Kuba - Das Überleben des Regimes aufgrund ausbleibender Massenproteste

Gliederung

1. Einleitung:

2. Die Ausgangslage: die Wirtschaftskrise der 1990er Jahre

3. Das Castro-Regime: Charakteristika
3.1 Zwischen gefroren-post-totalitär und sultanistisch
3.2 Massenproteste als wahrscheinlichster Pfad der Transition

4. Kuba als Gatekeeper -Staat: Das Ausbleiben von Massenprotesten als Folge staatlicher Struktur
4.1 Die Reformen der 1990er Jahre – Der Umbau zum Gatekeeper-Staat
4.1.1 Reformen und Machtreserven
4.1.2 Die Begrenzung der winning coalition
4.1.3 Repressionen als Mittel zur Sicherung der staatlichen Monopolstellung
4.1.4 Die Funktionslogik des Gatekeeper -Staates in Bezug auf die Wahrscheinlichkeit von Massenprotesten
4.2 Exit vs. Voice: Kubas Regime als Gatekeeper der Emigration
4.2.1 Exit vs. Voice: Emigration als Sicherheitsventil
4.2.2 Gatekeeper der Emigration: Eine Demonstration der Stärke

5. Die Zivilgesellschaft Kubas: Das Ausbleiben von Massenprotesten als Folge mangelnden Bewussteins politischer Efficacy
5.1 Zivilgesellschaftliche Opposition
5.2 Repression der Opposition
5.3 Efficacy

6. Resumée und Ausblick

Anhang A: Bibliographie:

1. Einleitung:

Vor 20 Jahren vollzog sich ein tief greifender weltpolitischer Wandel. Der Kommunismus als Staatsentwurf war am Ende. Nur wenige Länder sind verblieben, die offiziell noch kommunistisch sind. Eines dieser Länder ist Kuba. Während 1989 die meisten sozialistischen „Bruderländer“ im Ostblock zusammenbrachen, existiert das Regime Kubas auch heute noch. Dies ist durchaus erstaunlich, teilte und teilt doch Kuba viele Gemeinsamkeiten mit den untergegangenen kommunistischen Regimen des Ostblocks. Wirtschaftskrise, soziale Probleme, weit verbreitete Unzufriedenheit in der Bevölkerung, Anzeichen von gesellschaftlichen Unruhen. Und mit dem Untergang der Sowjetunion fiel auch für Kuba der wichtigste Handelspartner aus.

Warum also überlebte das Regime in Kuba trotz derselben negativen Vorzeichen wie in den ehemaligen Ostblockstaaten?

Zur Beantwortung dieser Frage existieren zahllose Ansätze.^[1] Vielen dieser Ansätze scheint jedoch ein schlüssiges theoretisches Grundgerüst zu fehlen. Sie argumentieren sehr empirisch und wirken mitunter spekulativ. Demgegenüber baut Juan López sein Buch „democracy delayed“^[2] logisch von der Frage her auf, welche Wege zur Transition es für Kuba, basierend auf der Regimetypologie von Juan J. Linz und Alfred Stepan^[3], gibt. Nach einer kurzen Einführung in die wirtschaftliche Krise der 1990er Jahre, werde ich daher diesem Beispiel folgen und zunächst darauf eingehen, welche Pfade zur Transition nach dem Model von Linz und Stepan für Kuba zur Verfügung stehen. Da nach diesem Model die wahrscheinlichste Option ein Zusammenbruch in Folge von Massenprotesten ist, muss die Frage beantwortet werden, wieso diese bisher ausgeblieben sind. Der Schwerpunkt liegt dabei auf dem Zeitraum der 1990er Jahre. Angesichts der Tatsache, dass die zu Beginn der Krise in den 1990er ausgerufene Sonderperiode jedoch bis heute noch nicht offiziell beendet wurde^[4], dürften die Antworten bis in die Gegenwart Gültigkeit besitzen. Die Frage nach den ausbleibenden Massenprotesten möchte ich zunächst, zusätzlich zur Argumentation López’, aus einer weiteren Perspektive betrachten: Javier Corrales^[5] argumentiert, dass durch die Reformen seit Anfang der 1990er Jahre das Regime zum Gatekeeper für die Wirtschaft wurde. Dadurch gelang es dem Regime auf der einen Seite die eigene Machtbasis zu sichern, auf der anderen jedoch durch neue Anreize und Repressionsmöglichkeiten Dissens zu untergraben. Doch, wie Corrales anmerkt, war der Aufbau des Gatekeeper -Staates selbst nur durch das Ausbleiben von stärkerem gesellschaftlichem Druck möglich.^[6] Dass dieser Druck nie so stark wurde, liegt nach Bert Hoffmann^[7] mit daran, dass Kuba die Emigrations-Option stets offen hielt. Zudem agiert Kuba auch hier als Gatekeeper, was Seitens der Bevölkerung als Demonstration der Stärke wahrgenommen wird. Dies führt zur (Zivil-)Gesellschaft, auf die López den Fokus legt. Mangelndes Bewusstsein der eigenen politischen Efficacy ist nach seiner Auffassung maßgeblich für das Ausbleiben von Massenprotesten verantwortlich. Die Rolle des Regimes bleibt jedoch bei López eher sekundär. Eine Verknüpfung von López’ Argumentation mit der Gatekeeper -Theorie kann meiner Meinung nach aber zu einem tieferen Verständnis beitragen, wie es zu diesem Mangel an Efficacy -Bewusstsein kommt. An dieser Stelle möchte ich ansetzen und Anknüpfungspunkte zwischen den Ansätzen aufzeigen und damit ein kompletteres Bild der Prozesse skizzieren, die letztlich dazu führten, dass Kuba auch heute noch von einem Castro autokratisch regiert wird.

