Der Einsatz der Bundeswehr "out of area"

Inhaltsverzeichnis

A) Einleitung

1. Einleitende Worte, Fragestellung und Argumentationsgang

2. Empirie und Theorie
2.1 Die historischen Gegebenheiten
2.2 Liberalismus und soziologischer Institutionalismus

B) Hauptteil

3. Die gesamtdeutsche Außenpolitik
3.1 Die Bedeutung des Institutionalismus und der Vergleich mit dem Liberalismus
3.2 Der deutsche Drang zum Pazifismus und die Auswirkungen auf die Politik

4. Der Wandel in der deutschen Außenpolitik
4.1 Die Wahrnehmung
4.2 Die Rechtfertigung und das Desinteresse
5. Die Prognoseproblematik

C) Schluss

5. Fazit und Erklärungsversuche

6. Weiterführende Fragestellung

Literaturverzeichnis

A) Einleitung

„In einer Demokratie gibt es keine Sicherheitspolitik hinter dem Rücken der Bevölkerung. Aufgabe und Umfang der Streitkräfte müssen der Öffentlichkeit verständlich, die dazu notwendigen Anstrengungen gewollt sein, sonst lassen sie sich nicht durchsetzen. Werden Zweifel laut, gilt es nachzudenken, die Grundlagen und Ziele der Sicherheitspolitik in einem Sinne zu vertreten, der die Bereitschaft zur Überprüfung und die Fähigkeit zur Überzeugung erkennen lässt.“

Richard Freiherr von Weizsäcker

Altbundespräsident der Bundesrepublik Deutschland

München 1989

(zit,. nach Schlegel 1992, Deckblatt)

1. Einleitende Worte, Fragestellung und Argumentationsgang

In dieser Arbeit beschäftige ich mich mit dem Einfluss gesellschaftlicher Gruppen auf die gesamtdeutsche Außenpolitik und die Einsätze der Bundeswehr als Instrument dieser Politik nach 1989. Dazu werde ich im Folgenden kurz die historischen Rahmenbedingungen skizzieren. Der Mauerfall, die deutsche Wiedervereinigung und der Zusammenbruch der Sowjetunion sollen hier die Ereignisse des Interesses sein. Ich betrachte hier nur den Zeitraum von diesen Geschehnissen an, bis zum Jahr 1998 und werde die Frage bearbeiten, ob das Außenverhalten der Bundesrepublik und als wesentliches Merkmal dieses Verhaltens die „out of area“ Einsätze der Bundeswehr in diesem Zeitraum nicht insgesamt, oder zumindest in Teilen besser durch die Theorie des Liberalismus, denn durch die Theorie des soziologischen Institutionalismus erklärt werden können. Folglich werde ich beide theoretischen Ansätze knapp darstellen und die Kernelemente der Theorien beleuchten. Im Hauptteil der Arbeit werde ich dann die Grundgesetzdebatte um deutsche Auslandseinsätze beleuchten, sowie die Diskussion über Auslandseinsätze im Ganzen und anhand verschiedener, die gesellschaftliche Stimmung der damaligen Zeit wiederspiegelnde Argumente für und gegen solche Einsätze die Vorzüge der liberalen Theorie, gegenüber dem soziologischen Ansatz herausstellen. Die Arbeit endet dann mit einer Zusammenfassung der erzielten Ergebnisse, einem knappen persönlichen Fazit und einer interessanten weiterführenden Fragestellung zu diesem Forschungsgebiet.

2. Empirie und Theorie

2.1 Die historischen Gegebenheiten

„Was viele herbeigesehnt haben, aber kaum jemand erwartet hat, ist Ende der achtziger Jahre eingetreten: Der Kalte Krieg ist vorbei, der Warschauer Pakt ist aufgelöst, die Sowjetunion ist zerfallen, Deutschland ist wiedervereinigt“ (Lutz 1993, 7).

