Die vorliegende Arbeit stellt zunächst die Behörde Frontex vor, widmet sich anschließend rechtlichen Grundlagen der EU und beleuchtet kritisch die Vorgehensweise von Frontex.
Die Binnengrenzen innerhalb der Europäischen Union besitzen seit der Gründung des Schengenraums lediglich eine untergeordnete Rolle. Dagegen stellen die Außengrenzen der EU die Mitgliedsstaaten vor enorme Herausforderungen, die es zu bewältigen gilt. Die Übernahme von Sicherungstätigkeiten an den Außengrenzen obliegt der Europäischen Agentur für die Grenz- und Küstenwache Frontex.
Der Mittelmeerraum stellt die natürliche Grenze zwischen dem europäischen und afrikanischen Kontinent dar und damit ebenfalls eine europäische Außengrenze. Seit Beginn des Arabischen Frühlings im Jahr 2010, einhergehend mit Stürzen bestehender Regime und der Gründung neuer Regime, bildeten sich unzählige Flüchtlingsströme von Afrika nach Europa. Viele Flüchtlinge wählten ihre Fluchtrouten über den Landweg und viele andere nutzten und nutzen bis heute den Seeweg über das Mittelmeer. Allein in den Jahren 2015 und 2016 nutzen 885.000 Flüchtlinge die östliche Mittelmeerroute über die Türkei nach Griechenland. Bei dem Versuch, das Mittelmeer zu überwinden, ertranken von 2014 bis in die Gegenwart schätzungsweise 24.650 Menschen.
Diese prekären Gegebenheiten sowie der strategische und operative Umgang der EU mit Flüchtlingen sollen im folgenden Gegenstand der Untersuchungen sein. Dabei spielt die Region der Ägäis eine immanente Rolle, auf die sich hauptsächlich bezogen wird. Auf Fluchtursachen wird nicht eingegangen. Im Vordergrund steht der Umgang der EU und ihrer Behörde Frontex mit fliehenden Menschen.
Die Aktualität der folgenden Themen bedingt eine starke Orientierung der dargestellten Inhalte an Online-Medien. Somit wird hauptsächlich auf Basis von ausgewählten Agenturmeldungen, Presseberichten, Statistiken sowie EU- und Bundesdrucksachen argumentiert, um eine möglichst neutrale, aktuelle und weitgreifende Darstellung der aktuellen Geschehnisse in der Ägäis zu präsentieren.
Inhaltsverzeichnis
1 Einleitung
2 Über Frontex
2.1 Allgemeine Aufgaben
2.2 Konkrete Aufgaben
2.2.1 Einsätze vor Ort
2.2.2 Risikoanalyse
2.2.3 Lagebeobachtung
2.2.4 Schwachstellenbeurteilung
2.2.5 Europäische Zusammenarbeit bei Aufgaben der Küstenwache
2.2.6 Austausch von Informationen über kriminelle Aktivitäten
2.2.7 Rückführungsaktionen
2.2.8 Außenbeziehungen
2.2.9 Soforteinsätze
2.2.10 Forschung und Innovation
2.2.11 Schulungen
2.2.12 ETIAS
2.3 Finanzen
2.4 Personal
3 Rechtliche Grundlagen
3.1 Vertrag über die Europäische Union
3.2 Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union
3.3 Charta der Grundrechte der Europäischen Union
3.4 Hilfeleistung bei Seenot
4 Frontex in der öffentliche Wahrnehmung
4.1 Frontex, Griechenland und die Türkei
4.2 Wie reagiert Frontex auf Kritik?
5. Abschließendes Fazit
Zielsetzung & Themen der Arbeit
Die vorliegende Arbeit untersucht den strategischen und operativen Umgang der Europäischen Union mit Flüchtlingsbewegungen, wobei der Fokus insbesondere auf der Rolle der Grenzschutzagentur Frontex in der Region der Ägäis liegt. Ziel ist es, kritisch zu beleuchten, wie Frontex ihre Aufgaben wahrnimmt und inwieweit dabei rechtliche Rahmenbedingungen sowie Menschenrechte eingehalten werden.
- Historische Entwicklung und Aufgabenbereiche von Frontex
- Rechtliche Grundlagen der EU-Grenzschutzpolitik
- Kritische Analyse von Vorwürfen zu illegalen Pushbacks
- Umgang der Agentur mit Transparenz und öffentlicher Kritik
- Zusammenhang zwischen politischer Steuerung und operativer Praxis
Auszug aus dem Buch
4.1 Frontex, Griechenland und die Türkei
Die bisher umfangreichsten Ermittlungen zu den Vorwürfen gegen Frontex, die zum ersten Mal das EU-Parlament unter der Leitung der maltesischen Abgeordneten Roberta Metsola in Zusammenarbeit mit der EU-Kommission Frontex Scrutiny Working Group (kurz: FSWG) beschäftigten, konnten keine Pushbacks in der Ägäis mit einer Beteiligung von Frontex belegen (vgl. Dernbach 2021).
Dabei belegen zahlreiche Dokumente, Videos, Fotos sowie aussagekräftige Zeugenberichte, teilweise ebenfalls aus den internen Kreisen von Frontex, dass es wiederholt zu Pushbacks kam. Zu einem dieser belegten Vorkommnisse zählt ein Vorfall vom 28.04.2020, der im Folgenden exemplarisch und ausführlich beschrieben wird.
