Vor 20 Jahren vollzog sich ein tief greifender weltpolitischer Wandel. Der Kommunismus als Staatsentwurf war am Ende. Nur wenige Länder sind verblieben, die offiziell noch kommunistisch sind. Eines dieser Länder ist Kuba. Während 1989 die meisten sozialistischen „Bruderländer“ im Ostblock zusammenbrachen, existiert das Regime Kubas auch heute noch. Dies ist durchaus erstaunlich, teilte und teilt doch Kuba viele Gemeinsamkeiten mit den untergegangenen kommunistischen Regimen des Ostblocks. Wirtschaftskrise, soziale Probleme, weit verbreitete Unzufriedenheit in der Bevölkerung, Anzeichen von gesellschaftlichen Unruhen. Und mit dem Untergang der Sowjetunion fiel auch für Kuba der wichtigste Handelspartner aus.
Warum also überlebte das Regime in Kuba trotz derselben negativen Vorzeichen wie in den ehemaligen Ostblockstaaten? Zur Beantwortung dieser Frage existieren zahllose Ansätze. Vielen dieser Ansätze scheint jedoch ein schlüssiges theoretisches Grundgerüst zu fehlen. Sie argumentieren sehr empirisch und wirken mitunter spekulativ. Demgegenüber baut Juan López sein Buch „democracy delayed“ logisch von der Frage her auf, welche Wege zur Transition es für Kuba, basierend auf der Regimetypologie von Juan J. Linz und Alfred Stepan, gibt. Nach einer kurzen Einführung in die wirtschaftliche Krise der 1990er Jahre, werde ich daher diesem Beispiel folgen und zunächst darauf eingehen, welche Pfade zur Transition nach dem Model von Linz und Stepan für Kuba zur Verfügung stehen. Da nach diesem Model die wahrscheinlichste Option ein Zusammenbruch in Folge von Massenprotesten ist, muss die Frage beantwortet werden, wieso diese bisher ausgeblieben sind. Der Schwerpunkt liegt dabei auf dem Zeitraum der 1990er Jahre. Angesichts der Tatsache, dass die zu Beginn der Krise in den 1990er ausgerufene Sonderperiode jedoch bis heute noch nicht offiziell beendet wurde, dürften die Antworten bis in die Gegenwart Gültigkeit besitzen. Die Frage nach den ausbleibenden Massenprotesten möchte ich zunächst, zusätzlich zur Argumentation López’, aus einer weiteren Perspektive betrachten: Javier Corrales argumentiert, dass durch die Reformen seit Anfang der 1990er Jahre das Regime zum Gatekeeper für die Wirtschaft wurde. Dadurch gelang es dem Regime auf der einen Seite die eigene Machtbasis zu sichern, auf der anderen jedoch durch neue Anreize und Repressionsmöglichkeiten Dissens zu untergraben. [...]
Gliederung
1. Einleitung:
2. Die Ausgangslage: die Wirtschaftskrise der 1990er Jahre
3. Das Castro-Regime: Charakteristika
3.1 Zwischen gefroren-post-totalitär und sultanistisch
3.2 Massenproteste als wahrscheinlichster Pfad der Transition
4. Kuba als Gatekeeper-Staat: Das Ausbleiben von Massenprotesten als Folge staatlicher Struktur
4.1 Die Reformen der 1990er Jahre – Der Umbau zum Gatekeeper-Staat
4.1.1 Reformen und Machtreserven
4.1.2 Die Begrenzung der winning coalition
4.1.3 Repressionen als Mittel zur Sicherung der staatlichen Monopolstellung
4.1.4 Die Funktionslogik des Gatekeeper-Staates in Bezug auf die Wahrscheinlichkeit von Massenprotesten
4.2 Exit vs. Voice: Kubas Regime als Gatekeeper der Emigration
4.2.1 Exit vs. Voice: Emigration als Sicherheitsventil
4.2.2 Gatekeeper der Emigration: Eine Demonstration der Stärke
5. Die Zivilgesellschaft Kubas: Das Ausbleiben von Massenprotesten als Folge mangelnden Bewussteins politischer Efficacy
5.1 Zivilgesellschaftliche Opposition
5.2 Repression der Opposition
5.3 Efficacy
6. Resumée und Ausblick
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit untersucht die Gründe für das Überleben des kubanischen Regimes nach dem Zusammenbruch des Ostblocks, indem sie analysiert, warum trotz schwerer wirtschaftlicher Krisen und weit verbreiteter Unzufriedenheit keine Massenproteste stattfanden. Die Forschungsfrage fokussiert dabei auf das Zusammenspiel zwischen der staatlichen Struktur als "Gatekeeper" und dem mangelnden Gefühl politischer "Efficacy" innerhalb der Zivilgesellschaft.