2. Die Ausgangslage: die Wirtschaftskrise der 1990er Jahre

Auch wenn das Regime politisch überdauerte, stellte der Zusammenbruch der Sowjetunion und des Ostblocks für Kuba eine Zäsur dar. Das Bruttoinlandsprodukt des Landes fiel von $334 pro Kopf im Jahre 1985 auf $91 im Jahre 1996. Gleichzeitig ging die öffentliche Unterstützung wie Bildung, Gesundheitsfürsorge und Lebensmittelzuweisungen zurück. Die Zahlen der Sterblichkeitsrate der über 60-jährigen sowie der Tuberkuloseerkrankungen nahmen zu. Das Gesundheitssystem, einst Vorzeigeerrungenschaft der Revolution, gilt in den Augen der Bevölkerung inzwischen als ineffizient, korrupt und schlecht ausgestattet. Die Unzufriedenheit mit dem Gesundheitssystem ist weit verbreitet. Die durchschnittliche Kalorienaufnahme pro Person fiel zwischen 1989 und 1995 von 2845 auf 1670 pro Tag. Die offiziellen Löhne und Renten reichen trotz annähernd kostenlosen Wohnraums und Nahrungsmittelzuweisungen bis heute nicht zum Überleben, viele Kubaner müssen daher auf illegale Aktivitäten zurückgreifen. Und obwohl die Wirtschaft seit 1996 offiziell wieder wächst, hat der Lebensstandard der meisten Kubaner noch nicht wieder den Stand von 1989 erreicht. Die Bevölkerung schreibt der Regierung die Verantwortung für den Verfall der Wirtschaft zu und es kam immer wieder zu spontanen Protesten und Ausschreitungen. Doch nicht nur die Wirtschaft zeigt Zeichen des Verfalls, auch die Gesellschaft. Viele gut ausgebildete junge Leute finden keine Anstellung in ihrem Fachbereich, und wenn doch, so werden sie äußerst schlecht bezahlt. Die Folge ist Desinteresse an einem Studium oder an regulärer Arbeit, viele betreiben statt dessen eine kriminelle Karriere oder Prostitution, da sich auf diese Weise deutlich mehr Geld verdienen lässt. Auch Selbstmorde und Alkoholismus stellen ein großes Problem dar.^[8]

Die Landwirtschaft ist äußerst ineffektiv: bereits 1989 musste Kuba die meisten seiner Lebensmittel importieren. Von dieser bereits schlechten Ausgangslage fielen die Produktionsmengen vieler Erzeugnisse zwischen 1989 und 1995 noch einmal um fast 50%. Auch die Umwandlung von Staatsfarmen in Kooperativen (UPBC), einer teilweise privaten jedoch weiterhin stark vom Staat abhängigen Betriebsform, brachte kaum Fortschritte. Unabhängige kleine private Farmen und Kooperativen sind wesentlich erfolgreicher, jedoch ist ihre Zahl klein und sie haben unter staatlicher Repression zu leiden. Auf diese Weise tragen auch sie nicht zu einer Überwindung der Krise der Landwirtschaft bei.^[9]

