Meine Bachelorarbeit behandelt die Sanktionierung von Hilfebedürftigen nach § 31 SGB II - also eine der zentralen Normen der Grundsicherung für Arbeitssuchende.
Das Ziel war es die verschiedenen Meinungen und die bisherige Rechtsprechung (bis Anfang 2009) darzulegen und zu diskutieren. Als Grundlage hierfür wird umfassend auf die bisherige geschichtliche Entwicklung, die verschiedenen Wirkungsweisen und Zielsetzungen eingegangen. Außerdem wird auf Schlüsselbegriffe wie die Eingliederungsvereinbarung oder den wichtigen Grund eingegangen.
Insgesamt zeigt sich, dass einige Punkte der Norm kritisch zu betrachten sind. Dies führt zu unterschiedlichen Auslegungsmöglichkeiten.
Der zweite - etwas kürzere - Teil der Arbeit befasst sich mit der Möglichkeit der Hilfebedürftigen gegen fehlerhafte Verwaltungsentscheidungen vorzugehen. In diesem Rahmen wird vor allem das Widerspruchsverfahren erläutert.
Inhaltsverzeichnis
- Inhaltsverzeichnis
- Vorwort
- Abkürzungsverzeichnis
- A Einleitung
- B Sanktionen des SGB II
- I. Geschichtliche Hintergründe
- 1. Ehemalige Sozialhilfe
- 2. Ehemalige Arbeitslosenhilfe
- 3. Strafrechtliche Sanktionierung
- II. Regelungsgrundsätze
- 1. Der Grundsatz des „Fördern und Forderns"
- 2. Sanktionswirkungen
- a) Strafcharakter
- b) Helfende Wirkung
- c) Schadensersatz
- d) Begrenzungseffekt
- e) Verhaltenssteuerung
- 3. Verfassungsrechtliche Beurteilung
- III. Voraussetzungen
- 1. Anwendungsbereich
- 2. Rechtsbehelfsbelehrung
- 3. Pflichtverletzungen
- a) Eingliederungsvereinbarung
- aa) Rechtsnatur
- bb) Vertragsabschluss
- cc) Vertragsgestaltung
- dd) Rechtswidrigkeit und Nichtigkeit
- b) Nichtabschluss der Eingliederungsvereinbarung
- c) Verletzung der Pflichten aus der Eingliederungsvereinbarung
- d) Fehlende Arbeits- oder Maßnahmenbereitschaft
- aa) Einschlägige Tätigkeiten
- bb) Zumutbarkeit
- cc) Pflichtwidriges Verhalten
- e) Verweigerung einer Arbeitsgelegenheit mit Mehraufwandsentschädigung
- f) Maßnahmeabbruch
- g) Meldeversäumnis
- h) Absichtliche Verarmung
- i) Unwirtschaftliches Verhalten
- j) Sperrzeit oder Erlöschen des Arbeitslosengeldes
- k) Fiktive Anwendung der Sperrzeit des SGB III
- a) Eingliederungsvereinbarung
- 4. Wiederholte Pflichtverletzung
- 5. Kein wichtiger Grund
- a) Grundsätzliches
- b) Fallgestaltungen zum wichtigen Grund
- aa) Gesundheitliche Gründe
- bb) Kinderbetreuung
- cc) Gewissens- und religiöse Gründe
- dd) Politische Einstellungen
- ee) Zuzug zum Partner
- ff) Arbeitsrechtliches und freie Wahl des Berufs
- IV. Rechtsfolgen
- 1. Erste Stufe
- 2. Weitere Stufen
- 3. Verschärfte Sanktionierung bei jungen Hilfebedürftigen
- 4. Ergänzende Sach- oder Geldwerte Leistungen
- 5. Eintritt und Dauer
- V. Verfahren
- 1. Amtsermittlungsgrundsatz
- 2. Beweislast
- 3. Anhörung
- 4. Feststellender Bescheid
- VI. Sanktionspraxis
- C Das Widerspruchsverfahren
- I. Sinn und Zweck
- II. Rechtliche Regelungen
- III. Widerspruchspraxis
- D Schlussbemerkung
- Literaturverzeichnis
- Anhang
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Bachelor-Thesis befasst sich mit dem Widerspruchsverfahren bezüglich Sanktionen im SGB II. Ziel der Arbeit ist es, die rechtlichen Grundlagen und die Praxis des Widerspruchsverfahrens im Kontext von Sanktionen im SGB II zu analysieren. Dabei werden die geschichtlichen Hintergründe der Sanktionen, die Regelungsgrundsätze, die Voraussetzungen für Sanktionen, die Rechtsfolgen und das Verfahren im Detail beleuchtet.