- Regimetypologie nach Linz und Stepan (gefroren-post-totalitär und sultanistisch).
- Die Theorie des Gatekeeper-Staates zur Sicherung der Machtbasis.
- Hirschmans Modell von Exit und Voice im Kontext der kubanischen Emigrationspolitik.
- Die Rolle der Zivilgesellschaft und der Repressionsmechanismen.
Auszug aus dem Buch
4.2.1 Exit vs. Voice: Emigration als Sicherheitsventil
Nach Hirschman’s Modell von Exit und Voice haben Kunden einer Firma – bzw. Bürger eines Landes – bei Unzufriedenheit mit dem „Produkt“ zwei grundsätzliche Möglichkeiten: Sie können zur Konkurrenz wechseln – auswandern – oder sie können ihren Unmut äußern und protestieren und dadurch das Produkt verbessern – Reformen erzwingen. Je einfacher jedoch Exit verfügbar ist, desto unwahrscheinlicher wird Voice. Während jedoch Auswanderung normalerweise ein unkontrolliertes Ereignis ist, das von der Basis ausgeht, so kann sie doch auch bewusst instrumentalisiert werden, um die Äußerung von Voice zu unterminieren. Was in der Geschichte autokratischer Herrschaft eine lange Tradition hat, wurde von Fidel Castro nach 1959 als Mittel zur Stabilisierung seiner Herrschaft kultiviert. Seitens des Regimes aktiv genutzt, kann gezielter Exit als savety valve, d.h. als Sicherheitsventil, dienen um sozialen Druck nicht zu groß werden zu lassen und Regimekritiker auf relativ humane Art und Weise zu neutralisieren. Kuba kann als ein Musterbeispiel für diese Taktik gelten.
Anders als viele osteuropäische Staaten, die ihre Grenzen zunehmend schlossen, hielt Kuba seine Grenzen stets offen für die Auswanderung unzufriedener Bürger. In den ersten Jahren nach der Revolution verließen 230.000 Kubaner, mehrheitlich aus der alten Mittel- und Oberschicht das Land, zwischen 1965 und 1973 folgten weitere 330.000. Kubas Regime profitierte damit gleich in mehrfacher Hinsicht: potentielle Regimegegner verließen in großer Zahl das Land, was als ideologische Reinigung der Bevölkerung gefeiert wurde. Gleichzeitig erlaubte es der Regierung in großem Stil Besitz von Emigranten zu konfiszieren, was einen beträchtlichen Zuwachs der Mittel der Regierung bedeutete.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Diese Einleitung skizziert die Fragestellung, warum das kubanische Regime trotz der Wirtschaftskrise der 1990er Jahre nicht zusammenbrach, und stellt den theoretischen Rahmen sowie die Zielsetzung der Arbeit dar.
2. Die Ausgangslage: die Wirtschaftskrise der 1990er Jahre: Es wird der massive wirtschaftliche Verfall nach dem Ende der Sowjetunion beschrieben, der den Lebensstandard der Bevölkerung drastisch verschlechterte und die Ausgangslage für die politische Stabilität des Landes darstellte.
3. Das Castro-Regime: Charakteristika: Hier wird das kubanische System anhand der Typologie von Linz und Stepan als Mischform aus gefroren-post-totalitären und sultanistischen Elementen charakterisiert, was die Begrenzung der Transitionspfade erklärt.
4. Kuba als Gatekeeper-Staat: Das Ausbleiben von Massenprotesten als Folge staatlicher Struktur: Dieses Kapitel analysiert, wie das Regime durch gezielte Reformen und eine Gatekeeper-Funktion die Wirtschaft kontrolliert, um seine Machtbasis (winning coalition) zu sichern und Massenproteste durch Anreize und Repression zu verhindern.
