des Staates im internationalen System.
Schlüsselwörter
Völkerrecht, Souveränität, Menschenrechte, Responsibility to Protect, R2P, Humanitäre Intervention, Gewaltverbot, UN-Charta, Staatengleichheit, Sicherheitsrat, Völkerrechtsordnung, Internationale Gemeinschaft
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit befasst sich mit der Spannung zwischen der staatlichen Souveränität im modernen Völkerrecht und dem zunehmenden Schutz international anerkannter Menschenrechte.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Zu den Kernbereichen gehören Völkerrechtssubjekte, staatliche Souveränität, die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte (AEMR), das Gewaltverbot sowie das Konzept der Responsibility to Protect (R2P).
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Das Ziel ist es, die völkerrechtliche Zulässigkeit und die politischen sowie ethischen Implikationen von humanitären Interventionen im Ladeverhältnis zur staatlichen Souveränität zu bewerten.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Es handelt sich um eine dogmatische und diskursive Literaturarbeit, die bestehende völkerrechtliche Verträge, Resolutionen, UN-Charta-Bestimmungen und politikwissenschaftliche Theorien analysiert.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil beleuchtet die historische Entwicklung des Völkerrechts, die Gewichtsverteilung zwischen Interventionsverbot und R2P, die Rolle des Sicherheitsrates sowie politische und ethische Einflussfaktoren.
Durch welche Schlüsselwörter wird die Arbeit charakterisiert?
Zentrale Begriffe sind Völkerrecht, Souveränität, Menschenrechte, Responsibility to Protect, R2P, humanitäre Intervention, Gewaltverbot und UN-Charta.
Wie verhält sich das Gewaltverbot der UN-Charta zur humanitären Intervention?
Das in Artikel 2 Absatz 4 der UN-Charta verankerte Gewaltverbot schützt die staatliche Souveränität, steht jedoch zunehmend im Konflikt mit dem Schutzanspruch schwerer Menschenrechtsverletzungen.
Welche Rolle spielt der UN-Sicherheitsrat bei R2P?
Der Sicherheitsrat hat nach Kapitel VII der UN-Charta die primäre Verantwortung und Befugnis, bei Friedensbedrohungen und schweren Menschenrechtskrisen einzugreifen, ist jedoch von Mehrheiten und Vetomächten abhängig.
- Quote paper
- Julian Liese (Author), 2008, Souveränität im Völkerrecht der Gegenwart, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/126310
