Inhaltsangabe oder Einleitung
Diese Seminararbeit beschäftigt sich mit dem Arbeitnehmererfinderrecht und dem Vergütungsanspruch des Arbeitnehmers. Kommt es in einem Unternehmen zu einer Erfindung, führt das unweigerlich zu einem Interessenskonflikt: Sowohl der Arbeitgeber, als auch der Arbeitnehmer haben ein berechtigtes Interesse an der Erfindung. Das Arbeitnehmererfindungsgesetz von 1957 schafft einen Ausgleich, indem es dem Arbeitgeber durch die Inanspruchnahme ermöglicht, die Rechte an der Erfindung zu erhalten und dem Arbeitnehmer im Gegenzug einen Vergütungsanspruch zusichert. Zudem beschreibt es den genauen Ablauf von der Erfindungsmeldung über die Inanspruchnahme bis zur Patentanmeldung sowie die Rechte und Pflichten, die Arbeitgeber und Arbeitnehmer in diesem Prozess haben. Die vom Bundesarbeitsministerium erlassenen Richtlinien regeln die Höhe der Vergütung. Kommt es zu Streitigkeiten, ist vor der gerichtlichen Klärung ein Schiedsverfahren vorgesehen, bei dem versucht wird, eine gütliche Einigung zu erzielen.
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- Anonym, 2018, Arbeitnehmererfinderrecht und Vergütung, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/1313299
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