Erinnerung, Vergangenheitsaufarbeitung, Transitional Justice (TJ). Diese Konzepte spielen eine wichtige Rolle für viele Länder, die jahrelang unter Diktaturen gelebt haben und nach der Transition erfolgreich ein demokratisches System etablieren konnten. Die vorliegende Arbeit soll beurteilen, wie im Fallbeispiel Spanien vom Parlament und der spanischen Zivilgesellschaft TJ-Politik betrieben wird.
Es scheint seit ein paar Jahren eine verstärkte Auseinandersetzung mit dem Thema des Erinnerns zu geben – sowohl in der Gesellschaft als auch in der Politik. Zivilgesellschaftliche Initiativen haben ihren Kampf für Erinnerung, Wahrheit, Wiedergutmachung und Gerechtigkeit schon Anfang der 2000er begonnen und mit ihren Forderungen erreicht, dass sich nun auch die spanische Regierung dazu verpflichtet sieht, Gesetze zu erlassen, in denen Maßnahmen zur Vergangenheitsaufarbeitung verankert sind. Hierbei wird die Theorie der Transitional Justice (TJ) relevant. Nach diesem Konzept lässt sich feststellen, dass TJ in vielen Ländern zur Konsolidierung und zur positiven Entwicklung der Demokratie beigetragen hat.
Die Fallanalyse stützt sich dabei auf die Theorie der TJ. Daher fokussiert das zweite Kapitel die Definition und die Maßnahmen und Instrumente von TJ. Außerdem soll es um die Bedeutung des Konzepts für eine Demokratie gehen. Dabei wird untersucht, ob TJ eine Demokratie ausschließlich positiv beeinflusst und welche Chancen die Anwendung von TJ-Maßnahmen mit sich bringt. Zuletzt soll es auch um die Rolle der Zivilgesellschaft gehen, da diese besonders für das Fallbeispiel Spanien von großer Bedeutung ist. Zivilgesellschaft ist eine wichtige Säule einer demokratischen Gesellschaft. Wie kann sie also zur TJ beitragen?
Auf dieses Kapitel folgt eine Einordnung der historischen Ereignisse, auf die sich die Arbeit beziehen wird. Diese Hintergründe sind v. a. deswegen wichtig, weil aus ihnen das lange Schweigen über die Vergangenheit resultierte.
Zunächst soll auch eine Erläuterung des Bürgerkriegs und der Diktatur erfolgen, wobei sich dies größtenteils auf die begangenen Menschenrechtsverbrechen und die Opfer der Diktatur konzentriert, also letztendlich auf die Aspekte, die eine Aufarbeitung erfordern. Danach wird die Transition untersucht.
Inhaltsverzeichnis
- 1. EINLEITUNG
- 1.1. FRAGESTELLUNG UND UNTERSUCHUNGSZIEL
- 1.2. FORSCHUNGSSTAND UND QUELLENGRUNDLAGE
- 2. THEORETISCHER RAHMEN - WAS IST TRANSITIONAL JUSTICE?
- 2.1. DEFINITION VON TJ
- 2.2. MABNAHMEN UND INSTRUMENTE VON TJ
- 2.3. DIE BEDEUTUNG VON TJ FÜR EINE DEMOKRATIE
- 2.4. DIE ROLLE DER ZIVILGESELLSCHAFT FÜR TJ
- 3. HISTORISCHER KONTEXT
- 3.1. DER BÜRGERKRIEG UND DIE FRANCO-DIKTATUR
- 3.2. DIE TRANSITION UND DAS AMNESTIE-GESETZ
- 3.3. TJ-MAẞNAHMEN DER REGIERUNG SEIT DER TRANSITION BIS ZUR EINFÜHRUNG DES LEY DE LA MEMORIA HISTÓRICA
- 4. DER BEITRAG DER LEGISLATIVE ZUR TJ MIT DEM LEY DE LA MEMORIA HISTÓRICA UND DEM LEY DE LA MEMORIA DEMOCRÁTICA
- 4.1. DAS LEY DE LA MEMORIA HISTÓRICA
- 4.1.1. ENTSTEHUNG DES GESETZES
- 4.1.2. TJ-MAẞNAHMEN, DIE DAS GESETZ VORSIEHT
- 4.1.3. KRITIK UND REAKTIONEN AUF DAS GESETZ UND DEN TJ-PROZESS
- 4.1.4. UMSETZUNG DER MAẞNAHMEN UND IHRE AUSWIRKUNGEN AUF DEN TJ-PROZESS
- 4.2. DAS PROJEKT DES LEY DE LA MEMORIA DEMOCRÁTICA
- 4.2.1. REPARATIONEN UND WIEDERGUTMACHUNG
- 4.2.2. WAHRHEIT
