Die Millenniums-Entwicklungsziele der Vereinten Nationen

Inhaltsverzeichnis

A. Einleitung

B. Was ist Armut? Verschiedene Definitionen
I. Monetäre Armutsdefinition
II. Multidimensionale Armutsdefinition
III. Relative und absolute Armut

C. Die Millenniums-Entwicklungsziele der Vereinten Nationen
I. Die Entstehung der Millenniums-Entwicklungsziele
II. Die MDGs im Einzelnen
III. MDG 1 als überwölbendes Ziel
IV. Maßnahmen der Armutsbekämpfung
V. Umsetzbarkeit der MDGs

D. Der Beitrag Deutschlands zur Umsetzung der MDGs
I. Das Aktionsprogramm 2015
1. Bilaterale Entwicklungszusammenarbeit: Darstellung und kritische Analyse
a. Die deutsche ODA-Quote und die Mittelverwendung
b. Zusammenarbeit mit der Privatwirtschaft
2. Multilaterale Entwicklungszusammenarbeit: Darstellung und kritische Analyse
a. Armutsbekämpfungsstrategien (Poverty Reduction Strategy Papers - PRSPs)
b. Programmorientierte Gemeinschaftsfinanzierung - PGF
c. Mikrofinanzierung
3. Die deutsche Entwicklungszusammenarbeit mit NGOs
II. Die deutsche Entwicklungszusammenarbeit mit internationalen
Organisationen / Einrichtungen: Darstellung und kritische
Analyse
1. Die deutsche Entwicklungszusammenarbeit innerhalb der G8
2. Die deutsche Entwicklungszusammenarbeit innerhalb der EU

E. Fazit

Literaturverzeichnis

Abbildungsverzeichnis

Abbildung 1: Ansatzpunkte und Berechnung des HDI und HPI

Abbildung 2: Die Millenniums-Entwicklungsziele: Übersicht

Abbildung 3: Aktuelle Trends der Umsetzung der MDGs

(nach Regionen)

Abbildung 4: Der Debt2Health Mechanismus

Abbildung 5: Verwendung der deutschen ODA

(in Mio. US-Dollar)

Abbildung 6: Geber im Vergleich 2007, absolute Betrachtung

Abbildung 7: Geber im Vergleich 2007, prozentuale Betrachtung

Abbildung 8: Mittelvolumen der PPP-Fazilität 1999 –

(in Mio. Euro)

Abbildung 9: Regionale Verteilung der PPP-Maßnahmen

1999 - 2007 (Mittelvolumen in Mio. Euro)

Abbildung 10: KfW Mikrofinanz-Portfolio seit 2001

Abbildung 11: "db Microfinance-Invest Nr.1"

Aufteilung nach Ländern

Abbildung 12: BMZ Haushalt 2008 (in Tsd. Euro)

Abbildung 13: Ausfuhr von Agrarprodukten aus AKP-Ländern

Tabellenverzeichnis

Tabelle 1: Anteil der armen Bevölkerung in Entwicklungsländern

(in Prozent unter der jeweiligen Armutsgrenze)

Tabelle 2: Anzahl der Armen in Entwicklungsländern (in Mio.)

Tabelle 3: Anteil der Schuldenerlasse an der deutschen ODA

Tabelle 4: Beispiele für die Zusammenarbeit zwischen

Durchführungsorganisationen und Privatwirtschaft

Tabelle 5: Finanzielle und Technische Zusammenarbeit im Rahmen

deutscher Budgethilfebeteiligungen

Tabelle 6: Deutsche ODA an die EU 2003 – 2007 (in Mio. Euro)

Verzeichnis der Kästen

Kasten 1: Pariser Erklärung über die Wirksamkeit der

Entwicklungszusammenarbeit

Kasten 2: Die Anfänge der Mikrofinanzierung: Die Grameen Bank

Kasten 3: Der Pariser Club

Abkürzungsverzeichnis

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

A. Einleitung

Die Vereinten Nationen (United Nations – UN) erkannten im Jahr 2000 den Handlungsbedarf hinsichtlich der immer drastischer werdenden Prob-leme der Weltbevölkerung. Insbesondere die katastrophale Armutssituati-on - vor allem in den Entwicklungsländern – veranlasste die UN zu ihrem Gipfeltreffen im September des Millenniumjahres. Dort verabschiedeten Vertreter von insgesamt 189 Staaten die Millenniumserklärung. Diese Er-klärung stellt die Agenda der internationalen Entwicklungspolitik für das 21. Jahrhundert dar. Sie beschreibt vier sich wechselseitig beeinflussende Handlungsfelder: ¹

- Frieden, Sicherheit und Abrüstung
- Entwicklung und Armutsbekämpfung
- Schutz der gemeinsamen Umwelt
- Menschenrechte, Demokratie und gute Regierungsführung

Der damalige UN-Generalsekretär, Kofi Annan, gab den beim Gipfeltreffen anwesenden Staats- und Regierungschefs in seinem Millenniumsbericht „Wir, die Völker: Die Rolle der Vereinten Nationen im 21. Jahrhundert“ den Anstoß zur Festlegung der bis 2015 zu erreichenden Millenniums-Entwicklungsziele (Millennium Development Goals - MDGs). Diese zehn Ziele sollen u. a. dazu beitragen, dass die Globalisierung allen Bevölke-rungsgruppen Vorteile bringt.²

Die Bekämpfung der Armut stellt das überwölbende Ziel der internationa-len Entwicklungspolitik dar.³ Auch wenn sich die MDGs auf den ersten Blick auf unterschiedliche Probleme beziehen, so zielen sie letztendlich alle auf die Bekämpfung der weltweiten Armut als Ursache und Folge aller sonstigen Missstände ab.

