Die Arbeit untersucht die Rechtsänderungen durch die ATAD-Richtlinien. Das übergreifende Thema ist die Steuergestaltung durch umgekehrt hybride Gestaltungen.
Lange konnten Unternehmen über komplizierte Finanzinstrumente sich einen dauerhaften Steuerstundungseffekt erschleichen. Dies war wohl vollkommen legal, jedenfalls entschied das EuG, dass derartige Steuerbescheide nicht gegen das Beihilfeverbot verstoßen. Umso mehr musste die EU diese Lücke schließen und den Unternehmen die Steuerflucht versagen. Getan wurde dies über die ATAD-Richtlinien, welche Vorgaben der OECD umsetzen.
Inwieweit dies zu dem gewünschten Ergebnis führte, wird in dieser Bachelorarbeit erörtert, wobei ferner noch der ökonomische Sinn der beschlossenen Richtlinie betrachtet sowie eventuelle Umsetzungsfehler durch den Bund auf den Grund gegangen wird. Stellt die ATAD eine gute Lösung dar oder war sie ein gut gemeinter Reinfall?
Inhaltsverzeichnis
- A. Eingangsuntersuchung
- I. Der Begriff der umgekehrt hybriden Gestaltung
- 1. Besteuerungsprinzipien
- 2. Jeweilige Konzepte in EU-Staaten und den USA
- II. Zur Richtlinie
- III. Deutsche Rechtslage
- 1. Vor ATADUmsG
- a) Amazon
- b) Starbucks
- c) Besteuerung in den USA
- 2. Nach ATADUmsG
- a) §4k III
- b) § 49 I Nr. 11
- c) Unterschiede
- d) § 1 II AStG
- B. Untersuchung
- I. Grundsätzliches zur Richtlinie
- 1. Mindestharmonisierung
- a) Art. 1 ATAD
- b) Art. 3 ATAD
- 2. Fehlerhafte Umsetzung?
- a) Mindestharmonisierung
- b) Anwendungsbereich
- II. Probleme mit § 4k III
- 1. Verfassungmäßigkeit des § 4k III
- 2. Verhältnis des § 49 I Nr. 11 zu § 4k III
- III. Mögliche Lücken
- 1. Einkünftebegriff
- 2. Begriff der Nichtbesteuerung
- 3. Gefahr der Doppelbesteuerung
- a) § 4k III
- b) § 49 I
- 4. Niedrigbesteuerung
- IV. Ökonomische Analyse
- 1. Kapitalkostenneutralität
- 2. Rechtsformneutralität
- 3. Bezogen auf die Richtlinie
- C. Ergebnisse der Untersuchung
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese wissenschaftliche Arbeit untersucht die Rechtsänderungen durch die ATAD-Richtlinien im Hinblick auf die Steuergestaltung durch umgekehrt hybride Gestaltungen. Der Fokus liegt dabei auf der Analyse der deutschen Umsetzung der Richtlinien und der damit verbundenen Probleme und Herausforderungen.
- Der Begriff der umgekehrt hybriden Gestaltung und seine Bedeutung im Steuerrecht
- Die Auswirkungen der ATAD-Richtlinien auf die Besteuerung hybrider Gestaltungen
- Die Analyse der deutschen Umsetzung der ATAD-Richtlinien und deren Verfassungsmässigkeit
- Die Identifizierung von möglichen Lücken in der deutschen Rechtslage im Zusammenhang mit der Besteuerung hybrider Gestaltungen
- Die ökonomischen Auswirkungen der ATAD-Richtlinien auf die Steuergestaltung
Zusammenfassung der Kapitel
Das erste Kapitel befasst sich mit dem Begriff der umgekehrt hybriden Gestaltung und erläutert die verschiedenen Besteuerungsprinzipien, die in den EU-Staaten und den USA angewandt werden. Anschliessend wird die ATAD-Richtlinie vorgestellt und ihre Bedeutung im Kontext der Besteuerung hybrider Gestaltungen erläutert. Das Kapitel schliesst mit einer Analyse der deutschen Rechtslage vor und nach der Umsetzung der ATAD-Richtlinien, wobei exemplarisch die Fälle Amazon und Starbucks sowie die Besteuerung in den USA betrachtet werden.
Das zweite Kapitel analysiert die Grundsätze der ATAD-Richtlinie, insbesondere die Mindestharmonisierung, und untersucht, ob die deutsche Umsetzung der Richtlinien fehlerhaft ist. Dabei werden die Probleme der deutschen Umsetzung, insbesondere im Hinblick auf § 4k III, sowie die mögliche Verfassungsmässigkeit dieses Paragraphen diskutiert.
Das dritte Kapitel befasst sich mit möglichen Lücken in der deutschen Rechtslage, die im Zusammenhang mit der Besteuerung hybrider Gestaltungen auftreten können. Besonderes Augenmerk liegt dabei auf dem Einkünftebegriff, dem Begriff der Nichtbesteuerung und der Gefahr der Doppelbesteuerung. Abschliessend wird eine ökonomische Analyse der ATAD-Richtlinien durchgeführt, wobei die Kapitalkostenneutralität, die Rechtsformneutralität und die Auswirkungen der Richtlinien auf die Steuergestaltung im Vordergrund stehen.
Schlüsselwörter
Umgekehrt hybride Gestaltungen, ATAD-Richtlinien, Steuergestaltung, Besteuerung, Mindestharmonisierung, Doppelbesteuerung, Rechtsformneutralität, Kapitalkostenneutralität, § 4k III, § 49 I Nr. 11, Deutsche Rechtslage, EU-Recht, USA
Häufig gestellte Fragen
Was ist eine umgekehrt hybride Gestaltung im Steuerrecht?
Es handelt sich um eine Steuergestaltung, bei der eine Einheit in einem Staat als transparent und in einem anderen Staat als intransparent behandelt wird, was oft zu einer Nichtbesteuerung von Einkünften führt.
Was regeln die ATAD-Richtlinien der EU?
Die ATAD-Richtlinien (Anti-Tax Avoidance Directive) setzen Vorgaben der OECD um, um Steuerflucht durch multinationale Unternehmen zu verhindern und Steuerlücken bei hybriden Gestaltungen zu schließen.
Welche Rolle spielt das ATADUmsG in Deutschland?
Das ATAD-Umsetzungsgesetz überführt die EU-Vorgaben in deutsches Recht, insbesondere durch Regelungen wie § 4k EStG, um die steuerliche Abziehbarkeit von Aufwendungen bei hybriden Gestaltungen zu beschränken.
Gibt es verfassungsrechtliche Bedenken gegen § 4k EStG?
Die Arbeit untersucht kritisch die Verfassungsmäßigkeit der deutschen Umsetzung, insbesondere im Hinblick auf Bestimmtheit und das Verhältnis zu anderen Steuernormen.
Wie wirken sich die ATAD-Regeln auf Unternehmen wie Amazon oder Starbucks aus?
Die Arbeit analysiert historische Steuergestaltungen dieser Konzerne und prüft, inwieweit die neuen Richtlinien solche Modelle künftig unterbinden können.
Was bedeutet Mindestharmonisierung im Kontext der ATAD?
Mindestharmonisierung bedeutet, dass die EU-Staaten die Richtlinien als Mindeststandard umsetzen müssen, jedoch strengere nationale Regeln zur Missbrauchsbekämpfung erlassen dürfen.
- Citar trabajo
- Robin Nill (Autor), 2022, Die Rechtsänderungen durch die ATAD-Richtlinien. Steuergestaltung durch umgekehrt hybride Gestaltungen, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/1284841
