In der Staatsrechtslehre und der Politikwissenschaft ist es heute unbestritten, daß der Opposition im Rahmen der parlamentarischen Demokratie eine wichtige Bedeutung zukommt. Die Opposition ist ein wesentlicher Faktor, der die Funktionsfähigkeit des parlamentarischen Regierungssystems gewährleistet. H.-P. Schneider sieht in der Opposition sogar eine „verfassungsrechtliche Institution“ . Außerdem kommt es zur Zeit in der BRD zu einer sehr starken Polarisierung zwischen der Regierung und der Opposition, weil wir uns mitten im Bundeswahlkampf befinden.
In der Arbeit „Die parlamentarische Opposition in der Bundesrepublik Deutschland“ soll ermittelt werden, in welchem Ausmaße die parlamentarische Opposition in der Bundesrepublik Deutschland ihre klassischen Funktionen wahrnehmen kann. Weiterhin sollen die Kontrollmöglichkeiten der parlamentarischen Opposition dargestellt werden. Es soll schließlich ge-zeigt werden, daß die Einbeziehung der Öffentlichkeit im Kampf gegen die Regierung und ihrer Mehrheit im Bundestag, die stärkste Waffe der parlamentarischen Opposition verkörpert.
Im ersten Teil dieser Arbeit stehen der Begriff „Opposition“, Forschungsüberblick, -stand
und die verfassungstheoretischen Grundlagen im Vordergrund.
Die Literaturlage zu diesem Thema ist breit gefächert. Deshalb werden hauptsächlich Darstellungen von Heinrich Oberreuter, Hans-Peter Schneider und Wolfgang Zeh, Stephan Haberland und Klaus Stüwe herangezogen, weil sie sich maßgeblich an der wissenschaftlichen Diskussion zu diesem Thema beteiligen. Ergänzend dazu werden Darstellungen von Martin Sebaldt und Winfried Steffani verwendet. Als Vertreter der statistischen Darstellungen ist die Monographie von Peter Schindler zu nennen. Sie gewährt Einblicke in diverse Statistiken, die für das Bearbeiten des Themas unabdinglich sind.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Vorbemerkungen
- Der Begriff „Opposition“
- Forschungsüberblick und Forschungsstand
- Das Ignorieren der Opposition in der Verfassung
- Die parlamentarische Opposition im Deutschen Bundestag
- Allgemeines
- Die Funktionen der parlamentarischen Opposition
- Die Kontrollmöglichkeiten der parlamentarischen Opposition
- Kontrolle durch parlamentarische Minderheitenrechte
- Föderative Kontrolle
- Öffentliche Kontrolle
- Fazit
- Quellenverzeichnis
- Literaturverzeichnis
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die vorliegende Arbeit befasst sich mit der parlamentarischen Opposition in der Bundesrepublik Deutschland und zielt darauf ab, deren Funktionen und Kontrollmöglichkeiten im Rahmen des parlamentarischen Regierungssystems zu analysieren. Es soll untersucht werden, inwieweit die Opposition ihre klassischen Aufgaben erfüllt und welche Instrumente ihr zur Verfügung stehen, um die Regierung zu kontrollieren.
- Der Begriff „Opposition“ und seine Entwicklung
- Die Funktionsweise der parlamentarischen Opposition in Deutschland
- Die Kontrollmöglichkeiten der Opposition
- Die Bedeutung der öffentlichen Kontrolle
- Die Rolle der Opposition im Bundeswahlkampf
Zusammenfassung der Kapitel
Einleitung
Die Einleitung führt in die Thematik der parlamentarischen Opposition ein und stellt die Relevanz dieses Themas im Kontext des parlamentarischen Regierungssystems heraus. Es wird betont, dass die Opposition eine wichtige Rolle für die Funktionsfähigkeit der Demokratie spielt, insbesondere im Hinblick auf die Gewährleistung von Alternativen und Kontrolle der Regierung.
Vorbemerkungen
Dieser Abschnitt behandelt den Begriff „Opposition“ und seine historische Entwicklung, beleuchtet den Forschungsstand zur Thematik und analysiert die rechtliche Grundlage der Opposition im deutschen Verfassungsrecht.
Die parlamentarische Opposition im Deutschen Bundestag
In diesem Kapitel wird die Funktionsweise der parlamentarischen Opposition im Deutschen Bundestag im Detail betrachtet. Hier werden die Aufgaben und Funktionen der Opposition, ihre Kontrollmöglichkeiten und die Bedeutung der öffentlichen Kontrolle im Kampf gegen die Regierung erläutert.
Schlüsselwörter
Die vorliegende Arbeit befasst sich mit dem Thema der parlamentarischen Opposition in der Bundesrepublik Deutschland. Zentrale Schlüsselwörter sind: Opposition, parlamentarische Demokratie, Kontrollmechanismen, Funktionen der Opposition, öffentlicher Diskurs, Minderheitenrechte, Bundeswahlkampf, Regierungswechsel, politische Macht, Verfassungsrecht.
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- Magister Artium Patrick Fengler (Author), 2002, Die parlamentarische Opposition in der Bundesrepublik Deutschland, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/12956