Auch Deutschland hat sich als Mitglied der UN zu den MDGs bekannt. Die Bundesregierung richtet ihre Entwicklungszusammenarbeit an der Millen-niumserklärung und den darin festgelegten Zielen aus. Sie verabschiedete als eines der ersten UN-Mitglieder bereits ein Jahr nach dem Gipfeltreffen einen konkreten Aktionsplan zur Umsetzung der MDGs: Das Aktionspro- gramm 2015. Doch nicht nur im Rahmen dieses Aktionsprogramms, son-dern auch innerhalb internationaler Einrichtungen und Organisationen ori-entiert sich die deutsche Entwicklungszusammenarbeit an den Prinzipien der Millenniumserklärung.

Die Armutsbekämpfung steht bei der Entwicklungszusammenarbeit im Vordergrund. Daher sollen zunächst einige verschiedene Definitionen des Begriffs „Armut“ erläutert werden. Darauf aufbauend sollen die Entste-hung, die einzelnen Ziele selbst und die Umsetzbarkeit der MDGs näher beleuchtet werden. Anschließend soll anhand der Darstellung und Analyse unterschiedlicher Maßnahmen schließlich die Frage diskutiert werden, welchen Beitrag Deutschland zur Erreichung der Ziele leistet und wie wirksam die Entwicklungspolitik der Bundesregierung ist.

B. Was ist Armut? Verschiedene Definitionen

I. Monetäre Armutsdefinition

Armut wird zumeist anhand von monetären Größen definiert. Die Weltbank setzte die Grenze extremer Armut auf ein Einkommen – gemessen in Kaufkraftparität – auf einen US-Dollar pro Tag fest, um internationale Ver-gleiche zu ermöglichen.⁴ Gemäß Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) sind nach dieser Definition mehr als eine Milliarde Menschen von extremer Armut betroffen. Davon leben 44 Prozent in Südasien. Dies ist auf den dortigen Bevölkerungsreichtum zurückzuführen. In Afrika südlich der Sahara ist nahezu die Hälfte der Menschen extrem arm. Am häufigsten sind weltweit Frauen betroffen.⁵ Deren Anteil an den Armen liegt bei 70 Prozent. Daher ist oft von der „Feminisierung der Armut“ die Rede.⁶ Die Angaben der Weltbank über die Zahl der Armen weichen von denen des BMZ ab. Sie berichtigte ihre For-schungsdaten im August 2008 auf ihrer Internetseite. Demnach sind ins-gesamt 1,4 Mrd. Menschen extrem arm. Davon leben fast alle in den Ent-wicklungs- und Schwellenländern (vgl. Tabelle 2). Die extrem Armen ma-chen einen Anteil von 25 Prozent der dortigen Bevölkerung aus. Ohne China sind es sogar 28 Prozent (vgl. Tabelle 1). In Sub-Sahara-Afrika le- ben 380 Millionen Menschen unterhalb der Armutsgrenze (Zahlen für 2005).⁷

Insgesamt ging die Anzahl der extrem Armen in der Welt zwischen 1990 und 2004 um 278 Mio. und innerhalb der letzten 5 Jahre sogar um 150 Mio. Menschen zurück.⁸ Der Armutsanteil an der Weltbevölkerung sank von 42 Prozent 1981 auf 26 Prozent im Jahr 2005. Dieser Rückgang ist vor allem auf den Erfolg der Armutsbekämpfung in Asien zurückzuführen. In Ostasien sank der Anteil der extrem Armen im o. g. Zeitraum von 56 auf 18 Prozent. In China konnte dieser Anteil sogar um zwei Drittel (von 60 auf 16 Prozent) reduziert werden.⁹ Allerdings hält diese positive Entwick-lung einer kritischen Betrachtung nicht stand: In Lateinamerika und in der Karibik konnte der Anteil der extrem armen Bevölkerung seit 1990 ledig-lich von 10,7 auf 8,2 Prozent gesenkt werden¹⁰, in Westasien stieg er so-gar von 1,6 auf 3,7 Prozent (zwischen 1990 und 2002).¹¹ Die Armutsbe-kämpfung in Afrika südlich der Sahara war ebenso erfolglos. Bei dem bei-nahe stagnierenden Anteil der extrem Armen – er konnte zwischen 1990 und 2005 gerade mal um 5 Prozent auf 50 Prozent reduziert werden - stieg deren Anzahl aufgrund des hohen Bevölkerungswachstums in den letzten Jahren um weitere 100 Millionen Menschen an.¹²

Armut tritt zwar auch in wohlhabenderen Ländern auf, sie ist dort jedoch eine Ausnahme, während sie in der Dritten Welt ein Massenproblem dar-stellt.¹³

Von 1990 bis 2006 betrug das jährliche Weltwirtschaftswachstum 5 Pro-zent.¹⁴ Somit wird deutlich, dass nicht nur die Armut, sondern auch der Reichtum zugenommen haben muss. Damit ist die Kluft zwischen arm und reich in verschiedenen Weltregionen noch größer geworden. Der Wohlstand ist ungleich verteilt und die Eliten bereichern sich auf Kosten der Armen.¹⁵ Merrill Lynch und Capgemini veröffentlichten in ihrem „World Wealth Report“ 2008 eine Zahl von weltweit 10,1 Millionen vermögenden Personen.¹⁶

Das Weltwirtschaftswachstum geht einher mit Investitionen, deren Effekt Rationalisierung, also der Abbau formeller Arbeitsplätze ist. Folglich arbei-ten insbesondere in den Entwicklungsländern immer mehr Menschen im informellen Sektor. In Afrika sind es sogar 90 Prozent. Demnach stieg auch die Zahl derer, die zwar arbeiten, aber dennoch arm sind. Hierzu zählen gemäß der Kriterien der Internationalen Arbeitsorganisation (Inter­national Labour Organization - ILO) Arbeitnehmer mit einem täglichen Lohn von weniger als 2 US-Dollar. Auch wenn die Weltbank aufgrund neuerer Daten über die Preisentwicklung die Armutsgrenze im August 2008 auf 1,25 US-Dollar pro Tag erhöht hat¹⁷, wäre eine Grenze von täg-lich 2 US-Dollar eine weitaus realistischere Größe zur Definition extremer Armut. Damit würde allerdings das erste MDG der Halbierung der weltwei-ten Armut (s. u.) noch weiter verfehlt werden, als es ohnehin schon mit der 1,25 US-Dollar-Grenze der Fall ist.¹⁸ Insgesamt lebt auf der Erde die Hälf-te aller 6 Mrd. Menschen - die meisten in der Dritten Welt (vgl. Tabelle 2) - mit einem Einkommen von weniger als 2 US-Dollar pro Tag.¹⁹

