Friedlicher Föderalismus

Inhalt

1. Einleitung

2. Methodik und Indexbildung
2.1 Grundlagen
2.2 Föderalismus: Marmorkuchen & Co.
2.3 Konflikte: Frieden oder Krieg?
2.4 Indexbildung: Was werden wird
2.5 Ergebnisse: Des Friedens föderales Wesen?

3. Verfeinerung des Index

4. Fazit

5. Literaturverzeichnis

1. Einleitung

Die politikwissenschaftliche Theorie des Demokratischen Friedens besagt – verkürzt dargestellt – dass demokratische Staaten untereinander weniger zu kriegerischen Handlungen neigen als gegenüber anderen, nicht-demokratischen Staaten. Einen Schritt weiter soll die vorliegende Arbeit gehen, indem sie auf der Suche nach der Grundlage dieses Verhaltens den eigentlichen Staatsaufbau untersucht. Da auch dem Föderalismus oft eine integrative und friedenserhaltende Funktion nachgesagt wird^[1], bildet der föderale Staatsaufbau demokratischer Staaten in diesem Zusammenhang den Fokus der Arbeit. Die Frage die sich hier also stellt lautet: Sind Staaten, die einen föderalen Staatsaufbau aufweisen weniger konfliktanfällig als Staaten nicht-föderalen Aufbaus? und weiter: Was macht Föderalismus in diesem Kontext überhaupt aus?

Das Themenfeld „Föderalismus“ ist mittlerweile ein anerkanntes Arbeitsfeld der politikwissenschaftlichen Diskussion geworden. Davon kann man sich in einer Vielzahl von Büchern und Artikeln überzeugen.^[2] Die Verknüpfung der beiden Bereiche „Föderalismus“ und „Frieden“ wird im Gegensatz dazu allerdings nicht behandelt oder allenfalls gestreift. Zurückzuführen ist das sicherlich auch auf die Unschärfe des Begriffs „Föderalismus“ und auf die momentane wissenschaftliche Debatte, ob und in wie weit Föderalismus überhaupt gegenüber anderen Konzeptionen schlüssig abgegrenzt werden kann. Um diese empirische Kleinstudie also auf eine gute Basis zu stellen, ist zuerst eine schlüssige Definition der notwendigen Begrifflichkeiten notwendig. Den darauf folgenden Teil bildet die Operationalisierung die sich dem Punkt der Methodik unterordnet und dem rein empirischen Teil vorangestellt ist. Im letzten Teil der Arbeit werden die Ergebnisse vorgestellt und diskutiert sowie weitere Forschungsfragen aufgestellt.

2. Methodik und Indexbildung

Hätten die Verfassungsväter der Vereinigten Staaten von Amerika gewusst, welche Welle der wissenschaftlichen Debatte sie mit ihrem neuen Konzept eines Staates angestoßen haben, sie hätten sich wohl sehr gewundert. Unter dem PseudonymPubliuserklärten schließlich Alexander Hamilton, John Jay und James Madison als eine der ersten die neue Form der „zusammengesetzten Republik“ inThe Federalist1787-88. (Burgess, 2006) Im weiteren Verlauf der wissenschaftlichen Auseinandersetzung mit diesem Thema finden sich einige berühmte Köpfe, wie zum Beispiel Alexis de Tocqueville, John Stuart Mill, James Bryce, Kenneth Wheare und sogar Arend Lijphardt ließ es sich nicht nehmen sich dazu zu äußern. Ein Ende der Auseinandersetzung um die Begrifflichkeit des Föderalismus ist auch jetzt noch nicht in Sicht. So erklären einige, er habe als eindeutig zuordenbarer Begriff bereits ausgedient, andere sehen noch großes Potential in ihm. (Burgess, 2006) Ich werde daher versuchen aus den verschiedenen praktikablen Ansätzen innerhalb dieses Forschungsfelds im nächsten Kapitel eine für diese Arbeit stimmige Konzeption und Operationalisierung auszuarbeiten um Irritationen zu vermeiden.

