In dieser Arbeit wird der Umfang und die Wichtigkeit der Pflicht zur Verfassungstreue und der Wohlverhaltenspflicht erläutert und mögliche Verstöße gegen diese Pflichten, sowie deren Folgen behandelt. Dabei wird explizit auf die sogenannte Reichsbürgerbewegung und ähnliche, sich damit teilweise überschneidende Gruppierungen Bezug genommen. Im darauffolgenden Fazit werden die aus der Rechtsprechung gewonnenen Erkenntnisse zusammengefasst und es soll die Frage beantwortet werden, wie eine Teilnahme an der Querdenkerbewegung beamtemechtlich zu bewerten ist. Dabei wird aufgrund der besseren Lesbarkeit ausschließlich die männliche Form für Beamte und Bewerber verwandt, gemeint sind aber alle Geschlechter gleichermaßen.
In den letzten Jahren haben die sogenannte "Reichsbürgerszene" und artverwandte Gruppen von "Systemgegnern", "Verschwörungstheoretikern" und aktuell "Coronaleugnern" immer wieder zu medialen Schlagzeilen geführt. Dabei kann es zu großer Besorgnis in Teilen der Bevölkerung kommen, wenn Mitarbeiter des öffentlichen Dienstes, insbesondere Polizeibeamte, mit derartigen Gruppierungen in Verbindung gebracht werden. Wenn Personen mit derartigen Ideologien Zugang zu öffentlichen Ämtern erhalten, oder bereits erhalten haben, führt dies u.a. auch zu öffentlichen Diskursen darüber, wann ein Beamter verfassungsfeindlich handelt und welche Konsequenzen daraus gezogen werden müssen.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Die Pflicht zur Verfassungstreue
- Verstoß gegen die Treuepflicht als Dienstvergehen
- Bewerber für den öffentlichen Dienst
- Beamte auf Lebenszeit
- Verfassungsfeindliche Gruppierungen
- Verfassungsfeindlichkeit und Verfassungswidrigkeit
- Mitgliedschaft in Parteien und Vereinen
- Mitgliedschaft in anderen Gruppierungen
- Beispiele für Entscheidungen in Disziplinarverfahren
- Verweis
- Entfernung aus dem Dienst aufgrund von Vertrauensverlust
- Teilnahme an Demonstrationen
- Zusammenfassung und Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Arbeit untersucht die Bedeutung der Pflicht zur Verfassungstreue und der Wohlverhaltenspflicht im öffentlichen Dienst. Dabei wird auf die Problematik von Verstößen gegen diese Pflichten, insbesondere im Kontext der Reichsbürgerbewegung und ähnlicher Gruppierungen, eingegangen. Die Arbeit analysiert die Konsequenzen solcher Verstöße und beantwortet die Frage, wie eine Teilnahme an der Querdenkerbewegung beamtenrechtlich zu bewerten ist.
- Verpflichtungen des öffentlichen Dienstes (Verfassungstreue, Wohlverhaltenspflicht)
- Verstöße gegen die Pflicht zur Verfassungstreue
- Konsequenzen von Verstößen (Disziplinarmaßnahmen)
- Bewertung der Querdenkerbewegung im Beamtenrecht
- Relevanz der Treuepflicht in Krisenzeiten
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung beleuchtet die aktuelle Problematik von „Systemgegnern“ und „Coronaleugnern“ im öffentlichen Dienst. Kapitel 2 erläutert die Pflicht zur Verfassungstreue und ihre Bedeutung für das Beamtenrecht. Kapitel 3 behandelt Verstöße gegen die Treuepflicht und die möglichen Konsequenzen für Bewerber und Beamte. Kapitel 4 widmet sich verfassungsfeindlichen Gruppierungen und den rechtlichen Rahmenbedingungen. Kapitel 5 stellt verschiedene Beispiele für Entscheidungen in Disziplinarverfahren dar. Die Zusammenfassung und das Fazit fassen die gewonnenen Erkenntnisse zusammen und bewerten die Teilnahme an der Querdenkerbewegung aus beamtenrechtlicher Sicht.
Schlüsselwörter
Verfassungstreue, Wohlverhaltenspflicht, Reichsbürgerbewegung, Querdenkerbewegung, öffentlicher Dienst, Beamte, Disziplinarverfahren, Verfassungswidrigkeit, politische Treuepflicht, freiheitliche demokratische Grundordnung.
- Arbeit zitieren
- Keneth Pohland (Autor:in), 2020, Beamte in verfassungsfeindlichen Gruppierungen. Reichsbürger, Querdenker und ähnliche Gruppierungen, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/1382835