Außerdem ist wirtschaftliches Wachstum zwar notwendig zur, aber allein kein Garant für Armutsreduzierung.²⁰ Die Gewinne gehen zumeist doch wieder an den reicheren Teil der Bevölkerung und nicht an die vielen im informellen Sektor arbeitenden Menschen. Somit wird die Kluft zwischen arm und reich unweigerlich stetig größer.

Tabelle 1: Anteil der armen Bevölkerung in Entwicklungsländern (in Prozent unter der jeweiligen Armutsgrenze)

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

Quelle: Chen; Ravallion: 31

Tabelle 2: Anzahl der Armen in Entwicklungsländern (in Mio.)

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

Quelle: Chen; Ravallion: 31

II. Multidimensionale Armutsdefinition

Wolfgang Sachs weist in seinem Artikel „Die Millenniums-Entwicklungsziele – (k)ein Entwicklungsparadigma“ darauf hin, dass Men-schen mit einem Einkommen von weniger als 1 US-Dollar pro Tag sich oft selbst nicht als arm betrachten. Faktoren wie der Besitz von Land und Vieh sowie große Familien sind oftmals bedeutsamer. Im Gegensatz dazu kann sich jemand, der nach westlicher Sicht ein durchschnittliches Ein-kommen erzielt, arm vorkommen. Die Messgröße von einem Dollar am Tag berücksichtigt weiterhin nicht, dass die Kaufkraft dieses Dollars mit steigendem Lebensstandard abnimmt. So ist z. B. in China der Anteil der extrem Armen in den letzten Jahren deutlich gesunken. Ein Großteil der Bevölkerung verdient mittlerweile dreimal so viel. Also wird dieser Teil in der Statistik nicht berücksichtigt. Hierbei wurde jedoch die Tatsache außer Acht gelassen, dass die Preise mit dem steigenden Einkommen gestiegen sind und die Menschen sich daher nicht mehr leisten können als zuvor.²¹

Weiterhin betont Sachs die Wichtigkeit der Unterscheidung zwischen Ar-mut und Elend. Ist eine Kultur arm an Marktgütern, so kann sie trotzdem ein zufriedenes Leben führen, solange sie Zugang zu Land und einer Ge-meinschaft hat. Elend hingegen erfahren diejenigen, denen auch letzteres verwehrt bleibt (z. B. Slumbewohner und Wanderarbeiter). Bei der Schaf-fung von neuem Wohlstand in einigen Schwellenländern wie China und Indien wurde auf der anderen Seite auch neues Elend geschaffen. Viele Landbewohner waren durch den Bau von Staudämmen gezwungen, in die Slums am Stadtrand zu ziehen. Die Arbeit auf den Feldern wurde mehr und mehr von Maschinen erledigt.²²

Sachs kommt in seinem o. g. Artikel zu dem Schluss: „Die Abschaffung des Elends erfordert die Anerkennung der Armut“.²³

Um herauszufinden, wann sich die Armen selbst als arm sehen - worin sie also für sich einen Mangel sehen – ließ die Weltbank im Jahr 2000 im Rahmen ihres Projektes „Voices of the Poor“ („Stimmen der Armen“) ins-gesamt 60.000 Menschen auf der ganzen Welt befragen.²⁴ Auch wurden sie nach Aspekten, die Wohlstand ausmachen, befragt. Hierzu wurden die verschiedenartigsten Antworten wie Glück, Harmonie, Frieden, Freiheit von Angst und täglichen Geldsorgen sowie innere Ruhe gegeben.²⁵ Bei der Frage nach Indikatoren für Armut wurden geringer ökonomischer Wohlstand, Verletzbarkeit, Machtlosigkeit, Abhängigkeit und soziale Isolie-rung am häufigsten genannt. Da sich arme Menschen oft für Dinge wie Verletzbarkeit oder Machtlosigkeit schämen, sprechen sie selten offen darüber. Gemessen werden kann also nur das Sichtbare. Der Fokus der Armutsmessung liegt zumeist auf den monetären Größen Konsum und Ausgaben sowie auf den nichtmonetären Größen Bildung und Gesundheit. Viele wichtige Indikatoren der Armut – wie z. B. Mitspracherechte und Macht - werden hierbei außer Acht gelassen. Die Befragungen im Rah-men des Projektes ergaben zudem, dass viele Arme die Einbeziehung der geschlechterspezifischen Unterschiede in der Vermögensbildung, der Ver-letzbarkeit und der Mitspracherechte bei der Messung von Armut mis-sen.²⁶

Der indische Wirtschaftswissenschaftler und Nobelpreisträger Amartya Sen bringt Armut mit dem Mangel an Möglichkeiten und Fähigkeiten, ei-gene Zwecke zu verfolgen – also fehlende soziale Gerechtigkeit - in Ver-bindung.²⁷ Dieser Mangel kann einerseits durch die Einkommensschwä-che entstehen, andererseits müssen aber auch die Verwirklichungschan-cen berücksichtigt werden. Mit anderen Worten: Armut geht einher mit so-zialer Gerechtigkeit. Sie ist maßgeblich für die Würde der armen Bevölke-rungsgruppen. Wenn ein Gut wie z. B. Bildung sowohl öffentlich als auch privat angeboten wird, ist es absehbar, dass sich die Armen einem schlechteren Zugang zu Bildung gegenübersehen als die Reichen. Damit besteht eine Ungleichheit in den Verwirklichungschancen armer und rei-cher Menschen. Diese Ungleichheit widerspricht deutlich den Vorstellun-gen von sozialer Gerechtigkeit nach Sen, ist in der Praxis jedoch sehr häufig der Fall.²⁸

