Der Umfang des Funktionsauftrags des öffentlich-rechtlichen Rundfunks ist seit langem in der Rechtswissenschaft umstritten. Neue Brisanz erfährt diese Problematik durch die Möglichkeiten der Neuen Medien. Sind die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten auch im Bereich des Internets berechtigt oder sogar verpflichtet für eine Versorgung der Bürger mit Medieninhalten zu sorgen? Die vorliegende Arbeit lotet die Möglichkeiten und Grenzen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks vor diesem Hintergrund aus. Dabei wird zunächst der Begriff des Funktionsauftrags des öffentlich-rechtlichen Rundfunks skizziert, um sodann die bisherigen Konkretisierungsbemühungen zu beleuchten. Die Arbeit beleuchtet die Rechtsprechung des BVerfG zur Begründung des Funktionsauftrag kritisch und stellt diesen an sich infrage. In diesem Zusammenhang wird auch die Frage diskutiert, welche Auswirkungen es für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk und seinen Auftrag hätte, wollte man sich vom bisherigen Verständnis lösen. Auf dieser Grundlage wird für das Internet untersucht, inwieweit sich in diesem Bereich ein verfassungsrechtlicher Auftrag ergibt und welche Grenzen der öffentlich-rechtlichen Onlinetätigkeit gesetzt sind.
Inhaltsverzeichnis
- A) Einleitung
- B) Verfassungsrechtlicher Funktionsauftrag
- I) Begriffsentwicklung
- II) Die Rundfunkfreiheit als Funktionsgrundrecht
- III) Allgemeiner Funktionsauftrag
- IV) Konkretisierung des Funktionsauftrags
- V) Abkehr vom funktionalen Grundrechtsverständnis
- VI) Folgen für den Funktionsauftrag des öffentl.-rechtlichen Rundfunks
- C) Internet
- I) Pflicht zum Betreiben von Internetangeboten
- II) Grenzen öffentlich-rechtlicher Onlinetätigkeit
- 1) Rundfunkfreiheit privater Anbieter, Art. 512 GG
- a) Geeignetheit
- b) Erforderlichkeit
- c) Angemessenheit
- 2) Berufsfreiheit privater Anbieter, Art. 12 I GG
- 3) Ergebnis
- D) Schlussbemerkung
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit befasst sich mit dem Funktionsauftrag des öffentlich-rechtlichen Rundfunks unter besonderer Berücksichtigung des Internets. Sie analysiert die verfassungsrechtlichen Grundlagen des Funktionsauftrags und untersucht, inwiefern sich dieser im digitalen Zeitalter verändert hat.
- Entwicklung des Begriffs des Funktionsauftrags
- Die Rundfunkfreiheit als Funktionsgrundrecht
- Der allgemeine Funktionsauftrag des öffentlich-rechtlichen Rundfunks
- Konkretisierung des Funktionsauftrags im Internet
- Grenzen der öffentlich-rechtlichen Onlinetätigkeit
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung führt in die Thematik des Funktionsauftrags des öffentlich-rechtlichen Rundfunks ein und stellt die Relevanz des Themas im Kontext des Internets dar. Kapitel B befasst sich mit dem verfassungsrechtlichen Funktionsauftrag, indem es die Begriffsentwicklung, die Rundfunkfreiheit als Funktionsgrundrecht, den allgemeinen Funktionsauftrag, dessen Konkretisierung sowie die Abkehr vom funktionalen Grundrechtsverständnis beleuchtet. Kapitel C analysiert die Bedeutung des Internets für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk, insbesondere die Pflicht zum Betreiben von Internetangeboten und die Grenzen der öffentlich-rechtlichen Onlinetätigkeit. Die Schlussbemerkung fasst die zentralen Ergebnisse der Arbeit zusammen und gibt einen Ausblick auf zukünftige Entwicklungen.
Schlüsselwörter
Öffentlich-rechtlicher Rundfunk, Funktionsauftrag, Rundfunkfreiheit, Internet, Online-Angebote, Verfassungsrecht, Grundrecht, Medienrecht, Digitalisierung.
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- Nicolas Schetelig (Autor), 2009, Der Funktionsauftrag des öffentlich-rechtlichen Rundfunks unter besonderer Beachtung des Internet, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/140963
