Die Zahl der Unternehmenszusammenbrüche ist in den letzten Jahren im erheblichen
Masse gestiegen und dadurch haben viele Menschen und auch
Familien ihre Existenz verloren.
Die Ursachen sind nicht nur durch schärfer werdenden Wettbewerb, sondern
auch Finanzschwierigkeiten und Managementprobleme. Doch viele dieser
Unternehmen sind noch leistungsfähig. Man kann durch geeignete Maßnahmen
den Turnaround und die Sanierung dieser Unternehmen schaffen. Eine
Möglichkeit diese Kursänderung zu vollziehen ist der Verkauf des Unternehmens.
Doch meistens ist dies mit Personalabbau verbunden.
Um den einzelnen Arbeitsplatz zu schützen gibt bei Betriebsübernahmen den
§ 613a BGB. Für die Unternehmen und ihre Berater ist es deshalb erforderlich,
sich rechtzeitig und umfassend mit Instrumentarien und Gesetzen vertraut
zu machen. Oft scheitern die Unternehmensübernahmen an dieser
Rechtsprechung.
Im folgenden möchte ich nun den Zusammenhang zwischen Sanierende Unternehmensübernahme
und dem § 613 a BGB erklären. Im Jahr 2002 gab es allein in Deutschland 37700 Unternehmensinsolvenzen
und der zu erwartende Anstieg1 dieser Anzahl lässt deutlich erkennen, dass
es praktisch für jedes Unternehmen unumgänglich ist, sich mit einem Instrumentarium
vertraut zu machen, das zur Bewältigung von Unternehmenskrisen
geeignet ist.
Nicht nur der immer schärfer werdende Wettbewerb, sondern auch schlicht
Fehler im Finanzmanagement führen häufig zum Zusammenbruch auch leistungsfähiger
Unternehmen und ziehen verbundene Untenehmen und fremde
Unternehmen, insbesondere Lieferanten und Abnehmer, mit in die Krise
(Kettenzusammenhang).2 [...]
1 Vgl. Reuters in www.faz.de, „ Riesige Pleitewelle in Deutschland“.
2 Vgl. Süchting, Finanzmanagement, 5. Auflage, 1989, S. 10.
Inhaltsverzeichnis
A. Einleitung
B. Die Sanierung eines Unternehmens in der Krise
1. Die betriebswirtschaftliche Unternehmenskrise
C. Möglichkeiten zur Bewältigung einer Unternehmenskrise
1. Entscheidungskriterien zur Sanierung oder Liquidation eines Unternehmens
2. Sanierung aus eigener Kraft (interne Sanierung)
3. Die Fortführungsgesellschaft (externe Sanierung)
4. Die Sanierung des Unternehmens durch Verkauf
D. Betriebsübergang gemäß § 613 a BGB
1. Zweck des § 613 a BGB
2. Definition und Anwendungsbereich des § 613 a BGB
3. Widerspruchsrecht des Arbeitnehmers und die Folgen
4. Rechtsgestaltung des § 613 a BGB
E. Tatbestandsmerkmale des § 613 a BGB
1. Betriebsübergang
2. Übergang
3. Rechtsgeschäft
F. Abgrenzung der Gesamtrechtsfolge im Hinblick aus § 613 a BGB
G. Anwendbarkeit des § 613 a BGB bei Einzelfällen
1. Positive Anwendbarkeit
2. Negative Anwendbarkeit
H. Fazit
Zielsetzung und Themen der Arbeit
Das primäre Ziel dieser Arbeit ist es, die komplexen rechtlichen Zusammenhänge zwischen einer sanierenden Unternehmensübernahme und den arbeitsrechtlichen Bestimmungen des § 613a BGB zu erläutern und zu analysieren. Dabei wird untersucht, wie Unternehmen in Krisensituationen saniert werden können und welche Rolle der Betriebsübergang beim Schutz von Arbeitsverhältnissen spielt.
- Grundlagen der betriebswirtschaftlichen Unternehmenskrise und Sanierungsstrategien
- Möglichkeiten zur Krisenbewältigung (interne Sanierung, Fortführungsgesellschaften, Unternehmenskauf)
- Rechtliche Rahmenbedingungen und Schutzzweck des § 613a BGB beim Betriebsübergang
- Anwendungsbereiche, Tatbestandsmerkmale und Rechtsfolgen des § 613a BGB
- Kritische Analyse der Rechtsprechung bei Änderungsverträgen und der Sanierungspraxis
Auszug aus dem Buch
1. Die betriebswirtschaftliche Unternehmenskrise
Im Jahr 2002 gab es allein in Deutschland 37700 Unternehmensinsolvenzen und der zu erwartende Anstieg dieser Anzahl lässt deutlich erkennen, dass es praktisch für jedes Unternehmen unumgänglich ist, sich mit einem Instrumentarium vertraut zu machen, das zur Bewältigung von Unternehmenskrisen geeignet ist.
Nicht nur der immer schärfer werdende Wettbewerb, sondern auch schlicht Fehler im Finanzmanagement führen häufig zum Zusammenbruch auch leistungsfähiger Unternehmen und ziehen verbundene Untenehmen und fremde Unternehmen, insbesondere Lieferanten und Abnehmer, mit in die Krise (Kettenzusammenhang).