Arme profitieren nicht nur am wenigsten von Bildung und Gesundheit. Die UN weisen in ihrem Report zum aktuellen Stand der Umsetzung der MDGs von 2008 auch darauf hin, dass arme Mütter wesentlich öfter bei der Geburt ihrer Kinder sterben als Mütter mit durchschnittlichem Ein-kommen. Ihre Kinder leiden nicht selten an Unterernährung und sind häu-figer von einem frühen Tod durch Krankheiten wie Malaria oder HIV/AIDS betroffen. Auch Geschlechterungleichheiten sind unter armen Bevölke-rungsgruppen weit verbreitet. All diese Folgen der Armut führen zu einer weiterhin bestehenden oder sich erhöhenden Einkommensschwäche.

Verstärkt wird die Armut noch durch Naturkatastrophen und den Klima-wandel, die oft eine weitläufige Zerstörung von Land und Wäldern nach sich ziehen. Weitere negative Einflussfaktoren auf die Armut sind Krisen, ökonomische Schwankungen und die Erhöhung der Lebensmittelpreise auf dem Weltmarkt. Letztere nehmen den Armen die Möglichkeit, ihre Grundbedürfnisse selbstständig zu erfüllen.²⁹

III. Relative und absolute Armut

Der Ausdruck „relative Armut“ wird in reichen Ländern verwendet. Gemeint sind Bevölkerungsgruppen mit dem niedrigsten Einkommen in der Gesell-schaft. Internationalen Statistiken zu Folge wächst auch die relative Armut in Wohlstandsgesellschaften.³⁰

Das United Nations Development Programme (UNDP) gab in seinem “Human Development Report 2003” an, dass auf Grundlage internationa-ler Armutsgrenzen berechnete Daten oft zu “irreführenden Armutsdaten” führten. Der Grund hierfür liege in der schwierigen Vergleichbarkeit der Armutsdaten zwischen einzelnen Ländern. So könne etwa nicht davon ausgegangen werden, dass das Konsumniveau zur Befriedigung der Grundbedürfnisse in allen Regionen der Welt gleich sei.³¹

„Absolute Armut“ hingegen ist ein Synonym für extreme Armut. Davon be-troffen sind Menschen, deren Überleben in Menschenwürde gefährdet ist. Sie haben keinen – bzw. keinen ausreichenden - Zugang zu überlebens-wichtigen Gütern wie Nahrung, Kleidung und Wohnung. Die internationale Vergleichbarkeit stellt sich auch hier wieder als äußerst kompliziert dar.³²

Das UNDP führte 1990 den Human Development Index (HDI) als Alterna­tive zum von der Weltbank eingeführten einseitigen Pro-Kopf-Einkommen als Maßstab für das Entwicklungsniveau eines Landes ein.³³ Begründet wurde seine Anwendung im ersten Human Development Report des UNDP mit der Wichtigkeit der Berücksichtigung sozialer und gesellschaftli-cher Faktoren, die Armut genauso definieren wie monetäre Größen. Hier-zu zählen vor allem ein langes Leben in Gesundheit, der Zugang zu Bil- dung und ein angemessener Lebensstandard.³⁴ Das UNDP hätte gerne eine größere Zahl von Indikatoren verwendet. Doch es kam schnell zu dem Schluss, dass nationale Statistiken oft nicht miteinander vergleichbar seien und dass bei einer großen Datenmenge leicht Unstimmigkeiten auf-treten könnten. Die Bildung des HDI erfolgt mit Hilfe der durchschnittlichen Lebenserwartung bei Geburt, der Alphabetisierung und der durchschnittli-chen Schuljahre sowie der Verfügbarkeit von Ressourcen, die zu einem ausreichenden Lebensstandard notwendig sind. Letztere werden gemes-sen an der Kaufkraftparität des Pro-Kopf-Einkommens (vgl. Abb. 1).³⁵ Der Wert des HDI liegt zwischen 0 und 1. Je geringer er für ein Land ist, desto schwerwiegender ist die dortige Armutssituation.³⁶ Kritisiert wurde der HDI in vielerlei Hinsicht. So berücksichtige er beispielsweise nicht, dass man auch arm sein und trotzdem lange leben kann oder dass viele Menschen mit einem hohen Bildungsstand trotzdem keine Arbeit finden und sich mit Armut konfrontiert sehen. Auch die Diskriminierung von Frauen und diver­se Menschenrechtsverletzungen wurden erst nach starken Protesten in die Berechnung des HDI miteinbezogen.³⁷

Nach der weitreichenden Kritik entwickelte das UNDP – aufbauend auf dem HDI – den Human Poverty Index (HPI) und wendete diesen erstmals in seinem Human Development Report 1997 an.³⁸ Im Gegensatz zum HDI, der den Gesamtfortschritt der Entwicklung in einem Land darstellen soll, drückt der HPI die Verteilung des Entwicklungsfortschritts aus und misst gleichzeitig den noch vorhandenen Mangel.³⁹

Die in die Berechnung des HPI eingehenden Dimensionen der Entwick-lung basieren auf denselben Faktoren wie bei der Berechnung des HDI. Zu den Dimensionen des HPI zählen im Einzelnen: die Sterbewahrschein-lichkeit unter ⁴⁰ Jahren, die Analphabetenrate, der Zugang zu Trinkwas-ser und Medikamenten und die Untergewichtigkeit von Kindern unter 5 Jahren (vgl. Abb. 1). Der Grad der Armut ist – wie beim HDI - umso höher, je niedriger der errechnete HPI ausfällt.40 Zwar hat der HPI weniger Män-gel als der HDI, jedoch ist auch bei seiner Berechnung die Richtigkeit und Vergleichbarkeit der einzelnen Länderdaten nicht garantiert.⁴¹