Nach der Amtsübernahme Michael Gorbatschows und dessen liberaler und friedvollerer Außenpolitik setzten in vielen Teilen der Sowjetunion starke Demokratisierungstendenzen ein. Auch die DDR vollführte diese Prozesse und so kam es im November des Jahres 1989 zum Fall der Berliner Mauer. Wiedervereinigung und Auflösung des Ost-West-Konflikts folgten innerhalb der nächsten zwei Jahre kurz aufeinander (vgl. Hellmann 2006, 97). Aufgrund der extrem gewandelten internationalen politischen Landschaft musste Deutschland nun, da es wiedervereinigt war und somit volle innere und äußere Souveränität zurück gewonnen hatte, seine neue Rolle im System erst finden. Sowohl in Europa, als auch in der Welt (vgl. Schwarz 1993, 13). Der Wegfall des Kalten Krieges beendete aber leider keineswegs die Zeit der durch Kriege und Gewalt ausgetragenen Konflikte. Vielmehr brachen lange unterdrückte Konfliktherde wieder auf und neue Probleme entstanden. So zum Beispiel der Einmarsch Husseins in Kuwait und der Krieg auf dem Balkan (vgl. Hacke 2008, 501f.). Für die Bundesrepublik Deutschland galt es nun, international Solidarität zu beweisen und außenpolitische Handlungsfähigkeit zu demonstrieren (vgl. Schwarz 1993, 13). Aufgrund zahlreicher innenpolitischer Probleme blieb Deutschland aber eine tatkräftige Reaktion schuldig und pflegte nur die so genannte „Scheckheft-Diplomatie“ zu betreiben, welche auch als internationalisierte Sozialpolitik betitelt wurde, nachdem man sich von einer aktiven Teilnahme am Golfkrieg für 20 Milliarden DM freikaufte (vgl. Hacke 2008, 502). Die genauen Bedingungen dieses zögerlichen und auf dem internationalen Parkett kritisierten Handelns werden später in dieser Arbeit ausführlicher behandelt werden und zur Betrachtung der im Folgenden benannten Theorien, herhalten.

2.2 Liberalismus und soziologischer Institutionalismus

„Der Kern liberaler Theorienbildung in den IB und zugleich die entscheidende Differenz zum Realismus wie zum Institutionalismus besteht in der Verlagerung des Fokus der Analyse. Nicht der Staatenwelt, ihrer Machtverteilung, ihren strukturellen Kooperationshindernissen oder ihren Institutionen, nicht der Weltgesellschaft oder der Weltwirtschaft, sondern der Welt der staatlich organisierten Gesellschaften gilt das vorrangige Interesse des (neuen) Liberalismus“ (Krell 2004, 188f.).

Wie in dem einleitenden Zitat bereits angedeutet, basiert die Theorie des Liberalismus auf der Betrachtung der Gesellschaft und ihrer individuellen Einflussnahme auf die Außenpolitik eines jeden Staates. Der Liberalismus verknüpft also ganz bewusst Innenpolitik und außenpolitisches Handeln. Es ist somit nicht die anarchische Struktur des Systems, welche das Handeln der Staaten und ihre Präferenzen im internationalen Rahmen bestimmt, sondern die Individuen und Gruppen, die ihren materiellen und ideellen Interessen nachgehen. Entscheidend ist, dass die Präferenzen der Staaten durch die Umsetzung der Anforderungen aus ihrem gesellschaftlichen Umfeld entstehen. Der Staat folgt also bestimmten Interpretationen und Kombinationen von durch Interessengruppen mit großem innenpolitischen Durchsetzungspotenzial formulierten Wünschen wie: Sicherheit, Wohlfahrt und Souveränität (vgl. Krell 2004, 189).

„Aus dieser Perspektive [des soziologischen Institutionalismus] sind die Staaten im internationalen System nicht nur durch Austauschbeziehungen und wechselseitige Abhängigkeiten miteinander verbunden, sondern bilden darüber hinaus eine internationale Gemeinschaft, die über gemeinsame Prinzipien, Werte und Normen verfügt. Aus [dieser] Perspektive [...] existieren Staaten überhaupt erst, weil es ein internationales Prinzip der >Souveränität< gib, das Staaten als wichtigste Akteure konstruiert“ (vgl. Hellmann 2006, 98).

Aus der Sicht des soziologischen Institutionalismus ist also das prägende Element für das Handeln der Staaten das Eingebundensein in internationalen Organisationen.