Ähnlich sieht es beim zweiten Eckpfeiler dieser Arbeit aus. Auch beim Thema „Konfliktforschung“ befindet sich die wissenschaftliche Welt innerhalb einer definitorischen Auseinandersetzung. Ab wann können Konflikte als solche erfasst werden, wie hoch darf der Schwellenwert der konfliktbezogenen Toten liegen und darf ein solcher Schwellenwert überhaupt definiert werden? Die Welt der Indizes die sich mit diesem Thema beschäftigen hat sich nicht zuletzt auch wegen der Popularität des Wissensbereichs „Konflikte und Kriege“ in den letzten Jahren der Weltgeschichte vergrößert. Verschiedene Indizes versuchen sich in immer ausgefeilteren Messmethoden. In Kapitel 2.3 werde ich mich mit einigen Indizes kurz auseinandersetzen und den für diese Studie am geeignetsten versuchen herauszufinden.

2.1 Grundlagen

Insgesamt umfasst diese Studie ein Sample mittlerer Größe. Untersucht werden beispielhaft im Sinne der Kürze dieser Arbeit die Daten aller OECD-Mitgliedstaaten von 1950 bis 1998^[3]. Ziel ist es aber auch, die Vorgehensweise der Studie auf andere Staaten anwenden zu können. Grundlage für die Konfliktgeschichte der einzelnen Staaten bildet der Index des Heidelberger Instituts für Internationale Konfliktforschung (HIIK) im Datensatz KOSIMO 1^[4]. Dieser Index eignet sich besonders, da er auch Konflikte erfasst, die nicht gewaltsam ausgeführt wurden bzw. werden und zudem verstärkt innerstaatliche Konflikte erforscht. Im Zusammenhang mit der Integrativ- und friedenserhaltenden Funktion die Föderalismus zugeschrieben wird, werden entsprechend nur innerstaatliche Konflikte in die vorliegende Studie einfließen. So kann vermieden werden, dass externe Konflikte die Ergebnisse verwässern und eine Überlappung mit den Theorien des demokratischen Friedens und des demokratischen Kriegs Interferenzen verursacht.

Da Föderalismus ein Merkmal demokratischer Staaten ist (vgl. Nohlen, 2003) was auch durch die Prinzipien der Subsidiartität (vgl. Heckmann, 2007) und dem impliziten Widerspruch des demokratischen Fundaments des Föderalismus und autoritären Prinzipien deutlich wird, kann davon ausgegangen werden, dass wenn es sich bei einem Staat nicht um eine Demokratie^[5] handelt, ein Föderalismus de facto nicht möglich ist.^[6]

[...]

^[1] vgl. hierzu auch den äußerst aufschlussreichen Artikel von Roper, Steven D., 2004: Federalization and Constitution-Making as an Instrument of Conflict Resolution, in: Demokratizatsiya 12, S. 527-539.

^[2] Als Einleitung eignet sich besonders Anderson, Georg, 2008: Föderalismus - Eine Einführung. Ulm: Opladen.; eine tiefergehende Arbeit vor allem im Bereich der vergleichenden Forschung findet man bei Burgess, Michael, 2006: Comparative Federalism - Theory and Practice. New York: Routledge.

^[3] Dabei handelt es sich um alle Gründungsmitglieder und die späteren Beitrittsstaaten nach aktuellem Stand ohne Beitrittskandidaten, also insgesamt um eine Samplegröße von 30 Staaten. Betreffend Deutschland werden bis 1990 nur die Daten Westdeutschlands ausgewertet, ab 1990 dann die Daten Gesamtdeutschlands.

^[4] Konflikt Simulations Modell 1 – Mittlerweile gibt es auch neuere Forschungsdaten die im Conflict Simulation Model (CONIS) erfasst wurden, für die hier verfolgten Zwecke reichen aber die etwas älteren Daten, die im Internet frei unter http://www.hiik.de/de/kosimo/kosimo1.html (letzter Zugriff: 20.03.2009) zugänglich sind.

^[5] Natürlich können auch sog. „defekte“ Demokratien noch föderale Prinzipien verfolgen, allerdings ist in diesen Fällen eine genauere Untersuchung der Wirkungsweisen unabdingbar.

^[6] Für die weitere Methodik und Operationalisierung des Föderalismus innerhalb dieser Arbeit siehe auch nächstes Kapitel.