Abbildung 1: Ansatzpunkte und Berechnung des HDI und HPI

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

Quelle: o. V., What is Human Development?, in: http://gd.tuwien.ac.at/soc/undp/hd.htm, 30.10.2008

Die UN berufen sich in ihren MDGs nicht ausdrücklich auf eine eindeutige Armutsdefinition. Jedoch halten sie – außer für das MDG 1 der Armuts-halbierung - nicht einzig und allein an der monetären Armutsgrenze fest. Die einzelnen Ziele stehen alle in engem Zusammenhang mit dem ersten Ziel. Die Reduzierung der Armut kann demnach nur erfolgreich sein, wenn auch im Bildungs- und Gesundheitssektor sowie bei der Gleichstellung der Geschlechter entsprechende Maßnahmen ergriffen werden, wie es das UNDP in seinem jährlichen Report zu den MDGs auch in diesem Jahr wieder betonte⁴². Daraus lässt sich schließen, dass die UN Armut nicht als einseitige Größe, sondern als multidimensional betrachten.

C. Die Millenniums-Entwicklungsziele der Vereinten Na-tionen

I. Die Entstehung der Millenniums-Entwicklungsziele

Beim Kopenhagener Weltsozialgipfel 1995 wurden erstmalig bei einem internationalen Gipfeltreffen ausschließlich soziale Fragen behandelt.⁴³ Im Ergebnis wurden zehn Verpflichtungen und ein Aktionsprogramm verab-schiedet, deren Schwerpunkt u. a. auf der Armutsbekämpfung lag. ⁴⁴

Auch die 20:20-Initiative wurde in Kopenhagen ins Leben gerufen: Da das Schuldenproblem der Entwicklungsländer maßgeblich zu Mängeln in der sozialen Grundversorgung beiträgt, verpflichteten sich die an der Initiative beteiligten Geberländer 20 Prozent ihrer Entwicklungshilfemittel (Official Development Assistance – ODA) in die sozialen Grunddienste zu investie-ren. Auf der anderen Seite verpflichteten sich die Partnerländer wiederum 20 Prozent ihres Staatsbudgets für diesen Zweck auszugeben.⁴⁵

Ein Jahr nach dem Weltsozialgipfel legte das Development Assistance Committee (DAC)⁴⁶ der internationalen Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (Organization for Economic Co­operation and Development – OECD) eine entwicklungspolitische Strate-gie für das neue Jahrhundert – das Dokument „Das 21. Jahrhundert ges­talten“ – vor. Hierin war zum ersten Mal die Rede vom konkreten Ziel der Armutshalbierung bis 2015.⁴⁷ Auf Basis dieses Dokuments gaben das UN-Sekretariat, der Internationale Währungsfonds (International Monetary Fund - IMF), die OECD und die Weltbank die Broschüre „A better World for all“ heraus. Hierin wurden sieben Entwicklungsziele definiert.⁴⁸

Im September des Millenniumjahres 2000 verabschiedeten Regierungs-vertreter aus insgesamt 189 Staaten als Ergebnis des UN-Gipfeltreffens in New York die Millenniumserklärung. Erörtert wurden die weltweiten Prob-lemstellungen, denen sich die UN im neuen Jahrhundert gegenüber se-hen. Neben der Diskussion um verbesserte Friedenseinsätze und um glo- bale Umweltprobleme waren weitere wichtige Punkte die mehr als eine Milliarde Menschen betreffende extreme Armut sowie Ansatzpunkte zu ihrer Bekämpfung.⁴⁹

Die Staats- und Regierungschefs bekennen sich in der Millenniumserklä-rung zu ihrer gemeinsamen Verantwortlichkeit, weltweit für Menschenwür-de, Gleichberechtigung und Billigung einzustehen. Zudem betonen sie die Wichtigkeit ihrer Unterstützung der Entwicklungsländer bei Schwierigkei-ten im Globalisierungsprozess. Als unabdingbar für harmonische internati-onale Beziehungen bezeichnen sie die Achtung der Grundwerte Freiheit, Gleichheit, Solidarität, Toleranz, Achtung der Natur und gemeinsam ge-tragene Verantwortung.⁵⁰

Im Abschnitt III „Entwicklung und Armutsbeseitigung“ der Millenniumser-klärung verpflichten sich die einzelnen Staaten zur Schaffung eines natio-nalen und internationalen Umfelds zur bestmöglichen Bekämpfung der Armut. Dazu gehören ein faires Handels- und Finanzsystem, ausreichen-de Entwicklungsfinanzierung, ein Schuldenerleichterungsprogramm und die Unterstützung bei der Überwindung geografischer Hindernisse. Wei-terhin werden in diesem Abschnitt die sieben der zuvor von Experten der UN in Kooperation mit der OECD und den Bretton-Woods-Institutionen (IMF und Weltbank) formulierten Entwicklungsziele⁵¹ als Millenniums-Entwicklungsziele (MDGs) festgeschrieben.⁵² Aufgrund einiger Kritik wur-de später noch das achte Ziel des Aufbaus einer globalen Entwicklungs-partnerschaft hinzugefügt, das auf die in diesem Bereich große Verantwor-tung der Industrieländer hinweist.⁵³

II. Die MDGs im Einzelnen

Die acht UN-Millenniums-Entwicklungsziele bestehen aus insgesamt 18 Zielvorgaben, deren Fortschritt anhand von 48 Indikatoren überwacht wird (vgl. Abb. 2). Die Erreichung der Ziele 1 bis 7 soll bis 2015 gelungen sein.⁵⁴ Das Basisjahr für die Messung des Fortschritts ist jeweils 1990.

