Die Arbeit behandelt das schiedsgerichtliche Eilverfahren auf der Grundlage des § 1041 Abs. 1 ZPO, die in Betracht kommenden Eilmaßnahmen sowie die mögliche Form, die Durchsetzung von schiedsgerichtlichen Eilmaßnahmen, die konkurrierende Zuständigkeit staatlicher Gerichte zur Gewährung einstweiligen Rechtsschutzes und Fragen des Schadenersatzes. Zudem werden aktuelle Entwicklungen im Bereich des einstweiligen Rechtsschutzes vor Schiedsgerichten dargestellt wie etwa der Einfluss des lex mercatoria und die Reformierung des Art. 17 UNCITRAL ModG.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Die Verteilung der Zuständigkeit zwischen Schiedsgericht und Zivilgericht
- Parallelzuständigkeit in Deutschland
- Wahlrecht der Parteien und Modifikation
- Konkurrenzprobleme
- Gleichzeitige Verfahren
- Verfahren nach bereits abgeschlossenem Verfahren
- Praktische Erwägungen
- Aufhebungskompetenz des Schiedsgerichts
- Das Eilverfahren vor dem Schiedsgericht
- Generelle Voraussetzungen der Zulässigkeit
- Verfahrensrechtliche Grundregeln
- Sicherheitsleistung
- Der Pre-Arbitral Referee (PAR)
- Die Entscheidung des Schiedsgerichts
- Ermessen des Schiedsgerichts
- Wirkung der Entscheidung
- Vertragliche Pflicht zur Befolgung der Entscheidung
- Form der Entscheidung
- Formale Anforderungen an die Entscheidung
- Die Durchsetzung der Eilmaßnahme
- Selbstvollziehende Maßnahmen
- Verfahren bei einfachen Verfahrensanordnungen (Vollziehbarkeitserklärung)
- Verfahren bei Schiedssprüchen (Vollstreckbarerklärung)
- Wahlrecht des Antragstellers
- Verfahren bei Eilmaßnahmen ausländischer Schiedsgerichte
- Änderung und Aufhebung der Eilmaßnahmen
- Aufhebung der Eilmaßnahme in der Form einer einfachen Verfahrensanordnung
- Aufhebung und Abänderung der Vollziehbarkeitserklärung
- Aufhebung der Eilmaßnahme in der Form eines Schiedsspruchs
- Schadensersatz
- Einzelne Maßnahmen im schiedsgerichtlichen Eilverfahren
- Grundlegende Unterscheidung zwischen vorläufigen und sichernden Maßnahmen
- Sichernde Maßnahmen
- Sicherungsverfügung
- Arrest
- Mareva injunction
- Beweissicherungsmaßnahmen
- Anti-suit injunction
- Vorläufige Maßnahmen
- Leistungsverfügung
- Regelungsverfügung
- Aktuelle Entwicklungen im einstweiligen Rechtsschutz vor Schiedsgerichten
- Theorie des lex mercatoria arbitralis
- Reformierung des einstweiligen Rechtsschutzes im ModG
- Literaturverzeichnis
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit befasst sich mit dem einstweiligen Rechtsschutz vor Schiedsgerichten, deren Schiedsort sich in Deutschland befindet. Die Arbeit analysiert die rechtlichen Rahmenbedingungen und die praktische Anwendung des einstweiligen Rechtsschutzes im nationalen und internationalen Schiedsverfahren. Dabei werden die verschiedenen Formen des einstweiligen Rechtsschutzes, die Voraussetzungen für deren Erlass und die Durchsetzung der Entscheidungen im Detail beleuchtet.
- Verteilung der Zuständigkeit zwischen Schiedsgericht und Zivilgericht
- Voraussetzungen und Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes vor Schiedsgerichten
- Durchsetzung der Entscheidungen des Schiedsgerichts
- Aktuelle Entwicklungen im einstweiligen Rechtsschutz vor Schiedsgerichten
- Theorie des lex mercatoria arbitralis
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung führt in das Thema des einstweiligen Rechtsschutzes im Schiedsverfahren ein und erläutert die Bedeutung des Schiedsgerichts als moderne Gerichtsbarkeit der Wirtschaft. Sie stellt die Relevanz des einstweiligen Rechtsschutzes im Schiedsverfahren dar und beleuchtet die historische Entwicklung des deutschen SchiedsVfG.