- Die Entwicklung der Sanktionen im SGB II
- Die rechtlichen Grundlagen des Widerspruchsverfahrens
- Die Praxis des Widerspruchsverfahrens in Bezug auf Sanktionen
- Die Auswirkungen von Sanktionen auf die Betroffenen
- Die Rolle der Rechtsbehelfsstellen im Widerspruchsverfahren
Zusammenfassung der Kapitel
Das erste Kapitel der Arbeit beleuchtet die geschichtlichen Hintergründe der Sanktionen im SGB II. Es werden die Entwicklungen der ehemaligen Sozialhilfe und Arbeitslosenhilfe sowie die Einführung der Sanktionen im SGB II dargestellt.
Das zweite Kapitel befasst sich mit den Regelungsgrundsätzen des SGB II im Hinblick auf Sanktionen. Es werden der Grundsatz des „Fördern und Forderns", die verschiedenen Sanktionswirkungen und die verfassungsrechtliche Beurteilung der Sanktionen behandelt.
Das dritte Kapitel analysiert die Voraussetzungen für die Verhängung von Sanktionen im SGB II. Es werden die verschiedenen Pflichtverletzungen, die zum Verlust von Leistungen führen können, sowie die rechtlichen Rahmenbedingungen für die Anwendung von Sanktionen dargestellt.
Das vierte Kapitel behandelt die Rechtsfolgen von Sanktionen im SGB II. Es werden die verschiedenen Stufen der Sanktionen, die Auswirkungen auf die Leistungen und die Dauer der Sanktionen erläutert.
Das fünfte Kapitel befasst sich mit dem Verfahren im Zusammenhang mit Sanktionen im SGB II. Es werden der Amtsermittlungsgrundsatz, die Beweislast, die Anhörung und der Feststellende Bescheid behandelt.
Das sechste Kapitel gibt einen Einblick in die Sanktionspraxis im SGB II. Es werden die häufigsten Gründe für Sanktionen und die Auswirkungen auf die Betroffenen dargestellt.
Das siebte Kapitel analysiert das Widerspruchsverfahren im Kontext von Sanktionen im SGB II. Es werden der Sinn und Zweck des Widerspruchsverfahrens, die rechtlichen Regelungen und die Praxis des Widerspruchsverfahrens behandelt.
Schlüsselwörter
Die Schlüsselwörter und Schwerpunktthemen des Textes umfassen das SGB II, Sanktionen, Widerspruchsverfahren, Eingliederungsvereinbarung, Pflichtverletzung, Rechtsfolgen, Verfahren, Sanktionspraxis, Rechtsbehelfsstellen, Arbeitslosengeld II, Hilfebedürftigkeit, Förderung und Fordern, Rechtsbehelfsbelehrung, Rechtswidrigkeit, Nichtigkeit, Zumutbarkeit, Arbeitsgelegenheit, Meldeversäumnis, Absichtliche Verarmung, Unwirtschaftliches Verhalten, Sperrzeit, wichtiger Grund, Gesundheitliche Gründe, Kinderbetreuung, Gewissens- und religiöse Gründe, Politische Einstellungen, Zuzug zum Partner, Arbeitsrechtliches, freie Wahl des Berufs, Amtsermittlungsgrundsatz, Beweislast, Anhörung, Feststellender Bescheid, Sinn und Zweck, Rechtliche Regelungen, Widerspruchspraxis.
- I. Geschichtliche Hintergründe
- Citation du texte
- Konrad Möbius (Auteur), 2009, Widerspruchsverfahren bezüglich Sanktionen im SGBII, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/132085
