Über die Rolle, die der Bundestag im Gesetzgebungsverfahren in der parlamentarischen Demokratie ausübt, wird oft kontrovers diskutiert. Kommt er seiner Aufgabe, politisch zu gestalten, nach? Sprich, ist er derjenige, der diesen Prozess von Anfang an im Griff hat und der auch nach einem schwierigen Jonglageakt die Bälle gekonnt wieder in der Hand auffängt? Oder beschränkt sich sein Spektrum in der Realität auf die bloße Ratifizierung, das heißt ist er lediglich das Mittel zum Zweck - der Spielball anderer? Betrachtet man den dem Bundestag konkret zugewiesenen Tätigkeitskomplex sowie das Gesetzgebungsverfahren, so stellt sich heraus: Der Bundestag ist eine Institution, welche vielleicht dem klassischen, tonangebenden Bild in der parlamentarischen Demokratie nicht (mehr) entspricht, den gestalterischen Raum, den ihr die komplexe moderne parlamentarische Demokratie bietet, jedoch ausfüllt.
Inhaltsverzeichnis
- Legislative Programmsteuerung im formellen Gesetzgebungsverfahren - ,,Ballspieler Bundestag\"?
- Exekutive Führerschaft -,,Mitspieler Bundestag\"?
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Dieser Essay befasst sich mit der Rolle des Bundestages im deutschen Gesetzgebungsverfahren und untersucht, inwieweit er die legislative Programmsteuerung tatsächlich beeinflusst. Es wird hinterfragt, ob der Bundestag ein aktiver Gestalter des Gesetzgebungsprozesses ist oder lediglich die Rolle des Spielballs anderer Akteure einnimmt.
- Die Rolle des Bundestages im Gesetzgebungsverfahren
- Die legislative Programmsteuerung und ihre Grenzen
- Die Rolle der Regierung und das Konzept der "exekutiven Führerschaft"
- Das Verhältnis zwischen Bundestag und Bundesrat
- Die öffentliche Wahrnehmung des Bundestages
Zusammenfassung der Kapitel
Legislative Programmsteuerung im formellen Gesetzgebungsverfahren - ,,Ballspieler Bundestag\"?
Der Essay untersucht die Rolle des Bundestages im Gesetzgebungsverfahren im Kontext der „legislativen Programmsteuerung“. Der Bundestag erhält seine Legitimation durch die Wahl vom Volk und nimmt aufgrund des Typs „Arbeitsparlament“ eine wichtige Rolle im Gesetzgebungsprozess ein. Er ist aktiv beteiligt, besitzt Initiativrecht und kann Gesetzesentwürfe in mehreren Lesungen beraten und verändern. Der Bundestag arbeitet in Ausschüssen, die sich auf Teilgebiete der Politik konzentrieren und Beschlussempfehlungen aussprechen.
Exekutive Führerschaft -,,Mitspieler Bundestag\"?
Der Essay beleuchtet das Verhältnis zwischen Bundestag und Regierung im Gesetzgebungsverfahren. Die Regierung besitzt im Bereich der internationalen Beziehungen ein Privileg, Verträge abzuschließen, die der Bundestag nur ratifizieren, aber nicht verändern kann. Im Haushaltswesen kann die Regierung ein Veto gegen den Bundestag einlegen. Aufgrund der hohen Erfolgsquote der Gesetzesinitiativen der Regierung hat sich das Modell der „exekutiven Führerschaft“ herausgebildet, welches die Regierung als dominierende Kraft im Gesetzgebungsprozess darstellt.
Schlüsselwörter
Gesetzgebungsverfahren, Bundestag, Bundesrat, Regierung, Legislative Programmsteuerung, Exekutive Führerschaft, Arbeitsparlament, Initiativrecht, Vermittlungsausschuss, internationale Beziehungen, Haushaltswesen, Gesetzesinitiativen.
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- Isabella Aberle (Autor), 2006, Die Rolle des Bundestages im Gesetzgebungsverfahren - Spielball, Mitspieler oder Ballspieler?, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/142070
