Ziel dieser schriftlichen Arbeit ist es, anhand typologischer Gesichtspunkte nachzuweisen, dass die russische Regierungsform in ihrer Transformation während der achtjährigen Amtszeit Putins keine Konsolidierung, sondern vielmehr eine Demontierung des demokratischen Aufbaus erfuhr. Dabei werden im ersten Abschnitt der Hausarbeit die hauptsächlichen Veränderungen im politischen System Russlands seit der Inauguration Putins analysiert, welche das institutionelle Gefüge in seiner Ausrichtung grundlegend verändert haben. Am Ende dieser Ausführungen wird dann versucht, den autoritären Charakter des gegenwärtigen Regierungssystems näher zu definieren. Das die ambivalente Form des russischen Regierungssystems sowie die unterlassenen Demokratisierungs-bestrebungen zudem nachhaltig eine Systemkrise begünstigen und das politische Gefüge im Krisenfall grundlegend zu erschüttern drohen, wird im zweiten Teil der Ausarbeitung zu belegen versucht.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Transformation des politischen Systems Russlands 2000-2008
2.1. Vom Präsidialkabinett zum Präsidialparlament
2.2. Ausschluss der parlamentarischen Opposition vom Politikraum
2.3. Aufgabe des föderalen Prinzips und Re-Zentralisierung der Macht
2.4. Definition der russischen Verfassungswirklichkeit
3. Die Systeminstabilität autoritärer Herrschaftsformen
4. Fazit
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Arbeit untersucht den Wandel des russischen Regierungssystems während der achtjährigen Amtszeit von Wladimir Putin und geht der Forschungsfrage nach, ob die russische Regierungsform in diesem Zeitraum eine Konsolidierung oder eine Demontierung des demokratischen Aufbaus erfahren hat.
- Analyse der institutionellen Veränderungen im russischen politischen System seit dem Jahr 2000.
- Untersuchung der Schwächung parlamentarischer Kontrolle und der Etablierung einer exekutiven Dominanz.
- Evaluierung der Auswirkungen der Föderalismusreformen auf das Verhältnis von Zentrum und Regionen.
- Kritische Einordnung des russischen Regierungssystems im Kontext autoritärer und demokratischer Idealtypen.
- Beurteilung der Systeminstabilität als Konsequenz der autoritären Machtausübung.
Auszug aus dem Buch
2.1. Vom Präsidialkabinett zum Präsidialparlament
Der russische Parlamentarismus war bereits zu den Zeiten des ersten frei gewählten russischen Präsidenten Boris Nikolajewitsch Jelzin in untergeordnetem Verhältnis zur exekutiven Gewalt eingebettet. Diese durchaus problematische Ausprägung liegt jedoch in der Verfassung der Russischen Föderation (nachfolgend mit „VRF“ abgekürzt) selbst begründet. Dem Präsident fällt nach dem Text der Konstituante die oberste Regie und Leitung über alle Staatsorgane zu, womit er quasi in der Verfassungspraxis als „vierte Gewalt“ über den klassischen Staatsgewalten der Exekutive, Legislative und Judikative steht (vgl. Mommsen 2004, 379). Die Sicherstellung eines „koordinierten Funktionierens“ (Art. 80 Abs. 2 VRF) der staatlichen Instanzen wird in der politischen Literatur als eine der Ursachen für die massive Ausprägung präsidialer Macht im russischen System gesehen. Auch rekrutierte sich die Regierung bisher nie aus den Mehrheitsverhältnissen im russischen Parlament, der Staatsduma. Stattdessen wurden sogenannte Präsidialkabinette eingesetzt, die von Jelzins Gnaden abhängig waren. Begünstigt wurde diese Entwicklung durch die Verfassungsbestimmung der Unvereinbarkeit von Regierungsamt und Abgeordnetenmandat (Art. 97 Abs. 2 VRF). Es konnte daher noch nie ein wirklicher „Transmissionsriemen“ zur Umsetzung parlamentarischer Interessen auf Regierungsebene installiert werden, wie sie für westliche Politsysteme typisch ist.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Die Einleitung beleuchtet den historischen Kontext des Systemumbruchs nach 1991 und leitet die Fragestellung her, ob Putins Amtszeit eine Demontierung des demokratischen Aufbaus darstellt.
2. Transformation des politischen Systems Russlands 2000-2008: Dieses Kapitel analysiert die institutionellen Veränderungen, wie den Machtzuwachs des Präsidenten, die Schwächung des Parlaments, die Einschränkung der Opposition und die Aufhebung des föderalen Prinzips.
3. Die Systeminstabilität autoritärer Herrschaftsformen: Hier wird dargelegt, wie der autoritäre Regierungsstil durch die Zerstörung des politischen Pluralismus und die Unterbindung von Reformeliten langfristig zu einer Destabilisierung des Gesamtsystems führt.
4. Fazit: Das Fazit fasst zusammen, dass sich unter Putin eine Reorganisation autoritärer Herrschaft vollzogen hat, welche die Erfolgsaussichten für das russische Demokratie-Experiment nachhaltig verschlechtert hat.
Schlüsselwörter
Russland, Wladimir Putin, politische Transformation, autoritäres Regime, Präsidialsystem, Staatsduma, Föderalismusreform, Demokratie-Experiment, Machtvertikale, politische Stabilität, Systeminstabilität, Politikkultur, Regierungsform, Zentralisierung, Parteiensystem.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert kritisch die politische Entwicklung Russlands während der Regierungszeit von Wladimir Putin zwischen 2000 und 2008 und bewertet den demokratischen Zustand des Systems.
Welche zentralen Themenfelder werden behandelt?
Im Fokus stehen die Transformation der Exekutive, die Entmachtung des Parlaments, der Umgang mit der Opposition, die Zentralisierung der Macht gegenüber den Regionen sowie die Einordnung des Systems in die Transformationsforschung.
Was ist die primäre Forschungsfrage der Arbeit?
Die Autorin untersucht, ob die Regierungsform unter Putin eine Konsolidierung oder eine Demontierung demokratischer Strukturen herbeigeführt hat.
Welche wissenschaftliche Methode kommt zum Einsatz?
Es handelt sich um eine politikwissenschaftliche Analyse, die typologische Ansätze nutzt und das russische System mit theoretischen Modellen der Transformationsforschung vergleicht.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die Analyse der institutionellen Gefüge, der Parteienlandschaft, des Föderalismus und der begrifflichen Definition des gegenwärtigen politischen Systems.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Wichtige Begriffe sind unter anderem autoritäres Regime, Transformation, Machtvertikale, gelenkte Demokratie und Systeminstabilität.
Wie bewertet der Autor die Rolle des Föderationsrates unter Putin?
Die Arbeit kommt zu dem Schluss, dass der Föderationsrat von einem bedeutsamen Akteur zu einem Akklamationsorgan degradiert wurde, das den Vorgaben des Kremls folgt.
Welches Fazit zieht die Arbeit zur Zukunft der russischen Demokratie?
Das Fazit ist pessimistisch: Die Transformation hat zu einer massiven Konzentration der Macht geführt, die das Demokratie-Experiment nachhaltig beschädigt und das System anfällig für Instabilitäten macht.
- Citation du texte
- Christian Knape (Auteur), 2008, Acht Jahre Putin - Ende des russischen Demokratieexperiments?, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/131335