Abbildung 2: Die Millenniums-Entwicklungsziele: Übersicht

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

ZIELE UND ZIELVORGABEN INDIKATOREN FOR DIE FORTSCHRITTSOBERWACHUNG

Ziel 7 ► SICHERUNG DER OKOLOGISCHEN NACHHALTIGKEIT

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

Quelle: BMZ 2005a: 4f

Die Millenniumserklärung betont die globale Verantwortung für die Ar-mutsbekämpfung. Doch in der Praxis sind es vor allem die Entwicklungs-länder, die im Rahmen von guter Regierungsführung (Good Governance) vorrangig für die Umsetzung der MDGs zuständig sind. Ihre Investitionen in die soziale Grundversorgung und in den Umweltschutz sollen einen we-sentlichen Teil zur Armutsreduzierung beitragen. Nur für das achte Ziel des Aufbaus einer globalen Partnerschaft für Entwicklung liegt die Ver-antwortung ausdrücklich bei den Gebern. Darin sieht die Bundesministerin für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Heidemarie Wieczo-rek-Zeul, eine wesentliche Mitverantwortung der Industrieländer. Diese sind gefordert, „die Höhe und Effizienz ihrer Entwicklungszusammenarbeit zu steigern, Handels- und weitere Schuldenerleichterungen zu gewähren und die internationalen Rahmenbedingungen für eine erfolgreiche Ent-wicklung so zu verändern, dass die MDGs nachhaltig erreicht werden können“⁵⁵. Die sieben Zielvorgaben des achten Ziels sind allerdings teil-weise nur sehr vage formuliert und es fehlt ein konkretes Zeitziel.⁵⁶

Für das erste Ziel der Halbierung der Armut wird die monetäre Armutsde-finition der Weltbank zu Grunde gelegt. Doch die einzelnen Ziele stehen alle miteinander in Verbindung. So erfordert z. B. die Bekämpfung von HIV/AIDS und die Gleichstellung der Geschlechter oft eine höhere Bil-dung.⁵⁷ Um eine Verringerung des Hungers zu erreichen, muss der Um-weltschutz gestärkt werden, damit der Zugang zu Nahrung gewährleistet werden kann. Alle Ziele haben gemeinsam, dass ihre Erreichung zu einer Verminderung der Armut in der Welt beiträgt. Damit beschränkt sich die Armutsdefinition der MDGs nicht ausschließlich auf das Pro-Kopf-Einkommen. Die verschiedenen Ursachen bzw. Folgen der Armut werden ebenfalls berücksichtigt.

III. MDG 1 als überwölbendes Ziel

Die Bundesregierung betrachtet in Anlehnung an die Millenniumserklärung das erste MDG der Armutshalbierung bis 2015 als überwölbendes Ziel in der Entwicklungspolitik.⁵⁸

Alle Ziele gehen einher mit der Bekämpfung der Armut.⁵⁹ Diese wiederum steht in engem Zusammenhang mit der Menschenrechtsproblematik. Eine Verringerung des weltweiten Hungers (MDG 1) kommt dem Recht auf Nahrung gleich. Die Verwirklichung der allgemeinen Primarschulbildung ist nur durch eine Verringerung der Armut möglich. Denn Bildung ist oft teuer und selbst wenn sie kostenfrei ist, sind Familien häufig zu arm, um auf die Arbeitskraft ihrer Kinder verzichten zu können. Das MDG 2 der Erreichung einer allgemeinen Primarschulbildung sowie das MDG 3 der Verbesse-rung der Gleichstellung der Geschlechter (mit der Zielvorgabe, das Ge-schlechtergefälle in der Bildung zu reduzieren) verkörpern das Recht auf Bildung. Die Ziele 4 bis 6 zur Verbesserung der Gesundheit von Müttern und Kindern und zur Bekämpfung schwerer Krankheiten wie HIV/AIDS und Malaria beziehen sich auf das Recht auf Gesundheit. Sie sind eben-falls nur umsetzbar, wenn die Armutsbekämpfung Fortschritte zeigt. Zwar sollen Arme kostengünstigeren oder sogar kostenfreien Zugang zu le-bensnotwendigen Medikamenten erhalten. Fraglich ist hierbei jedoch die Reaktion der Pharmakonzerne, die mit der Aussicht auf stark abnehmen-de Gewinne ihre Forschung auf ein Minimum reduzieren könnten. Sinnvoll wäre also eine Subventionierung dieser Medikamente als entwicklungspo-litische Maßnahme, um die Forschung in der Medizin nicht zu gefährden. Mit dem MDG 7 zur Sicherung der ökologischen Nachhaltigkeit wird das Recht auf Wasser und angemessenes Wohnen angesprochen. Hier kann durch technische Hilfe vor Ort viel zur Umsetzung dieser Rechte beigetra-gen werden. Aber auch hier steht wieder die Armutsbekämpfung im Vor-dergrund. Um den Unterkünften der Slums zu entkommen und Zugang zu sauberem Trinkwasser zu bekommen, benötigen Arme die Unterstützung der Entwicklungspolitik.⁶⁰

IV. Maßnahmen der Armutsbekämpfung

Die MDGs sind ein wichtiger Schritt in Richtung Konsensschaffung im Feld der Entwicklungspolitik zwischen Industrie- und Entwicklungsländern. In einem Folgebericht zur Millenniumserklärung der UN-
Generalversammlung von Dezember 2000 wurde der damalige General-sekretär Kofi Annan angehalten, einen Langzeitplan zur Implementierung der Ziele auszuarbeiten.⁶¹ Annan entwickelte daraufhin Handlungsstrate-gien, die er der Generalversammlung in seinem Bericht „Kompass für die Umsetzung der Millenniums-Erklärung der Vereinten Nationen“ im Sep­tember 2001 vorlegte.⁶² Diese Strategien sind jedoch völkerrechtlich un-verbindlich und stellen lediglich eine Liste von Empfehlungen dar, die nie ratifiziert wurde.⁶³

Man ist sich also nur einig darüber, was erreicht werden soll. Der schwie-rigen Aufgabe der praktischen Umsetzung müssen sich die einzelnen Länder allein stellen.