Das zweite Kapitel befasst sich mit der Verteilung der Zuständigkeit zwischen Schiedsgericht und Zivilgericht. Es analysiert die Parallelzuständigkeit in Deutschland, das Wahlrecht der Parteien und die Modifikation der Zuständigkeitsregelungen. Außerdem werden die Konkurrenzprobleme bei gleichzeitigen Verfahren und Verfahren nach bereits abgeschlossenem Verfahren untersucht.
Das dritte Kapitel widmet sich dem Eilverfahren vor dem Schiedsgericht. Es behandelt die generellen Voraussetzungen der Zulässigkeit, die verfahrensrechtlichen Grundregeln, die Sicherheitsleistung und die Rolle des Pre-Arbitral Referee (PAR).
Das vierte Kapitel analysiert die Entscheidung des Schiedsgerichts im Eilverfahren. Es untersucht das Ermessen des Schiedsgerichts, die Wirkung der Entscheidung, die vertragliche Pflicht zur Befolgung der Entscheidung und die formalen Anforderungen an die Entscheidung.
Das fünfte Kapitel befasst sich mit der Durchsetzung der Eilmaßnahme. Es erläutert die verschiedenen Verfahren zur Durchsetzung der Entscheidung, darunter die Selbstvollziehung, die Vollziehbarkeitserklärung und die Vollstreckbarerklärung. Außerdem werden die Wahlrechte des Antragstellers und die Besonderheiten bei Eilmaßnahmen ausländischer Schiedsgerichte behandelt.
Das sechste Kapitel behandelt die Änderung und Aufhebung der Eilmaßnahmen. Es analysiert die verschiedenen Möglichkeiten der Aufhebung, darunter die Aufhebung in der Form einer einfachen Verfahrensanordnung, die Aufhebung und Abänderung der Vollziehbarkeitserklärung und die Aufhebung in der Form eines Schiedsspruchs.
Das siebte Kapitel befasst sich mit dem Schadensersatz im Zusammenhang mit dem einstweiligen Rechtsschutz. Es untersucht die Voraussetzungen für Schadensersatzansprüche und die Besonderheiten im Schiedsverfahren.
Das achte Kapitel behandelt einzelne Maßnahmen im schiedsgerichtlichen Eilverfahren. Es unterscheidet zwischen vorläufigen und sichernden Maßnahmen und analysiert die verschiedenen Arten von Maßnahmen, darunter die Sicherungsverfügung, den Arrest, die Mareva injunction, die Beweissicherungsmaßnahmen und die Anti-suit injunction.
Das neunte Kapitel befasst sich mit aktuellen Entwicklungen im einstweiligen Rechtsschutz vor Schiedsgerichten. Es analysiert die Theorie des lex mercatoria arbitralis und die Reformierung des einstweiligen Rechtsschutzes im ModG.
Schlüsselwörter
Die Schlüsselwörter und Schwerpunktthemen des Textes umfassen den einstweiligen Rechtsschutz, das Schiedsverfahren, die Zuständigkeit, das Eilverfahren, die Entscheidung des Schiedsgerichts, die Durchsetzung der Eilmaßnahme, die Änderung und Aufhebung der Eilmaßnahmen, den Schadensersatz, die einzelnen Maßnahmen im schiedsgerichtlichen Eilverfahren, die Theorie des lex mercatoria arbitralis und die Reformierung des einstweiligen Rechtsschutzes im ModG. Der Text beleuchtet die rechtlichen Rahmenbedingungen und die praktische Anwendung des einstweiligen Rechtsschutzes im nationalen und internationalen Schiedsverfahren.
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- Philipp Giessen (Autor), 2008, Einstweiliger Rechtsschutz im nationalen und internationalen Schiedsverfahren, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/127915
