Der Übergang zu einer nachhaltigen Gesellschaft

Inhaltsverzeichnis

1 Einleitung

2 Freihandel in der Kritik

3 Der Übergang zu einer nachhaltigen Gesellschaft
3.1 Nachhaltigkeit – Das „neue“ Leitbild
3.2 Transformation der Forderungen in anwendbare Standards
3.3 Ein Blick den Freihandel

4 Hat das Leitbild Nachhaltigkeit die Freihandelsideologie abgelöst?

5 Zusammenfassung

Literaturverzeichnis

Quellenverzeichnis

1 Einleitung

Nach dem Zweiten Weltkrieg galt es den Welthandel und die Weltwirtschaft zu stabilisieren und zu fördern. Auf der 1944 abgehaltenen Bretton-Woods-Konfe-renz wurde aus diesem Grund die Einrichtung eines festen Wechselkurssys-tems beschlossen sowie der „Internationale Währungsfonds“ und die Weltbank gegründet. Die Gründung einer Welthandelsorganisation scheiterte jedoch und so trat stattdessen am 1. Januar 1948 das „General Agreement on Tariffs and Trade“ (GATT) in Kraft. Erklärtes Ziel dieses völkerrechtlichen Vertrages zwi-schen zunächst 23 Staaten¹ war die Förderung der weltwirtschaftlichen Ent-wicklung und des Wohlstandes durch Handelsliberalisierung mittels Abbau von Handelsbarrieren und eines Prozesses zur friedlichen Lösung von Handelskon-flikten. Kernelemente waren und sind das Prinzip der Gleichbehandlung sowie das Verbot mengenmäßiger und der Abbau nichttärifärer Handelsbeschränkun-gen. (Vgl. BMZ-Website: GATT). Im Laufe der Zeit traten immer mehr Staaten dem Vertrag bei, so dass zur Gründung der World Trade Organization (WTO) als Ergebnis der Uruguay-Runde im Jahre 1995 bereits 123 Länder als gleich-berechtigte Vertragsparteien Mitglied waren. Bis zum 23. Juli 2008 wuchs die Zahl auf 153 an; 29 weitere Staaten streben die Mitgliedschaft offiziell an.² (Vgl. www.wto.org).

Im Zuge dieser Arbeit sollen die Schattenseiten des Strebens nach deregulier-tem Freihandel aufgezeigt und alternativ das mittlerweile international hand-lungsleitende Konzept nachhaltiger Entwicklung vorgestellt werden. Im An-schluss daran soll diskutiert werden, inwieweit das Freihandelsparadigma dem Paradigma der nachhaltigen Entwicklung gewichen ist.

Zunächst wird in Kapitel 2 die Kritik am Freihandel aufgegriffen. In Kapitel 3 wird das Konzept nachhaltiger Entwicklung vorgestellt und die Überführung des Konzeptes in Standards zur Handlungsausrichtung erörtert. Abschließend wird noch ein Blick auf den derzeitigen Status des Freihandels geworfen. Nach die-ser Bestandsaufnahme wird im Kapitel 4 anhand der dargestellten derzeitigen Situation die Diskussion zu der Frage geführt, ob das dem GATT und der WTO zugrunde liegende Leitbild des Freihandels abgelöst hat.