Der Zusammenbruch der Sowjetunion kam einem Schock gleich: Kuba war mit jährlich im Schnitt sechs Milliarden US$ das am meisten von der Sowjetunion abhängige Land. Betrugen Kubas Deviseneinnahmen 1989 so noch 11,5 Milliarden US$, so waren es 1993 nur noch 1,8 Milliarden US$. Außenhandelsdefizit und Auslandsschulden stiegen kontinuierlich an, Kredite konnten nicht mehr bedient werden.^[10]

Die Krise war umfassend und ließ keinen Teil der Wirtschaft aus. Dies schlug sich direkt auf den Lebensstandard der Bevölkerung durch. Die Krisenindikatoren sind damit ähnlich wie im Ostblock Ende der 1980er Jahre, bzw. durch die Plötzlichkeit des Absturzes Anfang der 1990er sogar dramatischer.

3. Das Castro-Regime: Charakteristika

Um zu erklären, warum das Regime in Kuba bis dato trotz dieses Ausmaßes der Krise nicht zusammengebrochen ist, muss zunächst geklärt werden welche Art der Transition überhaupt möglich wäre. López bezieht sich dabei auf die Systematik moderner nicht-demokratischer Regime mit den jeweils möglichen Transitionspfaden bei Linz und Stepan^[11] und charakterisiert Kuba als Mischform aus gefroren-post-totalitärem und sultanistischem Regime.

3.1 Zwischen gefroren-post-totalitär und sultanistisch

Linz und Stepan führten, zusätzlich zu den drei bis dahin benutzten Regimetypen autokratisch, totalitär und demokratisch, die Kategorien des Post-Totalitarismus und des Sultanismus ein. In Hinblick auf eine Einordnung Kubas in dieses Raster und die Erklärung der Nicht-Transition sind insbesondere folgende Charakteristika von Bedeutung: Post-Totalitarismus zeichnet sich durch einen, im Vergleich zu totalitären Systemen, höheren Grad an wirtschaftlichem, sozialem und innerstaatlichem institutionellen Pluralismus aus. Dennoch bleibt die Partei weiter die einzige und führende politische Kraft, ein politischer Pluralismus ist nicht existent. Die Rekrutierung politischen Nachwuchses erfolgt weiterhin nur aus dem Staatsapparat selbst heraus, nicht, wie oft in autokratischen Regimen, durch die Integration von außerhalb des Regimes stehenden Eliten. Dies kann zu einer Überalterung der Regimeführung und damit mangelnder Flexibilität in Krisensituationen führen. Durch ihre kleine Führungsbasis sind diese „gefrorenen post-totalitären“ Systeme besonders anfällig für Kollaps. Die Staatsideologie wird offiziell weiter propagiert, ist jedoch gewissermaßen ausgehöhlt. Den meisten Funktionären ist der Glaube an die Ideologie abhanden gekommen, die Bevölkerung sieht sie nur noch als Ritual. Ähnlich verhält es sich mit der Massenmobilisierung: Sie ist zwar weiterhin umfassend, jedoch nicht mehr so intensiv wie in einem totalitären System. Sie erzeugt vermehrt Langeweile anstatt Enthusiasmus.^[12]

Auf Kuba angewendet, lassen sich folgende Tendenzen feststellen: Trotz der Krise der 1990er Jahre blieb die kubanische Elite ungeteilt, es kam zu keinem Bruch.^[13] Wie gering der Spielraum für Softliner im System Castro ist, zeigt unter anderem die Ochoa-Affäre 1989, bei der im Zuge eines Prozesses wegen Drogenhandels gegen General Ochoa das Kabinett von Reformern „gereinigt“ wurde.^[14] Während der kurzen Reformphase von 1993 bis 1996 kam es zu einer vorübergehenden „Pluralisierung“ innerhalb des Regimes und einige jüngere und reformorientiertere Funktionäre zogen in das Kabinett ein. Als sich die Lage zu entspannen begann, wurde diese Verjüngung jedoch wieder Rückgängig gemacht, die „Alte Garde“ blieb vorherrschend.^[15] Mobilisierung in Massenorganisationen findet zwar noch statt, sie hat jedoch stark an Intensität und politischem Charakter nachgelassen und spielt auch für das Regime nur noch eine untergeordnete Rolle.^[16] Der Bedeutungsverlust der Ideologie spiegelt sich u.a. in der Tatsache wieder, dass Diebstahl im Tourismussektor ein ernstes Problem darstellt, obwohl nur Parteimitglieder in diesem Bereich arbeiten dürfen.^[17] Auch die unorthodoxen Reformen zeugen eher von Pragmatismus als von ideologischer Festigkeit seitens des Regimes.^[18]