Je weiter eine Unternehmenskrise bereits fortgeschritten ist, desto schwieriger wird ihre Überwindung für das Unternehmen. Als Reaktion auf eine Unternehmenskrise, welche die Erfolgspotentiale des Unternehmens ernsthaft gefährdet, wird das Unernehmen versuchen, eine drastische Kursänderung einzuleiten (sog. Turnaround).
Die Restrukturierung des Unternehmens muss deshalb einen tiefgreifenden Wandel des Unternehmens nach sich ziehen. Es müssen alle organisatorischen, finanziellen und rechtlichen Maßnahmen zu einer Sanierung der Krisenursachen und Schwächen des Unternehmens in betracht gezogen werden.
Zusammenfassung der Kapitel
A. Einleitung: Diese Einleitung skizziert die Problematik zunehmender Unternehmenszusammenbrüche und erläutert die Notwendigkeit, sich mit den Instrumenten zur Sanierung unter Berücksichtigung des § 613a BGB auseinanderzusetzen.
B. Die Sanierung eines Unternehmens in der Krise: Dieses Kapitel definiert die betriebswirtschaftliche Unternehmenskrise und verdeutlicht die Notwendigkeit für Unternehmen, sich frühzeitig mit Krisenbewältigungsinstrumenten vertraut zu machen.
C. Möglichkeiten zur Bewältigung einer Unternehmenskrise: Es werden verschiedene Strategien der internen und externen Sanierung sowie die Entscheidungskriterien zwischen Sanierung und Liquidation dargestellt.
D. Betriebsübergang gemäß § 613 a BGB: Dieses Kapitel behandelt den Zweck, den Anwendungsbereich, das Widerspruchsrecht der Arbeitnehmer und die Rechtsgestaltung im Rahmen des Betriebsübergangs.
E. Tatbestandsmerkmale des § 613 a BGB: Hier werden die rechtlichen Voraussetzungen definiert, die für eine Anwendung des § 613a BGB erfüllt sein müssen.
F. Abgrenzung der Gesamtrechtsfolge im Hinblick aus § 613 a BGB: Es wird erläutert, dass der § 613a BGB ausschließlich auf Fälle der Einzelrechtsnachfolge Anwendung findet und Gesamtrechtsnachfolgen ausnimmt.
G. Anwendbarkeit des § 613 a BGB bei Einzelfällen: Anhand positiver und negativer Beispiele wird konkretisiert, in welchen Fällen die Bestimmungen zum Betriebsübergang greifen oder verneint werden.
H. Fazit: Die Arbeit schließt mit einer zusammenfassenden Bewertung der komplexen Rechtsprechung und betont den Schutzcharakter des § 613a BGB für Arbeitnehmer bei Betriebsübernahmen.
Schlüsselwörter
Unternehmenssanierung, § 613a BGB, Betriebsübergang, Unternehmenskrise, Turnaround, Arbeitsrecht, Arbeitnehmerschutz, Betriebsrat, Einzelrechtsnachfolge, Insolvenzrecht, Restrukturierung, Unternehmensverkauf, Beschäftigungssicherung, Änderungskündigung, Inhaltskontrolle.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit befasst sich mit der sanierenden Unternehmensübernahme im Kontext des deutschen Arbeitsrechts, insbesondere mit der Anwendung und den Auswirkungen des § 613a BGB auf die Arbeitsverhältnisse bei einem Betriebsübergang.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Zentrale Themen sind die Bewältigung von Unternehmenskrisen, Strategien zur Sanierung (intern und extern) sowie die rechtlichen Pflichten und Rechte der beteiligten Parteien bei einem Eigentümerwechsel im Betrieb.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Ziel ist es, für Unternehmen und Berater aufzuzeigen, wie rechtliche Hindernisse bei Sanierungen vermieden werden können und welche arbeitsrechtlichen Konsequenzen ein Betriebsübergang nach sich zieht.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Es handelt sich um eine juristisch-betriebswirtschaftliche Analyse, die auf einer Auswertung von Fachliteratur, Kommentaren und einschlägiger Rechtsprechung (insbesondere BAG-Urteile) basiert.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil analysiert die Phasen der Unternehmenskrise, die verschiedenen Sanierungsmöglichkeiten, die spezifischen Tatbestandsmerkmale des § 613a BGB sowie die Abgrenzung zu Gesamtrechtsnachfolgen.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Die Arbeit wird maßgeblich durch Begriffe wie Betriebsübergang, § 613a BGB, Unternehmenskrisenmanagement, Arbeitnehmerschutz und Restrukturierung geprägt.
Was besagt das Widerspruchsrecht des Arbeitnehmers?
Der Arbeitnehmer hat das Recht, dem Übergang seines Arbeitsverhältnisses auf einen neuen Betriebsinhaber zu widersprechen. Dies führt dazu, dass das Arbeitsverhältnis mit dem ursprünglichen Arbeitgeber fortbesteht, birgt jedoch das Risiko einer betriebsbedingten Kündigung.
Warum ist die Abgrenzung zur Gesamtrechtsnachfolge wichtig?
Die Abgrenzung ist entscheidend, da der § 613a BGB ausschließlich bei einer Einzelrechtsnachfolge Anwendung findet. Bei einer Gesamtrechtsnachfolge, wie etwa bei einer Verschmelzung von Aktiengesellschaften, greift dieser Paragraph hingegen nicht.
- Arbeit zitieren
- Marco Schellöh (Autor:in), 2003, Sanierende Unternehmensübernahme und § 613a BGB, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/13132