B) Hauptteil

3. Die gesamtdeutsche Außenpolitik

3.1 Die Bedeutung des Institutionalismus und der Vergleich mit dem Liberalismus

Wie aus dem letzten Abschnitt der Einleitung zu entnehmen ist, liegt der maßgebliche Unterschied der Theorien des Liberalismus und des Institutionalismus (von nun an werde ich nur noch vom Institutionalismus sprechen, aber ausnahmslos den soziologischen Strang der Theorie meinen) in der Ebene der Analyse. Der Institutionalismus wird in der Politikwissenschaft gerne zur Erklärung der deutschen Außenpolitik nach 1990 herangezogen, weil eine realistische oder neorealistische Betrachtungsweise aufgrund des wesentlichen Kernelements des Ansatzes das deutsche Verhalten nur schlecht erfassen kann. Ein realistischer Ansatz betrachtet immer das internationale Machtgefüge und die Balance der Machtpole in diesem System. Nach dem Fall der Sowjetunion herrschte nun eine Situation der Unipolarität (USA als einzig verbliebene Großmacht), welche als recht instabil angenommen wird. Folglich sollte die Staatenwelt aus ihrer Struktur heraus diese Machtübergewichtung versuchen auszugleichen. Ein Übergang zur Multipolarität wurde erwartet und das wiedervereinigte, wirtschaftlich und bevölkerungsstarke Deutschland wurde somit tendenziell als Anwärter für eine neue Großmacht gehandelt. Aus der (neo)realistischen Perspektive heraus konnte das bereits angesprochene, zögerliche Verhalten der Bundesrepublik nicht hinreichend erklärt werden. Es war unnatürlich (Vgl. Hellmann 2006, 97). Der Institutionalismus geht, im Unterschied zur angesprochenen realistischen Antizipation des Verhaltens, von einer Logik der Angemessenheit aus. Der Staat als Akteur betrachtet hierbei zunächst seine persönliche Lage in der jeweiligen Situation. Danach werden verschiedene Handlungsalternativen nach ihrer Angemessenheit beurteilt. In diese Handlungslogik spielen verschiedene normative Bindungen mit hinein (vgl. Hellmann 2006, 98). Die Einbindung in Internationale Organisationen kreiert solche staatenübergreifenden Werte, welche die eine Handlungsweise angemessener erscheinen lassen als die andere. Ferner spielen auch historische Begebenheiten eine Rolle. So kann das außenpolitische Verhalten Deutschlands in der Zeit nach der Wiedervereinigung deutlich besser erklärt werden als es aus (neo)realistischer Perspektive möglich war.

Allerdings ist auch in diesem institutionalistischen Ansatz der Staat der Hauptakteur und wird als >Blackbox< betrachtet. Es wird verkannt, dass Individuen und Interessengruppen einen wesentlichen Einfluss auf das außenpolitische Verhalten eines Staates haben. Dies gilt insbesondere im Hinblick auf die Bundesrepublik, welche zeitgenössisch eine ganz junge Demokratie, mit neuer Verfassung in Form des Grundgesetzes, welches nach der Wiedervereinigung vom Provisorium in den Stand einer vollwertigen Verfassung erhoben wurde, war und die mit dem erstmalig erdachten System eines Mischwahlenprinzips zwischen Verhältnis- und Mehrheitswahlsystem besonderen Wert auf die Meinung des Volkes, als Träger aller staatlichen Macht legte. Der Institutionalismus erweitert zwar die Betrachtung des Staates als einheitlicher Akteur um den Wert der verschiedenen internationalen Gemeinschaften, verkennt aber die immense Bedeutung des Wählers mit all seinen traumatischen Erlebnissen der Kriegsjahre und der Nachkriegszeit. Die Bundeswehr als deutsches Militär war - nach zwei verlorenen Weltkriegen und unglaublichen Gräueltaten - vorerst diskreditiert und innenpolitisch höchst umstritten (vgl. Neitzel 2008, 364). Betrachtet man die Außenpolitik Deutschlands im genannten Zeitraum, so scheint es, als ob das so genannte >2-level-game< gespielt worden wäre. Innenpolitisch wurden bestimmte Handlungen, wie Zahlungen an die Vereinten Nationen und kleinere Einsätze der Bundeswehr, wie etwa die Entsendung von Alphajets in die Türkei oder dem Feldlazarett in Phnom Penh, Kambodscha, begründet. Allerdings wurde auf der internationalen Bühne eine extreme Zurückhaltung in Bezug auf einen stärkeren Einsatz der Bundeswehr >out of area< wesentlich stärker auf innenpolitische Divergenzen gestützt. Gewichtet man also die beiden Seiten des >2-level-games< fällt auf, dass die Innenpolitik deutlich bevorzugt wurde. Dies bekräftigt die Annahme, dass eine Betrachtung gesellschaftlicher Gruppen sinnvoller ist als die Annahme einer reinen Staatszentriertheit, um deutsche Außenpolitik nach 1989 zu erklären.

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