Die zweite neue Kategorie, der Sultanismus, stellt eine extreme Form des Patrimonialismus dar. Die private Sphäre des Herrschers und die öffentliche Sphäre sind hier miteinander verwoben, es besteht eine Tendenz zu einer dynastischen Nachfolgeregelung. Eine Staatskarriere ist gleichbedeutend mit einem persönlichen Dienst gegenüber dem Herrscher und nur wer auch ein gutes persönliches Verhältnis zum Herrscher hat, kann auf wirtschaftlichen Erfolg hoffen. Die Herrschaft folgt keinem übergeordneten Ziel, sondern unterliegt nur der Willkür des Herrschers. Ideologie ist nachrangig, wenig ausgearbeitet, wird oft erst nach der Machtübernahme formuliert und ist nur solange relevant, wie sie praktiziert wird.^[19]

Sultanistische Elemente in Kuba sind vor allem die schon früh erfolgte Ankündigung seines Bruders Raúl Castro als Nachfolger Fidels und ein latenter Personenkult um Fidel Castro.^[20] Auch viele Minister oder andere hohe Regimekader rekrutierten sich lang Zeit aus Veteranen aus frühen Revolutionstagen. Erst vor kurzem ersetzte Raúl Castro alte Gefolgsleute seines Bruders im Kabinett mit eigenen Männern.^[21] Der Zugang zu wichtigen Posten scheint damit vor allem auf einem guten Verhältnis zu den Castros zu beruhen. Die Ideologie ist zwar ausgearbeitet, spielt jedoch für das Regierungshandeln kaum eine Rolle mehr. Wo es machtpolitische Erwägungen erfordern, ist das Regime bereit Gebote der eigenen Ideologie zu ignorieren.^[22]

[...]

^[1] vgl. Hoffmann, Bert: Emigration and Regime Stability: The Persistence of Cuban Socialism, in: Journal of Communist Studies and Transition Politics, Vol. 21, No. 4, Dezember 2005, S. 436 – 461: S. 437

^[2] López, Juan J.: democracy delayed, Baltimore (u.a.), 2002

^[3] Linz, Juan J. & Stepan, Alfred: Problems of democratic transition and consolidation: Southern Europe, South America, and post-communist Europe, Baltimore (u.a.), 1996

^[4] Neue Zürcher Zeitung: Kubas Revolutionäre in der Sackgasse, 30.8.2007. Online im Internet: URL: http://www.nzz.ch/nachrichten/international/kubas_revolutionaere_in_der_sackgasse_1.547982.html, Stand: 31.3.2009

^[5] Corrales, Javier: The Gatekeeper State: Limited Economic Reforms and Regime Survival in Cuba, 1989-2002, in: Latin American Research Review, vol. 39, no. 2, 2004, S. 35-65

^[6] Corrales, Javier, 2004: S. 36

^[7] Hoffmann, Bert: Emigration and Regime Stability: The Persistence of Cuban Socialism, in: Journal of Communist Studies and Transition Politics, Vol. 21, No. 4, Dezember 2005, S. 436 - 461

^[8] López, Juan J, 2002: S. 38 - 40

^[9] ebd.: S. 45f

^[10] ebd.: S. 40 - 44

^[11] Linz, Juan J. & Stepan, Alfred, 1996: S. 38 - 65

^[12] Linz, Juan J. & Stepan, Alfred, 1996: S. 42 - 51

^[13] López, Juan J, 2002: S. 15

^[14] Corrales, Javier, 2004: S. 42

^[15] ebd. : S. 44, 49

^[16] Radu, Michael: Cuba's Transition: Institutional Lessons from Eastern Europe, in: Journal of Interamerican Studies and World Affairs, Vol. 37, Issue 2, Sommer 1995, S. 83- 111: S. 105f

^[17] López, Juan J, 2002: S. 12

^[18] López, Juan J, 2002: S. 10

^[19] Linz, Juan J. & Stepan, Alfred, 1996: S. 51 - 54

^[20] López, Juan J, 2002: S. 14

^[21] Neue Zürcher Zeitung: Warten auf einen Wandel in Kuba, 14.3.2009. Online im Internet: URL: http://www.nzz.ch/nachrichten/international/warten_auf_einen_wandel_in_kuba_1.2195456.html, Stand: 27.3.2009

^[22] López, Juan J, 2002: S. 10