5. Die Zivilgesellschaft Kubas: Das Ausbleiben von Massenprotesten als Folge mangelnden Bewussteins politischer Efficacy: Der Autor untersucht die Rolle der Zivilgesellschaft und argumentiert, dass das Ausbleiben von Protesten primär auf ein fehlendes Bewusstsein der eigenen politischen Wirkkraft (Efficacy) zurückzuführen ist.
6. Resumée und Ausblick: Das Fazit fasst die Analyse zusammen, dass das Regime durch die Gatekeeper-Rolle und die Instrumentalisierung der Emigration erfolgreich den gesellschaftlichen Druck kanalisierte, und diskutiert mögliche zukünftige Entwicklungen unter der Führung von Raúl Castro.
Schlüsselwörter
Kuba, Castro-Regime, Massenproteste, Transition, Gatekeeper-Staat, Wirtschaftskrise, Efficacy, Emigration, Exit, Voice, Zivilgesellschaft, Repression, winning coalition, politischer Wandel, Staatssozialismus.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert die Überlebensstrategien des kubanischen Regimes nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion und untersucht, warum das Land trotz schwerer Wirtschaftskrisen von den Massenprotesten verschont blieb, die zum Fall anderer kommunistischer Staaten führten.
Was sind die zentralen Themenfelder der Untersuchung?
Zu den zentralen Themen gehören die Anwendung der Regimetypologie auf Kuba, die Analyse der wirtschaftlichen Reformen der 1990er Jahre, die Rolle der Emigration als Sicherheitsventil sowie die Untersuchung der kubanischen Zivilgesellschaft.
Was ist das primäre Ziel oder die Forschungsfrage?
Das primäre Ziel ist es, zu klären, warum das Castro-Regime trotz des Fehlens von Massenprotesten überlebte, wobei die Forschungsfrage die Rolle der staatlichen Gatekeeper-Struktur sowie das mangelnde Gefühl politischer Efficacy der Bürger in den Mittelpunkt stellt.
Welche wissenschaftliche Methode wird in dieser Arbeit verwendet?
Der Autor nutzt eine politikwissenschaftliche Analyse, die auf der Regimetypologie von Juan J. Linz und Alfred Stepan sowie dem Modell von Exit und Voice von Albert O. Hirschman basiert, um die Transitionsprozesse in Kuba theoretisch einzuordnen.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Im Hauptteil wird dargelegt, wie Kuba zum Gatekeeper-Staat wurde, um die "winning coalition" zu kontrollieren, und wie das Regime durch die Steuerung der Emigration sozialen Druck abbaute, anstatt ihn durch Repression eskalieren zu lassen.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Die zentralen Schlagworte sind Kuba, Gatekeeper-Staat, Transition, Massenproteste, Efficacy und Emigration.
Wie unterscheidet sich die Situation in Kuba von der in der DDR im Jahr 1989?
Im Gegensatz zur DDR, in der die Grenzen zunehmend geschlossen wurden und der Druck durch "Voice" und "Exit" das Regime schließlich destabilisierte, hielt Kuba seine Grenzen offen, um unzufriedene Bürger gezielt ausreisen zu lassen und so ein Ventil für den sozialen Druck zu schaffen.
Welche Rolle spielt die "winning coalition" im kubanischen System?
Die "winning coalition" stellt die Machtbasis des Regimes dar. Der Staat steuert als Gatekeeper den Zugang zu dieser privilegierten Gruppe durch wirtschaftliche Anreize, was Loyalität erzwingt und die Wahrscheinlichkeit von Protesten reduziert.
Welchen Einfluss hatte das Internet auf die kubanische Zivilgesellschaft laut der Arbeit?
Der Autor stellt fest, dass der Zugang zum Internet in Kuba strikt beschränkt und zensiert wird, was die Möglichkeiten der Opposition massiv einschränkt, sich zu organisieren oder die Bevölkerung über Protestaktionen zu informieren.
- Quote paper
- Christoph Buchberger (Author), 2009, Kuba - Das Überleben des Regimes aufgrund ausbleibender Massenproteste, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/132378
