Grundlegende Erläuterungen zur Parteienfinanzierung in Deutschland erst allgemein, dann am Beispiel der NPD.
Inhaltsverzeichnis
- 1. Einleitung
- 2. Eigenfinanzierung und staatliche Finanzierung der Parteien
- 2.1 Eigenfinanzierung
- 2.1.1 Mitgliedsbeiträge
- 2.1.2 Spenden
- 2.1.3 Andere Einnahmequellen
- 2.2 Staatliche Finanzierung
- 2.2.1 Direkte staatliche Finanzierung
- 2.2.2 Indirekte staatliche Finanzierung
- 2.2.2.1 Mandatsträgerabgaben
- 2.2.2.2 Stiftungsfinanzierung
- 2.2.2.3 Finanzierung der Parlamentsfraktion
- 2.3 Generelle Kosten für die Unterhaltung eines Parteiapparats
- 2.1 Eigenfinanzierung
- 3. Finanzierung der NPD
- 3.1 Eigenständige Einnahmen
- 3.2 Staatliche Finanzierung
- 3.3 Kosten des Parteiapparats
- 4. Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Seminararbeit untersucht die deutsche Parteienfinanzierung, insbesondere am Beispiel der NPD. Ziel ist es, die verschiedenen Finanzierungsquellen von Parteien zu beleuchten und die finanzielle Situation der NPD im Kontext der allgemeinen Parteienfinanzierung zu analysieren. Die Arbeit zeigt auf, wie stark Parteien von staatlicher Unterstützung abhängig sind und welche Herausforderungen sich daraus ergeben.
- Eigenfinanzierung von Parteien (Mitgliedsbeiträge, Spenden, sonstige Einnahmen)
- Staatliche Parteienfinanzierung (direkte und indirekte Förderungen)
- Finanzielle Situation der NPD und die Bedeutung staatlicher Unterstützung
- Die Herausforderungen der rückläufigen Spendenbereitschaft und sinkender Mitgliedsbeiträge
- Der Einfluss der staatlichen Finanzierung auf die politische Unabhängigkeit von Parteien
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Die Einleitung beschreibt die finanzielle Notlage der NPD im Jahr 2009 als Ausgangspunkt der Arbeit. Sie thematisiert die drohenden Strafen wegen falscher Angaben in Rechenschaftsberichten und den damit verbundenen Aussetzungs der staatlichen Parteienfinanzierung. Die Einleitung unterstreicht die zentrale Rolle der staatlichen Finanzierung für die Existenzfähigkeit von Parteien und kündigt die Struktur der Arbeit an, die sich auf die Eigenfinanzierung, die staatliche Finanzierung und den konkreten Fall der NPD konzentriert.
2. Eigenfinanzierung und staatliche Finanzierung der Parteien: Dieses Kapitel analysiert die verschiedenen Finanzierungsquellen von Parteien. Es behandelt zunächst die Eigenfinanzierung, wobei die Bedeutung von Mitgliedsbeiträgen, die trotz Rückläufigkeit immer wichtiger werden, hervorgehoben wird. Die steuerliche Begünstigung von Mitgliedsbeiträgen und die Problematik der Beitragshöhe werden erörtert. Im Bereich der Spenden wird der Rückgang der Spendenbereitschaft und die geringe Bedeutung von Großspenden aufgrund fehlender steuerlicher Begünstigung analysiert. Abschließend werden weitere, eher untergeordnete Einnahmequellen wie Parteivermögen oder Einnahmen aus Unternehmenstätigkeiten erwähnt. Das Kapitel geht dann auf die staatliche Finanzierung ein, die sowohl direkte als auch indirekte Förderungen umfasst. Die historische Entwicklung und die derzeitigen Mechanismen der staatlichen Parteienfinanzierung werden erläutert.
Schlüsselwörter
Parteienfinanzierung, NPD, Staatliche Finanzierung, Eigenfinanzierung, Mitgliedsbeiträge, Spenden, Parteienhaushalt, Finanzielle Unabhängigkeit, Demokratie, Steuerrecht.
Häufig gestellte Fragen zur Seminararbeit: Parteienfinanzierung am Beispiel der NPD
Was ist der Gegenstand der Seminararbeit?
Die Seminararbeit untersucht die Parteienfinanzierung in Deutschland, insbesondere die der NPD. Sie analysiert die verschiedenen Finanzierungsquellen von Parteien und beleuchtet die finanzielle Situation der NPD im Kontext der allgemeinen Parteienfinanzierung. Ein Schwerpunkt liegt auf dem Einfluss staatlicher Unterstützung auf die Existenzfähigkeit von Parteien.
Welche Finanzierungsquellen von Parteien werden behandelt?
Die Arbeit behandelt sowohl die Eigenfinanzierung (Mitgliedsbeiträge, Spenden, sonstige Einnahmen) als auch die staatliche Finanzierung (direkte und indirekte Förderungen) von Parteien. Im Detail werden die Bedeutung von Mitgliedsbeiträgen trotz Rückläufigkeit, der Rückgang der Spendenbereitschaft und die Problematik der staatlichen Abhängigkeit von Parteien analysiert.
Welche Rolle spielt die NPD in der Seminararbeit?
Die NPD dient als Fallbeispiel, um die Herausforderungen der Parteienfinanzierung anhand eines konkreten Falls zu veranschaulichen. Die finanzielle Situation der NPD im Jahr 2009, die drohenden Strafen wegen falscher Angaben in Rechenschaftsberichten und der damit verbundene Aussetzungs der staatlichen Parteienfinanzierung werden als Ausgangspunkt der Analyse genutzt.
Welche Themenschwerpunkte werden in der Arbeit behandelt?
Die Arbeit beleuchtet die Eigenfinanzierung von Parteien, die staatliche Parteienfinanzierung, die finanzielle Situation der NPD, die Herausforderungen der rückläufigen Spendenbereitschaft und sinkender Mitgliedsbeiträge sowie den Einfluss der staatlichen Finanzierung auf die politische Unabhängigkeit von Parteien.
Wie ist die Seminararbeit strukturiert?
Die Arbeit gliedert sich in eine Einleitung, ein Kapitel zur Eigen- und staatlichen Parteienfinanzierung, ein Kapitel zur Finanzierung der NPD und ein Fazit. Das Kapitel zur Eigen- und staatlichen Finanzierung differenziert zwischen direkten und indirekten staatlichen Förderungen und untersucht detailliert die verschiedenen Einnahmequellen von Parteien, wie Mitgliedsbeiträge, Spenden und sonstige Einnahmen.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Schlüsselwörter sind: Parteienfinanzierung, NPD, Staatliche Finanzierung, Eigenfinanzierung, Mitgliedsbeiträge, Spenden, Parteienhaushalt, Finanzielle Unabhängigkeit, Demokratie, Steuerrecht.
Welche Schlussfolgerungen zieht die Arbeit?
Die Arbeit zeigt auf, wie stark Parteien von staatlicher Unterstützung abhängig sind und welche Herausforderungen sich daraus ergeben. Sie analysiert die verschiedenen Finanzierungsquellen und die damit verbundenen Probleme, wie den Rückgang der Spendenbereitschaft und sinkender Mitgliedsbeiträge. Die Analyse der NPD verdeutlicht die konkreten Folgen einer unzureichenden Eigenfinanzierung und die Bedeutung staatlicher Unterstützung für die Existenzfähigkeit von Parteien.
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- Anja Stritz (Autor), 2009, Die deutsche Parteienfinanzierung am Beispiel der NPD, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/134200