Nachdem ein Schlauchboot mit mehreren syrischen Flüchtlingen die Überfahrt von der türkischen Küste auf die griechische Insel Samos geschafft hatte, wurden diese nach ihrer Landung auf einer sogenannte Rettungsinsel gesammelt, per Seil von der griechischen Küstenwache zurück aufs Meer gezogen und im türkischen Küstengewässer wieder ausgesetzt. Eine Rettungsinsel ist eine aufblasbare und schwimmfähige Plattform, die bei Evakuierungen von Schiffen zum Einsatz kommt. Begleitet und vermutlich ebenfalls dokumentiert, wurde diese Aktion durch ein Schiff von Frontex, dass sich während der Rückführung permanent in unmittelbarer Nähe zur Rettungsinsel und zum Schiff der griechischen Küstenwache aufhielt. Angekommen im türkischen Küstengewässer unternahm die türkische Küstenwache wiederum Versuche, die Rettungsinsel samt Flüchtlingen an Bord zurück auf Hohe See zu treiben, indem Wellen um die Rettungsinsel erzeugt wurden. Diese Vorgehensweise wurde ebenso durch die unmittelbare Nähe des Frontex-Schiffes beobachtet. Eine Intervention seitens Frontex erfolgte nicht. Die Aktion der türkischen Küstenwache verlief erfolglos und die Flüchtlinge verblieben auf dem türkischen Festland in den dortigen Auffanglagern. Während auf Anfrage der EU-Kommission keine Daten zum Vorfall bei Frontex vorlagen, wurden viele Video- und Fotobeweise durch die Flüchtlinge an Bord der Rettungsinsel dokumentiert und an verschiedene Pressevertreter:innen weitergereicht. Mindestens sechs solcher Vorfälle wurden seit April 2020 festgehalten und von Flüchtlingen gemeldet (vgl. Christides et al. 2020).
Zusammenfassung der Kapitel
1 Einleitung: Die Einleitung skizziert die Problematik der EU-Außengrenzensicherung und stellt das Ziel der Untersuchung dar, den Umgang von Frontex mit geflüchteten Menschen kritisch zu beleuchten.
2 Über Frontex: Dieses Kapitel erläutert die Entstehungsgeschichte, die organisatorische Struktur, die vielfältigen Aufgabenbereiche sowie die Finanzierung und personelle Ausstattung der Agentur.
3 Rechtliche Grundlagen: Es werden die zentralen EU-Verträge, die Charta der Grundrechte sowie internationale Abkommen zur Seenotrettung als rechtlichen Rahmen des Grenzschutzes dargelegt.
4 Frontex in der öffentliche Wahrnehmung: Hier erfolgt eine kritische Auseinandersetzung mit Vorwürfen über Menschenrechtsverletzungen, insbesondere in der Ägäis, sowie der Reaktionen von Frontex auf öffentliche Kritik.
5. Abschließendes Fazit: Das Fazit fasst die Erkenntnisse zusammen und bewertet die aktuelle Situation von Frontex im Kontext ihrer Verantwortung und laufender interner sowie externer Ermittlungen.
Schlüsselwörter
Frontex, Europäische Union, Außengrenzen, Flüchtlinge, Migration, Pushbacks, Menschenrechte, Ägäis, Seenotrettung, Grenzschutz, Rechtsgrundlagen, Transparenz, EU-Parlament, Küstenwache, Leggeri
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit befasst sich mit der Rolle der EU-Grenzschutzagentur Frontex und untersucht kritisch deren Handeln an den europäischen Außengrenzen, insbesondere im Hinblick auf den Umgang mit flüchtenden Menschen in der Ägäis.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Die Schwerpunkte liegen auf der Organisation und den Aufgaben von Frontex, den rechtlichen Rahmenbedingungen der EU-Asyl- und Grenzpolitik sowie der kontroversen öffentlichen Debatte um mutmaßliche Menschenrechtsverletzungen durch Pushbacks.
Was ist das primäre Ziel oder die Forschungsfrage?
Ziel der Untersuchung ist es, den strategischen und operativen Umgang der EU und Frontex mit Flüchtlingsbewegungen zu bewerten und die Diskrepanz zwischen offiziellen Aufgaben und tatsächlicher Praxis sowie geltendem Recht aufzuzeigen.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit basiert auf einer Analyse von Online-Medien, Agenturmeldungen, Presseberichten, Statistiken sowie EU- und Bundesdrucksachen, um eine fundierte Darstellung der aktuellen Ereignisse zu ermöglichen.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die Vorstellung der Agentur, die Analyse rechtlicher Grundlagen wie der EUV und AEUV sowie die kritische Betrachtung der Vorwürfe bezüglich rechtswidriger Pushbacks und der Transparenz der Agentur.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Die zentralen Begriffe sind Frontex, Europäische Union, Außengrenzen, Flüchtlinge, Migration, Pushbacks, Menschenrechte, Ägäis und Seenotrettung.
Welche Rolle spielt die Ägäis in der Argumentation des Autors?
Die Ägäis dient als zentrales Fallbeispiel, da der Autor die dortigen Geschehnisse zwischen Griechenland und der Türkei als am gravierendsten für die Beurteilung der Menschenrechtslage und des Handelns von Frontex betrachtet.
Wie bewertet der Autor die mediale Berichterstattung über Frontex?
Der Autor konstatiert einerseits berechtigte Kritik an der Agentur, hinterfragt aber andererseits die Arbeitsweise mancher Journalisten, denen er eine einseitig negative Berichterstattung vorwirft, anstatt den journalistischen Grundsätzen der Neutralität zu folgen.
- Citar trabajo
- Sebastian Koch (Autor), 2022, Die Grenz- und Küstenwache Frontex. Eine kritische Betrachtung, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/1307962
