Microsoft hat mit seinem PC-Betriebssystem Windows einen Quasi-Standard inne. Deshalb muss Microsoft seinen Konkurrenten auf dem Markt für Arbeitsgruppenserver-Betriebssysteme laut einer Kommissionsentscheidung von 2004 Zugang zu den nötigen Informationen verschaffen, mit denen das Konkurrenzprodukt so vernünftig mit Microsoftprodukten zusammenarbeiten kann, dass es auf dem Markt eine Chance hat. Diese Entscheidung wurde vom EuG im September 2007 bestätigt. Die Kriterien für diese Zwangslizenzierung sollen in der vorliegenden Arbeit im Kontext dargestellt werden.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Hintergrund des Falles
- Fallablauf
- Kriterien für die Anordnung einer Zwangslizenz
- Kriterien des Case Law nach Magill und IMS Health
- Übertragbarkeit der Kriterien
- Meinung von Microsoft und der Kommission
- Lehrmeinungen
- Urteil des EuG
- Bewertung
- Literatur
- Anhang
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die vorliegende Arbeit befasst sich mit dem Fall Microsoft und analysiert die Kriterien für die Anordnung einer Zwangslizenz im europarechtlichen Kontext. Sie untersucht, welche Kriterien im Case Law des EuGH für die Verhängung einer Zwangslizenz relevant sind und wie sich die Argumentation von Kommission und Microsoft zu diesen Kriterien verhält. Darüber hinaus wird das Urteil des EuG im Microsoft-Fall im Detail analysiert und mit der Lehrmeinung zur Übertragbarkeit der bisherigen Kriterien verglichen.
- Zwangslizenzierung im europarechtlichen Kontext
- Kriterien für die Anordnung einer Zwangslizenz
- Case Law des EuGH
- Argumentation von Kommission und Microsoft
- Urteil des EuG im Microsoft-Fall
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung stellt den Fall Microsoft im Kontext der Marktmacht von Microsoft und seiner fragwürdigen Marktstrategie dar. Sie erläutert die Notwendigkeit der Zwangslizenzierung und die juristische Betrachtung der Kriterien für die Anordnung einer Zwangslizenz. Der Hintergrund des Falles wird im zweiten Kapitel beleuchtet, wobei die Marktbesonderheiten und technischen Details des Arbeitsgruppenserver-Marktes im Fokus stehen. Das dritte Kapitel beschreibt den Ablauf des Falles mit den wichtigsten Entscheidungen und gibt einen Einblick in das Ausmaß des Verfahrens und seine Auswirkungen auf den Markt. Das vierte Kapitel analysiert das Urteil des EuG vom 17. September 2007 und stellt die Argumentationen von Kommission, Microsoft und EuG zusammen. Es wird auch ein Vergleich mit der Lehrmeinung zur Übertragbarkeit der bisherigen Kriterien für Zwangslizenzierung gezogen. Die Bewertung des Falles wird im fünften Kapitel behandelt, wobei der Fokus auf der juristischen Analyse der Kriterien für die Anordnung einer Zwangslizenz liegt.
Schlüsselwörter
Die Schlüsselwörter und Schwerpunktthemen des Textes umfassen den Fall Microsoft, Zwangslizenzierung, Interoperabilität, Marktmacht, Wettbewerbsrecht, Europäische Kommission, EuG, Case Law, Magill, IMS Health, Open Source, Netzeffekte.
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- Tatjana Böttger (Autor), 2008, Der Fall Microsoft, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/132626