2 Freihandel in der Kritik

Dem GATT liegt die Idee zugrunde, dass weltweiter Freihandel effizienzstei-gernd wirkt und somit den Wohlstand aller mehrt. Im Laufe der Jahrzehnte ver-schmolzen vormals größtenteils eigenständige regionale Märkte miteinander und allein in den ersten 25 Jahren GATT wuchs die Weltwirtschaft um durch-schnittlich 5 Prozent im Jahr, der Welthandel nahm jährlich im Schnitt um 8 Pro-zent zu (vgl. The WTO Information and Media Relations Division 2007, S. 13). Der gewünschte Effekt einer Stimulation der Weltwirtschaft schien also erreicht. Allerdings waren die Marktteilnehmer zunehmend einem globalen „raise to the bottom“ ausgesetzt. Durch die globale Gleichbehandlung von regional ganz un-terschiedlichen Bedingungen ausgesetzten Marktteilnehmern war Effizienzstei-gerung die Antwort, um am Weltmarkt bestehen zu können. Diese Entwicklung ging aber zwangsläufig mit einem Wettlauf um niedrigste ökologische und so-ziale Standards einher, aus dem vor allem transnationale Konzerne als Sieger hervorgingen, die ihre Produktion einfach dorthin verlagerten, wo die Standards am niedrigsten sind (vgl. Lorenzen 2007, S. 11 und Santarius 2008 S. 69). Die Erreichung des Ziels der Wohlstandsverbesserung für alle ist demnach zumin-dest langfristig betrachtet vom Scheitern bedroht, da einer unspezifischen Dere-gulierung und Liberalisierung des Welthandels offenbar die nachhaltige Kompo-nente fehlt. Und folgt man der Argumentation einer weit verbreiteten Meinung, so begünstigt die Förderung des weltweiten Freihandels sogar den Trend zu Produktion und Konsum umweltschädlicher Produkte sowie das Umwelt- und Sozialdumping. (Vgl. Altemöller 2000, S. 214f., Lorenzen 2007, S. 5).

Der durch GATT bzw. WTO immer mehr deregulierte Welthandel und die Welt-wirtschaft stehen zunehmend in der Kritik, da ihre Ziele gemeinhin zu kurz grei-fen und dadurch Umweltschutzprobleme provoziert und zunehmende soziale Ungerechtigkeit begünstigt werden. Daher wurden seit den 80er Jahren zuneh-mend Stimmen laut, die ein Umdenken in Richtung einer nachhaltigen und ge-nerationsübergreifend gerechten, ökologischen Gesamtstrategie fordern und eine Entwicklung anstreben, „[...] die die Bedürfnisse der Gegenwart befriedigt, ohne zu riskieren, daß künftige Generationen ihre eigenen Bedürfnisse nicht befriedigen können." (Brundtland 1987, S. 46).

Zur Umsetzung der Forderung müssen einvernehmliche, internationale Stan­dards für Nahrungsmittelsicherheit und Nachhaltige Entwicklung etabliert wer-den, an denen unter anderem der Zugang zu regionalen Märkten ausgerichtet werden kann (vgl. Lorenzen 2007, S. 16). Zur Forcierung der Umsetzung dieser Standards wiederum sind Zölle und Quoten wertvolle Instrumente. Entgegen der GATT-immanenten Idee der Abschaffung von Handelsbarrieren, welche ja im Prinzip ein undifferenzierter Generalstandard ist, sieht das Konzept eines „qualifizierten Marktzugang“ bspw. die regulierenden Effekte von Zöllen und Quoten hinsichtlich ihres nachhaltigen Schutzes von Gemeinschaftsgütern als geeignete Instrumente zur Forcierung der Einhaltung nachhaltiger Standards unter Einbezug regionaler Besonderheiten vor (Lorenzen 2007, S. 8ff.). Dazu müssen zunächst Standards etabliert werden, deren Einhaltung mittels regulati-ver Instrumente forciert werden kann (vgl. Lorenzen 2007, S. 16ff.). Zölle und Quoten sind dabei nicht als protektionistische Instrumente regionaler Märkte ge-dacht, sondern sollen vielmehr eine Nachhaltigkeit fördernde Funktion haben und die Einhaltung von hohen Umwelt- und Sozialstandards belohnen und gleichsam dem entgegen gerichtete Handlungsweisen sanktionieren.

[...]

¹ Australien, Belgien, Brasilien, Burma, Kanada, Ceylon, Chile, Republik China, Kuba, Frankreich, Indien, Libanon, Luxemburg, Neuseeland, Niederlande, Norwegen, Pakistan, Südrhodesien, Südafrikanische Union, Syrien, Tschechoslowakei, Vereinigtes Königreich, USA. (General Agreement on Tariffs and Trade, S. 1)

² Details über den Stand der Aufnahme sind unter http://www.wto.org/english/thewto_e/acc_e/
status_e.htm einzusehen.