Das BMZ interpretiert diesen Ansatz als Beweis dafür, „dass unterschied-lichste Entwicklungsprobleme nur durch mit den Entwicklungsländern ab-gestimmte und auf sie zugeschnittene Maßnahmen in den Griff zu be-kommen sind“⁶⁴. Weiterhin stellt es heraus, dass sich die zu ergreifenden Maßnahmen an den Prinzipien Wirkungsorientierung, Partnerschaft und Kohärenz der Politikfelder orientieren müssen. Also an den Prinzipien, von denen auch die Konsensbildung zwischen den Industrie- und Entwick-lungsländern geleitet wurde.⁶⁵

V. Umsetzbarkeit der MDGs

Als die MDGs verabschiedet wurden, reagierte die Welt mit beinahe ein-heitlichem Optimismus hinsichtlich der Zielerreichung. Ausgelöst wurde diese Zuversicht durch die deutliche Zielgerichtetheit und Klarheit der Zie-le.⁶⁶ Zudem entstanden nach der Verkündung der MDGs zahlreiche öffent-liche Kampagnen. Sie trugen einen großen Teil zur entwicklungspoliti-schen Bildungsarbeit bei. Die erfolgreichste deutsche Kampagne war die vom Dachverband der Nichtregierungsorganisationen (non-governmental organizations – NGOs) VENRO in Zusammenarbeit mit Herbert Gröne- meyer ins Leben gerufene Kampagne „Deine Stimme gegen Armut“ (vgl. Kapitel D. 3). Sie erreichte mehr Publikum als es Kampagnen der UN-Organisationen je vermocht hätten.⁶⁷

Trotzdem wird die Erreichung der Ziele bis 2015 von vielen Kritikern in Frage gestellt. Sie berufen sich u. a. auf die vergangenen Versprechungen der Industrieländer. Hervorzuheben sind hier z. B. die folgenden Zusa-gen:⁶⁸

- 1978: bis zum Jahr 2000 gesundheitliche Grundversorgung für alle
- 1990: bis zum Jahr 2000 Grundschulbildung für alle Kinder der Welt
- 1970: jährlich 0,7 Prozent des Bruttonationaleinkommens (BNE)⁶⁹ für Entwicklungshilfe ausgeben⁷⁰

Keines dieser Versprechen wurde eingehalten. Heute sind Malaria und HIV/AIDS immer noch weit verbreitet und ein Großteil der Armen hat kei-nen Zugang zu medizinischer Versorgung. Zu Beginn des 21. Jahrhun-derts gingen 130 Millionen Kinder noch nicht zur Schule und die finanziel-len Mittel sanken sogar auf durchschnittlich 0,2 Prozent des BNE.⁷¹ Theo Rauch kritisiert in seinem Artikel „Von Basic Needs zu MDGs. Vier Jahr-zehnte Armutsbekämpfung in Wissenschaft und Praxis und kein bisschen weiter“ außerdem den erfahrungsgemäß fehlenden trickle-down-Effekt.⁷² Damit meint er die mangelnde „Bereitschaft und Fähigkeit staatlicher Machthaber und Bürokratien, staatliche Leistungen bei den Armen und Ohnmächtigen ankommen zu lassen“⁷³. Weiterhin bemerkt er, dass die vielen seit der Millenniumserklärung neu durchgeführten Studien über die Ursachen von Armut aufgrund der Fülle bereits existierender Analysen überflüssige Zeitverschwendung seien.⁷⁴

Die Expertengruppe des UN Millennium Project unter Führung des Wirt-schaftswissenschaftlers Jeffrey D. Sachs unternahm ein dreijähriges For-schungsprojekt zu Mobilisierungsmöglichkeiten und Umsetzungsbedin-gungen der MDGs für Regierungen und Zivilgesellschaften. In ihrem 350 Seiten fassenden Abschlussreport von 2005 stellt das Team fest, dass in Geber- sowie Entwicklungsländern die Zielerreichung häufig als unrealis- tisch bezeichnet wird. Der Grund hierfür liege in einer statistischen Hoch-rechnung aktueller Trends, nach denen in einer Vielzahl von Ländern die Ziele weit verfehlt würden.⁷⁵

Die ausschließliche Betrachtung globaler Trends verdeckt die gewaltigen Unterschiede zwischen den einzelnen Regionen. In China und Indien konnte die Armut beispielsweise von 1990 bis 2000, also schon vor der Formulierung der MDGs, beinahe halbiert werden.⁷⁶ Die Erfolge in Süd-und Süd-Ost-Asien beeinflussen aufgrund der dortigen hohen Bevölke-rungszahlen den globalen Trend enorm. Abbildung 3 zeigt die aktuellen Trends der Umsetzung der einzelnen Ziele in verschiedenen Weltregio-nen. In einigen Ländern wurde eine Stagnation der Armutssituation – oder sogar eine Verschlechterung – festgestellt. Viele der ärmsten Länder er-lebten zwar ein moderates Wirtschaftswachstum, jedoch war dieses noch lange nicht stark genug, um wesentlich zur Armutsreduzierung beizutra-gen. So stieg das jährliche Pro-Kopf-Einkommen dort von 1990 bis 2002 gerade einmal von 298 auf 337 US-Dollar.⁷⁷ Das entspricht einer Einkom-menserhöhung von lediglich 11 Cent pro Tag.

Abbildung 3: Aktuelle Trends der Umsetzung der MDGs (nach Regionen)

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

Halve proportion without low access, progress on track on track me high access, high access, high access, high access, sanitation in urban areas no change but lagging no change no change no change no change

Halve proportion without progress progress progress progress no change no change no change little little but lagging but lagging but lagging bpurtolgargegsi lagging sanitation in rural areas but lagging change change

Improve the lives of rising progress some rising progress low but low but on track no data slum dwellers numbers but lagging progress numbers but lagging no change no change

Goal 8 A global partnership for development

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

n met or on track ■ progress, but too slow El no or negative change no data a. Results based on measurements of enrollment rate. Results may change if based on measurements of primary completion rates. For example, estimates of completion rates in Latin America show that 8-10 percent of the school-age population will not complete primary school, which implies that the region is off track for reaching the goal of universal primary education.

