Meistbegünstigungsklauseln oder auf Englisch most-favoured-nation clauses, kurz „MFN clauses“, stellen ein Grundprinzip des WTO-Rechts und ein Kernelement der weltweiten Handelsliberalisierung dar. Sie werden als zentraler Schutzstandard des Investitionsschutzrechts angesehen. Diese Ausarbeitung befasst sich mit der Problematik von Meistbegünstigungsklauseln in Bilateral Investment Treaties, sog. BITs. Dabei werden auch Ansätze zur Einschränkung von Meistbegünstigungsklauseln in BITs aufgezeigt.
Inhaltsverzeichnis
- Einführung
- Anwendungsbereich von Meistbegünstigungsklauseln in BITs
- Materiell-rechtliche Schutzstandards
- Verfahrensrechte
- Problematik von Meistbegünstigungsklauseln in BITs
- Ansätze zur Einschränkung von Meistbegünstigungsklauseln in BITS
- Fazit und Ausblick
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Hausarbeit analysiert die Problematik von Meistbegünstigungsklauseln (Most-Favoured-Nation Clauses, MFN) im Kontext von Bilateralen Investitionsabkommen (BITs). Die Arbeit untersucht den Anwendungsbereich von MFN-Klauseln auf materielle Schutzstandards und Verfahrensrechte und beleuchtet die potenziellen Probleme, die mit ihrer Anwendung verbunden sind. Darüber hinaus werden Ansätze zur Einschränkung von MFN-Klauseln in BITs erörtert.
- Anwendungsbereich von MFN-Klauseln in BITs
- Problematik von MFN-Klauseln in BITs
- Materielle Schutzstandards und Verfahrensrechte
- Ansätze zur Einschränkung von MFN-Klauseln
- Rechtliche und politische Implikationen von MFN-Klauseln
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung führt in die Thematik von Meistbegünstigungsklauseln in BITs ein und beleuchtet ihre Bedeutung im internationalen Investitionsschutzrecht. Das zweite Kapitel untersucht den Anwendungsbereich von MFN-Klauseln in BITs, wobei die Unterscheidung zwischen materiellen Schutzstandards und Verfahrensrechten im Fokus steht. Das dritte Kapitel befasst sich mit der Problematik von Meistbegünstigungsklauseln, wobei insbesondere die potenziellen Nachteile für die Vertragsstaaten und die potentiellen Risiken für den Investitionsschutz hervorgehoben werden. Das vierte Kapitel analysiert verschiedene Ansätze zur Einschränkung von MFN-Klauseln, um die potenziellen Probleme zu mindern.
Schlüsselwörter
Meistbegünstigungsklauseln, BITs, Investitionsschutzrecht, WTO, Nichtdiskriminierung, Materielle Schutzstandards, Verfahrensrechte, Importation of Standards, Schiedsgerichtsbarkeit, Vertragsstaaten, Investor-Staat-Streitbeilegung.
- Citation du texte
- Felix Knaak (Auteur), 2015, Problematik von Meistbegünstigungsklauseln in BITs (Bilateral Investment Treaties), Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/1328797