- 4.2.3. ERINNERUNG
- 4.2.4. GERECHTIGKEIT
- 4.2.5. KRITIK UND REAKTIONEN AUF DAS GESETZ
- 5. DIE ZIVILGESELLSCHAFT UND DER KAMPF UM DIE GESCHICHTLICHE AUFARBEITUNG
- 5.1. ENTSTEHUNG DER BEWEGUNG FÜR DAS HISTORISCHE GEDÄCHTNIS
- 5.2. ZIVILGESELLSCHAFTLICHE ORGANISATIONEN
- 5.2.1. DIE ASOCIACIÓN PARA LA RECUPERACIÓN DE LA Memoria HistóRICA
- 5.2.2. DAS FORO POR LA MEMORIA
- 5.3. AUSWIRKUNGEN AUF DEN TJ-PROZESS
- 6. FAZIT
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Masterarbeit befasst sich mit dem Konzept der Transitional Justice (TJ) im Kontext Spaniens, und zwar mit dem Fokus auf die Aufarbeitung der Verbrechen der Franco-Diktatur und des Bürgerkriegs. Die Arbeit untersucht, inwiefern das spanische Parlament und die Zivilgesellschaft TJ-Politik betreiben und welche Auswirkungen dies auf den Prozess der historischen Aufarbeitung und der Versöhnung hat.
- Die Definition und die verschiedenen Maßnahmen und Instrumente der TJ
- Die Bedeutung von TJ für die Konsolidierung und positive Entwicklung einer Demokratie
- Die Rolle der Zivilgesellschaft bei der Förderung von TJ-Prozessen
- Die historische Entwicklung Spaniens und der Einfluss der Franco-Diktatur auf das politische System und die Gesellschaft
- Die Analyse des Ley de la Memoria Histórica (LMH) und des Ley de la Memoria Democrática (LMD) in Bezug auf ihre TJ-bezogenen Maßnahmen und ihre Auswirkungen
Zusammenfassung der Kapitel
Das erste Kapitel führt in die Thematik der Arbeit ein und erläutert die Fragestellung sowie das Untersuchungsziel. Im zweiten Kapitel wird der theoretische Rahmen der TJ vorgestellt, wobei die Definition, die Maßnahmen und Instrumente sowie die Bedeutung für eine Demokratie behandelt werden. Zudem wird die Rolle der Zivilgesellschaft in diesem Kontext beleuchtet. Das dritte Kapitel beleuchtet den historischen Kontext, insbesondere die Franco-Diktatur und den Bürgerkrieg, und die Transition zur Demokratie. Der Einfluss des Amnestiegesetzes von 1977 auf den Übergang und die Frage nach bereits realisierten TJ-Maßnahmen vor der Einführung des Ley de la Memoria Histórica werden behandelt. Im vierten Kapitel werden die beiden Gesetze, das Ley de la Memoria Histórica und das Ley de la Memoria Democrática, im Detail betrachtet. Die Analyse umfasst die von beiden Gesetzen vorgesehenen Maßnahmen, die Umsetzung, die Kritik und Reaktionen sowie die potentiellen Auswirkungen auf den TJ-Prozess. Das fünfte Kapitel widmet sich der Rolle der Zivilgesellschaft im Kampf für die historische Aufarbeitung. Die Entstehung der Bewegung für das historische Gedächtnis, wichtige zivilgesellschaftliche Organisationen und ihre Auswirkungen auf den TJ-Prozess werden vorgestellt. Das sechste Kapitel bietet ein Fazit und fasst die wichtigsten Ergebnisse der Arbeit zusammen.
Schlüsselwörter
Die wichtigsten Schlüsselwörter dieser Arbeit sind Transitional Justice, Spanien, Franco-Diktatur, Bürgerkrieg, historische Aufarbeitung, Erinnerungskultur, Versöhnung, Zivilgesellschaft, Ley de la Memoria Histórica, Ley de la Memoria Democrática, Menschenrechtsverletzungen, Opfer, Gerechtigkeit, Wiedergutmachung.
- Citation du texte
- Marie Brockmann (Auteur), 2022, Transitional Justice in Spanien. TJ-Politik in der spanischen Zivilgesellschaft, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/1387737