Source: UN Statistics Division, UNDESA 2004.

Quelle: UN Millennium Project 2005: 15

[...]

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¹ BMZ, Die Millenniumsziele – Herausforderungen für die Zukunft, in: http://www.bmz.de/de/ziele/ziele/millenniumsziele/index.html, 18.10.2008

² vgl. UN 2000a: 3

³ vgl. BMZ 2001: 2, 17

⁴ vgl. Mahnkopf: 78

⁵ vgl. BMZ 2001: 9

⁶ Nuscheler: 147

⁷ vgl. Weltbank, World Bank Updates Poverty Estimates for the Developing World, in: http://go.worldbank.org/C9GR27WRJ0, 26.08.2008

⁸ vgl. UN Millennium Project 2008: 4

⁹ vgl. BMZ, Zahlen und Fakten, in:

http://www.bmz.de/de/zahlen/millenniumsentwicklungsziele/mdg1.html, 21.12.2008

¹⁰ vgl. BMZ, a. a. O.

¹¹ vgl. Eberlei; Führmann: 174

¹² vgl. BMZ, a. a. O.

¹³ vgl. Nuscheler: 143

¹⁴ vgl. Altvater: 210

¹⁵ vgl. BMZ 2001: 10

¹⁶ Schreiber, A., Merrill Lynch und Capgemini World Wealth Report 2008 - Pressemitteilung vom 24. Juni 2008, in:

http://www.de.capgemini.com/presse/pressemitteilungen/worldwealthreport2008/, 26.10.2008

¹⁷ Hossaini, M., Studie der Weltbank - Zahl der Armen auf der Welt sinkt, in: www.stern.de/wirtschaft/unternehmen/maerkte/:Studie-Weltbank-Zahl-Armen-Welt/636400.html

¹⁸ vgl. Altvater: 210

¹⁹ vgl. BMZ 2006a: 171

²⁰ vgl. UNDP 2008: 13

²¹ vgl. Sachs, W.: 69f

²² vgl. Sachs, W.: 70

²³ vgl. Sachs, W.: 70

²⁴ vgl. Nuscheler: 147

²⁵ vgl. Weltbank: 16

²⁶ vgl. Narayan; Patel; Schafft; Rademacher; Koch-Schulte: 226

²⁷ vgl. Sen: 110ff

²⁸ vgl. Mahnkopf: 77

²⁹ vgl. UN 2008: 5

³⁰ vgl. Nuscheler: 144

³¹ UNDP 2003: 193

³² vgl. Nuscheler: 144

³³ vgl. Nuscheler: 190

³⁴ vgl. UNDP 1990: 9

³⁵ vgl. Nuscheler: 190

³⁶ vgl. Klingebiel 1992: 10f

³⁷ vgl. Nuscheler: 190f

³⁸ vgl. UNDP 1997: 17

³⁹ o. V., What is Human Development?, in: http://gd.tuwien.ac.at/soc/undp/hd.htm, 30.10.2008

⁴⁰ vgl. Nuscheler: 144

⁴¹ vgl. Nuscheler: 144

⁴² vgl. UN 2008: 5

⁴³ vgl. BMZ, Der Weltsozialgipfel, in: http://www.bmz.de/de/themen/armut/hintergrund/armutsbekaempfunginternational/weltsozialgipfel/ index.html, 13.09.2008

⁴⁴ vgl. BMZ, a. a. O.

⁴⁵ vgl. Donner-Reichle, C., Die Beschlüsse von Kopenhagen ... und die Rolle des BMZ, in: E+Z - Entwicklung und Zusammenarbeit, Nr. 6, Juni 2000, Frankfurt a. M. 2000, http://www.inwent.org/E+Z/zeitschr/ez600-4.htm, 18.10.2008

⁴⁶ Das DAC (Development Assistance Committee) ist der Entwicklungshilfe-Ausschuss der OECD, dem die 24 wichtigsten Geberstaaten angehören

⁴⁷ vgl. Donner-Reichle, C., a. a. O.

⁴⁸ vgl. Martens 2005a: 44

⁴⁹ vgl. UN 2000a: 3

⁵⁰ vgl. UN 2000a: 5ff

⁵¹ vgl. Wichterich: 283

⁵² vgl. UN 2000a: 5ff

⁵³ vgl. Martens 2005a: 44

⁵⁴ vgl. BMZ 2005a: 4f

⁵⁵ Wieczorek-Zeul: 138

⁵⁶ Wichterich: 284

⁵⁷ Holtz: 119

⁵⁸ vgl. BMZ 2001: 2, 17

⁵⁹ vgl. BMZ 2006a: 181

⁶⁰ vgl. GKKE: 30f

⁶¹ vgl. UN 2000b: 1

⁶² vgl. Annan: 11ff

⁶³ vgl. Guther; Koos: 6

⁶⁴ vgl. BMZ 2005b: 17

⁶⁵ vgl. BMZ 2005b: 17

⁶⁶ vgl. Roth: 98

⁶⁷ Nuscheler; Roth: 22

⁶⁸ vgl. Sachs, J. D.: 265f

⁶⁹ ursprünglich Bruttosozialprodukt

⁷⁰ vgl. Parsons, A., Growth doesn’t work!, in: http://www.elo-forum.net/politik/politik/261-20070426346.html, 30.10.2008

⁷¹ vgl. Sachs, J. D.: 266

⁷² vgl. Rauch: 216

⁷³ Rauch: 216

⁷⁴ vgl. Rauch: 216

⁷⁵ vgl. UN Millennium Project 2005: 3

⁷⁶ vgl. Altvater: 210

⁷⁷ vgl. UN Millennium Project 2005: 13